Verwaltungsvorlage (Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2016 hier: Mehrbedarf für die Pflanzung von Straßenbäumen an der Uerdinger Straße)

TOP Vorlage des Oberbürgermeisters der Stadt Krefeld öffentlich Datum 09.05.2016 Nr. 2716 /16 Anlage-Nr. FB/Geschäftszeichen: - 20/201 - po Beratungsfolge: Sitzungstermin: Rat 02.06.2016 Ausschuss für Bauen, Wohnen und Mobilität 28.06.2016 Ausschuss für Stadtplanung und Stadtsanierung 28.06.2016 Betreff Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2016 hier: Mehrbedarf für die Pflanzung von Straßenbäumen an der Uerdinger Straße Beschlussentwurf: Gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 82 GO NRW wird der Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung im Teilfinanzplan 2016 bei dem Innenauftrag P06702010000 – Grünunterhaltung für andere Fachbereiche –, Kostenart 54996000/78340000 – Aufwendungen für Ersatzbeschaffungen Festwerte (7.367011.780 – Festwerte Straßenbäume) – in Höhe von 130.000,00 EUR zugestimmt. Die Deckung erfolgt durch Mehreinzahlungen bei dem Innenauftrag P99999990000 – Allgemeiner Haushalt –, Kostenart 69999998 – Einzahlungen aus Vorjahren –. Unmittelbare finanzielle Auswirkungen X ja Finanzielle Auswirkungen und Begründung auf den Folgeseiten nein Begründung Seite 1 Finanzielle Auswirkungen Vorlage-Nr. 2716 /16 Die unmittelbaren finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan berücksichtigt: ja Innenauftrag: Kostenart: PSP-Element: X nein P06702010000 54996000 78340000/7.367011.780 Nach Durchführung der Maßnahme ergeben sich keine Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft: Personalkosten Sachkosten Kapitalkosten (Abschreibungen oder Zinsen) Kosten insgesamt abzüglich 0,00 EUR - Erträge - Einsparungen 0,00 EUR Bemerkungen Begründung Seite 2 Im Jahr 2005 wurde der Freiflächenplan der Stadt Krefeld beschlossen. Der Freiflächenplan beinhaltet u.a. die Begrünung von Krefelder Straßen mit neuen Straßenbäumen. Hierin ist auch die Uerdinger Straße in dem Abschnitt zwischen dem Zoo und dem Bockumer Platz enthalten. Bei der Neuverlegung von Gas- und Wasserleitungen wurde dort bereits von den Stadtwerken Krefeld bei insgesamt 17 potentiellen neuen Baumstandorten Leitungsschutz eingebaut. Nunmehr sollen auf dem o.g. Abschnitt der Uerdinger Straße insgesamt 37 neue Baumstandorte entstehen. Für die Herstellung der Baumstandorte sind insgesamt 130.000 EUR erforderlich. Die Summe setzt sich aus ca. 98.000 EUR für Tiefbaumaßnahmen zur Herstellung der Baumscheiben mit Bodenaustausch und ca. 32.000 EUR für Lieferung, Pflanzung und Fertigstellungspflege (2 Jahre) der Straßenbäume zusammen. Die Planung wurde am 10.05.2016 in der Bezirksvertretung Ost vorgestellt. Im Ausschuss für Bauen, Wohnen und Mobilität ist diese für die Sitzung am 31.05.2016 vorgesehen. Die Baumscheiben sollen im Herbst 2016 hergestellt werden. Die anschließende Pflanzung soll in der Pflanzperiode 2016/2017 erfolgen. Die Pflege der Bäume wird nach der zweijährigen Fertigstellungspflege aus dem Ansatz bei dem Innenauftrag P06702010000 - Unterhaltung für andere Fachbereiche -, Kostenart 52211000/72211000 – Unterhaltung der unbebauten Grün- und Außenanlagen – finanziert. Die Deckung erfolgt durch Mehreinzahlungen bei dem Innenauftrag P99999990000 – Allgemeiner Haushalt –, Kostenart 69999998 – Einzahlungen aus Vorjahren –; es handelt sich dabei um in Vorjahren vereinnahmte Ersatzgelder, die hiermit zweckentsprechend verwendet werden.