Verwaltungsvorlage (HSK 2015 bis 2020 - Gesamtdatei.pdf)

Haushaltssicherungskonzept der Stadt Krefeld 2015 - 2020 Haushaltssicherungskonzept (HSK) der Stadt Krefeld zum Haushalt 2015 1 Die Ausgangslage In seiner Sitzung am 05.12.2012 hat der Rat der Stadt Krefeld die Haushaltssatzung für die Jahre 2013 und 2014 sowie die 2. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2010 bis 2014 beschlossen. Am 08.02.2013 wurde der Antrag auf Genehmigung des Haushaltssicherungskonzeptes bei der Bezirksregierung eingereicht. Mit Schreiben vom 10.04.2013 wies die Bezirksregierung Düsseldorf darauf hin, dass der Beschluss zur 2. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes Pauschalkürzungen enthielt, die nicht hinreichend konkretisiert worden sind. Der daraufhin von der Verwaltung vorgelegte Veränderungsnachweis zur 2. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes wurde durch Beschluss des Finanz- und Beteiligungsausschusses am 24.04.2013 geändert. Mit erneuter Beschlussfassung über die 2. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes hat dann der Rat der Stadt Krefeld in seiner Sitzung am 07.05.2013 die Anforderungen der Bezirksregierung zur Konkretisierung der vom Rat in seiner Sitzung am 05.12.2012 beschlossenen Kürzungsbeträge erfüllt. Unter Berücksichtigung der Veränderungen zur 2. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes hat der Rat der Stadt Krefeld in gleicher Sitzung auch die Haushaltssatzung 2013/2014 erneut beschlossen. Die vollständigen Unterlagen wurden daraufhin der Bezirksregierung Düsseldorf zur Genehmigung vorgelegt. Mit Verfügung vom 15.10.2013 hat die Bezirksregierung Düsseldorf die Genehmigung für die zweite Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Krefeld aufgrund der Verfehlung des Zieljahres 2014 für den Haushaltsausgleich versagt. Die Haushaltssatzung für die Jahre 2013 und 2014 durfte damit nicht bekannt gegeben werden. Die Gründe für das Verfehlen des Zieljahres 2014 liegen neben den eingebrochenen Gewerbesteuererträgen auch in der Nichtumsetzung von Konsolidierungsmaßnahmen des Haushaltssicherungskonzeptes. Seit der Versagung der Genehmigung gilt das sogenannte Nothaushaltsrecht. Dies bedeutet, dass die Bestimmungen zur vorläufigen Haushaltsführung nach § 82 GO weiter Anwendung finden. Nach § 82 Abs. 1 GO darf die Gemeinde ausschließlich Aufwendungen entstehen lassen und Auszahlungen leisten, zu denen sie rechtlich verpflichtet ist oder die für die Weiterführung notwendiger Aufgaben unaufschiebbar sind. Insbesondere dürfen keine neuen Investitionen begonnen werden. In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass die Stadt Krefeld nicht zu den Stärkungspaktkommunen zählt und in den nächsten Jahren keine Konsolidierungshilfen seitens des Landes zu erwarten hat. Die Stadt Krefeld muss den Haushaltsausgleich aus eigener Kraft herstellen. Die nächste Möglichkeit, einen Haushalt mit einem genehmigungsfähigen Haushaltssicherungskonzept aufzustellen, besteht für das Haushaltsjahr 2015. 1 Haushaltssicherungskonzept (HSK) der Stadt Krefeld zum Haushalt 2015 Infolge der prekären Haushaltssituation hat der Verwaltungsvorstand verschiedene Sofortmaßnahmen beschlossen. Hierzu gehört zum Beispiel der Verzicht auf die „Fashion World“ in 2014. Weiterhin wurde ein Konzept zur Personalkostenreduktion entwickelt, wonach unter anderem frei werdende Stellen nur in Ausnahmefällen durch externe Einstellungen wiederbesetzt werden. Für die Jahre 2015 bis 2020 wurden alle Stellen zusammengestellt, welche bei Erreichen der gesetzlichen Altersgrenze durch Verrentung / Pensionierung frei werden. Separiert wurden die Stellen, welche unter den sog. Positivkatalog fallen. Mit diesem Positivkatalog hat der Verwaltungsvorstand festgelegt, für welche Funktionen sich eine zwingende Nachbesetzungsnotwendigkeit aufgrund gesetzlicher Vorgaben oder wegen sonst drohendem Organisationsverschulden ergibt. Hierzu zählen z.B. Funktionen in Kindertagesstätten oder bei der Feuerwehr. Bei allen übrigen Stellen wird die Möglichkeit der internen Nachbesetzung durch Auszubildende oder überplanmäßige Kräfte geprüft und geplant. Bei den dann noch verbleibenden Stellen wird von einer externen Nachbesetzung ausgegangen. Dabei wird eine 12monatige Besetzungssperre unterstellt. Die dadurch errechneten einzusparenden Personalaufwendungen wurden im HSKZeitraum als Vorgabe für jeden Geschäftsbereich etatisiert. Nach Ausschöpfung aller übrigen Konsolidierungspotentiale ist eine Anhebung der Hebesätze bei der Gewerbesteuer sowie der Grundsteuer A und B ab 01.01.2015 unumgänglich, um das Ziel des Haushaltsausgleichs zu erreichen. 2 Haushaltsplanung 2015 Basis der Haushaltsplanung war die Prognose bzw. das vorläufige Ergebnis 2013, welches anhand bestimmter Faktoren, Steigerungsraten und aktueller Entwicklungen fortgeschrieben wurde. Im Folgenden werden einige ausgewählte Positionen erläutert: Die Ansätze für die Erträge aus Steuern und die Aufwendungen für Steuerumlagen wurden nach den Erkenntnissen des Arbeitskreises „Steuerschätzungen“ auf der Basis vorläufiger Rechnungsergebnisse 2014 aktualisiert (Stand November 2014). Bei der Grundsteuer A wird durch den Arbeitskreis „Steuerschätzungen“ in den Jahren 2015 – 2019 keine Steigerung erwartet. Da die Realsteuerhebesatzsatzung für 2015 allerdings eine Hebesatzsteigerung von 220 v. H. auf 265 v. H. (dies entspricht rd. 20 %) vorsieht, wurde die Ertragserwartung ebenfalls um 20 % gegenüber dem voraussichtlichen Rechnungsergebnis 2014 von 0,140 Mio. Euro gesteigert, so dass sich somit der Ertrag auf 0,168 Mio. EUR beläuft. Die Anhebung auf 265 v.H. entspricht Durchschnittswerten von NRW-Kommunen der Größenklasse 2 (200.000 - 400.000 Einwohner) im Haushaltsjahr 2014. Bei der Grundsteuer B wird durch den Arbeitskreis „Steuerschätzungen“ für 2015 eine Steigerung von 1,8 % prognostiziert. Diese Steigerungsrate setzt sich zum einen aus 2 Haushaltssicherungskonzept (HSK) der Stadt Krefeld zum Haushalt 2015 der in der Vergangenheit bundesweit zu beobachtenden Steigerung aufgrund zusätzlicher Baugebiete und zum anderen aus einem Sondereffekt, der sich aus den bekannt gewordenen Hebesatzerhöhungen in mehreren Städten ergibt, zusammen. Die Hebesatzsatzung 2015 sieht für Krefeld eine Hebesatzsteigerung von 475 v.H. auf 533 v.H. vor. Die Ertragserwartung wurde danach um 13 % gegenüber dem vorläufigen Rechnungsergebnis 2014 gesteigert. Gleichzeitig wurde der Ansatz aber erstmalig bereinigt um den Anteil der stadtinternen Grundbesitzabgaben in Höhe von 472.210 EUR, so dass er sich somit auf 47,778 Mio. EUR beläuft. Die stadtinternen Grundbesitzabgaben werden zukünftig im Rahmen der “Internen Geschäftsbeziehungen“ in Ertrag und Aufwand in den jeweiligen Teilplänen dargestellt. Diese Umstellung ist neuen Anforderungen aus dem Bereich der Finanzstatistik geschuldet. Da in Krefeld kurzfristig kein neues Baugelände erschlossen wird, wurden hier konstante Planwerte angesetzt. Bei der Steigerung des Hebesatzes auf 533 v.H. folgt Krefeld in etwa dem Durchschnitt der Hebesätze der vergleichbaren Kommunen der Größenklasse 2 (200.000 – 400.000 Einwohner) für das Haushaltsjahr 2014. Die Gewerbesteuer (brutto) ist in den Jahren 2012 und 2013 bundesweit um 4,6 % bzw. 3,8 % gestiegen. Die Prognose musste für das Jahr 2014 in zweifacher Hinsicht abgesenkt werden. Erstens wurde der Basiseffekt berücksichtigt, der sich daraus ergibt, dass in der Novemberprognose 2013 das Steueraufkommen für 2013 zu hoch geschätzt wurde. Zugleich wurde auch die für 2014 erwartete Steigerungsrate abgesenkt. Hintergrund hierfür waren die Ergebnisse der tatsächlichen Gewerbesteuerzahlungen. Im Ergebnis geht die Gewerbesteuerschätzung für das Jahr 2014 von bundesweit steigenden Einnahmen von 2,0 % aus. Im Jahr 2015 ist mit einem Wachstum von 2,0 % zu rechnen. Die Wachstumsraten liegen ab dem Jahr 2016 knapp unter 3,0 %. Die derzeitigen Erkenntnisse der Verwaltung können die vorgenannten Steigerungsraten nicht in Gänze bestätigen. Aus diesem Grund wurde auf Basis des Rechnungsergebnisses 2014 von rd. 103,5 Mio. EUR zum einen eine moderate Steigerung der Erträge von 2,5 Mio. EUR p.a. aufgrund der konjunkturellen Entwicklung unterstellt. Zum anderen wurde aus Haushaltskonsolidierungsgründen der Hebesatz für die Gewerbesteuer von 440 v.H. auf 480 v.H. angehoben. Bei der Steigerung des Hebesatzes auf 480 v.H. folgt Krefeld wie schon bei der Grundsteuer B in etwa dem Durchschnitt der Hebesätze der vergleichbaren Kommunen der Größenklasse 2 (200.000 – 400.000 Einwohner) für das Haushaltsjahr 2014. Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer wird in 2014 um 5,4 % steigen und somit erstmals seit langem stärker steigen als die Gewerbesteuereinnahmen. In den Jahren 2015 und 2016 zeigen sich mit 4,6 % und 5,4 % ebenfalls hohe Zuwachsraten. Die Zuwachsraten der Folgejahre von 5,4 % bzw. 5,2 % machen deutlich, dass die Zeit der überdurchschnittlichen Steigerungsraten von teilweise über 8 % der letzten Jahre vorbei ist. 3 Haushaltssicherungskonzept (HSK) der Stadt Krefeld zum Haushalt 2015 Der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer, dessen Schlüsselzahlen für 2015 zu Lasten von Krefeld angepasst worden sind, verzeichnet bundesweit Steigerungsraten von 3,9 %, die bis 2017 stetig auf 3,1 % absinken. Die in der Übergangszeit von 2015 bis 2017 durch den Bund bereitgestellte sog. „Übergangsmilliarde“ wurde anteilig bei den Ansätzen für den Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer und bei der Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft berücksichtigt. Die Verteilung erfolgte gemäß Landtagsdrucksache 16/6259 vom 07.07.2014. Für das Haushaltsjahr 2017 wurden darüber hinaus weitere Mittel i.H.v. 2,5 Mio. EUR aus der Investitionsinitiative des Bundes eingeplant. Die aus dem Bundesteilhabegesetz erwarteten zusätzlichen vier Milliarden EUR ab 2018 sind aufgrund fehlender rechtlicher Rahmenbedingungen nur zu 50 %, d.h. mit 7,5 Mio. EUR ab 2018 berücksichtigt worden. Im Bereich der Sonstigen Steuern wurden die Neufassung der Vergnügungssteuersatzung (Anhebung von derzeit 19 % auf 20 % sowie Bordellbesteuerung), die Hundesteuersatzung sowie die Einführung einer Wettbüro- und einer Zweitwohnungssteuer berücksichtigt. Die Ansätze für die Schlüsselzuweisungen 2015 berücksichtigen die Auswirkungen des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2015 sowie die aktualisierten Steigerungen gemäß den Orientierungsdaten 2015 bis 2018 des Landes vom 04.07.2014. Bei den Aufwendungen für Personal wurden ausgehend vom Rechnungsergebnis 2013 die Mehraufwendungen durch den Tarifabschluss vom 01.04.2014 für Tarifbeschäftigte, die Auswirkungen aus dem Stellenplanverfahren 2014 und 2015 sowie die Besoldungserhöhung ab 01.01.2014 von 2,95 % bis A10 und 1% für A11 und A12 berücksichtigt. In den Jahren 2015 und 2016 ist eine Steigerung von 3 % aufgrund von Besoldungsund Tariferhöhungen berücksichtigt. Ab 2017 wurde eine moderate Steigerungsrate gemäß der Orientierungsdaten des Landes von 1 % jährlich bei gleichzeitiger Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen entsprechend des Haushaltssicherungskonzeptes unterstellt. Im Rahmen des U 3 – Ausbaus sind zusätzliche Stellen für städtische Kindergärten aus 2013 und in den Jahren ab 2014 eingeplant. Im Sozialbereich wurde 2011 das Bildungs- und Teilhabepaket eingeführt. Der Bund hat unter anderem einen Betrag von rund 1,8 Mio. EUR jährlich für die Jahre 2011 bis 2013 für die Schulsozialarbeit zur Verfügung gestellt. Ziel dieser Leistung ist eine verbesserte Möglichkeit zur Bildung und Förderung von Kindern und Jugendlichen im Transferleistungsbezug. Da die zur Verfügung gestellten Mittel nicht in Gänze in den Jahren 2011 bis 2013 verausgabt wurden und der Bund die zweckgebundene Verwendung für Folgejahre genehmigt hat, ist die Fortführung der Schulsozialarbeit in Krefeld bis 31.05.2016 gesichert. Das Land NRW hat inzwischen Details der Weiterfinanzierung der Schulsozialarbeit in den Jahren 2015 bis 2017 im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets bekanntgegeben. 4 Haushaltssicherungskonzept (HSK) der Stadt Krefeld zum Haushalt 2015 Die Leistungen werden in Zusammenarbeit der Fachbereiche 40, 50 und 51 angeboten. Mehrere Stellen wurden hierfür befristet eingerichtet. Für die Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket zahlt der Bund insgesamt einen Zuschuss von 4,6 % der Kosten der Unterkunft. Hierin enthalten sind Verwaltungsund Transferleistungen. Des Weiteren beteiligt sich der Bund an den ständig ansteigenden Kosten der Unterkunft ab 2015 mit 31,3 %. Im Vorjahr lag die Beteiligung noch bei 27,6 %. Bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung steigt die Zahl der Anspruchsberechtigten durch den demographischen Wandel an. Bisher hatte sich der Bund in 2011 mit 16 %, in 2012 mit 45 % und in 2013 mit 75 % an den Aufwendungen beteiligt. Seit 2014 erfolgt die vollständige Übernahme der Kosten. Auf Grund der aktuellen Situation im Bereich der Unterbringung von Asylbewerbern wurden die Mittel im Bereich der Leistungen zur Deckung des Lebensunterhaltes aufgestockt. 3 Haushaltskonsolidierung in Krefeld Gemäß § 76 Absatz 1 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hat die Gemeinde ein Haushaltssicherungskonzept zwingend aufzustellen, wenn die allgemeine Rücklage um mehr als ein Viertel oder in zwei aufeinander folgenden Jahren um jeweils mehr als ein Zwanzigstel verringert oder gänzlich aufgebraucht wird. Unter Berücksichtigung der vorgenannten Prognosen und der mittelfristigen Ergebnisund Finanzplanung zum Haushalt 2015 ergibt sich für das Jahr 2015 ein negatives Ergebnis von rd. 55 Mio. EUR. Für das Folgejahr 2016 wird mit einem negativen Ergebnis von ebenfalls rd. 55 Mio. EUR gerechnet. Damit besteht für die Stadt Krefeld die Pflicht ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen. Gemäß § 76 Absatz 2 GO NRW dient das Haushaltssicherungskonzept dem Ziel, im Rahmen einer geordneten Haushaltswirtschaft die künftige, dauernde Leistungsfähigkeit der Gemeinde zu erreichen. Es bedarf der Genehmigung der Aufsichtsbehörde. Die Genehmigung soll nur erteilt werden, wenn aus dem Haushaltssicherungskonzept hervorgeht, dass spätestens im zehnten auf das Haushaltsjahr folgende Jahr der Haushaltsausgleich nach § 75 Absatz 2 wieder erreicht wird. Im Einzelfall kann durch Genehmigung der Bezirksregierung auf der Grundlage eines individuellen Sanierungskonzeptes von diesem Konsolidierungszeitraum abgewichen werden. Die Genehmigung des Haushaltssicherungskonzeptes kann unter Bedingungen und mit Auflagen erteilt werden. 