Verwaltungsvorlage (Neufassung der Satzung der Stadt Krefeld über die Vorlage der Bescheinigung über das Ergebnis der Zustands- und Funktionsprüfung nach § 8 Absatz 7 SüvVOAbw)

TOP Vorlage des Oberbürgermeisters der Stadt Krefeld öffentlich Datum 07.04.2016 Nr. 2600 /16 Anlage-Nr. FB/Geschäftszeichen: - Beratungsfolge: Sitzungstermin: Betriebsausschuss Stadtentwässerung 26.04.2016 Rat 27.04.2016 Betreff Neufassung der Satzung der Stadt Krefeld über die Vorlage der Bescheinigung über das Ergebnis der Zustands- und Funktionsprüfung nach § 8 Absatz 7 SüvVOAbw Beschlussentwurf: Der Rat beschließt die Neufassung der Satzung über die Vorlage der Bescheinigung über das Ergebnis der Zustands- und Funktionsprüfung nach § 8 Absatz 7 SüwVOAbw. Unmittelbare finanzielle Auswirkungen ja Finanzielle Auswirkungen und Begründung auf den Folgeseiten X nein Begründung Seite 1 Finanzielle Auswirkungen Vorlage-Nr. 2600 /16 Die unmittelbaren finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan berücksichtigt: ja nein Innenauftrag: Kostenart: PSP-Element: Nach Durchführung der Maßnahme ergeben sich keine Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft: Personalkosten Sachkosten Kapitalkosten (Abschreibungen oder Zinsen) Kosten insgesamt abzüglich 0,00 EUR - Erträge - Einsparungen 0,00 EUR Bemerkungen Begründung Seite 2 Dem Rat lagen bei seiner Sitzung am 10.12.2015 versehentlich nicht die Anlagen 1 und 2 zur Satzung der Stadt Krefeld über die Vorlage der Bescheinigung über das Ergebnis der Zustands- und Funktionsprüfung nach § 8 Absatz 7 SüwVOAbw (Vorlage 1811/15) vor. Die Satzung wurde ohne die Anlagen beschlossen. Die Satzung trat mit ihrer Bekanntmachung in Kraft. Daher wird die Neufassung der Satzung notwendig. Hierzu ist auch der Satzungstext zu § 4 zu ändern. "Die Satzung der Stadt Krefeld über die Vorlage der Bescheinigung über das Ergebnis der Zustands- und Funktionsprüfung nach § 8 Absatz 7 SüvVOAbw tritt am Tag nach Ihrer Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung der Stadt Krefeld über die Vorlage der Bescheinigung über das Ergebnis der Zustands- und Funktionsprüfung nach § 8 Absatz 7 SüvVOAbw vom 14.12.2015 außer Kraft.