Verwaltungsvorlage (HSK_Bericht 31.03.2016.xlsx)

Sachstandsbericht über die Umsetzung der HSK - Maßnahmen in 2016 31.03.2016 GB I - Oberbürgermeister Lfd. Nr. Produktgruppe Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme Ergebnisverbesserung lt. Plan 2016 1 1-005-02 54993100 Einsparung von Sitzungsgeldern durch die Reduzierung der Zahl der Ausschüsse 68.000 68.000 Die Maßnahme wurde umgesetzt und der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird erreicht. 2 1-005-01 54316200 Privatisierung des Stadtmarketing 50.000 0 Die Umsetzung der Maßnahme befindet sich in der Vorbereitung. Eine Umsetzung ist voraussichtlich erst ab 2017 möglich. 3 1-005-01 54…… 250.000 250.000 Die Maßnahme wurde umgesetzt und der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird erreicht. 4 1-005-01 1-005-02 53180000 Kürzung der Zuschussleistungen 5 1-005-01 45910000 Strategische Stadtentwicklung Verzicht auf Austragung der "Fashion World" Summe Erläuterungen 33.450 33.450 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 100.000 100.000 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 501.450 Abweichung Ergebnis lt. Bericht zum 31.03.2016 451.450 50.000 1 Sachstandsbericht über die Umsetzung der HSK - Maßnahmen in 2016 31.03.2016 GB II - Finanzen und Ordnung Lfd. Nr. Produktgruppe Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme 1 2-021-04 54220000 Einstellung des ambulanten Toilettendienstes auf dem Westwall-Wochenmarkt 2 2-021-03 2-021-04 52910000 3 2-021-03 4 Ergebnisverbesserung lt. Plan 2016 Ergebnis lt. Bericht zum 31.03.2016 Erläuterungen 14.400 14.400 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. Einschränkung der Kirmesfeuerwerke 7.500 7.500 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 44880100 Erhöhung der Pauschale für die Geschäftsführung der Krefelder Jagdgenossenschaft 1.500 1.500 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 2-021-04 52212000 Aufwandsreduzierung bei der Wochenmarktreinigung 20.000 20.000 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 5 2-021-03 44111100 Weihnachtszirkus 14.500 14.500 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 6 2-021-03 44111100 Erhöhung der Landpachten 40.000 40.000 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 7 2-021-03 44111100 Erhöhung der Kleingartenpacht um 0,04 EUR 57.000 57.000 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 8 2-021-02 52819000 58116000 Dauerbescheiderteilung bei der Hundesteuer 7.000 7.000 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 9 2-021-02 58116000 Verzicht auf den Versand von Jahressteuerbescheiden über die Grundsteuerfestsetzung 23.000 23.000 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 10 2-032-30 45611010 Kontrolle des fließenden Verkehrs 958.919 958.919 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 11 2-020-02 2-021-03 2-021-04 53180000 Kürzung der Zuschussleistungen 755.520 755.520 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 12 2-021-01 2-021-02 43110000 Anhebung von Verwaltungsgebühren 8.420 8.420 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 57.361 57.361 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 200.000 200.000 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 50 …, 51 … 13 14 2-021-01 45910000 Reduzierung von Personalaufwendungen Optimierung Forderungsmanagement 2 Sachstandsbericht über die Umsetzung der HSK - Maßnahmen in 2016 31.03.2016 GB II - Finanzen und Ordnung Lfd. Nr. Produktgruppe Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme 15 2-021-03 45410000 Erfassung aller bebauten und unbebauten Immobilien der Stadt Krefeld mit dem Ziel des Verkaufs, einer verbesserten Unterhaltungssituation und Optimierung von Schul- und Sportstandorten inkl. Berufsschulstandorten 16 2-021-03 52910000 Aufbau / Optimierung der Bodenvorratspolitik bzw. eines städt. Flächenmanagements Ergebnisverbesserung lt. Plan 2016 Summe Abweichung Ergebnis lt. Bericht zum 31.03.2016 Erläuterungen 500.000 500.000 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. -10.000 -10.000 2.655.120 2.655.120 0 3 Der geplante Workshop der Projektgruppe und der externen Fachbegleitung findet im Juni statt. Sachstandsbericht über die Umsetzung der HSK - Maßnahmen in 2016 31.03.2016 GB III - Personal, Organisation, Recht, Bürgerservice, Feuerwehr und Soziales Lfd. Nr. Produktgruppe Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme 1 3-010-01 45910000 2 3-010-02 50 …, 51 … 3 3-010-02 44820000 Interkommunale Kooperation bei der Beihilfe- und Personalkostenabrechnung 4 3-010-01 45910000 5 3-010-01 6 Ergebnisverbesserung lt. Plan 2016 Ergebnis lt. Bericht zum 31.03.2016 Erläuterungen Optimierung der digitalen Infrastruktur 400.000 400.000 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. Umstrukturierung FB 10 160.760 160.760 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 24.650 24.650 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. Aufbau- und Ablauforganisation städtischer Fachbereiche 540.000 540.000 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 44820000 Ausbau der Interkommunalen Zusammenarbeit 100.000 100.000 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 3-010-02 44840100 Erhöhung bei Leistungsvereinbarungen um 5 % 7.700 7.700 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 7 3-010-04 44111100 Gebührenerhebung für den Einsatz der Beschallungsanlage 8.000 8.000 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 8 3-010-02 52819000 Verzicht auf Papierform der internen Stellenausschreibungen und Mitteilungen der Stadtverwaltung 150 150 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 9 3-010-01 45910000 Carsharing - Gemeinsamer Fuhrpark im Konzern Stadt 50.000 50.000 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 10 3-031-01 50 …, 51 … Optimierung Bürgerservice 123.790 123.790 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 11 3-031-01 50 …, 51 … Geschäftsprozessoptimierung im Meldewesen 69.960 69.960 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 12 3-037-01 54996100 Reduzierung der Beiträge an Verbände 110 110 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 13 3-050-02 3-050-03 3-050-04 53180000 Kürzung der Zuschussleistungen 113.258 113.258 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 4 Sachstandsbericht über die Umsetzung der HSK - Maßnahmen in 2016 31.03.2016 GB III - Personal, Organisation, Recht, Bürgerservice, Feuerwehr und Soziales Lfd. Nr. Produktgruppe Sachkonto 14 diverse 54312200 Reduzierung von Fachliteratur und Zeitungen 14.580 14.580 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 15 3-031-01 3-031-02 3-050-05 43110000 Anhebung von Verwaltungsgebühren 91.550 91.550 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. Reduzierung von Personalaufwendungen 45.733 45.733 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 16 50 …, 51 … Bezeichnung der Maßnahme Ergebnisverbesserung lt. Plan 2016 Summe 1.750.241 Abweichung Ergebnis lt. Bericht zum 31.03.2016 Erläuterungen 1.750.241 0 5 Sachstandsbericht über die Umsetzung der HSK - Maßnahmen in 2016 31.03.2016 GB IV - Bildung, Kultur und Jugend Lfd. Nr. Produktgruppe Sachkonto 1 4-400-01 50 …, 51 … 2 4-400-01 43211000 3 4-401-01 4 Bezeichnung der Maßnahme Ergebnisverbesserung lt. Plan 2016 Einsparungen bei den Bereitschaftsdiensten der Schulhausmeister Ergebnis lt. Bericht zum 31.03.2016 Erläuterungen 125.000 125.000 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. Erhöhung der Elternbeiträge im Offenen Ganztag durch Veränderung der Staffelung der Einkommensstufen 31.095 31.095 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 43219100 Verbesserung der Erträge der VHS 18.000 18.000 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 4-401-01 43110000 Anhebung von Verwaltungsgebühren 250 250 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 5 4-411-01 444210100 Verkauf eines überlassenen Buchbestandes (Stadtarchiv) 500 500 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 6 4-414-01 4-414-02 52…… 54…… Reduzierung der Kosten des Kulturbüros 20.000 20.000 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 7 4-414-01 52…… 54…… Verzicht auf den Niederrheinischen Literaturpreis als städtischen Preis 13.000 13.000 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 8 4-400-... 