Archiv (Bericht über die Entwicklung des Haushalts zum 30.09.pdf)

Anlage 1 Zentraler Finanzdatenbericht zum 30.09.2017 vorauss. vorauss. vorauss. Ansatz Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum gemäß 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 Haushalts(Stand (Stand (Stand plan 2017 31.03.2017) 30.06.2017) 30.09.2017) in Mio. EUR Ergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten vorauss. Ergebnis zum 31.12.2017 (Stand 31.12.2017) Verbesserg. bzw. Verschlecht. Prognose 31.12. / Plan 1 Steuern und ähnliche Abgaben 326,3 325,9 328,0 333,3 7,0 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 218,3 225,0 226,1 226,9 8,6 3 Sonstige Transfererträge 16,2 13,4 13,5 14,5 -1,7 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 90,9 92,6 93,7 93,8 2,9 9,5 9,0 9,1 8,8 -0,7 110,6 101,6 99,5 104,3 -6,3 34,0 34,2 34,4 34,8 0,8 0,3 0,3 0,3 0,3 0,0 Ordentliche Erträge (Summe) 806,1 802,0 804,6 816,7 Summe 11 Personal- und 12 Versorgungsaufwendungen 235,9 221,7 225,6 224,4 11,5 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen* 155,5 153,5 154,3 152,3 3,2 48,3 48,2 48,3 48,3 0,0 15 Transferaufwendungen** 289,9 285,7 287,0 287,5 2,4 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen*** 120,6 120,7 121,8 120,1 0,5 850,2 829,8 837,0 832,6 0,0 17,6 -44,1 -27,8 -32,4 -15,9 0,0 28,2 19 Finanzerträge 18,2 18,2 18,3 18,5 0,3 20 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 11,5 10,6 10,6 10,5 1,0 6,7 7,6 7,7 8,0 0,0 1,3 -37,4 -20,2 -24,7 -7,9 0,0 29,5 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Sonstige ordentliche Erträge 8 Aktivierte Eigenleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen Ordentliche Aufwendungen (Summe) f) - Hilfen für Asylbewerber Ordentliches Ergebnis (Saldo) Finanzergebnis Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (Saldo) 0,0 10,6 * Diese Position beinhaltet sowohl in der Spalte "Ansatz" als auch in der Spalte "vorauss. Ergebnis" übertragene Ermächtigungsreste in Höhe von 0,9 Mio. EUR. ** Diese Position beinhaltet sowohl in der Spalte "Ansatz" als auch in der Spalte "vorauss. Ergebnis" übertragene Ermächtigungsreste in Höhe von 1,1 Mio. EUR. *** Diese Position beinhaltet sowohl in der Spalte "Ansatz" als auch in der Spalte "vorauss. Ergebnis" übertragene Ermächtigungsreste in Höhe von 0,7 Mio. EUR. Bedeutung der auf den nachfolgenden Seiten dargestellten Symbole (bezogen auf den Ausgangswert): unverändert Verbesserung Verschlechterung neu "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 30.09.2017" 1 Anlage 1 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 Verschlecht. HaushaltsPrognose zum (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2017 30.06.2017 31.03.2017) 30.06.2017) 30.09.2017) 31.12.2017) 31.12. / Plan in Mio. EUR 1 Steuern und ähnliche Abgaben 326,3 325,9 328,0 333,3 0,0 7,0 Allgemeine Erläuterungen Die Steuern sind die Hauptfinanzierungsquelle des städtischen Haushalts. Die Erträge aus Steuern und ähnlichen Abgaben belaufen sich auf rund 40 Prozent der ordentlichen Erträge im Haushalt. Die Prognose berücksichtigt den saldierten Wert der in den nachfolgenden Zeilen 1 a) - 1 f) dargestellten Verbesserungen und Verschlechterungen (im Wesentlichen bei der Gewerbesteuer). Topkennzahlen a) - Grundsteuer B 47,2 47,7 47,7 47,7 0,5 Die Mehrerträge sind auf eine intensive Zusammenarbeit zwischen dem FB 21 und der Grundstücksbewertungsstelle des Finanzamtes hinsichtlich der Art- und Wertfortschreibung (§ 22 BewG) zurück zu führen. Bei der Prüfung von Anträgen auf Grundsteuererlass (§§ 32-34 GrStG) wurden zudem neue Standards und Prüfmechanismen eingeführt sowie aktuelle Tendenzen der obergerichtlichen Rechtsprechung berücksichtigt. Das hat dazu geführt, dass bisher keine der bereits veranlagten Grundsteuern erstattet werden mussten. Lediglich in einem Fall ist aktuell ein Klageverfahren vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf gegen die Verwaltung noch anhängig. Alle anderen Antragsverfahren sind rechtskräftig beschieden oder von den Antragstellern zurückgenommen worden. b) - Gewerbesteuer 125,0 125,0 125,0 130,0 5,0 Auf Basis der aktuellen Hochrechnungen unter Berücksichtigung von Vorauszahlungen sowie Sollveränderungen ist derzeit mit Mehrerträgen von rund 5 Mio. Euro zu rechnen. Die Gewerbesteuererträge zum Stichtag belaufen sich demnach auf rd. 130 Mio. Euro. Ursächlich sind diverse im Berichtsvormonat ergangene und im Saldo positive Berichtsveranlagungen der Finanzämter. c) - Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 104,6 103,5 104,2 104,2 -0,4 Die Prognose erfolgt aufgrund des Rechnungsergebnisses 2016 sowie des Bescheides zum I. und II. Quartal 2017. d) - Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 21,0 20,6 20,6 20,8 -0,2 Die Prognose erfolgt aufgrund des Rechnungsergebnisses 2016 sowie des Bescheides zum I. und II. Quartal 2017. e) - Ausgleichsleistungen nach dem Familienlastenausgleich 9,8 9,9 9,9 9,9 0,1 Die Prognose erfolgt aufgrund des vorliegenden Bewilligungsbescheides. f) - Vergnügungssteuer 5,2 5,4 6,1 6,1 0,9 Im Bereich der Erhebung der Vergnügungssteuer (insbesondere bei der Besteuerung von Geldspielgeräten in Spielhallen und sonstigen Einrichtungen) können durch Implementierung neuer Kontrollmaßnahmen die Erträge der Vergnügungssteuer auf voraussichtlich 6,1 Mio EUR gesteigert werden. Seit dem Jahre 2010 (damaliger Ertrag: 2,7 Mio. EUR) wurden die Erträge aus der Vergnügungssteuer durch diverse Maßnahmen des sog. "Handlungskonzeptes im Fachbereich 21 zur Vergnügungssteuerveranlagung" inzwischen um 230% gesteigert. Ggfs. weitere Erläuterungen Ausgleichsleistungen Wohngeldreform - Die Prognose erfolgt aufgrund des vorläufigen Festsetzungsbescheides der Bezirksregierung. 