5 Haushaltssicherungskonzept (HSK) der Stadt Krefeld zum Haushalt 2015 4 HSK – Zeitraum bis 2020 Nach Einbringung des Entwurfes des Haushaltssicherungskonzeptes mit einem geplanten Haushaltsausgleich im Jahr 2018 gab es verschiedene Entwicklungen, die den Haushaltsausgleich im Jahr 2018 nicht erreichbar machen. Die Stadt Krefeld plant nunmehr, den Haushaltsausgleich im Jahr 2020 wiederherzustellen. Im neuen Haushaltssicherungskonzept sind alle enthaltenen Maßnahmen bis 2020 fortgeschrieben. Da der Konsolidierungszeitraum über den im Haushaltsplan dargestellten Finanzplanungszeitraum hinausgeht, werden im Folgenden die Rahmenbedingungen und Annahmen für den Haushaltsausgleich im Jahr 2020 auf Zeilenebene näher erläutert. Positionen, für die keine Steigerungen bzw. Veränderungen ab 2019 angenommen werden, sind nicht dargestellt. Zeile 1: Steuern und ähnliche Abgaben Für die Grundsteuer A und B werden keine weiteren Steigerungen über die bereits beschlossenen Hebesatzerhöhungen angenommen. Für die Gewerbesteuer wird neben der beschlossenen Hebesatzerhöhung eine Steigerung der Erträge um rd. 2,7 Mio. EUR jährlich angenommen. Für die Gemeindeanteile an der Einkommen- und Umsatzsteuer werden die Steigerungsraten aus dem AK Steuerschätzung (November 2014) ab 2019 eingeplant. Bei den sonstigen Steuern wie der Hunde-, Vergnügungs-, Wettbürooder Zweitwohnungssteuer werden gleichbleibende Werte fortgeschrieben. Zeile 2: Zuwendungen und allgemeine Umlagen Generell wird hier von einer Steigerung von 1 % ausgegangen. Bei den Schlüsselzuweisungen wird abweichend davon eine Steigerung von 4,2 % ab dem Jahr 2019 lt. den Orientierungsdaten angenommen. Zeile 6: Kostenerstattungen und Kostenumlagen Berücksichtigung einer Steigerung von 2 % ab 2019 sowie der Auswirkungen des Bundesteilhabegesetzes ab 2018 mit 7,5 Mio. EUR p.a. Zeile 11: Personalaufwendungen Zeile 12: Versorgungsaufwendungen Für die Personal- und Versorgungsaufwendungen wird ab 2019 eine jährliche Steigerung von 1 % eingeplant (mit Ausnahme der Pensions- und Beihilferückstellungen). Zeile 13: Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Grundsätzlich werden hier die Aufwendungen um 1 % ab dem Jahr 2019 gesteigert. Abweichend davon wird bei der Bauunterhaltung um 2 % und bei den Energiekosten um 5 % ab 2019 gesteigert. 6 Haushaltssicherungskonzept (HSK) der Stadt Krefeld zum Haushalt 2015 Zeile 15: Transferaufwendungen Die Transferaufwendungen werden ab 2019 grundsätzlich um 2 % lt. den Orientierungsdaten gesteigert. Hierzu zählen u.a. die Grundsicherung, Hilfen zur Erziehung und die Betriebskostenzuschüsse KITA. Bei der Gewerbesteuerumlage fällt ab 2020 der Erhöhungsbetrag für den Fonds Deutscher Einheit weg. Die Landschaftsumlage wird ab 2019 um 3,38 % analog des Erlasses des Ministeriums für Inneres und Kommunales für 2018 gesteigert. Zeile 16: Sonstige ordentliche Aufwendungen Grundsätzlich werden die Aufwendungen ab 2019 um 1 % gesteigert. Darüber hinaus werden Mehrbedarfe für Flüchtlinge berücksichtigt. Bei den Kosten der Unterkunft wird eine Steigerung von 1,6 Mio. EUR p. a. ab 2019 eingeplant. In der Vergangenheit wurden bereits viele Maßnahmen zur Konsolidierung seitens der Stadt Krefeld umgesetzt. Ungeachtet dessen sind bei der Erarbeitung dieses Haushaltssicherungskonzeptes erneut sämtliche Aufwandspositionen, insbesondere das gesamte Leistungsangebot der Stadt Krefeld, als auch Ertragspositionen unter folgenden Gesichtspunkten kritisch hinterfragt und geprüft worden:  Kann auf die Aufgabenerfüllung ganz oder teilweise verzichtet werden?  Sind Standardabsenkungen bei der Aufgabenerfüllung möglich?  Inwieweit können Ermessens-, Bewertungs- und Beurteilungsspielräume bei gesetzlich normierten Pflichtaufgaben mit dem Ziel einer Aufwandsreduzierung ausgeschöpft werden?  Können Aufgaben durch organisatorische Maßnahmen wirtschaftlicher bewältigt werden?  Wie können Personalaufwendungen gesenkt werden?  Können die Erträge aus Gebühren und Beiträgen sozialverträglich optimiert werden?  Welchen Beitrag können die städtischen Beteiligungen zur Haushaltskonsolidierung leisten? Mit den getroffenen Annahmen und den Maßnahmen aus dem Haushaltssicherungskonzept 2015 bis 2020 wird die Stadt Krefeld den Haushaltsausgleich im Jahr 2020 wiederherstellen. 7 Haushaltssicherungskonzept (HSK) der Stadt Krefeld zum Haushalt 2015 Entwicklung der konsumtiven Haushaltswirtschaft 2014 bis 2020 2014 in T Euro 2015 in T Euro 2016 in T Euro 2017 in T Euro 2018 in T Euro 2019 in T Euro 2020 in T Euro Plan Ergebnisplan ohne HSK-Maßnahmen -42.586 -72.330 -80.761 -62.184 -50.232 -44.839 -41.519 43.007 17.442 25.965 29.160 33.886 35.836 43.550 421 -54.888 -54.796 -33.024 -16.346 -9.003 2.031 Inanspruchnahme Ausgleichsrücklage 0 0 0 0 0 0 0 Inanspruchnahme Allgemeine Rücklage 0 54.888 54.796 33.024 16.346 9.003 0 421 0 0 0 0 0 2.031 HSK-Maßnahmen Ergebnisplan mit HSK-Maßnahmen Zuführung Ausgleichsrücklage 8 Haushaltssicherungskonzept (HSK) der Stadt Krefeld zum Haushalt 2015 9 Haushaltssicherungskonzept (HSK) der Stadt Krefeld zum Haushalt 2015 5 Fazit Die Stadt Krefeld befindet sich seit nunmehr zwei Jahrzehnten in der Haushaltskonsolidierung. Die Gründe dafür sind nicht immer hausgemacht. Zu erwähnen ist hier zum Beispiel, dass den Kommunen durch den Gesetzgeber eine Vielzahl von Aufgaben übertragen worden sind, ohne dass für eine ausreichende Finanzierung seitens der Auftraggeber gesorgt wurde. Zu nennen wären hier z. B. die stark steigenden Aufwendungen für Flüchtlinge. Diese strukturellen Finanzprobleme müssen dringend durch Bund und Länder aufgearbeitet werden. Dennoch wird die Stadt Krefeld, wie auch in den vergangenen Jahren, enorme Anstrengungen unternehmen, damit im Jahre 2020 wieder ein struktureller Haushaltsausgleich erreicht wird und die Haushaltssicherung verlassen werden kann. Die Einzelmaßnahmen zur Haushaltssicherung sind dem nachfolgenden Katalog zu entnehmen. 10 6. Maßnahmenkatalog des Haushaltssicherungskonzeptes 2015 bis 2020 Operative Maßnahmenliste für Haushaltssicherung zum Haushalt 2015 GB I - Oberbürgermeister Lfd. Nr. Produktgruppe Sachkonto Ergebnisveränderung EUR zu 2014 Bezeichnung der Maßnahme 2015 1 1-005-02 54993100 Einsparung von Sitzungsgeldern durch die Reduzierung der Zahl der Ausschüsse 2 1-005-01 54316200 Privatisierung des Stadtmarketing 3 1-005-01 54…… 4 1-005-01 1-005-02 53180000 Kürzung der Zuschussleistungen 5 1-005-01 45910000 Strategische Stadtentwicklung Verzicht auf Austragung der "Fashion World" Summe 2016 2017 2018 2019 2020 68.000 68.000 68.000 68.000 68.000 68.000 0 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000 30.407 33.450 33.450 33.450 33.450 33.450 0 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 348.407 501.450 501.450 501.450 501.450 501.450 Lfd. Nr. GB FB I - 01 I 05 Bezeichnung: Einsparung von Sitzungsgeldern durch die Reduzierung der Zahl der Ausschüsse Produktgruppe: 1-005-02 - Büro des Rates Produkt: P00503010000 - Rat und Repräsentation Sachkonto: 54993100 - Aufwendungen für Rat, Ausschüsse, Beiräte etc. Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Aufgrund gesetzlicher Vorgaben sind fünf Pflichtausschüsse zu bilden. Dazu gehören ein Hauptausschuss (§ 57 GO), ein Rechnungsprüfungsausschuss (§ 57 GO), ein Jugendhilfeausschuss (§§ 70 ff. SGB VIII), ein Integrationsausschuss (§ 27 GO) und ein Wahlprüfungsausschuss (§§ 39 ff. Kommunalwahlgesetz). Die Aufgaben des Finanzausschusses können durch den Hauptausschuss wahrgenommen werden (§ 57 Abs. 2 GO). Weitere Ausschüsse können gemäß § 57 Abs. 1 GO freiwillig gebildet werden. Die Vorlage zur Reduzierung der Zahl der Ausschüsse wurde in die konstituierende Sitzung des Rates der Stadt Krefeld am 12.06.2014 eingebracht. Mit Beschluss des Rates der Stadt Krefeld wurde auf insgesamt sechs Ausschüsse verzichtet und folgende Ausschüsse gebildet: - Ausschuss für Bauen, Wohnen und Mobilität - Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften - Ausschuss für Schule und Weiterbildung - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Senioren - Ausschuss für Stadtplanung und Stadtsanierung - Ausschuss für Umwelt, Energie, Ver- und Entsorgung sowie Landwirtschaft - Ausschuss für Verwaltung, Vergabe, Ordnung und Sicherheit - Entwässerungsausschuss - Haupt- und Beschwerdeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie - Kultur- und Denkmalausschuss - Rechnungsprüfungsausschuss - Sportausschuss - Wahlprüfungsausschuss - Integrationsrat Konsolidierung: 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Ertrag Sachaufwand 68.000 68.000 68.000 68.000 68.000 68.000 Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: ja Beschlussfassung am: 12.06.2014 Lfd. Nr. GB FB I - 02 I 05 Bezeichnung: Privatisierung des Stadtmarketing Produktgruppe: 1-005-01 - Stadtmarketing und Stadtwerbung Produkt: P00501010000 - Stadtmarketing und Stadtwerbung Sachkonto: 54316200 - Werbung und Öffentlichkeitsarbeit Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Eine Umsetzung ist ab 2016 möglich. Der Repräsentationsbereich soll in den Bereich des Oberbürgermeisters integriert werden. Konsolidierung: 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Ertrag Sachaufwand 0 50.000 50.000 50.000 50.000 Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: ja Beschlussfassung am: 50.000 Lfd. Nr. GB FB I - 03 I 05 Bezeichnung: Verzicht auf Austragung der "Fashion World" Produktgruppe: 1-005-01 - Stadtmarketing und Stadtwerbung Produkt: P00501020000 - BgA Stadtmarketing und Stadtwerbung Sachkonto: 54220000 - Mieten und Pachten; 54290000 - Sonst. f. die Inanspruchnahme von Rechten; 54312100 - Druck und Vervielfältigung; 54315100 - Gebühren; 54316200 - Werbung und Öffentlichkeitsarbeit; 54317000 - Gästebewirtung und Repräsentation Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Ab dem Jahr 2014 wird auf die Ausrichtung der "Fashion World" verzichtet. Konsolidierung: 2015 2016 2017 2018 2019 2020 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000 Ertrag Sachaufwand Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: nein Beschlussfassung am: Lfd. Nr. GB FB I - 04 I 05 Bezeichnung: Produktgruppe: Produkt: Sachkonto: Kürzung der Zuschussleistungen 1-005-01 - Stadtmarketing und Stadtwerbung 1-005-02 - Büro des Rates; 1-006-01 - Integrationsbüro P00501010000 - Stadtmarketing und Stadtwerbung P00503010000 - Rat und Repräsentation; P00601010000 - Integrationsbüro 53180000 - Zuweisungen und Zuschüsse Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Mit Beschluss des Rates der Stadt Krefeld vom 05.12.2013 wurde die Zuschussliste 2014 mit entsprechenden Kürzungen beschlossen. Die Zuschussliste 2014 dient nunmehr als Grundlage für die Kürzungen ab dem Haushaltsjahr 2015. Konsolidierung: 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Ertrag Sachaufwand 30.407 33.450 33.450 33.450 33.450 33.450 Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: ja Beschlussfassung am: 18.06.2015 Lfd. Nr. GB FB I - 05 I 05 Bezeichnung: Strategische Stadtentwicklung Produktgruppe: 1-005-01 - Stadtmarketing und Stadtwerbung Produkt: P00501010000 - Stadtmarketing und Stadtwerbung Sachkonto: 45910000 - Andere sonstige ordentliche Erträge Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft für Marketing, Fördermittelakquise, regionale Zusammenarbeit, internationale Beziehungen etc. Konsolidierung: Ertrag 2015 0 2016 2017 2018 2019 2020 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 Sachaufwand Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: nein Beschlussfassung am: Operative Maßnahmenliste für Haushaltssicherung zum Haushalt 2015 GB II - Finanzen und Ordnung Lfd. Nr. Produktgruppe Ergebnisveränderung EUR zu 2014 Bezeichnung der Maßnahme Sachkonto 2015 1 2-021-04 54220000 Einstellung des ambulanten Toilettendienstes auf dem Westwall-Wochenmarkt 2 2-021-03 2-021-04 52910000 3 2-021-03 4 2016 2017 2018 2019 2020 14.400 14.400 14.400 14.400 14.400 14.400 Einschränkung der Kirmesfeuerwerke 7.500 7.500 7.500 7.500 7.500 7.500 44880100 Erhöhung der Pauschale für die Geschäftsführung der Krefelder Jagdgenossenschaft 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 2-021-04 52212000 Aufwandsreduzierung bei der Wochenmarktreinigung 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 5 2-021-03 44111100 Weihnachtszirkus 14.500 14.500 14.500 14.500 14.500 0 6 2-021-03 44111100 Erhöhung der Landpachten 18.000 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 7 2-021-03 44111100 Erhöhung der Kleingartenpacht um 0,04 EUR 0 57.000 57.000 57.000 57.000 57.000 8 2-021-02 52819000 58116000 Dauerbescheiderteilung bei der Hundesteuer 0 7.000 9.000 7.000 7.000 7.000 9 2-021-02 58116000 Verzicht auf den Versand von Jahressteuerbescheiden über die Grundsteuerfestsetzung 0 23.000 23.000 23.000 23.000 23.000 10 2-032-30 45611010 Kontrolle des fließenden Verkehrs 381.900 958.919 955.868 952.745 949.546 946.269 11 2-020-02 2-021-03 2-021-04 53180000 Kürzung der Zuschussleistungen 650.820 755.520 829.750 833.830 833.830 833.830 12 2-021-01 2-021-02 43110000 Anhebung von Verwaltungsgebühren 8.420 8.420 8.420 8.420 8.420 8.420 Operative Maßnahmenliste für Haushaltssicherung zum Haushalt 2015 GB II - Finanzen und Ordnung Lfd. Nr. Produktgruppe Sachkonto Ergebnisveränderung EUR zu 2014 Bezeichnung der Maßnahme 2015 13 14 50 …, 51 … 2-021-01 2016 2017 2018 2019 2020 Reduzierung von Personalaufwendungen 0 57.361 136.148 111.677 97.972 144.827 45910000 Optimierung Forderungsmanagement 0 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000 0 500.000 750.000 1.000.000 1.250.000 1.500.000 0 -10.000 0 0 0 0 1.117.040 2.655.120 3.067.086 3.291.572 3.524.668 3.803.746 15 2-021-03 45410000 Erfassung aller bebauten und unbebauten Immobilien der Stadt Krefeld mit dem Ziel des Verkaufs, einer verbesserten Unterhaltungssituation und Optimierung von Schul- und Sportstandorten inkl. Berufsschulstandorten 16 2-021-03 52910000 Aufbau / Optimierung der Bodenvorratspolitik bzw. eines städt. Flächenmanagements Summe Lfd. Nr. GB FB II - 01 II 21 Bezeichnung: Einstellung des ambulanten Toilettendienstes auf dem Westwall-Wochenmarkt Produktgruppe: 2-021-04 - Märkte und allgemeine Verwaltung Produkt: P02191020000 - BgA Wochenmärkte Sachkonto: 54220000 - Mieten u. Pachten Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Hintergrund des Einsatzes eines ambulanten Toilettendienstes war die Schließung der