4-415-01 4-416-01 54312200 Reduzierung von Fachliteratur und Zeitungen 2.752 2.752 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 9 4-413-01 4-416-01 43218000 Reduzierung der Vergünstigungen für FlachsmarktbesucherInnen ab dem Jahr 2015 1.750 1.750 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 10 4-417-01 50 …, 51 … 12.000 12.000 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 11 4-417-01 43219100 Gebührenanpassung für das Musiktheater 1.820 1.820 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 12 4-400-02 4-414-01 4-051-02 4-051-03 53180000 Kürzung der Zuschussleistungen 91.448 91.448 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 13 4-413-01 4-415-01 4-416-01 4-417-01 43218000 43219100 Erhöhung der Entgelte in den Kulturinstituten 38.200 38.200 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. Umstrukturierung des Musiktheaters im Bereich der Musikschule 6 Sachstandsbericht über die Umsetzung der HSK - Maßnahmen in 2016 31.03.2016 GB IV - Bildung, Kultur und Jugend Lfd. Nr. Produktgruppe Sachkonto 14 4-051-01 43211000 Erhöhung der Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen und für die Kindertagespflege (ohne Offener Ganztag) 729.153 729.153 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 15 4-051-02 52819000 52910000 Seifenkistenrennen - Verzicht auf städtische Finanzierung im Jahr 2015 15.000 15.000 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 380.245 380.245 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 16 50 …, 51 … Bezeichnung der Maßnahme Ergebnisverbesserung lt. Plan 2016 Reduzierung von Personalaufwendungen Summe 1.480.213 Abweichung Ergebnis lt. Bericht zum 31.03.2016 Erläuterungen 1.480.213 0 7 Sachstandsbericht über die Umsetzung der HSK - Maßnahmen in 2016 31.03.2016 GB V - Planung, Bau und Gebäudemanagement Lfd. Nr. 1 Produktgruppe Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme Ergebnisverbesserung lt. Plan 2016 Erläuterungen Die prinzipielle Kompatibilität (Nutzungskonzept) für die vorhandenen städtischen Gebäude ist im Rahmen der konkreten Anforderungen durch die Bedarfsbereiche (z.B. Sport, Kultur, Jugend etc.) und den von diesen "betreuten" Vereinen und Verbänden im Einzelfall zu prüfen und zu bewerten. Die 0 baufachlichen Prüfungen können nach Vorliegen solcher Konzepte durch den Geschäftsbereich V / Fachbereich 60 erfolgen. Zur Vorbereitung einer Beschlussfassung über die Einzelmietfälle wird jeder Fall auf den baulichen Zustand aktualisiert, um die Regelmiete sowie die daraus resultierenden Anpassungsschritte festlegen zu können. 5-060-02 44111100 Erhebung ortsüblicher Mieten von Vereinen und Verbänden 2 5-060-02 44111100 44111101 Höhere Auslastung der Tiefgaragen / Anpassung der Parkentgelte für Tiefgaragen 3 5-060-02 52411100 52411800 Reduzierung des Strom- und Wasserverbrauchs 30.000 30.000 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 4 5-060-02 52411100 Reduzierung des Stromverbrauchs der Innenbeleuchtung von Gebäuden 70.000 70.000 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 5-060-02 52411100 Verbesserung der Lüftungsanlagen, Reduzierung des Energieverbrauchs durch Einsetzen des Bauer Optimierungssystems 54.000 In 2014 erfolgte zur Erfahrungssammlung die erste Installation im Badezentrum Bockum. Nach Problemen bei der ausführenden 54.000 Firma erfolgte die endgültige Inbetriebnahme in 05/2015, so dass eine Auswertung erst im Mai 2016 möglich ist. Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 6 5-060-02 52411100 52411200 52411300 Verbesserung der technischen Anlagen, Reduzierung des Energieverbrauchs durch Abschluss von Energieeinsparcontracting 30.000 Es wurde hierzu eine verwaltungsinterne AG, bestehend aus den FBen 14, 20, 30 und 60 gebildet, um die Vergabe vorzubereiten. Nachdem die Arbeitsgruppe Mitte 2015 getagt hat, stehen weitere 15.000 Klärungen aus, die Voraussetzung für das weitere Vorgehen sind. Vor diesem Hintergrund wird aktuell nur vom Erreichen des hälftigen Konsolidierungsbetrages für 2016 ausgegangen. 7 5-060-02 52413100 Optimierung der Gebäudereinigung 8 5-060-02 52111000 Ausschreibung von Jahreszeitverträgen, Wartungsleistungen und wiederkehrenden Prüfungen 5 15.000 Ergebnis lt. Bericht zum 31.03.2016 200.000 8 Eine belastbare Prognose kann frühestens mit dem Bericht zum 30.06.2016 gegeben werden. Zurzeit ist mit einem 200.000 voraussichtlichen Erreichen des Konsolidierungsbetrages für 2016 zu rechnen. 