0,8 Sonstige Ausgleichsleistungen - Einmalzahlung aufgrund der Auswirkungen aus den Änderungen zum Tariftreue- und Vergaberecht. 0,3 Fortsetzung nächste Seite "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 30.09.2017" 2 Anlage 1 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 Verschlecht. HaushaltsPrognose zum (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2017 30.06.2017 31.03.2017) 30.06.2017) 30.09.2017) 31.12.2017) 31.12. / Plan in Mio. EUR 1 Steuern und ähnliche Abgaben - Seite 2 Sonstige verwaltungsweite Verbesserungen 0,1 Wettbürosteuer - Nach der Entscheidung des BVerwG v. 29.06.2017 sind einige Steuerbescheide für Vorjahre und das laufende Haushaltsjahr aufzuheben. Durch die Sollabgänge ergibt sich für das Berichtsjahr 2017 ein negatives Ergebnis. Aufgrund des Urteils ist der Besteuerungsmaßstab der aktuellen Wettbürosteuersatzung rechtswidrig, so dass es grds. einer Änderung der jetzigen Satzung bedarf. Es ist derzeit nicht absehbar, auf welcher Grundlage zu welchem Zeitpunkt eine künftige Besteuerung möglich sein wird. Es werden daher ab 2019 vorsichtig 20% der bisherigen Steuererträge eingeplant. -0,1 Summe "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 30.09.2017" 3 7,0 Anlage 1 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 Verschlecht. HaushaltsPrognose zum (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2017 30.06.2017 31.03.2017) 30.06.2017) 30.09.2017) 31.12.2017) 31.12. / Plan in Mio. EUR 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 218,3 225,0 226,1 226,9 0,0 8,6 Allgemeine Erläuterungen Einen Großteil der Summe machen die Schlüsselzuweisungen aus, ferner die sonstigen Zuwendungen vom Land für laufende Zwecke sowie die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Zuwendungen. Letztgenannte werden erst im Rahmen des Jahresabschlusses analog der bilanziellen Abschreibungen gebucht, da erst zu diesem Zeitpunkt die konkreten Beträge vorliegen. Topkennzahlen - Schlüsselzuweisungen 146,8 146,8 146,8 146,8 0,0 Die Prognose erfolgt aufgrund des vorliegenden Bewilligungsbescheides. Ggfs. weitere Erläuterungen Integrationshilfen - Die Zahlung resultiert aus der Entlastung der Mitgliedskörperschaften durch eine Sonderauskehrung des Landschaftsverbandes Rheinland im Zusammenhang mit der Klärung der Zuständigkeiten für Integrationshilfen. 6,9 Kindertageseinrichtungen freier Träger - Im Bereich der Konnexitätsmittel und auch bei den Landeszuweisungen für Betriebskosten ergeben sich Erhöhungen, die zum einen durch nicht eingeplante Kitas entstehen und zum anderen durch die Erhöhung der Kindpauschalen. 0,6 Sonstige verwaltungsweite Verbesserungen. 0,6 Bildungsangebote VHS - Mehrerträge aus den Bundeszuweisungen für Integrationskurse und Kurse nach der Verordnung über die berufsbezogene Deutschsprachförderung (DeuFöV) (siehe auch Zeile 13). 0,4 Feststellungsverfahren nach dem Schwerbehindertenrecht - Die entsprechenden Bescheide über den Belastungsausgleich und die Beweiserhebungskosten liegen vor. 0,2 Grundschulen - Auf Grund einer höheren Landeszuweisung für den offenen Ganztag und einer Nachzahlung für Flüchtlingskinder im offenen Ganztag ergibt sich ein Mehrertrag. 0,2 Regionales Bildungsbüro - Durch diverse Erhöhungen der Landeszuweisung (Fördersätze bei "Geld oder Stelle", Inklusion und "Kultur und Schule") ergibt sich insgesamt ein Mehrertrag (siehe auch Zeile 15). 0,2 Städtische Kindertageseinrichtungen (Bundesmittel) - Abweichend von der Planung zum Zeitpunkt der Haushaltsplanaufstellung wurden zusätzliche Fördermittel für den Bereich Kita-Plus (erweiterte Öffnungszeiten) beantragt und bewilligt. 0,1 Kommunales Integrationszentrum - Das Programm "Komm an" des Landes wurde erweitert und auch weiter gefördert. Die zusätzlichen Aufwendungen entstehen überwiegend im Personalbereich. Des Weiteren gibt es ein neues Projekt "NRWeltoffen", das ebenfalls vom Land gefördert wird und ebenfalls größtenteils Personalaufwendungen hervorruft. 0,1 Sonstige soziale Hilfen - Es handelt sich um Mittel der Ausgleichsabgabe, die in voller Höhe für Zwecke der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben verwendet werden müssen. Die Mittel werden zu 100% vom LVR finanziert (siehe auch Zeile 15). -0,1 Städtische Kindertageseinrichtungen (Landesmittel) - Der Leistungsbescheid für 2017/2018 des LVR liegt vor. Es ergeben sich leichte Verschiebungen zwischen städt. Kitas und Kitas freier Träger im Bereich der Konnexitätsmittel. -0,2 Stadtumbau West - Bei den im Plan 2017 etatisierten Mitteln (einschließlich Ermächtigungsreste) handelt es sich um das Gesamtbudget für die im Rahmen des Bund-Länder-Programms "Stadtumbau West" vorgesehenen Einzelmaßnahmen. Die erforderlichen Mittel für die betr. Einzelmaßnahmen werden auf Antrag in das jeweilige Sachkonto des für die Durchführung zuständigen Fachbereiches eingespielt. Der Planansatz reduziert sich entsprechend. Bei den Erträgen handelt es sich um die erwarteten Landeszuweisungen zu den Maßnahmen "Stadtumbau West". Der Abruf der Landeszuwendungen erfolgt spätestens nach Umsetzung der jeweiligen Maßnahmen (siehe auch Zeile 16). -0,4 Summe "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 30.09.2017" 4 8,6 Anlage 1 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 Verschlecht. HaushaltsPrognose zum (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2017 30.06.2017 31.03.2017) 30.06.2017) 30.09.2017) 31.12.2017) 31.12. / Plan in Mio. EUR 16,2 3 Sonstige Transfererträge 13,4 13,5 14,5 0,0 -1,7 Allgemeine Erläuterungen In diese Rubrik fallen im Wesentlichen der Ersatz von sozialen Leistungen außerhalb und innerhalb von Einrichtungen, wie z.B. übergeleitete Ansprüche gegen Unterhaltsverpflichtete, Kostenbeiträge und Kostenerstattungen von Trägern sozialer Leistungen. Topkennzahlen - Leistungen für unbegl. minderj. Flüchtlinge 7,4 7,4 7,4 7,8 0,4 Die Aufwendungen für die Unterbringung der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge werden zu 100 % durch den LVR erstattet (siehe Topkennzahl 15 g.) Ggfs. weitere Erläuterungen Hilfen für Asylbewerber - Aufgrund der Entwicklung der Asylbewerberzahlen steigt der Kostenersatz. 