Verwaltungsvorlage (Änderungsübersicht HSK.pdf)

HSK Nr. Entwurf I - 04 I - NEU II - 06 II - 09 Planung Bezeichnung der Maßnahme Kürzung der Zuschussleistungen Strategische Stadtentwicklung Erhöhung der Landpachten Kontrolle des fließenden Verkehrs Optimierung Forderungsmanagement 2018 2019 2020 T EUR T EUR T EUR T EUR T EUR T EUR Begründung 30.407 30.407 30.407 30.407 Neu 30.407 33.450 33.450 33.450 33.450 Veränderung 0 3.043 3.043 3.043 3.043 Entwurf 0 0 0 0 0 Neu 0 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 Neue Maßnahme Nr. I - 05 Veränderung 0 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 Entwurf 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 Neu 18.000 40.000 40.000 40.000 40.000 Veränderung -22.000 0 0 0 0 Entwurf 961.900 958.919 955.868 952.745 949.546 Neu 381.900 958.919 955.868 952.745 949.546 -580.000 0 0 0 0 156.000 156.000 156.000 156.000 156.000 0 57.000 57.000 57.000 57.000 -156.000 -99.000 -99.000 -99.000 -99.000 Entwurf 0 0 0 0 0 Neu 0 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000 Neue Maßnahme Nr. II - 14 Veränderung 0 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000 Neu Veränderung II - Neu 2017 30.407 Entwurf Erhöhung der Kleingartenpacht 2016 Entwurf Veränderung II - NEU / VI - 04 2015 Seite 1 von 7 30.407 Anpassungen erfolgten bei folgendem Zuschuss: 33.450 - Z. für die Patenschaft über den Stadt- und Landkreis Insterburg 3.043 0 Mit Ratsbeschluss vom 11.12.2014 wurde die Anhebung der Pachten von 300 EUR auf 400 EUR je ha in Abänderung des Ratsbeschlusses vom 18.10.2011 beschlossen. Es wurde bisher für 2015 mit 40.000 Mehreinnahmen in Höhe von 40.000 EUR gerechnet. Aufgrund gesetzlicher Gegebenheiten (§ 593 BGB) können Landpachten lediglich alle zwei Jahre mit Zustimmung der Pächter erhöht werden. Entsprechend 0 ist der Konsolidierungsbetrag für 2015 zu korrigieren. 946.269 Die Maßnahme wurde nur teilweise umgesetzt. Das zusätzliche Fahrzeug ist bisher nicht beschafft worden 946.269 und die dafür zusätzlich zu besetzenden Stellen können erst nach Verabschiedung des Stellenplans 2015 durch 0 den Rat besetzt werden. Die verwaltungsseitig vorgeschlagene Erhöhung der 156.000 Kleingartenpachten um 0,11 EUR/qm wird nicht mitgetragen. Stattdessen erfolgt eine Erhöhung um 0,04 EUR / qm ab 2016. 57.000 Die Erhöhung der Kleingartenpacht war ursprünglich für den 01.01.2015 vorgesehen. Aufgrund der am -99.000 18.06.2015 gefassten politischen Beschlüsse ist die Erhöhung nunmehr erst zum 01.01.2016 möglich. 0 HSK Nr. Entwurf II - Neu II - Neu III - 01 Planung Bezeichnung der Maßnahme Erfassung aller bebauten und unbebauten Immobilien mit dem Ziel des Verkaufs, einer verbesserten Unterhaltungssituation und unter Optimierung von Schul- und Sportstandorten Kürzung des Zuschusses zur Verwaltungsfete Kürzung der Zuschussleistungen T EUR T EUR T EUR T EUR T EUR T EUR Neu 0 500.000 750.000 1.000.000 1.250.000 1.500.000 Neue Maßnahme Nr. II - 15 Veränderung 0 500.000 750.000 1.000.000 1.250.000 1.500.000 Entwurf 0 0 0 0 0 0 -10.000 0 0 0 Veränderung 0 -10.000 0 0 0 Entwurf 0 114.000 228.000 228.000 228.000 Neu 0 0 