300.000 300.000 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 15.000 15.000 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. Sachstandsbericht über die Umsetzung der HSK - Maßnahmen in 2016 31.03.2016 GB V - Planung, Bau und Gebäudemanagement Lfd. Nr. Produktgruppe Sachkonto 9 5-060-02 45410000 10 5-061-03 50 …, 51 … 11 5-062-01 43119000 Bezeichnung der Maßnahme Ergebnisverbesserung lt. Plan 2016 Erfassung aller bebauten und unbebauten Immobilien der Stadt Krefeld mit dem Ziel des Verkaufs, einer verbesserten Unterhaltungssituation und Optimierung von Schul- und Sportstandorten inkl. Berufsschulstandorten 500.000 Abbau von 1 Stelle im FB 61 in der Abtl. Denkmalschutz 0 Abnahme von Vermessungsleistungen des FB 62 bei Grundstücksgeschäften von FB 21 und FB 60 35.000 12 5-066-02 45910000 Übertragung der Straßenunterhaltung an Dritte 100.000 13 5-066-02 43219000 Erhöhung der Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen um 25% 100.000 9 Ergebnis lt. Bericht zum 31.03.2016 Erläuterungen Nach aktueller Prognose kann für 2016 lediglich der 0 ursprüngliche Haushaltsansatz (ca. 380.000 EUR) ohne HSK Anteil erreicht werden. 0 Die Maßnahme wird erst ab 2017 umgesetzt. Die Maßnahme ist dem Grunde nach umgesetzt. Bis einschließlich März 2016 sind von den flächenbewirtschaftenden Fachbereichen und sonstigen internen Kunden keine größeren 35.000 Aufträge an den FB 62 erteilt worden. Es wird zurzeit davon ausgegangen, dass der Konsolidierungsbetrag für 2016 erreicht werden kann. Hierzu ist die Zusammenführung der operativen Tätigkeiten der Stadt Krefeld in den Bereichen Abwasser, Tiefbau- und Freiflächeninfrastruktur in der Organisationsform einer AöR zu untersuchen. Auf den Zusammenhang mit dem aktuellen Projekt der "Bündelung der Grünpflege- und Reinigungsleistungen / 0 Neuaufstellung Eigenbetrieb Entwässerung / Neukonzeption der organisatorischen Anbindung der verbleibenden Aufgaben / Bündelung der bestehenden Betriebshöfe für verschiedene kommunale Aufgaben" wurde hingewiesen. Eine externe Unterstützung erscheint als zwingend. Nach aktuellem Stand sind Synergien frühestens in 2019 zu erzielen. 100.000 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. Sachstandsbericht über die Umsetzung der HSK - Maßnahmen in 2016 31.03.2016 GB V - Planung, Bau und Gebäudemanagement Lfd. Nr. Produktgruppe Sachkonto Ergebnisverbesserung lt. Plan 2016 Ergebnis lt. Bericht zum 31.03.2016 Erläuterungen 200.000 Zur Grundlagenermittlung wurde durch den FB 61 am 17.09.2015 ein Planungsauftrag an ein Ingenieurbüro erteilt. Erst nach Auswertung der entsprechenden Daten kann mit Erstellung eines neuen Parkraumkonzeptes und Überarbeitung des Anwohnerparkens unter Beteiligung der politischen Gremien begonnen werden. Vor diesem Hintergrund ist eine Umsetzung 200.000 der Maßnahme erst im Laufe des Jahres 2016 möglich. Zusätzlich findet derzeit eine Grundlagenermittlung über die Aufstellung von Parkscheinautomaten an Großparkplätzen statt. Die Auswertung dazu soll vor der Sommerpause im VV beraten werden. Zurzeit wird davon ausgegangen, dass der Konsolidierungsbetrag für 2016 erreicht werden kann. Schließung der öffentlichen Toilette am Südwall 40.000 40.000 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 53180000 Kürzung der Zuschussleistungen 20.000 20.000 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 5-062-00 5-063-03 5-066-… 54312200 Reduzierung von Fachliteratur und Zeitungen 4.200 4.200 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 5-062-03 5-063-00 43110000 Anhebung von Verwaltungsgebühren 36.500 36.500 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. Reduzierung von Personalaufwendungen 97.608 97.608 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 14 5-066-02 43219100 15 5-066-01 50 …, 51 …, 54 … 16 5-061-03 17 18 50 …, 51 … 19 20 Bezeichnung der Maßnahme 5-066-02 45910000 Erweiterung der Parkzonen durch Aufstellung von 34 neuen Parkscheinautomaten Zentralisierung Betriebshöfe 150.000 Summe 1.997.308 Abweichung Es ist eine Projektgruppe zur Bündelung der bestehenden 0 Betriebshöfe eingerichtet worden. Mit einer konkreten Umsetzung wird frühestens in 2017 gerechnet. 