0,4 Sonstige verwaltungsweite Verbesserungen. 0,2 Hilfen für junge Menschen und Familien - Eine zeitnahere Abrechnung der Kostenerstattungen führt zu den entsprechenden Mehrerträgen. 0,1 Ambulante Pflege und stationäre Hilfen - Aufgrund der nicht mehr zulässigen Berücksichtigung der Renteneinkünfte als einzusetzendes Einkommen bei der Hilfegewährung entfallen die entsprechenden Erträge. Überleitungen sind nur noch in Einzelfällen zulässig. -0,2 Hilfen zum Lebensunterhalt/Unterhaltsvorschuss - Der Haushaltsansatz kann nur grob geschätzt werden, da sich die Entwicklung der Unterhaltsansprüche kaum prognostizieren lässt. -2,6 Summe "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 30.09.2017" 5 -1,7 Anlage 1 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 Verschlecht. HaushaltsPrognose zum (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2017 30.06.2017 31.03.2017) 30.06.2017) 30.09.2017) 31.12.2017) 31.12. / Plan in Mio. EUR 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 90,9 92,6 93,7 93,8 0,0 2,9 Allgemeine Erläuterungen Hierzu zählen Verwaltungs- und Benutzungsgebühren (insbesondere Abfallbeseitigungs- und Straßenreinigungsgebühren sowie Elternbeiträge, ferner Friedhofs- und Rettungsdienstgebühren) sowie die Erträge für den Gebührenausgleich und Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Beiträge. Die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten werden erst im Rahmen des Jahresabschlusses ermittelt und gebucht. Topkennzahlen Ggfs. weitere Erläuterungen Wohnraumsicherung Unterbringung Asylbewerber - Für anerkannte Flüchtlinge, die weiterhin in städtischen Übergangswohnheimen leben, übernimmt das Jobcenter die Benutzungsgebühren. Da die Zahl der Anerkennungen stetig steigt, ergeben sich die dargestellten Mehrerträge. 1,2 Elternbeiträge - Die Ergebnisse der Jahressollstellungen sowie die Kalkulationen über das Verfahren zur Erhebung von Elternbeiträgen im Zusammenhang mit dem bisher umgesetzten Ausbau an Betreuungsangeboten in Kitas und in der Tagespflege lassen eine Steigerung des Elternbeitragsaufkommens erwarten. 0,9 Baugenehmigungsgebühren - Unter Berücksichtigung der bisherigen Ertragsentwicklung ist nach vorsichtiger Schätzung mit Mehrerträgen in der dargestellten Höhe zu rechnen. 0,7 Sondernutzungsgebühren - Durch die in der Satzung festgelegte Gebührenerhöhung und aktuelle Großbaumaßnahmen im Stadtgebiet werden die Erträge über dem Planansatz liegen. 0,2 Mediothek - Digitale Medien lösen immer weiter den Gebrauch analoger, refinanzierender Medien ab. Außerdem wird die Mediothek immer öfter und intensiv als Aufenthaltsstätte genutzt - die Medien werden vor Ort genutzt und nicht mit nach Hause genommen. Dafür muss keine Mitgliedschaft bestehen, sodass nicht zwangsläufig regelmäßige Erträge entstehen. -0,1 Summe "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 30.09.2017" 6 2,9 Anlage 1 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 Verschlecht. HaushaltsPrognose zum (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2017 30.06.2017 31.03.2017) 30.06.2017) 30.09.2017) 31.12.2017) 31.12. / Plan in Mio. EUR 9,5 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 9,0 9,1 8,8 0,0 -0,7 Allgemeine Erläuterungen Diese Position beinhaltet in erster Linie die Erträge aus Vermietung und Verpachtung sowie aus Verkauf (ohne Anlagevermögen). Topkennzahlen Ggfs. weitere Erläuterungen Mieten und Pachten - Die Mietzahlungen für das Schullandheim Herongen für 2017 waren nicht in der prognostizierten Höhe eingeplant. 0,1 Sportkurse - Aufgrund der nicht vollumfänglich nutzbaren Sportstätten z.B. aufgrund von Sanierungs- und Reparaturarbeiten, Schließung der Werner-Rittberger-Eishalle usw. kann nicht das mögliche Kursprogramm durchgeführt werden. -0,1 Sonstige verwaltungsweite Verschlechterungen. -0,1 Städtische Kindertageseinrichtungen (Beköstigung) - Den dargestellten Wenigererträgen stehen entsprechende Wenigeraufwendungen gegenüber. Diese entstehen unter anderem, wenn Kindern aufgrund von Krankheit, sonstiger Fehlzeiten sowie Schließungszeiten eine Teilnahme an der Beköstigung nicht möglich ist. Darüber hinaus wurden im Rahmen der bisherigen Kalkulation höhere Mittel eingeplant, da langfristig erreicht werden soll, dass auch vermehrt Kinder mit einem Betreuungsumfang von 35 Wochenstunden in den Einrichtungen essen können. Da der U3-Ausbau nicht wie geplant vorangetrieben werden konnte, trägt dies sein Übriges bei (siehe auch Zeile 13). -0,2 Parkhäuser - Die zu erwartende Auslastung der Parkhäuser lässt das Erreichen des ursprünglichen Ansatzes nicht zu. Hier ist die Prognose an die tatsächlichen Erträge der vergangenen Jahre anzupassen. -0,4 Summe "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 30.09.2017" 7 -0,7 Anlage 1 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 Verschlecht. HaushaltsPrognose zum (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2017 30.06.2017 31.03.2017) 30.06.2017) 30.09.2017) 31.12.2017) 31.12. / Plan in Mio. EUR 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 110,6 101,6 99,5 104,3 0,0 -6,3 Allgemeine Erläuterungen Als größte Einzelpositionen fallen hierbei die Erträge aus aufgabenbezogenen Leistungsbeziehungen (hier: Leistungsbeteiligung des Bundes für Kosten der Unterkunft und Heizung an Arbeitssuchende) an, ebenso werden hier die Erstattungen von Beteiligungsunternehmen und Erstattungen des überörtlichen Trägers der Sozialhilfe verbucht. Topkennzahlen Ggfs. weitere Erläuterungen Abfallwirtschaftsplanung/Straßenreinigung - Aufgrund des Jahresabschlusses 2016 der GSAK ergibt sich eine Rückführung an den Gebührenhaushalt. 