Verwaltungsvorlage (Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushalts zum 30.09.2016)

TOP Vorlage des Oberbürgermeisters der Stadt Krefeld öffentlich Datum 09.11.2016 Nr. 3350 /16 Anlage-Nr. FB/Geschäftszeichen: - 201/pom Beratungsfolge: Sitzungstermin: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften 29.11.2016 Betreff Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushalts zum 30.09.2016 Beschlussentwurf: Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. Unmittelbare finanzielle Auswirkungen ja Finanzielle Auswirkungen und Begründung auf den Folgeseiten X nein Begründung Seite 1 Finanzielle Auswirkungen Vorlage-Nr. 3350 /16 Die unmittelbaren finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan berücksichtigt: ja nein Innenauftrag: Kostenart: PSP-Element: Nach Durchführung der Maßnahme ergeben sich keine Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft: Personalkosten Sachkosten Kapitalkosten (Abschreibungen oder Zinsen) Kosten insgesamt abzüglich 0,00 EUR - Erträge - Einsparungen 0,00 EUR Bemerkungen Begründung Seite 2 Entwicklung des Ergebnishaushalts zum 30.09.2016 Der aktuelle Bericht ist als Anlage beigefügt ("Zentraler Finanzdatenbericht zum 30.09.2016"). Für das Haushaltsjahr 2016 ist zum Stichtag 30.09.2016 voraussichtlich eine Ergebnisverbesserung von +10,6 Mio. EUR zu erwarten. Die Verbesserung im Vergleich zum Haushaltsplan ist im Wesentlichen auf folgende Umstände zurückzuführen: - Geringere Aufwendungen für Asylbewerber in Höhe von +9,3 Mio. EUR Wenigeraufwendungen im Bereich Personal/Versorgung in Höhe von +9,1 Mio. EUR Wenigeraufwendungen bei den Leistungen für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge von insgesamt + 8,5 Mio. EUR Mehrerträge bei den Erstattungen aus Vorjahren in den Bereichen Abfallwirtschaftsplanung/Straßenreinigung von insgesamt +3,8 Mio. EUR Mehrerträge bei der Gewerbesteuer in Höhe von +3,7 Mio. EUR Wenigeraufwendungen im Bereich Abfallwirtschaftsplanung von +1,7 Mio. EUR Geringere Aufwendungen beim Pflegewohngeld von +1,5 Mio. EUR Wenigeraufwendungen bei der Grundsicherung von +1,2 Mio. EUR Bei den Energieaufwendungen werden sich voraussichtlich Einsparungen von +1,1 Mio. EUR ergeben Geringere Aufwendungen für die Fremdreinigung in Höhe von + 1,1 Mio. EUR Den Verbesserungen stehen folgende Verschlechterungen gegenüber: - Wenigererträge bei den Erstattungen von Leistungen für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge von -8,5 Mio. EUR Geringere Erträge bei der Landeserstattung für Asylbewerber von -6,8 Mio. EUR Wenigererträge bei den Benutzungsgebühren für die Abfallbeseitigung in Höhe von -2,1 Mio. EUR Geringere Erträge in Höhe von -2,0 Mio. EUR bei den Unterhaltsansprüchen in den Bereichen Unterhaltsvorschuss und Hilfen zum Lebensunterhalt Wenigererträge bei der Grundsteuer B in Höhe von -1,7 Mio. EUR Wenigererträge in Höhe von -1,6 Mio. EUR bei den Kostenerstattungen der Grundsicherung Mehraufwendungen in Höhe von -1,0 Mio. EUR bei den Kosten der Unterkunft Bezüglich der Einzelheiten zur Entwicklung des Haushalts zum Stichtag 30.09.2016 wird auf die Aufstellung in Anlage 1 verwiesen. Auswirkungen der Umsetzung der HSK - Maßnahmen sind in die Prognose eingeflossen. Zu berücksichtigen ist, dass die Prognose auch zum jetzigen Zeitpunkt bei vielen Positionen nach wie vor mit Unsicherheiten verbunden ist. Viele Sachverhalte (z.B. Abschreibungen und Sonderposten, Rückstellungen, Gebührenhaushalte, usw.) werden zudem zu einem Großteil erst im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten abschließend verbucht. Begründung Seite 3