unterirdischen Toilettenanlage im Frühjahr 2013 durch den Fachbereich 66. Für eine "Übergangszeit" sollte dann ein vom Fachbereich 21 finanzierter ambulanter Toilettendienst aushelfen; zuletzt kostete dieser ca. 1.200 EUR/Monat. Nach 3 Jahren wurde im Rahmen einer internen Produktkritik eine Alternativlösung erarbeitet (Mitbenutzung der Toiletten im Rathaus und im Parkhaus Breite Straße für die Kunden und Marktbeschicker) sowie eine Sonderregelung für die Marktbeschicker auf dem südlichen Teil des Westwalls (Vertragliche Mitbenutzung der Toilettenanlage des Arbeitslosenzentrums Krefeld-Meerbusch e.V.) Konsolidierung: 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Ertrag Sachaufwand 14.400 14.400 14.400 14.400 14.400 Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: nein Beschlussfassung am: 14.400 Lfd. Nr. GB FB II - 02 II 21 Bezeichnung: Einschränkung der Kirmesfeuerwerke Produktgruppe: 2-021-03 - Liegenschaften; 2-021-04 - Märkte und Allgemeine Verwaltung Produkt: P02103030000 - Bewirtschaftung v. allg. Grundvermögen; P02104030000 - BgA Sprödentalkirmes Sachkonto: 52910000 - Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Reduzierung auf 1 Feuerwerk pro Veranstaltung bei der Sprödentalkirmes sowie ein gänzlicher Verzicht auf ein Feuerwerk zur Kirmes in Uerdingen. Die eingesparten Feuerwerke können bei einer Finanzierung durch externe Drittmittel wie Sponsoring und Spenden stattfinden. Konsolidierung: 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Ertrag Sachaufwand 7.500 7.500 7.500 7.500 Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: nein Beschlussfassung am: 7.500 7.500 Lfd. Nr. GB FB II - 03 II 21 Bezeichnung: Erhöhung der Pauschale für die Geschäftsführung der Krefelder Jagdgenossenschaft Produktgruppe: 2-021-03 - Liegenschaften Produkt: P02103050000 - Förderung der Landwirtschaft Sachkonto: 44880100 - Erstattung übrige Bereiche Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Die Stadt Krefeld ist größter Eigentümer bejagbarer Flächen im Stadtgebiet (Jagdgenosse). Aufgrund dieser exponierten Situation als Jagdgenosse nimmt der Leiter des Fachbereiches 21 Funktionen im Vorstand und in der Mitgliederversammlung der Krefelder Jagdgenossenschaft (KJG) wahr. Die letzte Bestellung erfolgte durch Stadtratsbeschluss vom 04.07.2013 gem. § 63 Abs. 2 in Verbindung mit § 113 GO NRW. Eng verbunden mit dieser Funktion ist die Geschäftsführung der KJG, die die Stadt Krefeld mit Geschäftsbesorgungsvertrag vom 01.04.1974 gegen Entgelt übernommen hat. Durch Verbindung des Jagdkatasters der KJG mit dem städt. Liegenschaftsmanagementsystem (LIMAS) wird sichergestellt, dass die Jagdpachten korrekt berechnet und ausgezahlt werden. So erfolgte zuletzt noch Ende 2013 durch die Geschäftsstelle der KJG eine JagdpachtReinertragsauskehrung zu Gunsten der Stadt Krefeld für die Jagdjahre 2011/2012 + 2012/2013 von insgesamt 28.608 EUR. Die Geschäftsführungspauschale ist von 3.500 EUR auf 5.000 EUR pauschal erhöht worden. Konsolidierung: Ertrag 2015 1.500 2016 2017 1.500 1.500 2018 2019 1.500 1.500 2020 1.500 Sachaufwand Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: nein Beschlussfassung am: Es ist lediglich die Zustimmung der Krefelder Jagdgenossenschaft zum Änderungsvertrag erforderlich. Diese ist in der Jahreshauptversammlung am 18.02.2014 erfolgt. Lfd. Nr. GB FB II - 04 II 21 Bezeichnung: Aufwandsreduzierung bei Wochenmarktreinigung Produktgruppe: 2-021-04 - Märkte und Allgemeine Verwaltung Produkt: P02191020000 - BgA Wochenmärkte Sachkonto: 52212000 - Unterhaltung des Infrastrukturvermögens Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: 1. Die Marktsatzung schreibt den Händlern vor, alle Abfälle selbst zu entsorgen. Trotzdem ist die Marktfläche am Westwall nach jeder Veranstaltung einer Nachreinigung durch die GSAK zu unterziehen. 2. Nach Gesprächen mit der Geschäftsführung der GSAK und unter Beteiligung des FB 36 sowie stringenter Kontrolle durch die städt. Marktaufsicht zur Beachtung des § 8 der Wochenmarktsatzung der Stadt Krefeld (Sauberhaltung des Wochenmarktes - Selbstreinigung durch die Marktbeschicker) wird der entgeltpflichtige städtische Aufwand für die GSAK-Beauftragung um ca. 20.000 EUR p.a. reduziert. Konsolidierung: 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Ertrag Sachaufwand 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: nein Beschlussfassung am: 20.000 Lfd. Nr. GB FB II - 05 II 21 2019 2020 Bezeichnung: Weihnachtszirkus Produktgruppe: 2-021-03 - Liegenschaften Produkt: P02103030000 - Bewirtschaftung v. allg. Grundvermögen Sachkonto: 44111100 - Mieten/Pachten Dritte Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Vertragliche Festschreibung des Weihnachtszirkus "Probst" für die Jahre 2015 bis 2019. Konsolidierung: Ertrag 2015 14.500 2016 2017 14.500 14.500 2018 14.500 14.500 Sachaufwand Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: nein Beschlussfassung am: 0 Lfd. Nr. GB FB II - 06 II 21 Bezeichnung: Erhöhung der Landpachten Produktgruppe: 2-021-03 - Liegenschaften Produkt: P02103030000 - Bewirtschaftung v. allg. Grundvermögen Sachkonto: 44111100 - Mieten/Pachten Dritte Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Anhebung der Pachten von 300 EUR auf 400 EUR/ha in Abänderung des Ratsbeschlusses vom 18.10.2011 (Vorlage 2516/11). Konsolidierung: Ertrag 2015 18.000 2016 2017 40.000 40.000 2018 40.000 2019 40.000 2020 40.000 Sachaufwand Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: ja Beschlussfassung am: 11.12.2014 Lfd. Nr. GB FB II - 07 II 21 2019 2020 Bezeichnung: Erhöhung der Kleingartenpacht Produktgruppe: 2-021-03 - Liegenschaften Produkt: P02103030000 - Bewirtschaftung v. allg. Grundvermögen Sachkonto: 44111100 - Mieten/Pachten Dritte Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Erhöhung der Kleingartenpacht um 0,04 EUR auf einen Pachtpreis von 0,24 EUR pro m². Konsolidierung: Ertrag 2015 2016 0 2017 57.000 57.000 2018 57.000 57.000 57.000 Sachaufwand Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: ja Beschlussfassung am: 18.06.2015 Lfd. Nr. GB FB II - 08 II 21 Bezeichnung: Dauerbescheiderteilung bei der Hundesteuer Produktgruppe: 2-021-02 - Steuern und Abgaben Produkt: P02102030000 - Verbrauchs-/Aufwandssteuern, Spenden Sachkonto: 52819000 - Sonstige Sachleistungen; 58116000 - GB-externe Verrechnung Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Durch die Umstellung der Hundesteuer - Bescheiderteilung auf Dauerbescheide sowie der Verlängerung der Gültigkeitsdauer der Hundesteuermarken von drei auf fünf Jahre lässt sich der Aufwand reduzieren. Die Verlängerung der Gültigkeitsdauer führt dazu, dass in 2017 ein zusätzlicher Konsolidierungsbetrag von 2.000 EUR durch die wegfallende Erstellung der Hundesteuermarken generiert wird. Konsolidierung: 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Ertrag Sachaufwand 0 7.000 9.000 7.000 Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: nein Beschlussfassung am: 7.000 7.000 Lfd. Nr. GB FB II - 09 II 21 Bezeichnung: Verzicht auf den Versand von Jahressteuerbescheiden über die Grundsteuerfestsetzung Produktgruppe: 2-021-02 - Steuern und Abgaben Produkt: P02102010000 - Heranziehung zu den Grundbesitzabgaben Sachkonto: 58116000 - GB-externe Verrechnung Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: In Fällen von im Vergleich zum Vorjahr gleichbleibender Grundsteuer besteht die Möglichkeit, die Grundsteuer statt durch schriftlichen Bescheid an die einzelnen Steuerschuldner durch öffentliche Bekanntmachung festzusetzen. Bei der Veranlagung von Eigentumswohnungen, die auschließlich zur Grundsteuer veranlagt werden, kann somit künftig auf den Versand von Jahresbescheiden verzichtet werden. Auf die geplante Verfahrensänderung wurde in den (letztmalig zu versendenden) Jahresbescheiden 2015 hingewiesen, so dass ab 2016 auf den Versand von rd. 40.000 Jahresbescheiden verzichtet und die Portokosten reduziert werden können. Konsolidierung: 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Ertrag Sachaufwand 0 23.000 23.000 23.000 23.000 Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: nein Beschlussfassung am: 23.000 Lfd. Nr. GB FB II - 10 II 21 Bezeichnung: Kontrolle des fließenden Verkehrs Produktgruppe: 2-032-30 - Straßenverkehr und Bußgeld Produkt: P03230600000 - Überwachung des Verkehrs Sachkonto: 45611010 - Geschwindigkeitsüberwachung Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Zurzeit sind acht Vollzeitstellen für den Fahrdienst von vier Fahrzeugen mit insgesamt sieben Kameras besetzt. Die Anschaffung eines weiteren Radarwagens wäre wirtschaftlich darstellbar und trägt zur Verkehrssicherheit bei. Eine 100%-ige Auslastung der Fahrzeuge ist aufgrund plötzlicher Ausfälle der Fahrer nicht zu gewährleisten. Auch durch den Einsatz von Politessen als Fahrervertretung konnte ein Ausfall der Bruttoproduktivzeit der Fahrzeuge im Umfang von 28 % nicht vermieden werden. Durch die Einbindung eines zusätzlichen Fahrers als Springerkraft könnten diese Ausfälle deutlich verringert werden, so dass sich im Ergebnis die unten dargestellten Konsolidierungsbeträge ergeben. Konsolidierung: Ertrag Sachaufwand Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: 2015 2016 2017 2018 2019 2020 580.000 1.180.000 1.180.000 1.180.000 1.180.000 1.180.000 0 -21.000 -22.050 -23.153 -24.310 -25.526 -198.100 -200.081 -202.082 -204.102 -206.144 -208.205 nein Beschlussfassung am: Lfd. Nr. GB FB II - 11 II 20, 21 Bezeichnung: Kürzung der Zuschussleistungen Produktgruppe: 2-020-02 - Beteiligungen u.ä.; 2-021-03 - Liegenschaften 2-021-04 - Märkte und allg. Verwaltung Produkt: P02002080000 - Zoo Krefeld gGmbH; P02002120000 - Zweckverband VRR; P02002140000 Theater Krefeld u. Mönchengladbach gGmbH; P02103050000 - Förderung der Landwirtschaft; P02104040000 - Sonst. Finanzservice Sachkonto: 53180000 - Zuweisungen und Zuschüsse Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Mit Beschluss des Rates der Stadt Krefeld vom 05.12.2013 wurde die Zuschussliste 2014 mit entsprechenden Kürzungen beschlossen. Die Zuschussliste 2014 dient nunmehr als Grundlage für die Kürzungen ab dem Haushaltsjahr 2015. Konsolidierung: 2015 2016 2017 2018 2019 2020 650.820 755.520 829.750 833.830 833.830 833.830 Ertrag Sachaufwand Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: ja Beschlussfassung am: 18.06.2015 Lfd. Nr. GB FB II - 12 II 21 Bezeichnung: Anhebung von Verwaltungsgebühren Produktgruppe: 2-021-01 - Finanzbuchhaltung 2-021-02 - Steuern und Abgaben Produkt: P02101020000 - Zahlungsverkehr, Verwahrgelass, Liquidität P02102030000 - Verbrauchs-/Aufwandssteuern, Spenden Sachkonto: 43110000 - Verwaltungsgebühren Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Im Fachbereich 21 wurden Anpassungen der Verwaltungsgebühren für folgende Leistungen vorgenommen: 1. Auszüge aus Kassenkonten 2. Steuerliche Unbedenklichkeitsbescheinigungen 3. Abgabe von Hundesteuerersatzmarken Konsolidierung: 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Ertrag Sachaufwand 8.420 8.420 8.420 8.420 Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: ja Beschlussfassung am: 8.420 8.420 Lfd. Nr. GB II - 13 II Bezeichnung: FB Reduzierung von Personalaufwendungen Produktgruppe: Produkt: Sachkonto: 50 …, 51 …, 58118000 - Interne Verrechnung Personal Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Die durch Verrentung / Pensionierung frei werdenden Stellen werden 12 Monate nicht nachbesetzt. Ausnahme: Die Stelle fällt unter den sog. Positivkatalog oder kann intern nachbesetzt werden; für den Fall der internen Nachbesetzung müssen die Personalaufwendungen im Rechnungsergebnis 2013 enthalten gewesen sein, da dieses u. a. die Basis für das Personalkostenbudget 2015 ff. bildet. Konsolidierung: 2015 2016 2017 2018 136.148 111.677 2019 2020 Ertrag Sachaufwand Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: 0 57.361 nein 97.972 Beschlussfassung am: 144.827 Lfd. Nr. GB FB II - 14 II 21 Bezeichnung: Optimierung Forderungsmanagement Produktgruppe: 2-021-01 - Finanzbuchhaltung Produkt: P02101040000 - Forderungsmanagement / Vollstreckung Sachkonto: 45910000 - Andere sonstige ordentliche Erträge Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Ermittlung von weiteren Optimierungsansätzen zur Erhöhung der Realisierungsquoten im Forderungsmanagement. Flankierend erfolgt die Erstellung detailierter Werthaltigkeitsanalysen zur realistischen Wiedergabe des städtischen Forderungsportfolios. Zur personellen Absicherung der vorgenannten Maßnahmen ist die Einrichtung einer entsprechenden Planstelle (A11) unabdingbar. Konsolidierung: Ertrag 2015 0 2016 2017 2018 2019 2020 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000 Sachaufwand Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: nein Beschlussfassung am: Lfd. Nr. GB FB II - 15 II 21 Bezeichnung: Erfassung aller bebauten und unbebauten Immobilien der Stadt Krefeld mit dem Ziel des Verkaufs, einer verbesserten Unterhaltungssituation und Optimierung von Schul- und Sportstandorten inkl. Berufsschulstandorten Produktgruppe: 2-021-03 - Liegenschaften Produkt: P02103010000 - Liegenschaften, allg. Grundvermögen Sachkonto: 45410000 - Erträge aus der Veräußerung von Grundstücken Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Es erfolgt eine Erfassung aller bebauten und unbebauten Immobilien der Stadt Krefeld mit dem Ziel des Verkaufs, einer verbesserten Unterhaltungssituation und der Optimierung von Schul- und Sportstandorten einschließlich der Berufsschulstandorte. Konsolidierung: Ertrag 2015 0 2016 2017 500.000 750.000 2018 1.000.000 2019 1.250.000 Sachaufwand Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: nein Beschlussfassung am: 2020 1.500.000 Lfd. Nr. GB FB II - 16 II 21 Bezeichnung: Aufbau / Optimierung der Bodenvorratspolitik bzw. eines städt. Flächenmanagements Produktgruppe: 2-021-03 - Liegenschaften Produkt: P02103010000 - Liegenschaften, allg. Grundvermögen Sachkonto: 52910000 - Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Die Verwaltung hat auf Grundlage der Ratsbeschlüsse vom 06.02.2014 und 08.04.2014 die Projektgruppe "Optimierung des kommunalen Liegenschaftsmanagements im Konzern Stadt Krefeld" eingerichtet. Die Einrichtung des Projektes erfolgt mit der Zielsetzung einer Optimierung des kommunalen Liegenschaftsmangements und setzt damit vorgenannte Ratsbeschlüsse um. Zusätzlich wird der ergänzende Antrag der SPD-Fraktion vom 04.12.2014 aufgegriffen und die hierin aufgelisteten Ansatzpunkte für ein strategisches Flächenmanagement auf