3,9 Grundsicherung für Arbeitssuchende - Je mehr Asylbewerber nach Anerkennung des Asylstatus Leistungen nach dem SGB II erhalten, desto mehr erhöhen sich die Kosten der Unterkunft (KdU). Daher beteiligt sich der Bund mit einer flüchtlingsbedingten, um 2,2% erhöhten Erstattung, welche jedoch Ende 2017 einer Revision unterliegt (siehe auch Topkennzahl Zeile 16). Unterhaltsvorschuss - Durch die Änderung des UVG erhöht sich voraussichtlich der Aufwand ab dem 01.07.2017 deutlich. Aufgrund dessen werden die Abschläge des Landes ab dem 01.07.2017 um 50% erhöht. Der Bund beteilgt sich mit 40% und das Land mit 30 % an den Kosten. (siehe auch Zeile 15). 3,8 1,7 Gemeinkosten-Abwicklung - Der Kommunale Schadensausgleich (KSA) hat für das abgelaufene Jahr die Abrechnung für die Verrechnungsstelle Allgemeine Haftpflicht vorgelegt. Aufgrund der Abrechnungssystematik ergibt sich ein Erstattungsbetrag, der immer dann vom KSA vorzunehmen ist, wenn die Höhe des Schadensaufkommens höher als der Selbstbehalt im Abrechnungszeitraum ist. Der Selbstbehalt wiederum ergibt sich jährlich in Abhängigkeit aller anerkannten Schäden der angeschlossenen Mitglieder des KSA. Die Abrechnungssystematik ist in der Satzung des KSA festgelegt. Eine genaue Vorhersage lässt sich im Voraus aufgrund der vielen nicht zu beeinflussenden Faktoren nicht treffen. 0,6 Sonstige verwaltungsweite Verbesserungen. 0,4 Untere Denkmalbehörde - Im Zusammenhang mit archäologischen Ausgrabungen im Krefelder Hafen hat der Verursacher die Aufwendungen für die wissenschaftliche Untersuchung erstattet. 0,3 Sonstiges Personal - Die Erstattungen für das übergeleitete und gestellte Personal der KBK konnten bei der Haushaltsplanaufstellung 2017 noch nicht berücksichtigt werden. Daher entstehen die dargestellten Mehrerträge. 0,2 Bildung und Teilhabe - Aktuell sind die Fallpauschalen für den Zeitraum Januar bis Juni 2017 mit dem Jobcenter Krefeld abgerechnet. Es wird davon ausgegangen, dass der Planansatz, wie im Jahr 2016, überschritten wird. 0,2 Turn- und Sporthallen - Für die Unterbringung von Flüchtlingen hat das Land Betriebskosten erstattet. 0,2 Schullandheim Herongen - Der Vertrag mit dem DRK lief am 30.04.2017 aus und wurde nicht verlängert. Insofern entfallen im Weiteren die Personalkostenerstattungen. -0,2 Grundsicherung im Alter/Erwerbsminderung - Geringere Kostenerstattungen aufgrund von Einsparungen bei den Aufwendungen. Der Bund erstattet 100% der Nettoausgaben (siehe auch Zeile 15a). -1,8 Hilfen für Asylbewerber -Aktuell sind die Monate 01 bis 08/17 mit der Bezirksregierung Düsseldorf abgerechnet. Der abrechenbare Anteil an Asylbewerbern entspricht bei weitem nicht dem tatsächlichen Stand. Durch die zügige Abwicklung der Asylverfahren reduziert sich der abrechenbare Anteil monatlich, da bei Anerkennung des Asylstatus die Flüchtlinge Leistungen nach dem SGB II beim Jobcenter erhalten. Bei Ablehnung des Asylantrages kann nur noch für 3 Monate eine Kostenpauschale angefordert werden. Insofern erhalten sehr viele geduldete Flüchtlinge Leistungen nach dem AsylblG, ohne dass eine Kostenpauschale bei der Bezirksregierung angefordert werden kann. (siehe auch Zeilen 13 und 15). -15,6 Summe "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 30.09.2017" 8 -6,3 Anlage 1 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 Verschlecht. HaushaltsPrognose zum (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2017 30.06.2017 31.03.2017) 30.06.2017) 30.09.2017) 31.12.2017) 31.12. / Plan in Mio. EUR 34,0 7 Sonstige ordentliche Erträge 34,2 34,4 34,8 0,0 0,8 Allgemeine Erläuterungen Bei den sonstigen ordentlichen Erträgen handelt es sich um Sammelpositionen für Erträge, die keiner anderen Position zugeordnet werden können. Als größte Einzelposition fallen hierbei die Konzessionsabgaben an. Topkennzahlen - Konzessionsabgaben 15,1 15,0 15,0 15,0 -0,1 Bei der Prognose wurde die Mitteilung der SWK über die zu erwartende Konzessionsabgabe im Jahr 2017 berücksichtigt. Ggfs. weitere Erläuterungen Personalgemeinkosten - Eine genaue Planung dieser Position ist nicht möglich. Lediglich ein kleiner Teilansatz ist jährlich wiederkehrend. Dafür wurde auch ein entsprechender Ansatz hinterlegt. Ansonsten wird die Prognose je nach Zahlungseingang entsprechend angepasst. 0,9 Abfallwirtschaftsplanung/Straßenreinigung - Es handelt sich um Überschüsse aus Vorjahren, die an den Gebührenzahler zurück erstattet werden müssen. 0,6 Sonstige verwaltungsweite Verbesserungen. 0,2 Allgemeines Grundvermögen - Die Erträge resultieren überwiegend aus realisierten Nachzahlungsverpflichtungen, wegen nachträglicher Bebauungen ehemaliger (bereits in Vorjahren veräußerter) Erbbaurechtsgrundstücke. 0,3 Periodenfremde Erträge - Es handelt sich um Betriebskostenerstattungen für das Schullandheim Herongen, die das Jahr 2016 betreffen. 0,1 Unterhaltsvorschuss - Da der tatsächliche Forderungsausfall niedriger ist als die vorgenommene Wertberichtigung, ergeben sich Erträge aus der Auflösung von Wertberichtigungen. 0,1 Steuererstattungen - Bei den BgA Entsorgungs-Besitzgesellschaft und Hafen Mitunternehmerschaft ergaben sich aufgrund von Rechtsbehelfs- bzw Klageverfahren Erstattungen bei der Gewerbesteuer, der Körperschaftssteuer und der Kapitalertragsteuer. 0,1 U 25/Jugendberufshilfe - Auflösung einer Rückstellung nach erfolgreicher Klage gegen den Rückforderungsbescheid des Jobcenters für das Projekt "Zusatzjob". 