0 0 0 Veränderung 0 -114.000 -228.000 -228.000 -228.000 -228.000 500 500 500 500 500 500 0 0 0 0 0 -500 -500 -500 -500 -500 -500 900 900 900 900 900 900 0 0 0 0 0 -900 -900 -900 -900 -900 -900 1.327 1.327 1.327 1.327 1.327 1.327 0 0 0 0 0 -1.327 -1.327 -1.327 -1.327 -1.327 Entwurf 135.074 128.801 128.801 128.801 128.801 Neu 113.258 113.258 113.258 113.258 113.258 Veränderung -21.816 -15.543 -15.543 -15.543 -15.543 Neu Neu Neu Veränderung III - 13 Begründung 0 Entwurf Aufwandsreduzierungen im Schiedsamtswesen 2020 0 Veränderung III - 09 2019 0 Entwurf Reduzierung der Kosten für das Pensionärstreffen 2018 0 Veränderung III - 05 2017 0 Entwurf III - 04 2016 Entwurf Aufbau/Optimierung der Bodenvorratspolitik bzw. Neu eines städt. Flächenmanagements Aufgabe der örtlichen Personalräte 2015 Seite 2 von 7 0 Es ist eine Flächenkonferenz mit dem Ziel 0 anzuberaumen und durchzuführen, um durch Aufbau/Optimierung des städtischen Flächenmanagements ein finanzielles Potenzial zu 0 erzielen. Für die Vorbereitung und Durchführung der Flächenkonferenz werden 10.000 EUR zur Verfügung 0 gestellt. Neue Maßnahme Nr. II - 16 228.000 0 Auf die Umsetzung der Maßnahme wird verzichtet. 0 Auf die Umsetzung der Maßnahme wird verzichtet. 0 Auf die Umsetzung der Maßnahme wird verzichtet. 0 Auf die Umsetzung der Maßnahme wird verzichtet. -1.327 128.801 Anpassungen erfolgten bei folgenden Zuschüssen: - Z. an das Krefelder Freiwilligenzentrum 113.258 - Z. für "Essen auf Rädern" - Z. an das Mehrgenerationenhaus -15.543 HSK Nr. Entwurf III - Neu III - Neu III - Neu III - Neu Planung Bezeichnung der Maßnahme IV - 05 2018 2019 2020 T EUR T EUR T EUR T EUR T EUR T EUR Begründung 0 0 0 0 Neu 0 400.000 420.000 440.000 460.000 480.000 Neue Maßnahme Nr. III - 01 Veränderung 0 400.000 420.000 440.000 460.000 480.000 Entwurf 0 0 0 0 0 0 Neu 0 540.000 540.000 540.000 540.000 540.000 Neue Maßnahme Nr. III - 04 Veränderung 0 540.000 540.000 540.000 540.000 540.000 Entwurf 0 0 0 0 0 0 Neu 0 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 Neue Maßnahme Nr. III - 05 Veränderung 0 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 Entwurf 0 0 0 0 0 0 0 50.000 100.000 100.000 100.000 100.000 Neue Maßnahme Nr. III - 09 0 50.000 100.000 100.000 100.000 100.000 12.000 24.000 24.000 24.000 24.000 24.000 0 0 0 0 0 -12.000 -24.000 -24.000 -24.000 -24.000 -24.000 Entwurf 0 75.000 150.000 150.000 150.000 150.000 Neu 0 0 0 0 0 Veränderung 0 -75.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 Entwurf Erhöhung der Elternbeiträge im Offenen Ganztag durch Veränderung der Staffelung der Neu Einkommensstufen Veränderung 31.095 74.728 74.728 74.728 74.728 74.728 0 31.095 74.728 74.728 74.728 74.728 -31.095 -43.633 0 0 0 0 Entwurf 24.000 24.000 24.000 24.000 24.000 24.000 Neu 18.000 18.000 18.000 18.000 18.000 18.000 Veränderung -6.000 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000 Optimierung der digitalen Infrastruktur Aufbau- und Ablauforganisation städtischer Fachbereiche Ausbau der Interkommunalen Zusammenarbeit Carsharing - Gemeinsamer Fuhrpark im Konzern Neu Stadt Streichung des Zuschusses für das Umweltzentrum Hüls Neu Veränderung IV - 04 2017 0 Entwurf IV - 02 2016 Entwurf Veränderung IV - 01 2015 Kritische Anwendung der Schülerfahrtkostenverordnung Verbesserung der Erträge der VHS Seite 3 von 7 0 0 Auf die Umsetzung der Maßnahme wird verzichtet. 