Umsetzbarkeit geprüft. Begleitend zur Projektgruppenarbeit soll ein Workshop, unter Hinzuziehung eines externen Fachmanns, stattfinden. Für diesen Zweck werden 2016 Mittel in Höhe von 10.000 EUR bereitgestellt. Konsolidierung: 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Ertrag Sachaufwand 0 -10.000 0 0 Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: nein Beschlussfassung am: 0 0 Operative Maßnahmenliste für Haushaltssicherung zum Haushalt 2015 GB III - Personal, Organisation, Recht, Bürgerservice, Feuerwehr und Soziales Lfd. Nr. Produktgruppe Sachkonto Ergebnisveränderung EUR zu 2014 Bezeichnung der Maßnahme 2015 1 3-010-01 45910000 Optimierung der digitalen Infrastruktur 2 3-010-02 50 …, 51 … 3 3-010-02 44820000 Interkommunale Kooperation bei der Beihilfe- und Personalkostenabrechnung 4 3-010-01 45910000 5 3-010-01 6 2016 2017 2018 2019 2020 0 400.000 420.000 440.000 460.000 480.000 159.170 160.760 162.370 163.990 165.630 167.290 24.650 24.650 24.650 24.650 24.650 24.650 Aufbau- und Ablauforganisation städtischer Fachbereiche 0 540.000 540.000 540.000 540.000 540.000 44820000 Ausbau der Interkommunalen Zusammenarbeit 0 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 3-010-02 44840100 Erhöhung bei Leistungsvereinbarungen um 5 % 7.700 7.700 7.700 7.700 7.700 7.700 7 3-010-04 44111100 Gebührenerhebung für den Einsatz der Beschallungsanlage 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000 8 3-010-02 52819000 Verzicht auf Papierform der internen Stellenausschreibungen und Mitteilungen der Stadtverwaltung 150 150 150 150 150 150 9 3-010-01 45910000 CarSharing - Gemeinsamer Fuhrpark im Konzern Stadt 0 50.000 100.000 100.000 100.000 100.000 10 3-031-01 50 …, 51 … Optimierung Bürgerservice 109.360 123.790 138.370 139.750 141.150 142.560 11 3-031-01 50 …, 51 … Geschäftsprozessoptimierung im Meldewesen 69.270 69.960 70.660 71.360 72.070 72.780 12 3-037-01 54996100 Reduzierung der Beiträge an Verbände 110 110 110 110 110 110 13 3-050-02 3-050-03 3-050-04 53180000 Kürzung der Zuschussleistungen 113.258 113.258 113.258 113.258 113.258 113.258 Umstrukturierung FB 10 Operative Maßnahmenliste für Haushaltssicherung zum Haushalt 2015 GB III - Personal, Organisation, Recht, Bürgerservice, Feuerwehr und Soziales Lfd. Nr. Produktgruppe Sachkonto Ergebnisveränderung EUR zu 2014 Bezeichnung der Maßnahme 2015 2016 2017 2018 2019 2020 14 diverse 54312200 Reduzierung von Fachliteratur und Zeitungen 14.580 14.580 14.580 14.580 14.580 14.580 15 3-031-01 3-031-02 3-050-05 43110000 Anhebung von Verwaltungsgebühren 91.550 91.550 91.550 91.550 91.550 91.550 Reduzierung von Personalaufwendungen 83.667 45.733 118.983 147.708 283.609 156.975 681.465 1.750.241 1.910.381 1.962.806 2.122.457 2.019.603 16 50 …, 51 … Summe Lfd. Nr. GB FB III - 01 III 10 Bezeichnung: Optimierung der digitalen Infrastruktur Produktgruppe: 3-010-01 - Personal- und Organisationssteuerung Produkt: P01001010000 - Orga.Management / IT-Manag. u. PK-Contr. Sachkonto: 45910000 - Andere sonstige ordentliche Erträge Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Ziel ist es, durch die Optimierung der Arbeitsprozesse und der zur Verfügungstellung von neuen Systemen für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt, Synergien innerhalb der Verwaltung zu schaffen. Darüber hinaus wird mit der Umstellung auf eine flächendeckende digitale Archivierung das Ziel verfolgt, eine optimale Flächennutzung der vorhandenen Verwaltungsgebäude zu erreichen, um die Anmietung von zusätzlichen Flächen zu reduzieren bzw. eine Ausweitung zu verhindern. Zu berücksichtigen ist, dass insbesondere im Rahmen der digitalen Archivierung zumindest für die Erfassung des Erstbestandes zusätzliches Personal bzw. die Beauftragung von externen Dienstleistern erforderlich ist. Konsolidierung: Ertrag 2015 0 2016 2017 2018 2019 2020 400.000 420.000 440.000 460.000 480.000 Sachaufwand Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: nein Beschlussfassung am: Lfd. Nr. GB FB III - 02 III 10 Bezeichnung: Umstrukturierung FB 10 Produktgruppe: 3-010-02 - Zentrale Dienste Produkt: P01002030000 - Reprographie Sachkonto: 50 …, 51 …, 58118000 - Interne Verrechnung Personal Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Im Wesentlichen sind hier die Optimierung der Reprographie, die Dezentralisierung der Büromaterialbeschaffung sowie die Digitalisierung des Rechnungseingangs subsumiert. Es handelt sich ausschließlich um die Reduzierung von Personalaufwendungen. Konsolidierung: 2015 2016 2017 2018 2019 2020 159.170 160.760 162.370 163.990 165.630 167.290 Ertrag Sachaufwand Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: nein Beschlussfassung am: Lfd. Nr. GB FB III - 03 III 10 Bezeichnung: Interkommunale Kooperation bei der Beihilfe- und Personalkostenabrechnung Produktgruppe: 3-010-02 - Zentrale Dienste Produkt: P01002070000 - Beihilfe Sachkonto: 44820000 - Kostenerstattungen etc. von Gemeinden Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Für die Gemeinde Alpen werden die Beihilfeabrechnungen und für die Gemeinden Kranenburg und Uedem die Personalkostenabrechnungen übernommen. Konsolidierung: Ertrag 2015 24.650 2016 2017 24.650 24.650 2018 24.650 2019 24.650 2020 24.650 Sachaufwand Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: ja Beschlussfassung am: 08.04.2014 Lfd. Nr. GB FB III - 04 III 10 Bezeichnung: Aufbau- und Ablauforganisation städtischer Fachbereiche Produktgruppe: 3-010-01 - Personal- und Organisationssteuerung Produkt: P01001010000 - Orga.Management / IT-Manag. u. PK-Contr. Sachkonto: 45910000 - Andere sonstige ordentliche Erträge Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Zunächst soll die Aufbau- und Ablauforganisation städtischer Fachbereiche analysiert werden mit dem Ziel, diese zu optimieren und durch gezielte Veränderungen der Prozesse Synergien zu erzielen. Hierbei sollen vor allem die einmaligen Chancen aufgrund von Personalfluktuationen (altersbedingter Ausstieg, Wechsel von Funktionsträgern) gezielt genutzt werden. Im ersten Schritt sollen 2 - 3 Fachbereiche als Modellbereiche ausgewählt und analysiert werden. Weiterhin soll der gesamte Prozess durch externen Fach- und Sachverstand (Unternehmensberatung) begleitet werden, so dass entsprechende Haushaltsmittel bereitgestellt werden müssen. Konsolidierung: Ertrag 2015 0 2016 2017 2018 2019 2020 540.000 540.000 540.000 540.000 540.000 Sachaufwand Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: nein Beschlussfassung am: Lfd. Nr. GB FB III - 05 III 10 Bezeichnung: Ausbau der Interkommunalen Zusammenarbeit Produktgruppe: 3-010-01 - Personal- und Organisationssteuerung Produkt: P01001010000 - Orga.Management / IT-Manag. u. PK-Contr. Sachkonto: 44820000 - Kostenerstattungen etc. von Gemeinden Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Ziel ist es, die Interkommunale Zusammenarbeit weiter voranzutreiben. Hierbei soll neben der Übernahme weiterer Aufgaben von umliegenden Gemeinden, insbesondere auch geprüft werden, welche Aufgaben die Stadt Krefeld an Dritte übertragen kann. Hierdurch sollen neben den direkten finanzwirtschaftlichen Vorteilen auch personalwirtschaftliche Vorteile generiert werden. Konsolidierung: Ertrag 2015 0 2016 2017 2018 2019 2020 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 Sachaufwand Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: nein Beschlussfassung am: Lfd. Nr. GB FB III - 06 III 10 Bezeichnung: Produktgruppe: Produkt: Sachkonto: Erhöhung bei Leistungsvereinbarungen um 5 % 3-010-02 - Zentrale Dienste 3-010-03 - Personalservice P01002080000 - Bezüge P01003030000 - Personalservice für Beschäftigte 44840100 - Erstattung sonst. öffentlicher Bereich Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Es wird ein pauschaler 5%-iger Aufschlag auf bestehende Leistungsvereinbarungen erhoben. Hierzu gehören z. B. Vereinbarungen mit dem CVUA RRW (Chemisches und Veterinäruntersuchungsamt RheinRuhr-Wupper) Konsolidierung: Ertrag 2015 7.700 2016 2017 7.700 7.700 2018 2019 7.700 Sachaufwand Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: nein Beschlussfassung am: 7.700 2020 7.700 Lfd. Nr. GB FB III - 07 III 10 Bezeichnung: Gebührenerhebung für den Einsatz der Beschallungsanlage Produktgruppe: 3-010-04 - Informations- und Fernmeldetechnik Produkt: P01004030000 - Fernmeldetechnik Sachkonto: 44111100 - Mieten/Pachten Dritte Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Die Beschallungsanlage wurde in 2013 insgesamt 55-mal eingesetzt, davon 33-mal durch den Fachbereich 05. Für Veranstaltungen, die nicht von der Stadt Krefeld initiiert sind, zu denen in der Regel aber der Fachbereich 05 bzw. der Oberbürgermeister einlädt, wird eine Kostenbeteiligung erhoben. Hierzu wird ein Entgeltkatalog erstellt. Ausgehend von ca. 20 derartiger Veranstaltungen pro Jahr und einer Gebühr von ca. 400 EUR pro Veranstaltung könnten jährlich 8.000 EUR zur Deckung der Kosten generiert werden. Konsolidierung: Ertrag 2015 8.000 2016 2017 8.000 8.000 2018 2019 8.000 Sachaufwand Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: nein Beschlussfassung am: 8.000 2020 8.000 Lfd. Nr. GB FB III - 08 III 10 Bezeichnung: Verzicht auf Papierform der internen Stellenausschreibungen und Mitteilungen der Stadtverwaltung Produktgruppe: 3-010-02 - Zentrale Dienste Produkt: P01002030000 - Reprographie Sachkonto: 52819000 - Sonstige Sachleistungen Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Die internen Stellenausschreibungen und Mitteilungen der Stadtverwaltung werden nicht mehr wie bisher in Papierform zur Verfügung gestellt. Konsolidierung: 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Ertrag Sachaufwand 150 150 150 150 Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: nein Beschlussfassung am: 150 150 Lfd. Nr. GB FB III - 09 III 10 Bezeichnung: CarSharing - Gemeinsamer Fuhrpark im Konzern Stadt Produktgruppe: 3-010-01 - Personal- und Organisationssteuerung Produkt: P01001010000 - Orga.Management / IT-Manag. u. PK-Contr. Sachkonto: 45910000 - Andere sonstige ordentliche Erträge Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Aufbau eines gemeinsamen Fuhrparks im Konzern Stadt Krefeld (Stadtverwaltung und Beteiligungen). Ziel ist es, die Einsatzzeiten der Fahrzeuge optimal auszugestalten und somit die Anzahl der Fahrzeuge insgesamt zu reduzieren. Infolge dessen könnten derzeit notwendige Kosten für die Unterhaltung (Reparaturen, Wartung, KFZ-Steuern, Versicherungen, etc.) reduziert werden. Konsolidierung: Ertrag 2015 2016 0 50.000 2017 2018 2019 2020 100.000 100.000 100.000 100.000 Sachaufwand Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: nein Beschlussfassung am: Lfd. Nr. GB FB III - 10 III 31 Bezeichnung: Optimierung Bürgerservice Produktgruppe: 3-031-01 - Bezirksverwaltungen Produkt: P03101020000 - Bürgerservice, Melde- und Passwesen Sachkonto: 50 …, 51 …, 58118000 - Interne Verrechnung Personal Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Durch die Reduzierung von Öffnungszeiten lassen sich im Fachbereich 31 Einsparungen bei den Personal- und Versorgungsaufwendungen erzielen. Konsolidierung: 2015 2016 2017 2018 2019 2020 109.360 123.790 138.370 139.750 141.150 142.560 Ertrag Sachaufwand Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: nein Beschlussfassung am: Lfd. Nr. GB FB III - 11 III 31 Bezeichnung: Geschäftsprozessoptimierung im Meldewesen Produktgruppe: 3-031-01 - Bezirksverwaltungen Produkt: P03101020000 - Bürgerservice, Melde- und Passwesen Sachkonto: 50 …, 51 …, 58118000 - Interne Verrechnung Personal Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Eine freigewordene Stelle wurde nicht nachbesetzt und die dort angefallenen Tätigkeiten wurden umverteilt. Konsolidierung: 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Ertrag Sachaufwand Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: 69.270 69.960 nein 70.660 71.360 72.070 Beschlussfassung am: 72.780 Lfd. Nr. GB FB III - 12 III 37 Bezeichnung: Reduzierung der Beiträge an Verbände Produktgruppe: 3-037-01 - Gefahrenabwehr Produkt: P03701010000 - Brandbekämpfung und Hilfeleistung Sachkonto: 54996100 - Beiträge an Wirtschaftsverbände, Berufsvertretungen Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Durch die Kündigung der Mitgliedschaft bei der "Vereinigung zur Förderung des Deutschen Brandschutzes e.V." wird der unten genannte Betrag eingespart. Konsolidierung: 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Ertrag Sachaufwand 110 110 110 110 Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: nein Beschlussfassung am: 110 110 Lfd. Nr. GB FB III - 13 III 50 Bezeichnung: Kürzung der Zuschussleistungen Produktgruppe: 3-050-02 - Eingliederungshilfen u.a. soziale Hilfen 3-050-03 - Seniorenangelegenheiten; 3-050-04 - Zentralbereich 50 Produkt: P05002020000 - Sonstige soziale Hilfen außerhalb SGB II/XII P05003910000 - Senioreneinrichtungen der Stadt Krefeld P05004010000 - Allg. Förderung der Wohlfahrtspflege Sachkonto: 53180000 - Zuweisungen und Zuschüsse Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Mit Beschluss des Rates der Stadt Krefeld vom 05.12.2013 wurde die Zuschussliste 2014 mit entsprechenden Kürzungen beschlossen. Die Zuschussliste 2014 dient nunmehr als Grundlage für die Kürzungen ab dem Haushaltsjahr 2015. Konsolidierung: 2015 2016 2017 2018 2019 2020 113.258 113.258 113.258 113.258 113.258 113.258 Ertrag Sachaufwand Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: ja Beschlussfassung am: 18.06.2015 Lfd. Nr. GB FB III - 14 III 10, 30, 31, 37, 50 Bezeichnung: Reduzierung von Fachliteratur und Zeitungen Produktgruppe: 3-010-00 - FB-Overhead; .........; 3-050-05 - Wohnen Produkt: P01000000000 - FB-Overhead 10; ………; P05005050000 - Wohnraumbewirtschaftung- und vermittlung Sachkonto: 54312200 - Zeitungen und Fachliteratur Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: In den Fachbereichen 10, 30, 31, 37 und 50 werden die Aufwendungen für Fachliteratur und Zeitungen reduziert. Konsolidierung: 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Ertrag Sachaufwand 14.580 14.580 14.580 14.580 14.580 Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: nein Beschlussfassung am: 14.580 Lfd. Nr. GB FB III - 15 III 31, 50 Bezeichnung: Anhebung von Verwaltungsgebühren Produktgruppe: 3-031-01 - Bezirksverwaltungen; 3-031-02 - Standesamtswesen 3-050-05 - Wohnen Produkt: P03101020000 - Bürgerservice, Melde- und Passwesen; P03102010000 - Standesamtswesen P05005050000 - Wohnraumbewirtschaftung- und vermittlung Sachkonto: 43110000 - Verwaltungsgebühren Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: In den Fachbereichen 31 und 50 wurden Anpassungen der Verwaltungsgebühren für folgende Leistungen vorgenommen: 1. Anhebung der Gebührensätze im Personenstands- und Einwohnerwesen 2. Wohnberechtigungsscheine Konsolidierung: Ertrag 2015 91.550 2016 2017 91.550 91.550 2018 91.550 2019 91.550 2020 91.550 Sachaufwand Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: ja Beschlussfassung am: 18.06.2015 Lfd. Nr. GB III - 16 III Bezeichnung: FB Reduzierung von Personalaufwendungen Produktgruppe: Produkt: Sachkonto: 50 …, 51 …, 58118000 - Interne Verrechnung Personal Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Die durch Verrentung / Pensionierung frei werdenden Stellen werden 12 Monate nicht nachbesetzt. Ausnahme: Die Stelle fällt unter den sog. Positivkatalog oder kann intern nachbesetzt werden; für den Fall der internen Nachbesetzung müssen die Personalaufwendungen im Rechnungsergebnis 2013 enthalten gewesen sein, da dieses u. a. die Basis für das Personalkostenbudget 2015 ff. bildet. Konsolidierung: 2015 2016 2017 2018 2019 2020 118.983 147.708 283.609 156.975 Ertrag Sachaufwand Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: 83.667 45.733 nein Beschlussfassung am: Operative Maßnahmenliste für Haushaltssicherung zum Haushalt 2015 GB IV - Bildung, Kultur und Jugend Lfd. Nr. Produktgruppe Sachkonto Ergebnisveränderung EUR zu 2014 Bezeichnung der Maßnahme 2015 Einsparung bei den Bereitschaftsdiensten der Schulhausmeister 1 4-400-01 50 …, 51 … 2 4-400-01 43211000 Erhöhung der Elternbeiträge im Offenen Ganztag durch Veränderung der Staffelung der Einkommensstufen 3 4-401-01 43219100 Verbesserung der Erträge der VHS 4 4-401-01 43110000 5 4-411-01 444210100 6 4-414-01 4-414-02 52…… 54…… 7 4-414-01 52…… 54…… 8 4-400-... 