0,1 Straßenbau - Die im Haushaltssicherungskonzept veranschlagten Erträge der Maßnahme V 12 – „Übertragung der Straßenunterhaltung an Dritte“ und der Maßnahme V 20- "Zentralisierung Betriebshöfe" werden in diesem Jahr nicht realisiert. -0,3 Abrechung Personalentgelte - Dieser Wenigerertrag steht in direkter Verbindung zu dem enstprechenden Aufwand. Dieser entsteht, wenn Gehalts- und Bezügezahlungen manuell (z.B. wg. Korrekturbedarf) gebucht werden müssen. Die Korrektur im Abrechnungssystem erfolgt durch manuelle Buchung des entsprechenden Ertrages. Da bei derartigen Sachverhalten durchaus die Möglichkeit der Einbehalte in Raten besteht, kann es zu Abweichungen kommen. (siehe auch Zeile 16). -0,4 Veräußerung von Grundstücken - Nach aktueller Prognose muss für 2017 mit der dargestellten Abweichung gerechnet werden. -0,8 Summe "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 30.09.2017" 9 0,8 Anlage 1 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 Verschlecht. HaushaltsPrognose zum (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2017 30.06.2017 31.03.2017) 30.06.2017) 30.09.2017) 31.12.2017) 31.12. / Plan in Mio. EUR 8 Aktivierte Eigenleistungen 0,3 0,3 0,3 0,3 0,0 Allgemeine Erläuterungen Aktivierten Eigenleistungen stehen Aufwendungen gegenüber, die zur Herstellung von Anlagevermögen eingesetzt wurden. Einzubeziehen sind nur Aufwendungen, die zugleich auch Herstellungskosten darstellen (z.B. Materialkosten, Fertigungskosten und Sonderkosten der Fertigung). Mit dem Ansatz aktivierter Eigenleistungen wird das Anlagevermögen erhöht. Die ertragswirksame Verbuchung der Aktivierung der Eigenleistung bewirkt, dass Erfolgsneutralität hergestellt wird. Herstellungsaufwendungen und Eigenleistungen weisen fallbezogen den gleichen Betrag auf. Topkennzahlen Ggfs. weitere Erläuterungen "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 30.09.2017" 10 0,0 Anlage 1 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 Verschlecht. HaushaltsPrognose zum (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2017 30.06.2017 31.03.2017) 30.06.2017) 30.09.2017) 31.12.2017) 31.12. / Plan in Mio. EUR 11 Personal- und 12 Versorgungsaufwendungen 235,9 221,7 225,6 224,4 0,0 11,5 Allgemeine Erläuterungen Personalaufwendungen sind u. a. Besoldung, Gehälter, Beihilfen und die Zuführung zu Pensionsrückstellungen als größte Aufwandsblöcke. Letztere resultieren aus der Tatsache, dass sich Beamte mit jedem aktiven Dienstjahr einen anteiligen Pensionsanspruch erwerben. Die Berücksichtigung des Anspruchs erfolgt durch eine entsprechende jährliche Zuführung zu den Pensionsrückstellungen und stellt einen Aufwand dar. Topkennzahlen Ggfs. weitere Erläuterungen Die größte Abweichung zwischen Plan und Hochrechnung weist derzeit der Bereich Wohnraumsicherung / Unterbringung Asylbewerber aus, nämlich eine voraussichtliche Budgetunterschreitung von ca. 5,3 Mio EUR und im ursächlichen Zusammenhang der Bereich der Hilfen für Asylbewerber von ca. 0,5 Mio. EUR. Hier werden die Personalaufwendungen aller Unterkunftsbetreuer/innen, Sozialarbeiter/innen sowie Sachbearbeiter/innen im Zusammenhang mit der Unterbringung von Flüchtlingen geführt. Die derzeitige Entwicklung der Flüchtlingszahlen weicht in erheblichem Maße von der zum Zeitpunkt der Aufstellung des Personalkostenbudgets 2017 ab. Insofern lassen sich auch in dem vorgenannten Umfang Budgetabweichungen nicht vermeiden. Im Übrigen ist die Abweichung auf folgende Rahmenbedingungen zurückzuführen: Der U3-Ausbau liegt derzeit weit hinter den zeitlichen Planungen inkl. der damit verbundenen Stellenplanauswirkungen Hier ergibt sich eine Budgetunterschreitung von ca. 1,8 Mio EUR. Die Umsetzung des Stellenplanverfahrens 2017 konnte wegen der Genehmigung des Haushaltsplanes durch die Bezirksregierung Düsseldorf im Mai erst im Anschluss begonnen werden. Darüber hinaus ist auch das Stellenplanverfahren 2016 bei weitem noch nicht vollständig umgesetzt. Die übergeleiteten Mitarbeiter/innen zum Kommunalbetrieb Krefeld AöR (KBK) werden seit dem 01.05.2017 direkt über die Konten des KBK gezahlt, im städt. Haushalt sind die Aufwendungen jedoch noch enthalten. Für die Zeit vom 16.12.2016 bis 30.04.2017 erfolgte eine vollständige Erstattung. Außerdem ist darauf hinzuweisen, dass einige Stellen aufgrund tatsächlicher Besetzung ein Rechnungsergebnis im Personalaufwand 2015 erzeugt haben, anschließend durch Abgang jedoch als NN-Stelle ausgewiesen wurden. Bis heute konnten diese Stellen in erheblichem Umfang nicht nachbesetzt werden, da sich grds. die Gewinnung von Personal immer schwieriger darstellt; gleichwohl sind diese NN-Stellen mit einem Wert im Personalkostenbudget berücksichtigt und damit finanziert. "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 30.09.2017" 11 11,5 Anlage 1 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 Verschlecht. HaushaltsPrognose zum (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2017 30.06.2017 31.03.2017) 30.06.2017) 30.09.2017) 31.12.2017) 31.12. / Plan in Mio. EUR 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 155,5 153,5 154,3 152,3 0,0 3,2 Allgemeine Erläuterungen Hierunter fallen vor allem die Aufwendungen für die Unterhaltung und Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen sowie des sonstigen unbeweglichen Vermögens, die Unterhaltung des beweglichen Vermögens, die Erstattung für Aufwendungen von Dritten aus laufender Verwaltungstätigkeit, Lernmittel nach dem Lernmittelfreiheitsgesetz sowie die Kostenerstattungen an Beteiligungsunternehmen (in erster Linie Kostenerstattungen an die GSAK GmbH & Co. KG für die Bereiche Gewährleistung der Entsorgungssicherheit und Straßenreinigung, Winterdienst und Sauberkeit). Topkennzahlen a) - Bauunterhaltung 18,8 18,3 18,5 17,9 0,9 Aufgrund von extern und intern bedingten Verzögerungen bei der Abwicklung von Projekten