0 Auf die Umsetzung der Maßnahme wird verzichtet. Die Erhöhung der Elternbeiträge im Offenen Ganztag wird um ein Jahr verschoben. Reduzierung des Konsolidierungsbetrages aufgrund der fortlaufend defizitären Alphabetisierungskurse. HSK Nr. Entwurf IV - 12 Planung Bezeichnung der Maßnahme Kürzung der Zuschussleistungen IV - 15 IV - 16 V - 02 V - 07 V - 08 Einführung von Parkraumbewirtschaftung an städtischen Schulen, Sportplätzen und Verwaltungsstandorten ab 2015 Verbesserung der technischen Anlagen, Reduzierung des Energieverbrauchs durch Abschluss von Energieeinsparcontracting Optimierung der Gebäudereinigung T EUR T EUR T EUR T EUR T EUR T EUR Begründung Anpassungen erfolgten bei folgenden Zuschüssen: 135.231 - Betriebskostenzuschüsse für Schwerpunkteinrichtungen 94.195 - Z. Kinder- und Jugendfreizeitzentren - Z. für Projektförderung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit -41.036 - Z. an das Werkhaus 135.231 Neu 108.729 91.448 94.195 94.195 94.195 Veränderung -21.036 -41.036 -41.036 -41.036 -41.036 6.500 6.500 6.500 6.500 6.500 0 0 0 0 0 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 1.034.280 2.482.320 2.482.320 2.482.320 2.482.320 2.482.320 0 729.153 1.750.000 1.750.000 1.750.000 1.750.000 -1.034.280 -1.753.167 -732.320 -732.320 -732.320 -732.320 4.900 4.900 4.900 4.900 4.900 4.900 0 0 0 0 0 -4.900 -4.900 -4.900 -4.900 -4.900 0 0 0 0 0 Neu 1.750 1.750 1.750 1.750 1.750 Veränderung 1.750 1.750 1.750 1.750 1.750 22.000 22.000 22.000 22.000 22.000 0 0 0 0 0 Veränderung -22.000 -22.000 -22.000 -22.000 -22.000 -22.000 Entwurf -10.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 Neu -20.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 Das Energiecontracting soll deutlich verstärkt werden. Veränderung -10.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 Entwurf 20.000 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000 Neu 20.000 300.000 300.000 300.000 300.000 300.000 Verstärkte Optimierung der Gebäudereinigung ab 2016. 0 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000 Neu Entwurf Neu Neu Entwurf IV - NEU 2020 135.231 Veränderung Reduzierung der Vergünstigungen für FlachsmarktbesucherInnen ab dem Jahr 2015 2019 135.231 Entwurf IV - 17 2018 132.484 Veränderung Reduzierung der Aufwendungen für den Krefelder Jugendförderplan 2017 129.765 Veränderung Erhöhung der Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen und für die Kindertagespflege (ohne Offener Ganztag) 2016 Entwurf Entwurf Erhöhung der Elternbeiträge für Ferienfreizeitbetreuungen 2015 Entwurf Neu Veränderung Seite 4 von 7 6.500 0 Auf die Umsetzung der Maßnahme wird verzichtet. Die Maßnahme wird um ein Jahr geschoben und die Konsolidierungsbeträge werden reduziert. 0 Auf die Umsetzung der Maßnahme wird verzichtet. -4.900 0 Die Maßnahme war bisher Bestandteil der Prüfaufträge HSK der Verwaltung und ist über den 1.750 Veränderungsnachweis berücksichtigt worden. 