4-415-01 4-416-01 54312200 9 4-413-01 4-416-01 43218000 10 4-417-01 50 …, 51 … 11 4-417-01 43219100 Gebührenanpassung für das Musiktheater 12 4-400-02 4-414-01 4-051-02 4-051-03 53180000 Kürzung der Zuschussleistungen 13 4-413-01 4-415-01 4-416-01 4-417-01 43218000 43219100 Erhöhung der Entgelte in den Kulturinstituten 2016 2017 2018 2019 2020 125.000 125.000 125.000 125.000 125.000 125.000 0 31.095 74.728 74.728 74.728 74.728 18.000 18.000 18.000 18.000 18.000 18.000 Anhebung von Verwaltungsgebühren 250 250 250 250 250 250 Verkauf eines überlassenen Buchbestandes (Stadtarchiv) 500 500 0 0 0 0 Reduzierung der Kosten des Kulturbüros 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 Verzicht auf den Niederrheinischen Literaturpreis als städtischen Preis 13.000 13.000 13.000 13.000 13.000 13.000 Reduzierung von Fachliteratur und Zeitungen 2.752 2.752 2.752 2.752 2.752 2.752 Reduzierung der Vergünstigungen für FlachsmarktbesucherInnen ab dem Jahr 2015 1.750 1.750 1.750 1.750 1.750 1.750 12.000 12.000 12.000 12.000 12.000 12.000 550 1.820 2.520 2.520 2.520 2.520 108.729 91.448 94.195 94.195 94.195 94.195 33.900 38.200 38.200 38.200 38.200 38.200 Umstrukturierung des Musiktheaters im Bereich der Musikschule Operative Maßnahmenliste für Haushaltssicherung zum Haushalt 2015 GB IV - Bildung, Kultur und Jugend Lfd. Nr. Produktgruppe Sachkonto Ergebnisveränderung EUR zu 2014 Bezeichnung der Maßnahme 2015 14 4-051-01 43211000 Erhöhung der Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen und für die Kindertagespflege (ohne Offener Ganztag) 15 4-051-02 52819000 52910000 Seifenkistenrennen - Verzicht auf städtische Finanzierung ab dem Jahr 2015 16 50 …, 51 … Reduzierung von Personalaufwendungen Summe 2016 2017 2018 2019 2020 0 729.153 1.750.000 1.750.000 1.750.000 1.750.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 103.505 380.245 634.367 465.983 750.632 589.126 454.936 1.480.213 2.801.762 2.633.378 2.918.027 2.756.521 Lfd. Nr. GB FB IV - 01 IV 40 Bezeichnung: Einsparung bei den Bereitschaftsdiensten der Schulhausmeister Produktgruppe: 4-400-01 - Schule Produkt: P40001010000 - Grundschulen,…..., P40001070000 - Gesamtschulen Sachkonto: 50 …, 51 …, 58118000 - Interne Verrechnung Personal Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Durch die Neuregelung der Bereitschaftsdienste der Schulhausmeister werden Bereitschaftsstunden vermieden und damit Einsparungen von Personalkosten erzielt. Konsolidierung: 2015 2016 2017 2018 2019 2020 125.000 125.000 125.000 125.000 125.000 125.000 Ertrag Sachaufwand Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: nein Beschlussfassung am: Lfd. Nr. GB FB IV - 02 IV 40 Bezeichnung: Erhöhung der Elternbeiträge im Offenen Ganztag durch Veränderung der Staffelung der Einkommensstufen Produktgruppe: 4-400-01 - Schule Produkt: P40001010000 - Grundschulen; P40001060000 - Förderschulen Sachkonto: 43211000 - Elternbeiträge Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Im Rahmen einer Änderung der seit 01.08.2008 geltenden Beitragsstaffelung für die Elternbeiträge für die Betreuung und Förderung in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege sollen auch die Beiträge für die Offenen Ganztagsschulen angepasst werden. Konsolidierung: Ertrag 2015 2016 0 2017 31.095 74.728 2018 74.728 2019 74.728 2020 74.728 Sachaufwand Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: ja Beschlussfassung am: 18.06.2015 Lfd. Nr. GB FB IV - 03 IV 40/VHS Bezeichnung: Verbesserung der Erträge der VHS Produktgruppe: 4-401-01 - Bildungsangebote VHS Produkt: P40101010000 - Bildungsangebote VHS Sachkonto: 43219100 - Sonstige Entgelte Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: In verschiedenen Bereichen der VHS werden Ertragssteigerungen generiert. Unter anderem werden Mehrerträge über das neue Firmenschulungsportfolio "vhs pro business" und Mehreinnahmen aus Teilnehmerentgelten für Veranstaltungen erwartet. Weiterhin erfolgt eine Reduzierung von Vergünstigungstatbeständen für Asylbewerber. Konsolidierung: Ertrag 2015 18.000 2016 2017 18.000 18.000 2018 18.000 2019 18.000 Sachaufwand Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: nein Beschlussfassung am: 2020 18.000 Lfd. Nr. GB FB IV - 04 IV 40/VHS Bezeichnung: Anhebung von Verwaltungsgebühren Produktgruppe: 4-401-01 - Bildungsangebote VHS Produkt: P40101010000 - Bildungsangebote VHS Sachkonto: 43110000 - Verwaltungsgebühren Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: In der Volkshochschule wurden Anpassungen der Verwaltungsgebühren für folgende Leistungen vorgenommen: 1. Erstellung von Kopien für Dritte Die geänderte Verwaltungsgebührensatzung soll zunächst in den betroffenen Fachausschüssen beraten werden. Anschließend soll diese gegen Ende des Jahres in den Rat eingebracht werden. Konsolidierung: Ertrag 2015 250 2016 2017 250 250 2018 2019 250 250 2020 250 Sachaufwand Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: ja Beschlussfassung am: 18.06.2015 Lfd. Nr. GB FB IV - 05 IV 41/STA Bezeichnung: Verkauf eines überlassenen Buchbestandes (Stadtarchiv) Produktgruppe: 4-411-01 - Stadtarchiv Produkt: P41101010000 - Stadtarchiv Sachkonto: 44210100 - Erträge aus Verkauf Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Ein dem Stadtarchiv überlassener Buchbestand soll auf dem Büchermarkt verkauft werden. Hierdurch können zusätzliche Erträge erzielt werden. Geschätzt wird der Verkaufserlös auf jeweils ca. 500 EUR in den Jahren 2015 und 2016. Konsolidierung: Ertrag 2015 500 2016 2017 500 2018 0 2019 0 Sachaufwand Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: nein Beschlussfassung am: 2020 0 0 Lfd. Nr. GB FB IV - 06 IV 41/KB Bezeichnung: Reduzierung der Kosten des Kulturbüros Produktgruppe: 4-414-01 - Kulturbüro, 4-414-02 - KRESCHtheater Produkt: P41401010200 - Sonstige Veranstaltungen, P41401020000 - Kulturzentrum Fabrik Heeder, P41401021100 - Verfügungsmittel Veranstaltungen, P41402010000 - KRESCHtheater Sachkonto: 52370000 - Erstattung an priv. Unternehmen, ……, 54316200 - Werbung u. Öffentlichkeitsarbeit Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Das Kulturbüro reduziert ab dem Jahr 2014 die Veranstaltungsmittel um 10 Prozent. Der Konsolidierungsbetrag beläuft sich auf 20.000 EUR. Konsolidierung: 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Ertrag Sachaufwand 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: nein Beschlussfassung am: 20.000 Lfd. Nr. GB FB IV - 07 IV 41/KB Bezeichnung: Verzicht auf den Niederrheinischen Literaturpreis als städtischen Preis Produktgruppe: 4-414-01 - Kulturbüro Produkt: P41401010200 - Sonstige Veranstaltungen Sachkonto: 52910000 - Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen, 54316200 - Werbung u. Öffentlichkeitsarbeit, 54317000 - Gästebewirtung und Repräsentation, 54993100 - Aufwendungen für Rat, Ausschüsse, Beiräte etc. Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Der Niederrheinische Literaturpreis soll künftig nicht mehr von der Stadt Krefeld verliehen werden. Hierdurch kann ab dem Jahr 2015 eine Einsparung in Höhe von 13.000 EUR erzielt werden. Konsolidierung: 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Ertrag Sachaufwand 13.000 13.000 13.000 13.000 13.000 Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: ja Beschlussfassung am: 13.000 Lfd. Nr. IV - 08 GB FB IV 40, 41/KUM, 41/MBL Bezeichnung: Reduzierung von Fachliteratur und Zeitungen Produktgruppe: 4-400-…; 4-415-01 - Kunstmuseen 4-416-01 - Museum Burg Linn Produkt: P4000… … … ; P41501010000 - Kunstmuseen P41601010000 - Museum Burg Linn Sachkonto: 54312200 - Zeitungen und Fachliteratur 54996000 - Aufwendungen für Ersatzbeschaffungen Festwerte Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Im Bereich Schule sowie bei den Kunstmuseen und dem Museum Burg Linn werden die Aufwendungen für Fachliteratur und Zeitungen reduziert. Konsolidierung: 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Ertrag Sachaufwand 2.752 2.752 2.752 2.752 Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: nein Beschlussfassung am: 2.752 2.752 Lfd. Nr. GB FB IV - 09 IV 41/MBL Bezeichnung: Reduzierung der Vergünstigungen für FlachsmarktbesucherInnen ab dem Jahr 2015 Produktgruppe: 4-413-01 - Deutsches Textilmuseum 4-416-01 - Museum Burg Linn Produkt: P41301010100 - Verfügungsmittel Ausstellungen; P41601010000 - Museum Burg Linn; P41601010100 - Dauerausstellung Sachkonto: 43218000 - Eintrittsgelder Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Derzeit berechtigt die Eintrittskarte für den Linner Flachsmarkt auch zum kostenlosen Eintritt wahlweise bei einem Linner Museum (ab der Zeit nach dem Flachsmarkt bis zum 31.12. des Jahres). Dies soll ab dem Jahr 2015 entfallen. Aus Werbegründen soll an einer Vergünstigung festgehalten werden. Zu diesem Zweck soll ab dem Jahr 2015 bei Vorlage einer aktuellen Flachsmarkteintrittskarte ein Nachlass von 50 Prozent auf die Verbundkarte (berechtigt den Besuch aller Linner Museen) gewährt werden. Konsolidierung: Ertrag 2015 1.750 2016 2017 1.750 1.750 2018 2019 1.750 Sachaufwand Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: nein Beschlussfassung am: 1.750 2020 1.750 Lfd. Nr. GB FB IV - 10 IV 41/MUS Bezeichnung: Umstrukturierung des Musiktheaters im Bereich der Musikschule Produktgruppe: 4-417-01 - Musikschule Produkt: P41701010000 - Musikschule Sachkonto: 50 …, 51 …, 58118000 - Interne Verrechnung Personal Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Die Musikschule wird die beiden bisher parallel geführten Kinder- und Jugendensembles zu einem Ensemble zusammenfassen. Die Umstrukturierung des Musiktheaters führt nicht zu einer Kürzung des Musikschulangebotes. Konsolidierung: 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Ertrag Sachaufwand Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: 12.000 12.000 nein 12.000 12.000 12.000 Beschlussfassung am: 12.000 Lfd. Nr. GB FB IV - 11 IV 41/MUS Bezeichnung: Gebührenanpassung für das Musiktheater Produktgruppe: 4-417-01 - Musikschule Produkt: P41701010000 - Musikschule Sachkonto: 43219100 - Sonstige Entgelte Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Die Jahresgebühren für das Musiktheater sollen ab dem Schuljahr 2015/2016 von bisher 228 EUR auf 250 EUR erhöht werden. Ab dem Schuljahr 2016/2017 soll eine Erhöhung auf 270 EUR erfolgen. Konsolidierung: Ertrag 2015 550 2016 2017 1.820 2.520 2018 2019 2.520 Sachaufwand Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: ja Beschlussfassung am: 2.520 2020 2.520 Lfd. Nr. GB FB IV - 12 IV 40, 41/KB, 51 Bezeichnung: Kürzung der Zuschussleistungen Produktgruppe: 4-400-02 - Schulaufsicht, Medienzentrum Fördermaßnahmen 4-414-01 - Kulturbüro; 4-051-02 - Jugend; 4-051-03 - Familien Produkt: P40002030000 - Außerunterrichtlicher Schulsport; P41401010000 - Kunst und Kultur: Förderung und Umsetzung; P05102010000 - Kinder- und Jugendarbeit; P05103010000 - Hilfe für junge Menschen und Familien Sachkonto: 53180000 - Zuweisungen und Zuschüsse Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Mit Beschluss des Rates der Stadt Krefeld vom 05.12.2013 wurde die Zuschussliste 2014 mit entsprechenden Kürzungen beschlossen. Die Zuschussliste 2014 dient nunmehr als Grundlage für die Kürzungen ab dem Haushaltsjahr 2015. Konsolidierung: 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Ertrag Sachaufwand 108.729 91.448 94.195 94.195 94.195 94.195 Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: ja Beschlussfassung am: 18.06.2015 Lfd. Nr. IV - 13 GB FB IV versch. Institute Bezeichnung: Erhöhung der Entgelte in den Kulturinstituten Produktgruppe: 4-413-01 - Deutsches Textilmuseum, 4-415-01 - Kunstmuseen, 4-416-01 - Museum Burg Linn, 4-417-01 - Musikschule Produkt: P41301010111 - ars liturgica, P41501010000 - Kunstmuseen, P41501010200 Museumspädagogik, P41601010000 - Museum Burg Linn, P41601010100 - Dauerausstellung, P41701010000 - Musikschule Sachkonto: 43218000 - Eintrittsgelder, 43219100 - Sonstige Entgelte Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: In einzelnen Kulturinstituten sollen die Entgelte erhöht werden. Es wird mit entsprechenden Mehrerträgen in nachstehender Höhe gerechnet. Konsolidierung: Ertrag 2015 33.900 2016 2017 38.200 38.200 2018 38.200 2019 38.200 Sachaufwand Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: ja Beschlussfassung am: 2020 38.200 Lfd. Nr. GB FB IV - 14 IV 51 Bezeichnung: Erhöhung der Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen und für die Kindertagespflege (ohne Offener Ganztag) Produktgruppe: 4-051-01 - Kinder Produkt: P05101010000 - Städt. Kindertageseinrichtungen; P05101020000 Kindertageseinrichtungen freier Träger Sachkonto: 43211000 - Elternbeiträge Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Im