Verwaltungsvorlage (Beratung des Berichtes der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung der Stadt Krefeld in den Jahren 2008 bis 2012)

TOP Vorlage des Oberbürgermeisters der Stadt Krefeld nichtöffentlich Datum 06.08.2015 Nr. 1686 /15 Anlage-Nr. FB/Geschäftszeichen: - Beratungsfolge: Sitzungstermin: Ausschuss für Bauen, Wohnen und Mobilität 20.10.2015 Betreff Beratung des Berichtes der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung der Stadt Krefeld in den Jahren 2008 bis 2012 hier: Teilprüfbereiche "Schulen und Sport - Flächenmanagement" (FB 60) sowie "Verkehrsflächen und anlagen" (FB 66) Beschlussentwurf: Der Ausschuss für Bauen, Wohnen und Mobilität nimmt die Teilberichte "Schulen und Sport - Flächenmanagement" sowie "Verkehrsflächen und -anlagen" der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) für die Jahre 2008 bis 2012 zur Kenntnis. Unmittelbare finanzielle Auswirkungen ja X nein Finanzielle Auswirkungen und Begründung auf den Folgeseiten Begründung Seite 1 Finanzielle Auswirkungen Vorlage-Nr. 1686 /15 Die unmittelbaren finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan berücksichtigt: ja nein Innenauftrag: Kostenart: PSP-Element: Nach Durchführung der Maßnahme ergeben sich keine Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft: Personalkosten Sachkosten Kapitalkosten (Abschreibungen oder Zinsen) Kosten insgesamt abzüglich 0,00 EUR - Erträge - Einsparungen 0,00 EUR Bemerkungen Begründung Seite 2 In den Jahren 2012 bis 2014 führte die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) eine überörtliche Prüfung in ausgewählten Verwaltungsbereichen, u.a. der Stadt Krefeld, für den Zeitraum 2008 bis 2012 durch. Auftrag der GPA ist es, die Kommunen des Landes NRW mit dem Blick auf Rechtmäßigkeit, Sachgerechtigkeit und Wirtschaftlichkeit des Verwaltungshandelns zu prüfen. Schwerpunkt der Prüfung sind Vergleiche von Kennzahlen. Die Prüfung stützt sich auf § 105 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW). Bei der aktuellen überörtlichen Prüfung wurden die kreisfreien Städte miteinander verglichen. Der dazu erstellte Gesamtbericht der Gemeindeprüfungsanstalt enthält neben den Ausführungen zu den einzelnen Prüfungsgebieten auch eine zusammenfassende Managementübersicht und ist als Druckexemplar an den Empfängerkreis für den Versand von Prüfungsberichten gegangen. Nach § 105 (5) S.1 GO NRW legt der Oberbürgermeister den Prüfungsbericht dem Rechnungsprüfungsausschuss zur Beratung vor. Der Rechnungsprüfungsausschuss unterrichtet gem. § 105 (5) S. 2 GO NRW den Rat über den wesentlichen Inhalt des Prüfungsberichts sowie über das Ergebnis seiner Beratungen. In der Entscheidung des Rechnungsprüfungsausschusses liegt es, gegebenenfalls weitere Ausschüsse des Rates der Gemeinde über die Prüfungsergebnisse der überörtlichen Prüfung zu informieren. Gemäß Beschlussfassung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 24.06.2015 sollen die Teilberichte der GPA im jeweils für das Prüfungsgebiet fachlich zuständigen Ausschuss beraten werden. Die Teilberichte "Schulen und Sport - Flächenmanagement" sowie "Verkehrsflächen und anlagen" sind dementsprechend für den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Mobilität zur Beratung vorgesehen und dieser Vorlage als Anlagen beigefügt. Über die Beratungsergebnisse der Fachausschüsse wird der städtische Fachbereich Rechnungsprüfung informiert, alle Ergebnisse werden dem Rechnungsprüfungsausschuss zur Kenntnis gegeben. Der Rat wird anschließend über das abschließende Beratungsergebnis informiert.