1.750 Neue Maßnahme Nr. IV - 09 22.000 0 Auf die Umsetzung der Maßnahme wird verzichtet. HSK Nr. Entwurf Planung Bezeichnung der Maßnahme Entwurf V - 14 Vermögensausgleich durch Leitungsträger für Straßenbauarbeiten V - Neu V - Neu V - Neu VI - 05 VI - Neu A - 001 Zentralisierung Betriebshöfe Erfassung aller bebauten und unbebauten Immobilien mit dem Ziel des Verkaufs, einer verbesserten Unterhaltungssituation und unter Optimierung von Schul- und Sportstandorten Kürzung der Zuschussleistungen Strukturveränderungen Städtische Bäder Neufassung der Hundesteuersatzung / Hundebestandsaufnahme 2016 2017 2018 2019 2020 T EUR T EUR T EUR T EUR T EUR T EUR Begründung 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000 0 0 0 0 0 -500.000 -500.000 -500.000 -500.000 -500.000 -500.000 Entwurf 0 0 0 0 0 0 Neu 0 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 Neue Maßnahme Nr. V - 12 Veränderung 0 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 Entwurf 0 0 0 0 0 0 150.000 250.000 1.300.000 250.000 250.000 Neue Maßnahme Nr. V - 20 Neu Veränderung Übertragung der Straßenunterhaltung an Dritte (Optimierung im Konzern Stadt) 2015 Neu 500.000 0 Auf die Umsetzung der Maßnahme wird verzichtet. Veränderung 0 150.000 250.000 1.300.000 250.000 250.000 Entwurf 0 0 0 0 0 0 Neu 0 500.000 750.000 1.000.000 1.250.000 1.500.000 Neue Maßnahme Nr. V - 09 Veränderung 0 500.000 750.000 1.000.000 1.250.000 1.500.000 Entwurf 87.306 87.306 87.306 87.306 87.306 Neu 77.842 77.842 77.842 77.842 77.842 Veränderung -9.464 -9.464 -9.464 -9.464 -9.464 Entwurf 0 0 0 0 0 Neu 0 100.000 200.000 200.000 200.000 200.000 Neue Maßnahme Nr. VI - 06 Veränderung 0 100.000 200.000 200.000 200.000 200.000 Entwurf 400.000 400.000 400.000 400.000 400.000 Neu 130.000 260.000 260.000 360.000 360.000 -270.000 -140.000 -140.000 -40.000 -40.000 400.000 Aufgrund des am 18.06.2015 gefassten politischen Beschlusses über die Neufassung der Hundesteuersatzung konnte die Neufassung erst zum 360.000 01.07.2015 in Kraft treten. Es soll eine 10%ige Steigerung in den Jahren 2015 und 2018 anstatt der ursprünglich geplanten Anhebung um 25 bis 40 Prozent -40.000 erfolgen. Veränderung Seite 5 von 7 Anpassungen erfolgten bei folgenden Zuschüssen: 87.306 - Z. an Naturschutzverbände/ -vereine für Maßnahmen des Naturschutzes / der Landschaftspflege - Z. Förderung des Biotop- und Artenschutzes 77.842 - Z. zu den Geschäftskosten der Umweltverbände und vereine - Z. an den Krefelder Rennclub 1997 e.V. -9.464 - Z. an den SKF zur Finanzierung einer Personalstelle für Prostituiertenhilfe 0 HSK Nr. Entwurf A - 003 Planung 2015 2016 2017 2018 2019 2020 T EUR T EUR T EUR T EUR T EUR T EUR Entwurf 5.636.842 5.636.842 5.636.842 5.636.842 5.636.842 5.636.842 Neu 5.250.526 5.250.526 5.250.526 5.250.526 5.250.526 5.250.526 -386.316 -386.316 -386.316 -386.316 -386.316 -386.316 Entwurf 8.844.318 9.088.636 9.332.955 9.577.273 9.821.591 10.065.909 Neu 7.554.545 7.781.818 8.009.091 8.236.364 8.463.636 8.690.909 -1.289.773 -1.306.818 -1.323.864 -1.340.909 -1.357.955 -1.375.000 Entwurf 335.000 335.000 335.000 335.000 335.000 Neu 325.000 325.000 325.000 325.000 325.000 Veränderung -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 Entwurf 0 0 0 4.554.000 0 Neu 0 0 0 0 0 Veränderung 0 0 0 -4.554.000 0 Entwurf 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 0 0 Neu 1.000.000 1.000.000 1.