Rahmen einer Änderung der seit 01.08.2008 geltenden Beitragsstaffelung für die Elternbeiträge für die Betreuung und Förderung in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege sollen die Beiträge angepasst werden. Um der Familienfreundlichkeit weiterhin Rechnung zu tragen, soll die Struktur einer Beitragsstaffelung für diese Betreuungsformen sowie die bisherige Geschwisterkindbefreiung beibehalten werden. Die Anpassung soll ab 01.08.2016 mit Beginn des Betreuungsjahres 2016/2017. Konsolidierung: Ertrag 2015 2016 0 2017 729.153 1.750.000 2018 1.750.000 2019 1.750.000 Sachaufwand Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: ja Beschlussfassung am: 2020 1.750.000 Lfd. Nr. GB FB IV - 15 IV 51 Bezeichnung: Seifenkistenrennen - Verzicht auf städtische Finanzierung ab dem Jahr 2015 Produktgruppe: 4-051-02 - Jugend Produkt: P05102010000 - Kinder- und Jugendarbeit Sachkonto: 52819000 - Sonstige Sachleistungen, 52910000 - Sonstige Dienstleistungen Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Das Seifenkistenrennen soll ab dem Jahr 2015 durch Sponsoring sichergestellt werden. Damit entfällt eine Finanzierung durch städtische Gelder. Konsolidierung: 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Ertrag Sachaufwand 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: nein Beschlussfassung am: 15.000 Lfd. Nr. GB IV - 16 IV Bezeichnung: FB Reduzierung von Personalaufwendungen Produktgruppe: Produkt: Sachkonto: 50 …, 51 …, 58118000 - Interne Verrechnung Personal Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Die durch Verrentung / Pensionierung frei werdenden Stellen werden 12 Monate nicht nachbesetzt. Ausnahme: Die Stelle fällt unter den sog. Positivkatalog oder kann intern nachbesetzt werden; für den Fall der internen Nachbesetzung müssen die Personalaufwendungen im Rechnungsergebnis 2013 enthalten gewesen sein, da dieses u. a. die Basis für das Personalkostenbudget 2015 ff. bildet. Konsolidierung: 2015 2016 2017 2018 2019 2020 103.505 380.245 634.367 465.983 750.632 589.126 Ertrag Sachaufwand Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: nein Beschlussfassung am: Operative Maßnahmenliste für Haushaltssicherung zum Haushalt 2015 GB V - Planung, Bau und Gebäudemanagement Lfd. Nr. Produktgruppe Sachkonto Ergebnisveränderung EUR zu 2014 Bezeichnung der Maßnahme 2015 1 5-060-02 44111100 Erhebung ortsüblicher Mieten von Vereinen und Verbänden 2 5-060-02 44111100 44111101 Höhere Auslastung der Tiefgaragen / Anpassung der Parkentgelte für Tiefgaragen 3 5-060-02 52411100 52411800 Reduzierung des Strom- und Wasserverbrauchs 4 5-060-02 52411100 5 5-060-02 6 2016 2017 2018 2019 2020 10.000 15.000 20.000 25.000 30.000 35.000 0 200.000 400.000 400.000 400.000 400.000 -130.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 Reduzierung des Stromverbrauchs der Innenbeleuchtung von Gebäuden 50.000 70.000 100.000 100.000 100.000 100.000 52411100 Verbesserung der Lüftungsanlagen, Reduzierung des Energieverbrauchs durch Einsetzen des Bauer Optimierungssystems 50.000 54.000 58.000 62.000 66.000 70.000 5-060-02 52411100 52411200 52411300 Verbesserung der technischen Anlagen, Reduzierung des Energieverbrauchs durch Abschluss von Energieeinsparcontracting -20.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 7 5-060-02 52413100 Optimierung der Gebäudereinigung 20.000 300.000 300.000 300.000 300.000 300.000 8 5-060-02 52111000 Ausschreibung von Jahreszeitverträgen, Wartungsleistungen und wiederkehrenden Prüfungen 0 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 Erfassung aller bebauten und unbebauten Immobilien der Stadt Krefeld mit dem Ziel des Verkaufs, einer verbesserten Unterhaltungssituation und Optimierung von Schul- und Sportstandorten inkl. Berufsschulstandorten 0 500.000 750.000 1.000.000 1.250.000 1.500.000 Abbau von 1 Stelle im FB 61 in der Abtl. Denkmalschutz 0 0 20.000 60.000 60.000 60.000 35.000 35.000 35.000 35.000 35.000 35.000 0 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 9 5-60-02 45410000 10 5-061-03 50 …, 51 … 11 5-062-01 43119000 Abnahme von Vermessungsleistungen des FB 62 bei Grundstücksgeschäften von FB 21 und FB 60 12 5-066-02 45910000 Übertragung der Straßenunterhaltung an Dritte Operative Maßnahmenliste für Haushaltssicherung zum Haushalt 2015 GB V - Planung, Bau und Gebäudemanagement Lfd. Nr. Produktgruppe Sachkonto Ergebnisveränderung EUR zu 2014 Bezeichnung der Maßnahme 2015 2016 2017 2018 2019 2020 13 5-066-02 43219000 Erhöhung der Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen um 25% 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 14 5-066-02 43219100 Erweiterung der Parkzonen durch Aufstellung von 34 neuen Parkscheinautomaten 100.000 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000 15 5-066-01 50 …, 51 …, 54 … Schließung der öffentlichen Toilette am Südwall 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 16 5-061-03 53180000 Kürzung der Zuschussleistungen 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 17 5-062-00 5-063-03 5-066-… 54312200 Reduzierung von Fachliteratur und Zeitungen 4.200 4.200 4.200 4.200 4.200 4.200 18 5-062-03 5-063-00 43110000 Anhebung von Verwaltungsgebühren 36.500 36.500 36.500 36.500 36.500 36.500 Reduzierung von Personalaufwendungen 0 97.608 347.947 469.701 645.716 566.600 Zentralisierung Betriebshöfe 0 150.000 250.000 1.300.000 250.000 250.000 315.700 1.997.308 2.856.647 4.327.401 3.712.416 3.892.300 19 20 50 …, 51 … 5-066-02 45910000 Summe Lfd. Nr. GB FB V - 01 V 60 Bezeichnung: Erhebung ortsüblicher Mieten von Vereinen und Verbänden Produktgruppe: 5-060-02 - Kaufmännisches Gebäudemanagement Produkt: P06002010000 - Immobilienservice Sachkonto: 44111100 - Mieten/Pachten Dritte Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Eine Überprüfung bestehender Nutzungs- und Mietvereinbarungen mit Vereinen und Verbänden zeigte, dass diese in der Vergangenheit zu nicht marktüblichen Konditionen abgeschlossen wurden (Stand 08/2013). Die bestehenden Nutzungsverhältnisse sind im Wege der regulären Mietzinserhöhung oder durch eine Änderungskündigung (z.B. bei derzeit noch unentgeltlichen Überlassungen) anzupassen. In jedem Fall sollte die verdeckte Subventionierung - vorrangig im Sport- und Kulturbereich - transparent gemacht werden (VermieterMieter-Modell / fiktive Mietzahlung). Konsolidierung: Ertrag 2015 10.000 2016 2017 15.000 20.000 2018 25.000 2019 30.000 Sachaufwand Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: ja Beschlussfassung am: 2020 35.000 Lfd. Nr. GB FB V - 02 V 60 Bezeichnung: Höhere Auslastung der Tiefgaragen / Anpassung der Parkentgelte für Tiefgaragen Produktgruppe: 5-060-02 - Kaufmännisches Gebäudemanagement Produkt: P06002110000 - BgA Parkhäuser, Tiefgaragen Sachkonto: 44111100 - Mieten/Pachten Dritte, 44111101 - Mieten Dritte-Korrektur Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Die Konsolidierungsbeträge spiegeln eine vermehrte Nutzung aufgrund der Fertigstellung baulicher Projekte in der Innenstadt wider. Die Auslastungssteigerung ist daher abhängig vom Umfeld und dem baulichen Zustand der Objekte. Ggf. findet ein Wechsel des Anbieters ab Mitte 2016 zur Optimierung des Stellplatzangebotes in der City statt. Konsolidierung: Ertrag 2015 0 2016 2017 2018 2019 2020 200.000 400.000 400.000 400.000 400.000 Sachaufwand Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: nein Beschlussfassung am: Lfd. Nr. GB FB V - 03 V 60 Bezeichnung: Reduzierung des Strom- und Wasserverbrauchs Produktgruppe: 5-060-02 - Kaufmännisches Gebäudemanagement Produkt: P06002110000 - BgA Parkhäuser, Tiefgaragen Sachkonto: 52411100 - Strom; 52411800 - Wasser Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Eine Vielzahl von individuellen Maßnahmen, u. a.: - Austausch von Pumpen in Hocheffizienzpumpen - Präsenzschalter auf den Toilettenanlagen - Lichtbänder mit Lichtsteueranlagen - Verzicht auf warmes Wasser in Waschräumen und WC-Einrichtungen - Abschaltung aller elektrischen Geräte bei Dienstschluss - Bewegungsmelder in Fluren o. ä. führen zu erheblichen und schnell umsetzbaren Einsparungen beim Strom- und Wasserverbrauch. Konsolidierung: 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Ertrag Sachaufwand -130.000 30.000 30.000 30.000 30.000 Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: nein Beschlussfassung am: 30.000 Lfd. Nr. GB FB V - 04 V 60 Bezeichnung: Reduzierung des Stromverbrauchs der Innenbeleuchtung von Gebäuden Produktgruppe: 5-060-02 - Kaufmännisches Gebäudemanagement Produkt: P06002010000 - Immobilienservice Sachkonto: 52411100 - Strom Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Marktstudien belegen, dass mit dem Einsatz von LED Technik Einsparmöglichkeiten von 20% bis zu 70% des aktuellen Stromverbrauchs im Beleuchtungsbereich möglich sind. Konsolidierung: 2015 2016 2017 2018 2019 2020 100.000 100.000 100.000 100.000 Ertrag Sachaufwand 50.000 70.000 Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: nein Beschlussfassung am: Lfd. Nr. GB FB V - 05 V 60 Bezeichnung: Verbesserung der Lüftungsanlagen, Reduzierung des Energieverbrauchs durch Einsetzen des Bauer Optimierungssystems Produktgruppe: 5-060-02 - Kaufmännisches Gebäudemanagement Produkt: P06002110000 u.a. Sachkonto: 52411100 - Strom Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Eine patentierte Regelungs- und Steuerungssoftware zur Herstellung einer "chaotischen" Luftverteilung (sog. "Bauer"-Patent) mit der Folge einer gleichmäßigen Vermischung der vorhandenen Raumluft mit der zugeführten Frischluft. Vorteile: - Verbesserung des Raumklimas - gleichmäßige Temperierung - Energieeinsparung bei Klima- und Lüftungsanlagen (30-70% der Gesamtkosten) Konsolidierung: 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Ertrag Sachaufwand 50.000 54.000 58.000 62.000 66.000 Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: nein Beschlussfassung am: 70.000 Lfd. Nr. GB FB V - 06 V 60 Bezeichnung: Verbesserung der technischen Anlagen, Reduzierung des Energieverbrauchs durch Abschluss von Energieeinsparcontracting Produktgruppe: 5-060-02 - Kaufmännisches Gebäudemanagement Produkt: P06002010000 - Immobilienservice Sachkonto: 52411100 - Strom; 52411200 - Gas; 52411300 - Fernwärme Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Bei einem Energiesparcontracting wird ein Partner gesucht, der neue Technik investiert und diese durch eine garantierte Energieeinsparung finanziert. In der Regel führt dies zu Einsparungen von mehr als 20% der Energiekosten (alle Energiearten). Dies hat zur Folge, dass Preissteigerungen abgefangen werden und in den meisten Fällen eine Kostenreduzierung erreicht werden kann. In den Jahren 2014 und 2015 soll jeweils zu geschätzten 10.000 EUR eine externe Ausschreibungsunterstützung und Vergabebegleitung für 30 Objekte bei Projektlaufzeit von 2 Jahren (ca. 200 Stunden) vergeben werden. Mit einer Einsparung ist dann ab 2016 zu rechnen. Konsolidierung: 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Ertrag Sachaufwand -20.000 30.000 30.000 30.000 30.000 Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: nein Beschlussfassung am: 30.000 Lfd. Nr. GB FB V - 07 V 60 Bezeichnung: Optimierung der Gebäudereinigung Produktgruppe: 5-060-02 - Kaufmännisches Gebäudemanagement Produkt: P06002010000 u. a. Sachkonto: 52413100 - Fremdreinigung / Unterhaltsreinigung Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: 1. Vereinheitlichung der Ausschreibung / Ausschreibungsunterlagen Unterhaltsreinigung im Fachbereich; Überprüfung und Vereinheitlichung der Raumgruppen und Leistungsintervalle; Beratung und Einbindung der Kunden; Bündelung der Lose in einer Ausschreibung; mittelfristig Weiterentwicklung zu einer ergebnisorientierten und damit bedarfsgerechten / nachhaltigen Reinigung 2. Unterstützung der Ausschreibung und des laufenden Reinigungsmanagements durch ein CAFM-System 3. Ergänzung des bestehenden Reinigungsmanagements um ein Qualitätsmanagement 4. Ergänzung des Reinigungsmanagements um ein web-fähiges Beschwerdeportal 5. Prozessoptimierung durch Verlagerung von Routinetätigkeiten und deren Bearbeitung auf ein fachbereichseigenes Service-Center. 6. Übertragung auf die Glasreinigung Konsolidierung: 2015 2016 2017 2018 2019 2020 300.000 300.000 300.000 300.000 300.000 Ertrag Sachaufwand 20.000 Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: nein Beschlussfassung am: Lfd. Nr. GB FB V - 08 V 60 Bezeichnung: Ausschreibung von Jahreszeitverträgen, Wartungsleistungen und wiederkehrenden Prüfungen Produktgruppe: 5-060-02 - Kaufmännisches Gebäudemanagement Produkt: P06002100000 u. a. Sachkonto: 52111000 - Gebäudeunterhaltung Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Gebündelte Ausschreibung von TGM-Leistungen. Aufwendige Einzelausschreibungen entfallen. Abrufe aus Rahmenverträgen unterstützen und optimieren den Bearbeitungsprozess der Instandhaltung. Wesentliche Teile der Betreiberverantwortung werden strukturiert beauftragt und abgearbeitet. Die Verringerung der Dienstleister optimiert den Steuerungsaufwand. Ausschreibungskosten werden reduziert. In der Folge kann auch der Neubaubereich mit seinen Volumina in die Ausschreibung einbezogen werden. Hier ergeben sich ähnliche Optimierungswirkungen wie bei der Gebäudeinstandhaltung. Konsolidierung: 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Ertrag Sachaufwand 0 15.000 15.000 15.000 15.000 Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: nein Beschlussfassung am: 15.000 Lfd. Nr. GB FB V - 09 V 60 Bezeichnung: Erfassung aller bebauten und unbebauten Immobilien der Stadt Krefeld mit dem Ziel des Verkaufs, einer verbesserten Unterhaltungssituation und Optimierung von Schul- und Sportstandorten inkl. Berufsschulstandorten Produktgruppe: 5-060-02 - Kaufmännisches Gebäudemanagement Produkt: P06002010000 - Immobilienservice Sachkonto: 45410000 - Erträge aus der Veräußerung von Grundstücken Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Es erfolgt eine Erfassung aller bebauten und unbebauten Immobilien der Stadt Krefeld mit dem Ziel des Verkaufs, einer verbesserten Unterhaltungssituation und der Optimierung von Schul- und Sportstandorten einschließlich der Berufsschulstandorte. Konsolidierung: Ertrag 2015 0 2016 2017 500.000 750.000 2018 1.000.000 2019 1.250.000 Sachaufwand Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: nein Beschlussfassung am: 2020 1.500.000 Lfd. Nr. GB FB V - 10 V 61 Bezeichnung: Abbau von 1 Stelle im FB 61 in der Abtl. Denkmalschutz Produktgruppe: 5-061-03 - Denkmalschutz