Verwaltungsvorlage (Benennung bzw. Bestätigung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Krefelder Gesundheitskonferenz)

TOP Vorlage des Oberbürgermeisters der Stadt Krefeld öffentlich Datum 08.06.2015 Nr. 1552 /15 Anlage-Nr. FB/Geschäftszeichen: - 53/Pa Beratungsfolge: Sitzungstermin: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Senioren 25.06.2015 Rat 29.09.2015 Betreff Benennung bzw. Bestätigung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Krefelder Gesundheitskonferenz Beschlussentwurf: Der Rat der Stadt stimmt der Benennung bzw. Bestätigung der in der beigefügten Liste aufgeführten Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Krefelder Gesundheitskonferenz zu. Unmittelbare finanzielle Auswirkungen ja X nein Finanzielle Auswirkungen und Begründung auf den Folgeseiten Begründung Seite 1 Finanzielle Auswirkungen Vorlage-Nr. 1552 /15 Die unmittelbaren finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan berücksichtigt: ja nein Innenauftrag: Kostenart: PSP-Element: Nach Durchführung der Maßnahme ergeben sich keine Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft: Personalkosten Sachkosten Kapitalkosten (Abschreibungen oder Zinsen) Kosten insgesamt abzüglich 0,00 EUR - Erträge - Einsparungen 0,00 EUR Bemerkungen Begründung Seite 2 Die Krefelder Gesundheitskonferenz (KGK) wurde, den gesetzlichen Bestimmungen folgend (Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst des Landes Nordrhein-Westfalen), vom Rat der Stadt am 3.02.2000 verpflichtend eingerichtet. Ziele der Krefelder Gesundheitskonferenz sind bekanntlich der Erfahrungsund Informationsaustausch sowie die Kooperation der im Gesundheitswesen tätigen Organisationen und Gruppen. Das Fachwissen der Experten vor Ort soll somit zielorientiert gebündelt werden. Die Gesundheitskonferenz berät - unter dem Vorsitz des Beigeordneten Thomas Visser - gemeinsam interessierende Fragen der gesundheitlichen Versorgung auf örtlicher Ebene mit dem Ziel der Koordinierung und gibt bei Bedarf Empfehlungen. Die Umsetzung erfolgt unter Selbstverpflichtung der Beteiligten. Die Gesundheitskonferenz setzt nach Bedarf Arbeitsgruppen ein und arbeitet zudem eng mit der Psychosozialen Arbeitsgemeinschaft Krefeld zusammen. Die Krefelder Gesundheitskonferenz besteht gemäß ihrer Geschäftsordnung aus Vertretern und Vertreterinnen der örtlichen Institutionen und Gremien der gesundheitlichen Versorgung, der Gesundheitsförderung, der Selbsthilfe und des Patientenschutzes sowie aus Mitgliedern des für Gesundheit zuständigen Ausschusses des Rates (der Ratsfraktionen und Ratsgruppen). Die stimmberechtigten Mitglieder und deren Stellvertreter werden von den in der Geschäftsordnung aufgeführten Organisationen zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben vorgeschlagen bzw. bestätigt. Von der Geschäftsstelle der Gesundheitskonferenz wird der Rat der Stadt Krefeld - üblicher Weise über den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Senioren - bei einer vermehrten Anzahl von Neubenennungen in unregelmäßigen Abständen über entsprechende Neuerungen hinsichtlich der benannten Personen informiert. Aufgrund der Kommunalwahl hatten sich im Jahr 2014 insbesondere bei den Vertretern aus dem politischen Raum Änderungen bzgl. der Mitglieder ergeben. In dieser neuen Zusammensetzung hat die KGK erstmalig im Dezember 2014 getagt. Darüber hinaus hat der Stadtsportbund einen Antrag auf Mitgliedschaft gestellt. Dessen Vertreter Frau Bendt und Herrn Sattler haben in der 31. KGK am 27.05.2015 den gesundheitlichen Bezug überzeugend dargelegt, so dass die Gesundheitskonferenz dem Rat ohne Gegenstimmen vorschlägt, den Stadtsportbund Krefeld mit einem Mitglied und einem stellvertretenden Mitglied in die Gesundheitskonferenz aufzunehmen. (Gemäß Geschäftsordnung kann ein derartiger Vorschlag bei einer 2/3-Mehrheit erfolgen). Die Berufung neuer Mitglieder der Gesundheitskonferenz erfolgt durch den Rat. Auf der Basis der Neuerungen wird hiermit - wie üblich informationshalber über den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Senioren - die aktualisierte Mitgliederliste der Krefelder Gesundheitskonferenz dem Rat der Stadt zur Zustimmung vorgelegt (Anlage).