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 -500.000 -500.000 -500.000 500.000 2.000.000 2.000.000 Entwurf 0 4.000.000 5.500.000 7.000.000 0 Neu 0 2.104.374 2.104.374 2.272.725 2.693.600 Veränderung 0 -1.895.626 -3.395.626 -4.727.275 2.693.600 Bezeichnung der Maßnahme Anhebung der Grundsteuer B Veränderung A - 04 Anhebung der Gewerbesteuer Veränderung A - 05 A - 07 A - 08 Neufassung der Vergnügungssteuersatzung Verkauf von Aktien der Wohnstätte Krefeld AG Gewinnausschüttung Wohnstätte Krefeld AG Veränderung A - 09 Gewinnausschüttung SWK Seite 6 von 7 Begründung Mit Beschluss des Rates vom 18.06.2015 wurde der Hebesatz der Grundsteuer B auf 533 v. H. festgesetzt. Mit Beschluss des Rates vom 18.06.2015 wurde der Hebesatz der Gewerbesteuer auf 480 v. H. festgesetzt. 335.000 Nach Berücksichtigung des Rechnungsergebnisses für 2014 und den zum 01.01.2015 beschlossenen Änderungen der Vergnügungssteuersatzung (Einführung 325.000 der Bordellsteuer, Erhöhung des Steuersatzes bei Geldspielgewinngeräten von 19 auf 20%) kann der ursprünglich geplante Wert nicht in Gänze erreicht -10.000 werden. 0 Die Ausschüttung des Gewinns aus der Veräußerung 4.554.000 der eigenen Anteile der Wohnstätte Krefeld AG ist für 2020 vorgesehen. 4.554.000 Die Gewinnausschüttung der Wohnstätte Krefeld AG ist zum Teil in die Jahre 2018 bis 2020 verlagert worden. 0 Um den angestrebten Haushaltsausgleich zu erreichen, wird der SWK Stadtwerke Krefeld AG eine Erhöhung der jährlichen Gewinnausschüttung auferlegt. Dies bedeutet, 2.356.900 dass die SWK im Konsolidierungszeitraum von der Praxis, das hälftige Ergebnis der Gewinnrücklage zuzuführen, Abstand nehmen und in den Jahren ab 2.356.900 2016 75% des Ergebnisses ausschütten muss. HSK Nr. Entwurf Planung Bezeichnung der Maßnahme Entwurf A - 10 Auflösung der vorhandenen Gewinnrücklage beim Eigenbetrieb Stadtentwässerung A - Neu Erschließung Fischeln Süd-West Einführung einer Zweitwohnsitzsteuer Veränderungen in Summe 2016 2017 2018 2019 2020 T EUR T EUR T EUR T EUR T EUR T EUR Begründung 800.000 1.200.000 800.000 1.300.000 0 0 0 0 0 1.400.000 1.400.000 1.400.000 -800.000 -1.200.000 -800.000 100.000 1.400.000 1.400.000 Entwurf 0 0 0 3.500.000 0 0 Neu 0 0 0 0 1.500.000 Veränderung 0 0 0 -3.500.000 1.500.000 Entwurf 0 0 0 0 0 Neu 0 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000 Neue Maßnahme Nr. A - 07 Veränderung 0 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000 -5.694.157 -5.005.937 -4.467.503 -10.300.197 8.927.632 16.647.887 Neu Veränderung A - 11 2015 Seite 7 von 7 Die Gewinnrücklage ist frei und nicht gebunden und soll nunmehr ab 2018 sukzessive aufgelöst werden. Die Umsetzung der Maßnahme kann erst ab 2019 4.500.000 erfolgen. Darüber hinaus wird mit einem erhöhten Konsolidierungsbetrag gerechnet. 4.500.000 0