Archiv (Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushalts zum 30.09.2017)

TOP Vorlage des Oberbürgermeisters der Stadt Krefeld öffentlich Nr. 4770 /17 Anlage-Nr. FB/Geschäftszeichen: - 201/pom Beratungsfolge: Sitzungstermin: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften 17.01.2018 Betreff Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushalts zum 30.09.2017 Beschlussentwurf: Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. Unmittelbare finanzielle Auswirkungen ja Finanzielle Auswirkungen und Begründung auf den Folgeseiten X nein Begründung Seite 1 Finanzielle Auswirkungen Vorlage-Nr. 4770 /17 Die unmittelbaren finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan berücksichtigt: ja nein Innenauftrag: Kostenart: PSP-Element: Nach Durchführung der Maßnahme ergeben sich keine Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft: Personalkosten Sachkosten Kapitalkosten (Abschreibungen oder Zinsen) Kosten insgesamt abzüglich 0,00 EUR - Erträge - Einsparungen 0,00 EUR Bemerkungen Begründung Seite 2 Bezugnehmend auf Ziffer 4 der Geschäftsordnung des damaligen Finanz- und Beteiligungsausschusses, jetzt: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften, berichtet der Stadtkämmerer dem Ausschuss zum Stichtag 30.06. und 30.09. eines Jahres über die Entwicklung des Haushaltes. Im Finanz- und Beteiligungsausschuss am 21.06.2012 wurde zudem die Vorlage von Berichten zum Stichtag 31.03. und 31.12. eines Jahres beschlossen. Für das Haushaltsjahr 2017 ist zum Stichtag 30.09.2017 voraussichtlich eine Ergebnisverbesserung von +29,5 Mio. EUR zu erwarten. Die deutliche Verbesserung im Vergleich zum Haushaltsplan ist im Wesentlichen (24,5 Mio. EUR) auf folgende Umstände zurückzuführen: - Wenigeraufwendungen bei den Personal- und Versorgungsaufwendungen von +11,5 Mio. EUR Mehrerträge durch eine Sonderauskehrung im Zusammenhang mit den Integrationshilfen von +6,9 Mio. EUR Die Erträge aus der Gewerbesteuer steigen um +5,0 Mio. EUR Im den Bereichen Abfallwirtschaftsplanung und Straßenreinigung ergeben sich als Rückführung in den städt. Haushalt Mehrerträge von +3,9 Mio. EUR Mehrerträge bei den Erstattungen für die Kosten der Unterkunft von +3,8 Mio. EUR Geringere Aufwendungen bei der ambulanten Pflege und den stationären Hilfen in Höhe von +3,0 Mio. EUR Die Aufwendungen für die Landschaftsumlage fallen um +2,4 Mio. EUR geringer aus Wenigeraufwendungen bei den Hilfen für Asylbewerber von +2,3 Mio. EUR Bei der Grundsicherung werden Wenigeraufwendungen in Höhe von +1,7 Mio. EUR erwartet Mehrerträge beim den Kostenerstattungen für den Bereich Unterhaltsvorschuss in Höhe von +1,7 Mio. EUR Geringere Aufwendungen bei den Unterbringungs- und Betreuungsaufwendungen für Asylbewerber von +1,3 Mio. EUR Mehrerträge bei den Entgelten für die Unterbringung von anerkannten Flüchtlingen von +1,2 Mio. EUR Wenigeraufwendungen bei der Fremdreinigung in Höhe von +1,0 Mio. EUR Bei den Zinsaufwendungen ergeben sich Verbesserungen von +1,0 Mio. EUR Den Verbesserungen stehen folgende Verschlechterungen gegenüber: - - Geringere Kostenerstattungen bei den Hilfen für Asylbewerber insgesamt -15,6 Mio. EUR Geringere Erträge in Höhe von -2,6 Mio. EUR bei den Unterhaltsansprüchen in den Bereichen Hilfen zum Lebensunterhalt und Unterhaltsvorschuss Höherer Aufwendungen bei den Hilfen zur Erziehung von -2,0 Mio. EUR Mehraufwendungen bei dem Bereich Unterhaltsvorschuss in Höhe von -1,8 Mio. EUR Wenigererträge in Höhe von -1,8 Mio. EUR bei den Kostenerstattungen für Grundsicherung im Alter/Erwerbsminderung Bei den Kosten der Unterkunft steigen die Aufwendungen voraussichtlich um -1,0 Mio. EUR Begründung Seite 3 Im Vergleich zum Bericht zum 30.06.2017, der von einer Ergebnisverbesserung von 12,7 Mio. EUR ausging, ergibt sich nun eine weitere positive Entwicklung mit einer Steigerung um 16,8 Mio. EUR auf 29,5 Mio. EUR. Das voraussichtliche Gesamtergebnis zum 31.12.2017 wird demnach 7,9 Mio. EUR betragen. Die vorgenannte Verbesserung zum Vorbericht ergibt sich aus Mehrerträgen in Höhe von 12,3 Mio. EUR sowie Wenigeraufwendungen von 4,5 Mio. EUR. Zu berücksichtigen ist, dass die Prognose nach wie vor mit Unsicherheiten verbunden ist, weil viele Sachverhalte (z.B. Abschreibungen und Sonderposten, Rückstellungen, Gebührenhaushalte, usw.) erst im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten abschließend verbucht werden. Bezüglich der Einzelheiten zur Entwicklung des Haushalts zum Stichtag 30.09.2017 wird auf die Aufstellung in Anlage 1 verwiesen. Auswirkungen der Umsetzung der HSK - Maßnahmen sind in die Prognose eingeflossen.