können Mittel voraussichtlich nur in geringerem Umfang, als ursprünglich für das Jahr 2017 geplant, verausgabt werden. Noch verfügbare Mittel werden im Rahmen von Instandhaltungsrückstellungen verwendet. Weitere Abweichungen bei der Bauunterhaltung ergeben sich aus den Erfordernissen der umfangreichen Projektplanung. Es sei auf Verlagerung von nicht kurzfristigen Projekten hingewiesen (z.B. Abbruch Hentrichstraße, Stadtbad Neusser Straße etc.). b) - Energie 17,4 14,5 16,7 16,5 0,9 Die Gesamtprognose für den Bereich Energie entspricht größtenteils den Ergebnissen der Vorjahre zuzüglich der zusätzlichen Energiekosten im Rahmen der Unterbringung der Flüchtlinge. Im Zuge des Rückbaus der Traglufthallen erfolgt die Unterbringung von Flüchtlingen vermehrt in Übergangswohnheimen/Wohnungen mit derzeit über 475 einzelnen Objekten, die jeweils eigene Energieverträge mit separaten Vorauszahlungen und Abrechnungen umfassen. Die Auswirkungen (Guthaben/Nachzahlungen) der Verbrauchsablesungen sind hier schon teilweise berücksichtigt. Die genauen Auswirkungen auf die unterschiedlichen Vorauszahlungen innerhalb der verschiedenen Energiearten werden erst im Oktober ersichtlich. Ggfs. weitere Erläuterungen Hilfen für Asylbewerber - Durch den Rückgang der Nutzung der Turnhallen als Asylbewerberunterkünfte entfallen auch die diesbezüglichen Unterbringungs- und Betreuungsaufwendungen. Aktuell werden keine Turnhallen mehr als Notunterkünfte genutzt (siehe auch Zeilen 6 und 15). 1,3 Fremdreinigung - Die Neuvergabe von Teilbereichen der Reinigung verzögert sich. Insofern ist momentan noch nicht exakt einzuschätzen, welche Auswirkungen in Bezug auf das Jahresergebnis zu erwarten sind. Es wird jedoch von den dargestellten Wenigeraufwendungen ausgegangen. 1,0 Hilfen für junge Menschen und Familien - Die neuesten Erkenntnisse und Anträge auf Kostenerstattungen lassen einen Wenigeraufwand prognostizieren. 0,4 Wohnraumsicherung sowie Unterbringung und Betreuung von asylbegehrenden Ausländern/Flüchtlingen Aufgrund der in den Jahren 2015 und 2016 getätigten Anschaffungen wird der Haushaltsansatz voraussichtlich nicht in der geplanten Höhe benötigt werden. 0,3 Städtische Kindertageseinrichtungen (Beköstigung) - Den dargestellten Wenigeraufwendungen stehen entsprechende Wenigererträge gegenüber. Die Wenigeraufwendungen entstehen unter anderem, wenn Kindern aufgrund von Krankheit, sonstiger Fehlzeiten sowie Schließungszeiten eine Teilnahme an der Beköstigung nicht möglich ist. Darüber hinaus wurden im Rahmen der bisherigen Kalkulation höhere Mittel eingeplant, da langfristig erreicht werden soll, dass auch vermehrt Kinder mit einem Betreuungsumfang von 35 Wochenstunden in den Einrichtungen essen können. Da der U3-Ausbau nicht wie geplant vorangetrieben werden konnte, trägt dies sein übriges bei (siehe auch Zeile 5). 0,3 IT-Geschäftsbedarf - Die zu zahlenden Produktionskosten werden durch das KRZN über das Kuratorium festgelegt. Preisanpassungen in den einzelnen Paketpreisen führen in 2017 zu Wenigeraufwendungen. Zudem kommt es durch die letztjährigen und diesjährigen Neuanschaffungen im Bereich der Server und Netzwerk IT zu Wenigeraufwendungen, da bei einem Neukauf die Wartung und Garantie noch inbegriffen sind. 0,2 Allgemeines Management - Das EU-Vergabeverfahren für die Rahmenvereinbarung zur externen Durchführung der Digitalisierung von Aktenbeständen musste aufgrund von formalen Fehlern zweimal wiederholt werden und hat sich damit sehr verzögert. 0,1 Fortsetzung nächste Seite "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 30.09.2017" 12 Anlage 1 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 Verschlecht. HaushaltsPrognose zum (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2017 30.06.2017 31.03.2017) 30.06.2017) 30.09.2017) 31.12.2017) 31.12. / Plan in Mio. EUR 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen - Seite 2 Turn- und Sporthallen - Nach Nutzung der Glockenspitzhalle als Flüchtlingsunterkunft war eine Sanierung der Halle erforderlich, bevor diese wieder der ursprünglichen Nutzung zur Verfügung gestellt werden konnte. Die Mehraufwendungen werden aus der Sportpauschale finanziert und werden zum Teil durch die Bezirksregierung bezuschusst. -0,1 Sozialimmobilien - Im Zusammenhang mit der Vorbereitung des Geländes Objekt Emil-Schäfer-Straße erhöhen sich die Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen. -0,1 Bäder - Durch den Sportausschuss wurden die Maßnahmen Reparatur des Hubbodens im Bad Fischeln und die Sanierung des Freibades Hüls beschlossen. Diese Mehraufwendungen werden aus der Sportpauschale finanziert. -0,2 Bewirtschaftung von allgemeinem Grundvermögen - Durch eine Vielzahl von Maßnahmen reichen die planmäßig zur Verfügung stehenden Mittel nicht aus. Insbesondere besteht weiterer Finanzbedarf zu umfänglichen Baumpflegeausschreibungen (Pflicht zur Verkehrssicherung). Weiterer Mittelbedarf entsteht durch eingegangene Verpflichtungen im Zusammenhang mit dem Verkauf eines ehem. Erbbaurechts. -0,2 Grundsicherung für Arbeitssuchende - Kommunaler Finanzierungsanteil gem. Wirtschaftsplan des Jobcenters. -0,2 Bildungsangebote VHS - Mehraufwendungen für Honorare für Integrationskurse und Kurse nach der Verordnung über die berufsbezogene Deutschsprachförderung (DeuFöV), (siehe auch Zeile 2). Sonstige verwaltungsweite Verschlechterungen. Hier ist insbesondere die Kostenart "Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen" tangiert, die verwaltungsweit einen Mehrbedarf von -0,8 Mio. EUR aufweist. Häufig sind diese Mehraufwendungen durch Zuweisungen, Fördermittel oder Spenden gegenfinanziert. -0,4 -1,0 Summe "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 30.09.2017" 13 3,2 Anlage 1 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 