1.217.308 780.000 10 Sachstandsbericht über die Umsetzung der HSK - Maßnahmen in 2016 31.03.2016 GB VI - Umwelt, Grünflächen, Sport und Gesundheit Lfd. Nr. Produktgruppe Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme Ergebnisverbesserung lt. Plan 2016 Ergebnis lt. Bericht zum 31.03.2016 5.000 5.000 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. Erläuterungen 1 6-053-01 43111000 Mehrerträge aufgrund der Erhöhung der Gebührensatzung für Tätigkeiten nach dem Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst des Landes Nordrhein-Westfalen (ÖGDG NRW) 2 6-066-02 52211000 Bewirtschaftung von Kreisverkehren 1.200 1.200 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 3 6-067-03 44210100 Mehrerträge durch die wirtschaftliche Verwendung des Holzeinschlags für die Dauer von 5 Jahren 5.000 5.000 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 4 6-052-02 6-053-01 6-067-01 6-067-02 53180000 Kürzung der Zuschussleistungen 77.842 77.842 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 311.188 311.188 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 50 …, 51 … 5 Reduzierung von Personalaufwendungen Es bieten sich verschiedene Maßnahmen an: 1. Schließung des Stadtbades Uerdingen 2. Reduzierung des Badbetriebs Fischeln auf Schul- und Vereinsnutzung 3. Reduzierung des Betriebs des Naturfreibades Hüls auf Wochenenden 4. Aufgabe des Parallelbetriebs Halle/Freibad im Badezentrum Bockum und restriktive Schließungsregelungen an Feiertagen und während der Betriebsferien 6 6-052-03 45910000 Strukturveränderungen Städtische Bäder Summe Abweichung 100.000 0 500.230 400.230 100.000 11 In Anbetracht des dargestellten Konsolidierungsziels ist einzig die Schließung des Stadtbades Uerdingen geeignet. Entscheidungen hierüber sind bisher nicht getroffen worden. Sollten darüber hinaus weitere Überlegungen angestellt werden, die städtischen Bäder in eine andere Rechts- bzw. Organisationsform zu überführen, ist eine externe Beratung durch Wirtschaftsprüfer und Steuerrechtler notwendig. Im Hinblick auf die bereits vorhandene Gemeinnützigkeit der Bäder in der jetzigen Betriebsform sowie die Befreiung von der Körperschaftssteuer und der mit der BgA-Eigenschaft verbundene Vorsteuerabzug ist eine recht günstige Konstellation erreicht. Sachstandsbericht über die Umsetzung der HSK - Maßnahmen in 2016 31.03.2016 Allgemeiner Haushalt Lfd. Nr. Produktgruppe Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme 1 2-000-01 40320000 Neufassung der Hundesteuersatzung / Hundebestandsaufnahme 2 2-000-01 40110000 3 2-000-01 4 Ergebnisverbesserung lt. Plan 2016 Ergebnis lt. Bericht zum 31.03.2016 Erläuterungen 287.000 287.000 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. Anhebung der Grundsteuer A 28.875 28.875 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 40120000 48119000 Anhebung der Grundsteuer B 5.250.526 5.250.526 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 2-000-01 40130000 Anhebung der Gewerbesteuer 7.781.818 7.781.818 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 5 2-000-01 40312000 Neufassung der Vergnügungssteuersatzung 325.000 325.000 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 6 2-000-01 40391000 Erhebung einer Wettbürosteuer 53.000 53.000 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. -58.240 Zur Umsetzung der Zweitwohnsitzsteuer wurden zwei Stellen (A9 m.D. / EG 8) eingerichtet. Diese führen zunächst zu einem Mehraufwand in den Jahren 2016 und 2017. Ab 2018 wird mit -58.240 zusätzlichen Schlüsselzuweisungen infolge der zusätzlichen Erstwohnsitze und einem entsprechenden positiven Konsilidierungseffekt gerechnet. 7 2-000-01 40340000 Einführung einer Zweitwohnsitzsteuer 8 2-020-02 46511000 Verkauf von Aktien der Wohnstätte Krefeld AG 9 2-020-02 46511000 Gewinnausschüttung Wohnstätte Krefeld AG 1.000.000 1.000.000 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 10 2-020-02 46511000 Gewinnausschüttung SWK 2.104.374 2.104.374 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 11 2-020-02 46513000 Auflösung der vorhandenen Gewinnrücklage beim Eigenbetrieb Stadtentwässerung 0 0 Die Maßnahme wird erst ab 2020 umgesetzt. 12 2-020-02 46511000 Erschließung Fischeln Süd-West 0 0 Die Maßnahme wird erst ab 2019 umgesetzt. 0 Summe 16.772.353 Abweichung 0 Die Maßnahme wird erst ab 2020 umgesetzt. 16.772.353 0 Summe Abweichung: 930.000 12