Produkt: P06103010000 - Denkmalschutz Sachkonto: 50 …, 51 …, 58118000 - Interne Verrechnung Personal Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Es soll eine Stelle im Fachbereich 61 - Stadtplanung - in der Abteilung Denkmalschutz nach Pensionierung des Stelleninhabers (9/2017) eingespart werden. Nach Durchführung dieser Maßnahme ist der Personalschlüssel der Denkmalbehörde der Stadt Krefeld immer noch mit 1,25 Stellen je 100.000 Einwohner besser ausgestattet als in Hamm (1,14) und Gelsenkirchen (1,17). Konsolidierung: 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Ertrag Sachaufwand Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: 0 0 nein 20.000 60.000 60.000 Beschlussfassung am: 60.000 Lfd. Nr. GB FB V - 11 V 62 Bezeichnung: Abnahme von Vermessungsleistungen des FB 62 bei Grundstücksgeschäften von FB 21 und FB 60 Produktgruppe: 5-062-01 - Vermessungen Produkt: P06201010000 - BgA Vermessungen / Erfassung Geobasisdaten Sachkonto: 43119000 - Sonstige Verwaltungsgebühren Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Bisher wird das Angebot des FB 62 (Durchführung von Vermessungen) von einzelnen Fachbereichen nicht oder nur teilweise genutzt. In Zukunft soll dieses Angebot deutlich öfter in Anspruch genommen werden. Konsolidierung: Ertrag 2015 35.000 2016 2017 35.000 35.000 2018 35.000 2019 35.000 Sachaufwand Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: nein Beschlussfassung am: 2020 35.000 Lfd. Nr. GB FB V - 12 V 66 Bezeichnung: Übertragung der Straßenunterhaltung an Dritte Produktgruppe: 5-066-02 - Straßenwesen Produkt: P06602030000 - Straßenbau und -instandsetzung Sachkonto: 45910000 - Andere sonstige ordentliche Erträge Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Durch die ganz bzw. teilweise Übertragung der Aufgabe an Dritte sowie durch die Optimierung der Arbeitsprozesse im Konzern Stadt sollen weitere Synergien erzeugt werden. Konsolidierung: Ertrag 2015 0 2016 2017 2018 2019 2020 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 Sachaufwand Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: nein Beschlussfassung am: Lfd. Nr. GB FB V - 13 V 66 Bezeichnung: Erhöhung der Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen um 25% Produktgruppe: 5-066-02 - Straßenwesen Produkt: P06602030000 - Straßenbau Sachkonto: 43219000 - Sonstige Benutzungsgebühren Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Hierfür ist eine Anpassung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Stadtgebiet Krefeld erforderlich. Konsolidierung: Ertrag 2015 2016 2017 2018 2019 2020 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 Sachaufwand Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: ja Beschlussfassung am: 18.06.2015 Lfd. Nr. GB FB V - 14 V 66 Bezeichnung: Erweiterung der Parkzonen durch Aufstellung von 34 neuen Parkscheinautomaten Produktgruppe: 5-066-02 - Straßenwesen Produkt: P06602030000 - Straßenbau Sachkonto: 43219100 - Sonstige Entgelte Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Die Erweiterung der gebührenpflichtigen Parkzonen wurde bislang in verschiedenen Gremien beraten. Ein abschließender Beschluss wurde bisher nicht gefasst. Es wurde im Rahmen der politischen Beratungen darauf hingewirkt, dass die Erweiterung der gebührenpflichtigen Parkzonen mit der Erarbeitung eines Parkraumkonzeptes und der Fortführung des Bewohnerparkens einhergehen. Der Fachbereich 66 prüft zurzeit die Aufstellung weiterer Parkscheinautomaten an folgenden Großparkplätzen: Zoo, Grotenburgstadion, Am Röttgen, Girmesgath, Kölner Straße (Brachflächen zwischen Am Hauptbahnhof und Virchowstraße). Konsolidierung: Ertrag 2015 2016 2017 2018 2019 2020 100.000 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000 Sachaufwand Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: ja Beschlussfassung am: Lfd. Nr. GB FB V - 15 V 66 Bezeichnung: Schließung der öffentlichen Toilette am Südwall Produktgruppe: 5-066-01 - Wasserbauliche Maßnahmen Produkt: P06601020000 - Öffentliche Toilettenanlagen Sachkonto: 50 …, 51 …, 54 …, 58118000 - Interne Verrechnung Personal Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Die öffentliche Toilette am Südwall soll geschlossen werden. Hierdurch können vor allem Personalkosten der bisher dort eingesetzten Mitarbeiter eingespart werden. Konsolidierung: 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Ertrag Sachaufwand Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000 33.000 33.000 33.000 33.000 33.000 33.000 nein Beschlussfassung am: Lfd. Nr. GB FB V - 16 V 61 Bezeichnung: Kürzung der Zuschussleistungen Produktgruppe: 5-061-03 - Denkmalschutz Produkt: P06103010000 - Denkmalschutz Sachkonto: 53180000 - Zuweisungen und Zuschüsse Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Mit Beschluss des Rates der Stadt Krefeld vom 05.12.2013 wurde die Zuschussliste 2014 mit entsprechenden Kürzungen beschlossen. Die Zuschussliste 2014 dient nunmehr als Grundlage für die Kürzungen ab dem Haushaltsjahr 2015. Konsolidierung: 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Ertrag Sachaufwand 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: ja Beschlussfassung am: 18.06.2015 Lfd. Nr. GB FB V - 17 V 62, 63, 66 Bezeichnung: Reduzierung von Fachliteratur und Zeitungen Produktgruppe: 5-062-00 - FB-Overhead 62; 5-063-03 - Wohnungs- und Sonderbauten; 5-066… Produkt: P06200000000 - FB-Overhead 62; P06303010000 - Wohnungs- und Sonderbauten; P066…… Sachkonto: 54312200 - Zeitungen und Fachliteratur Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: In den Fachbereichen 62, 63 und 66 werden die Aufwendungen für Fachliteratur und Zeitungen reduziert. Konsolidierung: 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Ertrag Sachaufwand 4.200 4.200 4.200 4.200 Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: nein Beschlussfassung am: 4.200 4.200 Lfd. Nr. GB FB V - 18 V 62, 63 Bezeichnung: Anhebung von Verwaltungsgebühren Produktgruppe: 5-062-03 - Ortsbaurecht und Grundstücksbewertung 5-063-00 - FB-Overhead 63; Produkt: P06203010000 - Bodennutzung und bauliche Anlagen P06300000000 - FB-Overhead 63 Sachkonto: 43110000 - Verwaltungsgebühren Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: In den Fachbereichen 62 und 63 wurden Anpassungen der Verwaltungsgebühren für folgende Leistungen vorgenommen: 1. Erhebung von Gebühren für Hausnummern 2. Zeugnisse für Vorkaufsrechte 3. Einsichtnahme in städtische Hausakten Konsolidierung: 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Ertrag Sachaufwand 36.500 36.500 36.500 36.500 36.500 36.500 Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: ja Beschlussfassung am: 18.06.2015 Lfd. Nr. GB V - 19 V Bezeichnung: FB Reduzierung von Personalaufwendungen Produktgruppe: Produkt: Sachkonto: 50 …, 51 …, 58118000 - Interne Verrechnung Personal Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Die durch Verrentung / Pensionierung frei werdenden Stellen werden 12 Monate nicht nachbesetzt. Ausnahme: Die Stelle fällt unter den sog. Positivkatalog oder kann intern nachbesetzt werden; für den Fall der internen Nachbesetzung müssen die Personalaufwendungen im Rechnungsergebnis 2013 enthalten gewesen sein, da dieses u. a. die Basis für das Personalkostenbudget 2015 ff. bildet. Konsolidierung: 2015 2016 2017 2018 2019 2020 347.947 469.701 645.716 566.600 Ertrag Sachaufwand Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: 0 97.608 nein Beschlussfassung am: Lfd. Nr. GB FB V - 20 V 66 Bezeichnung: Zentralisierung Betriebshöfe Produktgruppe: 5-066-02 - Straßenwesen Produkt: P06602030000 - Straßenbau und -instandsetzung Sachkonto: 45910000 - Andere sonstige ordentliche Erträge Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Ziel ist es, durch die Zentralisierung der Betriebshöfe vorhandene Doppelstrukturen abzubauen und damit verbundene Kosten zu senken. Die Realisierung dieser Maßnahme ist Bestandteil der Arbeit der Projektgruppe "Reinigung und Grünpflege". Konsolidierung: Ertrag 2015 0 2016 2017 150.000 250.000 2018 1.300.000 2019 2020 250.000 250.000 Sachaufwand Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: nein Beschlussfassung am: Operative Maßnahmenliste für Haushaltssicherung zum Haushalt 2015 GB VI - Umwelt, Grünflächen, Sport und Gesundheit Lfd. Nr. Produktgruppe Sachkonto Ergebnisveränderung EUR zu 2014 Bezeichnung der Maßnahme 2015 2016 2017 2018 2019 2020 1 6-053-01 43111000 Mehrerträge aufgrund der Erhöhung der Gebührensatzung für Tätigkeiten nach dem Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst des Landes Nordrhein-Wstfalen (ÖGDG NRW) 2 6-066-02 52211000 Bewirtschaftung von Kreisverkehren 1.200 1.200 1.200 1.200 1.200 1.200 3 6-067-03 44210100 Mehrerträge durch die wirtschaftliche Verwendung des Holzeinschlags für die Dauer von 5 Jahren 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 0 4 6-052-02 6-053-01 6-067-01 6-067-02 53180000 Kürzung der Zuschussleistungen 77.842 77.842 77.842 77.842 77.842 77.842 50 …, 51 … Reduzierung von Personalaufwendungen 93.910 311.188 327.930 579.348 318.648 398.445 45910000 Strukturveränderungen Städtische Bäder 0 100.000 200.000 200.000 200.000 200.000 182.952 500.230 616.972 868.390 607.690 682.487 5 6 6-052-03 Summe 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 Lfd. Nr. GB FB VI - 01 VI 53 Bezeichnung: Mehrerträge aufgrund der Erhöhung der Gebührensatzung für Tätigkeiten nach dem Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst des Landes NordrheinWestfalen (ÖGDG NRW) Produktgruppe: 6-053-01 - Amtsärztlicher Dienst / Gesundheitshilfe Produkt: P05301010000 - Amtsärztlicher Dienst Sachkonto: 43111000 - Untersuchungsgebühren Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Steigerung der Erträge um 5.000 EUR pro Jahr durch eine Erhöhung der Gebührentarife für Amtshandlungen. Konsolidierung: Ertrag 2015 5.000 2016 2017 5.000 5.000 2018 2019 5.000 Sachaufwand Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: nein Beschlussfassung am: 5.000 2020 5.000 Lfd. Nr. GB FB VI - 02 VI 67 Bezeichnung: Bewirtschaftung von Kreisverkehren Produktgruppe: 6-066-02 - Straßenwesen Produkt: P06602030000 - Straßenbau und -instandsetzung Sachkonto: 52211000 - Unterhaltung der unbebauten Grün- und Außenanlagen Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Im Rahmen von Sponsoring werden Umgestaltungs- und Pflegearbeiten bei zu bewirtschaftenden Flächen durch Garten- und Landschaftsbauer übernommen. Konsolidierung: 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Ertrag Sachaufwand 1.200 1.200 1.200 1.200 Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: nein Beschlussfassung am: 1.200 1.200 Lfd. Nr. GB FB VI - 03 VI 67 Bezeichnung: Mehrerträge durch die wirtschaftliche Verwendung des Holzeinschlags für die Dauer von 5 Jahren Produktgruppe: 6-067-03 - Wald- und Forstwirtschaft Produkt: P06703010000 - Wald- und Forstwirtschaft Sachkonto: 44210100 - Erträge aus Verkauf (kein AV) Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Steigerung der Erträge um 5.000 EUR pro Jahr durch eine Steigerung der Holzverkäufe. Konsolidierung: Ertrag 2015 5.000 2016 2017 5.000 5.000 2018 2019 5.000 Sachaufwand Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: nein Beschlussfassung am: 5.000 2020 0 Lfd. Nr. GB FB VI - 04 VI 52, 53, 67 Bezeichnung: Kürzung der Zuschussleistungen Produktgruppe: 6-052-02 - Sportförderung; 6-053-01 - Amtsärztlicher Dienst / Gesundheitshilfe 6-067-01 - Landschaft und Grünordnung; 6-067-02 - Grünunterhaltung Produkt: P05202010000 - BgA Sportförderung; P05301010000 - Amtsärztlicher Dienst; P05301030000 Sozialpsychiatrischer Dienst; P06701010000 - Planung und Bau von Freiflächen; P06701030000 Natur-, Landschafts- und Artenschutz; P06702040000 - Kleingärten Sachkonto: 53180000 - Zuweisungen und Zuschüsse Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Mit Beschluss des Rates der Stadt Krefeld vom 05.12.2013 wurde die Zuschussliste 2014 mit entsprechenden Kürzungen beschlossen. Die Zuschussliste 2014 dient nunmehr als Grundlage für die Kürzungen ab dem Haushaltsjahr 2015. Konsolidierung: 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Ertrag Sachaufwand 77.842 77.842 77.842 77.842 77.842 77.842 Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: ja Beschlussfassung am: 18.06.2015 Lfd. Nr. GB VI - 05 VI Bezeichnung: FB Reduzierung von Personalaufwendungen Produktgruppe: Produkt: Sachkonto: 50 …, 51 …, 58118000 - Interne Verrechnung Personal Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Die durch Verrentung / Pensionierung frei werdenden Stellen werden 12 Monate nicht nachbesetzt. Ausnahme: Die Stelle fällt unter den sog. Positivkatalog oder kann intern nachbesetzt werden; für den Fall der internen Nachbesetzung müssen die Personalaufwendungen im Rechnungsergebnis 2013 enthalten gewesen sein, da dieses u. a. die Basis für das Personalkostenbudget 2015 ff. bildet. Konsolidierung: 2015 2016 2017 2018 2019 2020 311.188 327.930 579.348 318.648 398.445 Ertrag Sachaufwand Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: 93.910 nein Beschlussfassung am: Lfd. Nr. GB FB VI - 06 VI 52 Bezeichnung: Strukturveränderungen Städtische Bäder Produktgruppe: 6-052-03 - Bäder Produkt: P05203010000 - BgA Bäder Sachkonto: 45910000 - Andere sonstige ordentliche Erträge Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Ziel ist, durch die Optimierung des laufenden Betriebes (Öffnungszeiten, Arbeitsabläufe, etc.), Rechtsformänderungen sowie weiteren geeigneten Maßnahmen bis hin zu Schließungen, den Zuschussbedarf der städtischen Bäder zu reduzieren. Konsolidierung: Ertrag 2015 0 2016 2017 2018 2019 2020 100.000 200.000 200.000 200.000 200.000 Sachaufwand Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: ja Beschlussfassung am: Operative Maßnahmenliste für Haushaltssicherung zum Haushalt 2015 Allgemeiner Haushalt Lfd. Nr. Produktgruppe Sachkonto Ergebnisveränderung EUR zu 2014 Bezeichnung der Maßnahme 2015 1 2-000-01 40320000 Neufassung der Hundesteuersatzung / Hundebestandsaufnahme 2 2-000-01 40110000 3 2-000-01 4 2016 2017 2018 2019 2020 130.000 287.000 385.000 485.000 485.000 485.000 Anhebung der Grundsteuer A 28.875 28.875 28.875 28.875 28.875 28.875 40120000 48119000 Anhebung der Grundsteuer B 5.250.526 5.250.526 5.250.526 5.250.526 5.250.526 5.250.526 2-000-01 40130000 Anhebung der Gewerbesteuer 7.554.545 7.781.818 8.009.091 8.236.364 8.463.636 8.690.909 5 2-000-01 40312000 Neufassung der Vergnügungssteuersatzung 325.000 325.000 325.000 325.000 325.000 325.000 6 2-000-01 40391000 Erhebung einer Wettbürosteuer 53.000 53.000 53.000 53.000 53.000 53.000 7 2-000-01 40340000 Einführung einer Zweitwohnsitzsteuer 0 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000 8 2-020-02 46511000 Verkauf von Aktien der Wohnstätte Krefeld AG 0 0 0 0 0 4.554.000 9 2-020-02 46511000 Gewinnausschüttung Wohnstätte Krefeld AG 1.000.000 1.000.000 1.