Verschlecht. HaushaltsPrognose zum (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2017 30.06.2017 31.03.2017) 30.06.2017) 30.09.2017) 31.12.2017) 31.12. / Plan in Mio. EUR 14 Bilanzielle Abschreibungen 48,3 48,2 48,3 48,3 0,0 0,0 Allgemeine Erläuterungen Die Position wird im Wesentlichen geprägt durch Vermögensgegenstände, die dazu bestimmt sind, der Aufgabenerfüllung der Gemeinde dauerhaft zu dienen und nach § 33 Abs. 1 GemHVO dem Anlagevermögen zuzuordnen sind. Unterliegen diese Vermögensgegenstände einer regelmäßigen Abnutzung, sind die Anschaffungs- oder Herstellungskosten in den Haushaltsjahren, in denen der Vermögensgegenstand voraussichtlich genutzt wird, linear (gleichmäßig) um planmäßige Abschreibungen zu vermindern. Den Aufwendungen aus bilanziellen Abschreibungen stehen ggfls. Erträge aus der Auflösung der zugehörigen Sonderposten gegenüber. Topkennzahlen Ggfs. weitere Erläuterungen "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 30.09.2017" 14 Anlage 1 vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 Verschlecht. HaushaltsPrognose zum (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2017 30.06.2017 31.03.2017) 30.06.2017) 30.09.2017) 31.12.2017) 31.12. / Plan Ergebnisplan in Mio. EUR 289,9 15 Transferaufwendungen 285,7 287,0 287,5 0,0 2,4 Allgemeine Erläuterungen Unter Transferaufwendungen sind Aufwendungen zu verstehen, denen keine konkreten Gegenleistungen gegenüberstehen. Sie beruhen auf einseitigen Verwaltungsvorfällen. Beispiele für Transferaufwendungen sind die Leistungen der Sozialhilfe und der Jugendhilfe. Topkennzahlen a) - Grundsicherung 24,8 22,5 23,1 23,1 1,7 Die aktuelle Prognose lässt geringere Aufwendungen erwarten. Der Bund erstattet 100% der Nettoausgaben (siehe auch Zeile 6). b) - Hilfe zur Erziehung 47,9 47,9 48,4 49,9 -2,0 Durch den enormen Anstieg an Fällen der Eingliederungshilfen (insbesondere schulische Integration) erhöhen sich die Aufwendungen für ambulante Hilfen. Des Weiteren werden durch die immer komplexer werdenden Familienprobleme vermehrt ambulante Hilfen erforderlich. Die Fallzahlen im stationären Bereich bleiben dagegen stabil und können die Mehrbedarfe im ambulanten Bereich zum Teil auffangen. c) - Betriebskostenzuschüsse KITA 28,6 28,8 29,1 29,1 -0,5 Die Erhöhung der Landesmittel für freie Träger schlägt sich bei der Höhe der auszuzahlenden Betriebskostenzuschüsse entsprechend nieder. Durch die Inanspruchnahme der Planungsgarantie erhalten die Träger höhere Zuschüsse als kalkuliert. Dazu kommen diverse Nachzahlungen (Kinder mit Behinderung und U3-Pauschalen, Rückerstattungen ortsfremde Kinder). Des Weiteren erhöhen sich die Aufwendungen durch die Einführung der Zuschüsse zur Reduzierung des Trägeranteils ab dem 01.08.2017. d) - Gewerbesteuerumlage (einschl. Erhöhungen) 18,0 18,7 18,6 18,6 -0,6 Aufgrund der Absenkung des Umlagesatzes für den Fonds Deutscher Einheit ergibt sich die dargestellte Veränderung. e) - Landschaftsumlage 67,6 65,2 65,2 65,2 2,4 Die Prognose erfolgt aufgrund des Forderungsbescheides. f) - Hilfen für Asylbewerber 13,3 12,0 11,5 11,0 2,3 Je mehr Asylbewerber nach Anerkennung des Asylstatus Leistungen nach dem SGB II vom Jobcenter erhalten, desto mehr reduziert sich der Aufwand nach dem AsylbLG (siehe auch Zeilen 6 und 13). g) - Leistungen für unbegl. minderj. Flüchtlinge 7,7 7,7 8,1 8,1 -0,4 Durch eine vermehrte ambulante Betreuung auch der bei Verwandten untergebrachten UMAs entstehen Mehraufwendungen in erheblicher Höhe. Des Weiteren wurden bereits Nachzahlungen aus Vorjahren aus dieser Position wahrgenommen (siehe auch Topkennzahl Zeile 3). Ggfs. weitere Erläuterungen Ambulante Pflege und stationäre Hilfen - Aufgrund des aktuellen Buchungsstandes wird davon ausgegangen, dass sich der Bedarf insbesondere aufgrund des Pflegestärkungsgesetzes im Vergleich zum Haushaltsansatz geringer auswirkt. Darüber hinaus ist ein im Rahmen der Planung weiter berücksichtigtes Pflegeheim nicht mehr in Betrieb. (siehe auch Zeile 6). 3,0 Sonstige soziale Hilfen - Es handelt sich um Mittel der Ausgleichsabgabe, die in voller Höhe für Zwecke der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben verwendet werden müssen. Die Mittel werden zu 100% vom LVR finanziert (siehe auch Zeile 2). 0,2 Regionales Bildungsbüro - Die Zuweisung für "Geld oder Stelle" wird in voller Höhe an die Träger weiter geleitet. Außerdem ergibt sich für ein über BUT-Mittel gefördertes Projekt ein Mehrbedarf, der an die Träger ausgezahlt wird (siehe auch Zeile 2). -0,1 Sonstige verwaltungsweite Verschlechterungen. -0,6 Fortsetzung nächste Seite "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 30.09.2017" 15 Anlage 1 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 Verschlecht. HaushaltsPrognose zum (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2017 30.06.2017 31.03.2017) 30.06.2017) 30.09.2017) 31.12.2017) 31.12. / Plan in Mio. EUR 15 Transferaufwendungen - Seite 2 Eingliederungshilfen - Der durch die Inklusion bedingte steigende Bedarf an Integrationshelfern an Krefelder Schulen und Kindergärten kann nicht mehr wie bisher überwiegend durch den kostengünstigen Einsatz von jungen Menschen im freiwilligen sozialen Jahr gedeckt werden, so dass hier verstärkt Mitarbeiter/innen von freien Trägern, welche nach Stundensätzen abgerechnet werden, eingesetzt werden müssen. -0,6 Kindertagespflege - Zum Kindergartenjahr 2017/18 waren Kinder durch die Verzögerungen im U3-Ausbau unversorgt. Ein Teil der Eltern hat sich kurzfristig für eine Tagespflege entschieden. Dies führt zu höheren Belegungen und somit höheren Aufwendungen. Des Weiteren entstehen die Mehraufwendungen durch die Erhöhung der Sozialaufwendungen für die Tagespflegepersonen und durch die Unterbringung von Kindern