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 10 2-020-02 46511000 Gewinnausschüttung SWK 0 2.104.374 2.104.374 2.272.725 2.693.600 2.356.900 11 2-020-02 46513000 Auflösung der vorhandenen Gewinnrücklage beim Eigenbetrieb Stadtentwässerung 0 0 0 1.400.000 1.400.000 1.400.000 12 2-020-02 46511000 Erschließung Fischeln Süd-West 0 0 0 0 1.500.000 4.500.000 14.341.946 17.080.593 17.405.866 20.301.490 22.449.637 29.894.210 Summe Lfd. Nr. GB FB A - 01 Allg. HH 21 Bezeichnung: Neufassung der Hundesteuersatzung / Hundebestandsaufnahme Produktgruppe: 2-000-01 - Allgemeine Finanzwirtschaft Produkt: P00000010000 - Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen Sachkonto: 40320000 - Hundesteuer Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Neufassung der Hundesteuersatzung 1. Anhebung der Hundesteuersätze um 10 Prozent 2. Begrenzung der Subventionstatbestände für einkommensschwache Personen auf einen Hund 3. Einführung eines neuen Steuertatbestandes mit erhöhtem Steuersatz für gefährliche Hunde (sog. Kampfhunde) Des Weiteren soll eine Hundebestandsaufnahme durch ein externes Unternehmen durchgeführt werden, wodurch die unten dargestellten Kosten anfallen. Auf Basis der derzeit steuerlich gemeldeten Hunde und nach den Erfahrungen anderer Kommunen können hierdurch (Neu-)Anmeldungen im Umfang von ca. 10 % erwartet werden, was wiederum einem Mehrertrag von ca. 125.000 EUR entspricht. Konsolidierung: Ertrag Sachaufwand 2015 2016 2017 2018 2019 2020 130.000 385.000 385.000 485.000 485.000 485.000 -98.000 Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: ja Beschlussfassung am: 18.06.2015 Der Konsolidierungsbetrag resultierend aus der Neufassung der Hundesteuersatzung beläuft sich in 2015 auf 130.000 EUR, da die Maßnahme erst zum 01.07.2015 umgesetzt werden kann. Lfd. Nr. GB FB A - 02 Allg. HH 21 Bezeichnung: Anhebung der Grundsteuer A Produktgruppe: 2-000-01 - Allgemeine Finanzwirtschaft Produkt: P00000010000 - Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen Sachkonto: 40110000 - Grundsteuer A Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Anhebung der Grundsteuer A von derzeit 220 v.H. auf 265 v.H. ab 01.01.2015. Die Anhebung auf 265 v.H. entspricht den Durchschnittswerten von NRW-Kommunen der Größenklasse 2 (200.000 - 400.000 Einwohner) im Haushaltsjahr 2014. Konsolidierung: Ertrag 2015 28.875 2016 2017 28.875 28.875 2018 28.875 2019 28.875 2020 28.875 Sachaufwand Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: ja Beschlussfassung am: 18.06.2015 Lfd. Nr. GB FB A - 03 Allg. HH 21 Bezeichnung: Anhebung der Grundsteuer B Produktgruppe: 2-000-01 - Allgemeine Finanzwirtschaft Produkt: P00000010000 - Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen Sachkonto: 40120000 - Grundsteuer B 48119000 - Interne Verrechnung Grundbesitzangaben Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Anhebung der Grundsteuer B von derzeit 475 v.H. auf 533 v.H. Die Anhebung auf 533 v.H. entspricht in etwa den Durchschnittswerten von NRW-Kommunen der Größenklasse 2 (200.000 - 400.000 Einwohner) im Haushaltsjahr 2014. Basis für die Berechnung ist das Ergebnis 2014 von 43 Mio. EUR. Konsolidierung: Ertrag 2015 5.250.526 2016 2017 5.250.526 5.250.526 2018 5.250.526 2019 5.250.526 2020 5.250.526 Sachaufwand Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: ja Beschlussfassung am: 18.06.2015 Lfd. Nr. GB FB A - 04 Allg. HH 21 Bezeichnung: Anhebung der Gewerbesteuer Produktgruppe: 2-000-01 - Allgemeine Finanzwirtschaft Produkt: P00000010000 - Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen Sachkonto: 40130000 - Gewerbesteuer Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Anhebung der Gewerbesteuer von derzeit 440 v.H. auf 480 v.H. Die Anhebung auf 480 v.H. entspricht in etwa den Durchschnittswerten von NRW-Kommunen der Größenklasse 2 (200.000 - 400.000 Einwohner) im Haushaltsjahr 2014. Der Konsolidierungsbetrag basiert auf der Basis der Vorauszahlungen an Gewerbesteuer in 2014 in Höhe von 80,6 Mio. EUR. Ab dem Jahr 2015 wird mit einer jährlichen Steigerung der Gewerbesteuererträge von 2,5 Mio. EUR gerechnet, so dass jeweils auf den gesteigerten Vorauszahlungsbetrag die Anhebung der Hebesätze zur Anwendung kommt. Konsolidierung: Ertrag 2015 7.554.545 2016 2017 7.781.818 8.009.091 2018 8.236.364 2019 8.463.636 2020 8.690.909 Sachaufwand Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: ja Beschlussfassung am: 18.06.2015 Lfd. Nr. GB FB A - 05 Allg. HH 21 Bezeichnung: Neufassung der Vergnügungssteuersatzung Produktgruppe: 2-000-01 - Allgemeine Finanzwirtschaft Produkt: P00000010000 - Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen Sachkonto: 40312000 - sonstige Vergnügungssteuer Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: 1. Anhebung der Vergnügungssteuer von derzeit 19 Prozent auf 20 Prozent. Ausgehend von prognostizierten Einnahmen aus der Vergnügungssteuer in Höhe von 4,55 Mio. EUR würden durch die Anhebung des Steuersatzes auf 20 Prozent Mehrerträge von 240.000 EUR jährlich generiert. 2. Einführung einer Bordellsteuer Durch eine Erweiterung des Besteuerungstatbestandes um den Tatbestand der Bordellbesteuerung könnten in Krefeld weitere Mehrerträge in Höhe von ca. 120.000 EUR generiert werden. Nach Abzug der für diese und zugleich für die Veranlagung der ebenfalls ab dem 01.01.2015 neu einzuführenden Wettbürobesteuerung anfallenden Personalaufwendungen für eine halbe Stelle EG 8 bzw. Bes.Gr. A 8 verbleibt ein Konsolidierungsbetrag von 325.000 EUR. Konsolidierung: Ertrag 2015 2016 2017 2018 2019 2020 360.000 360.000 360.000 360.000 360.000 360.000 -35.000 -35.000 -35.000 -35.000 -35.000 -35.000 Sachaufwand Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: ja Beschlussfassung am: 04.11.2014 Lfd. Nr. GB FB A - 06 Allg. HH 21 Bezeichnung: Erhebung einer Wettbürosteuer Produktgruppe: 2-000-01 - Allgemeine Finanzwirtschaft Produkt: P00000010000 - Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen Sachkonto: 40391000 - Wettbürosteuer Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Erlass einer gesonderten Satzung über die Erhebung der Wettbürosteuer in Krefeld Ausgehend von den derzeit bekannten drei in Krefeld ansässigen Wettbüros und einer Steuer in Höhe von 10 EUR je qm Fläche des genutzten Raumes je Kalendermonat lassen sich die Mehreinnahmen nur grob beziffern; es wird bei vorsichtiger Schätzung davon ausgegangen, dass ab 2015 jährliche Mehrerträge in Höhe von rd. 53.000 EUR erwirtschaftet werden können. Konsolidierung: Ertrag 2015 53.000 2016 2017 53.000 53.000 2018 53.000 2019 53.000 2020 53.000 Sachaufwand Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: ja Beschlussfassung am: 04.11.2014 Lfd. Nr. GB FB A - 07 Allg. HH 21 Bezeichnung: Einführung einer Zweitwohnsitzsteuer Produktgruppe: 2-000-01 - Allgemeine Finanzwirtschaft Produkt: P00000010000 - Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen Sachkonto: 40340000 - Zweitwohnungssteuer Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Für die Stadt Krefeld ist mit Wirkung zum 01.01.2016 die Einführung einer Zweitwohnsitzsteuer beschlossen worden. Zur geplanten Einführung und erstmaligen Umsetzung der Zweitwohnsitzsteuer ist es zunächst erforderlich, eine entsprechende Personalkapazität zu schaffen. Derzeitig sind in Krefeld ca. 6.400 Meldepflichtige mit einem Nebenwohnsitz gemeldet, deren Meldestatus zunächst zu überprüfen ist. Es wird daher von einer temporären personellen, voraussichtlich 15-monatigen, Verstärkung von zwei Stellen (A 9 m.D./ EG 8) ausgegangen. Im Anschluss ist zur Absicherung der jährlichen Veranlagungen sowie Neuerfassung und Änderungsverfolgung, einschließlich der Durchführung von Widerspruchsverfahren eine der beiden vorgenannten Stellen dauerhaft erforderlich. Konsolidierung: Ertrag 2015 0 2016 2017 2018 2019 2020 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000 Sachaufwand Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: ja Beschlussfassung am: Lfd. Nr. GB FB A - 08 Allg. HH 20 Bezeichnung: Verkauf von Aktien der Wohnstätte Krefeld AG Produktgruppe: 2-020-02 - Beteiligungen, u.ä. Produkt: P02002020000 - Wohnstätte Krefeld AG Sachkonto: 46511000 - Gewinnanteile verbundene Unternehmen Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Für 2020 ist die Ausschüttung des Gewinns aus der für 2019 vorgesehenen Veräußerung der eigenen Anteile der Wohnstätte Krefeld AG geplant. Durch den Verkauf der bisher nicht dividendenberechtigten Anteile sinkt in den Folgejahren die Gewinnausschüttung an die Altaktionäre. Vom Bruttoertrag sind die Kapitalertragssteuer und der Solidaritätszuschlag abzuführen. Es verbleibt somit ein Nettokonsolidierungsbetrag in Höhe von 4,554 Mio. EUR. Konsolidierung: 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Ertrag 0 0 5.410.000 Sachaufwand 0 0 -856.000 Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: ja Beschlussfassung am: Weisungsbeschluss des Auschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften an den Vertreter in der Hauptversammlung der Wohnstätte AG, Beschlussfassung der Hauptversammlung Lfd. Nr. GB FB A - 09 Allg. HH 20 Bezeichnung: Gewinnausschüttung Wohnstätte Krefeld AG Produktgruppe: 2-020-02 - Beteiligungen, u.ä. Produkt: P02002020000 - Wohnstätte Krefeld AG Sachkonto: 46511000 - Gewinnanteile verbundene Unternehmen Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Um den angestrebten Haushaltsausgleich zu erreichen, wird der Wohnstätte Krefeld AG in den Jahren 2015 bis 2017 eine Erhöhung der jährlichen Gewinnausschüttung um 1.190.000 EUR p.a. und in den Jahren 2018 bis 2020 um 2.380.000 EUR p.a. auferlegt. Von den Bruttoerträgen sind jeweils die Kapitalertragssteuer und der Solidaritätszuschlag abzuführen. Es verbleibt somit jährlich ein Nettokonsolidierungsbetrag von 1 Mio. EUR bzw. 2 Mio. EUR. Konsolidierung: Ertrag Sachaufwand 2015 2016 2017 2018 2019 1.190.000 1.190.000 1.190.000 2.380.000 2.380.000 2.380.000 -190.000 -190.000 -190.000 -380.000 -380.000 -380.000 Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: Berechnungsgrundlagen: 2020 ja Beschlussfassung am: Lfd. Nr. GB FB A - 10 Allg. HH 20 Bezeichnung: Gewinnausschüttung SWK Produktgruppe: 2-020-02 - Beteiligungen, u.ä. Produkt: P02002010000 - SWK Stadtwerke Krefeld AG Sachkonto: 46511000 - Gewinnanteile verbundene Unternehmen Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Um den angestrebten Haushaltsausgleich zu erreichen, wird der SWK Stadtwerke Krefeld AG eine Erhöhung der jährlichen Gewinnausschüttung auferlegt. Dies bedeutet, dass die SWK im Konsolidierungszeitraum von der Praxis, das hälftige Ergebnis der Gewinnrücklage zuzuführen, Abstand nehmen und in den Jahren ab 2016 75% des Ergebnisses ausschütten muss. Von den Bruttoerträgen sind jeweils die Kapitalertragssteuer und der Solidaritätszuschlag abzuführen. Es verbleiben somit in den einzelnen Jahren Nettokonsolidierungsbeträge wie in der Maßnahmenliste zum Allgemeinen Haushalt dargestellt. Konsolidierung: Ertrag Sachaufwand 2015 2016 0 2017 2018 2019 2.500.000 2.500.000 2.700.000 3.200.000 2.800.000 -395.626 -395.625 -427.275 -506.400 -443.100 Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: Berechnungsgrundlagen: 2020 ja Beschlussfassung am: Lfd. Nr. GB FB A - 11 Allg. HH 20 Bezeichnung: Auflösung der vorhandenen Gewinnrücklage beim Eigenbetrieb Stadtentwässerung Produktgruppe: 2-020-02 - Beteiligungen, u.ä. Produkt: P02002110000 - Stadtentwässerung Krefeld Sachkonto: 46513000 - Gewinnanteile Sondervermögen Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Die Gewinnrücklage zum 31.12.2012 setzt sich aus anteiligen Gewinnen der Jahre 2007, 2009, 2011 und dem kompletten Gewinn für 2008 zusammen und beträgt 5.347.702 EUR. Diese Gewinnrücklage ist frei und nicht gebunden. Sie soll ab 2018 sukzessive aufgelöst werden. Konsolidierung: Ertrag 2015 2016 0 2017 0 2018 0 1.400.000 2019 1.400.000 Sachaufwand Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: Berechnungsgrundlagen: ja Beschlussfassung am: 2020 1.400.000 Lfd. Nr. GB FB A - 12 Allg. HH 21, 61 Bezeichnung: Produktgruppe: Produkt: Sachkonto: Erschließung Fischeln Süd-West 2-020-02 - Beteiligungen, u.ä. 2-021-03 Liegenschaften P02002020000 - Wohnstätte Krefeld AG P02103010000 - Liegenschaften-allgemeines Grundvermögen 46511000 - Gewinnanteile verbundene Unternehmen 45410000 - Erträge aus der Veräußerung von Grundstücken Beschreibung der Maßnahme / Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan: Im betreffenden Bereich verfügt die Stadt Krefeld derzeit über ca. 7 ha Flächen einscließlich landwirtschaftlicher Wege. Die Wohnstätte verfügt hier über ca. 14 ha. Die gesamte Fläche soll zu einem Wohngebiet erschlossen werden und dann an Interessenten verkauft werden. Vom Bruttoertrag im Bereich der Erträge aus Gewinnanteilen sind die Kapitalertragssteuer und der Solidaritätszuschlag wie unten dargestellt abzuführen. Konsolidierung: 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Ertrag 0 0 0 0 1.750.000 5.250.000 Sachaufwand 0 0 0 0 -250.000 -750.000 Personalaufwand politischer Beschluss erforderlich?: Berechnungsgrundlagen: nein Beschlussfassung am: Konsolidierungsmaßnahmen aus GB-Maßnahmen (budgetwirksam) und Maßnahmen, die den Allgemeinen Haushalt betreffen (Sonderbudgets) Budget 2015 Ergebnisveränderung EUR zu 2014 2016 2017 2018 2019 2020 nachrichtlich Summe 2015 bis 2020 I 348.407 501.450 501.450 501.450 501.450 501.450 2.855.657 II 1.117.040 2.655.120 3.067.086 3.291.572 3.524.668 3.803.746 17.459.232 III 681.465 1.750.241 1.910.381 1.962.806 2.122.457 2.019.603 10.446.953 IV 454.936 1.480.213 2.801.762 2.633.378 2.918.027 2.756.521 13.044.837 V 315.700 1.997.308 2.856.647 4.327.401 3.712.416 3.892.300 17.101.772 VI 182.952 500.230 616.972 868.390 607.690 682.487 3.458.721 3.100.500 8.884.562 11.754.298 13.584.997 13.386.708 13.656.107 64.367.172 8.884.562 11.754.298 13.584.997 13.386.708 13.656.107 64.367.172 17.080.593 17.405.866 20.301.490 22.449.637 29.894.210 121.473.742 25.965.155 29.160.164 33.886.487 35.836.345 43.550.317 185.840.914 Summe budgetwirksame Maßnahmen gesamt: 3.100.500 Maßnahmen Allgemeiner Haushalt 14.341.946 Konsolidierungsmaßnahmen insgesamt: 17.442.446