mit einem erhöhtem Förderbedarf. -0,6 Unterhaltsvorschuss - Anhand der aktuell bekannten Fallzahlenentwicklung wird davon ausgegangen, dass sich das Auszahlungsvolumen ab dem 01.07.2017 aufgrund der Änderungen im UVG im Vergleich zur Planung verdoppeln wird. Der Bund beteilgt sich jedoch mit 40% und das Land mit 30 % an den Kosten, so dass auch mit einer erhöhten Kostenerstattung kalkuliert werden kann. (siehe auch Zeile 6). -1,8 Summe "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 30.09.2017" 16 2,4 Anlage 1 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 Verschlecht. HaushaltsPrognose zum (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2017 30.06.2017 31.03.2017) 30.06.2017) 30.09.2017) 31.12.2017) 31.12. / Plan in Mio. EUR 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 120,6 120,7 121,8 120,1 0,0 0,5 Allgemeine Erläuterungen Bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen handelt es sich um Sammelpositionen für Aufwendungen, die keiner anderen Position zugeordnet werden können. Als größte Einzelposition fallen hierbei die Leistungen für Unterkunft und Heizung an Arbeitssuchende an. Topkennzahlen - Kosten der Unterkunft 76,5 77,0 77,5 77,5 -1,0 Je mehr Asylbewerber nach Anerkennung des Asylstatus Leistungen nach dem SGB II erhalten, desto mehr erhöhen sich die Kosten der Unterkunft. Daher beteiligt sich der Bund mit einer flüchtlingsbedingten, um 2,2% erhöhten Erstattung, welche jedoch Ende 2017 einer Revision unterliegt (siehe auch Zeile 6). Ggfs. weitere Erläuterungen Mieten und Pachten für Sozialgebäude - Wenigeraufwand durch unterjährige Abmietung mehrerer Sozialimmobilien, darunter auch große Objekte wie die Übergangswohnheime Luisenstraße und Philadelphiastraße sowie die Zahlungseinstellung für die beiden Traglufthallen zum 30.09.2017, nicht wie ursprünglich geplant zum 30.11.2017. 0,8 Stadtumbau West - Aufgrund der jahresübergreifenden Durchführung der Einzelmaßnahmen im Rahmen des Gesamtprojektes erreichen die prognostizierten Beträge der Aufwendungen nicht die etatisierten Planansätze des lfd. Jahres. Zu nennen sind hier u.a. sowohl die Maßnahmen zum "Hof- und Fassadenprogramm", des "Quartiersmanagements", des "Verfügungsfonds (ISG's) oder auch Planungsleistungen wie z.B. die "Erstellung einer kulturhistorischen Analyse" u.a. (siehe auch Zeile 2). 0,6 Abrechung Personalentgelte - Dieser Wenigeraufwand steht in direkter Verbindung zu dem enstprechenden Ertrag. Die Einsparung entsteht, wenn Gehalts- und Bezügezahlungen manuell (z.B. wg. Korrekturbedarf) gebucht werden müssen. Die Korrektur in Abrechnugssystem erfolgt durch manuelle Buchung des entsprechenden Ertrages. Da bei derartigen Sachverhalten durchaus die Möglichkeit der Einbehalte in Raten besteht, kann es zu Abweichungen kommen. (siehe auch Zeile 7). 0,4 Sonstige verwaltungsweite Verbesserungen. 0,2 Mieten und Pachten für Verwaltungsgebäude - Für 2017 eingeplante Mittel für zusätzliche Anmietungen werden nicht in vollem Umfang verausgabt. Erst ab November 2017 ersetzt das EG im Rathauscarree die Räumlichkeiten des Pflegeinformationsbüros auf der Carl-Wilhelm-Straße. 0,1 Büromaterial - Seit der Dezentralisierung der Beschaffung von Büromaterials wird nur noch die Papierbeschaffung im Rahmen des Druckeroutputmanagements zentral abgewickelt. 0,1 Grotenburg-Stadion - Der Verwaltungsvorstand hat einen Beschluss zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie für das Grotenburg-Stadion gefasst. -0,1 Straßenbau - In diesem Jahr soll zusätzlich der Gehweg „Hölschen Dyk“ erneuert werden. Hierdurch entstehen Mehraufwendungen in der dargestellten Höhe. -0,2 Grundsicherung für Arbeitssuchende - Bei den einmaligen Leistungen führt insbesondere die flüchtlingsbedingt steigende Anzahl an Erstausstattungen für Wohnungen zu einem erhöhten Bedarf. -0,4 Summe "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 30.09.2017" 17 0,5 Anlage 1 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 Verschlecht. HaushaltsPrognose zum (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2017 30.06.2017 31.03.2017) 30.06.2017) 30.09.2017) 31.12.2017) 31.12. / Plan in Mio. EUR 18,2 19 Finanzerträge 18,2 18,3 18,5 0,0 0,3 Allgemeine Erläuterungen Zu den Finanzerträgen zählen Zinserträge, Erträge aus Beteiligungen, z.B. Dividenden oder andere Gewinnanteile sowie sonstige Finanzerträge. Topkennzahlen - Gewinnanteile aus verbundenen Unternehmen 10,6 10,6 10,6 10,6 0,0 Es wird eine planmäßige Entwicklung prognostiziert. Ggfs. weitere Erläuterungen Zinsen von Kreditinstituten - Wegen anhaltender Negativzinsen bei Liquiditätskreditaufnahmen ist mit tatsächlichen Zinserträgen zu rechnen. 0,4 Sonstige verwaltungsweite Verschlechterungen. -0,1 Summe "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 30.09.2017" 18 0,3 Anlage 1 vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 Verschlecht. HaushaltsPrognose zum (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2017 30.06.2017 31.03.2017) 30.06.2017) 30.09.2017) 31.12.2017) 31.12. / Plan Ergebnisplan in Mio. EUR 20 Zinsen und sonstige Aufwendungen 11,5 10,6 10,6 10,5 0,0 1,0 Allgemeine Erläuterungen Zinsen sind der Preis für die Überlassung von Fremdkapital über einen festgelegten Zeitraum. Zudem fallen Kreditbeschaffungskosten und sonstige Finanzaufwendungen in diese Kategorie. Zu den Kreditbeschaffungskosten gehören insbesondere Disagien und Abschlussgebühren. Ferner sind hier auch die Kreditprovisionen einzuordnen. Topkennzahlen Ggfs. weitere Erläuterungen Zinsaufwendungen - Die Verbesserungen beruhen im Wesentlichen auf dem anhaltend niedrigen Zinsniveau im Liquiditätskreditbereich sowie dem Verzicht einer Kreditaufnahme in 2016. "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 30.09.2017" 19 1,0