Verwaltungsvorlage (Benennung bzw. Bestätigung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Krefelder Gesundheitskonferenz)

TOP Vorlage des Oberbürgermeisters der Stadt Krefeld öffentlich Nr. 4928 /18/1 Anlage-Nr. FB/Geschäftszeichen: - Beratungsfolge: Sitzungstermin: Rat 12.04.2018 Betreff Benennung bzw. Bestätigung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Krefelder Gesundheitskonferenz Beschlussentwurf: Der Rat der Stadt stimmt der Benennung bzw. der Bestätigung der in der beigefügten Liste aufgeführten Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Krefelder Gesundheitskonferenz zu. Unmittelbare finanzielle Auswirkungen ja Finanzielle Auswirkungen und Begründung auf den Folgeseiten X nein Begründung Seite 1 Finanzielle Auswirkungen Vorlage-Nr. 4928 /18/1 Die unmittelbaren finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan berücksichtigt: ja nein Innenauftrag: Kostenart: PSP-Element: Nach Durchführung der Maßnahme ergeben sich keine Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft: Personalkosten Sachkosten Kapitalkosten (Abschreibungen oder Zinsen) Kosten insgesamt abzüglich 0,00 EUR - Erträge - Einsparungen 0,00 EUR Bemerkungen Begründung Seite 2 Die Krefelder Gesundheitskonferenz existiert, nach dem Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst des Landes Nordrhein-Westfalen, seit dem Jahr 2000, als sie vom Rat der Stadt verpflichtend eingerichtet wurde. Ziele der Krefelder Gesundheitskonferenz sind bekanntlich der Erfahrungs- und Informationsaustausch sowie die Kooperation der im Gesundheitswesen tätigen Organisationen und Gruppen. Die Gesundheitskonferenz berät gemeinsam interessierende Fragen der gesundheitlichen Versorgung, Prävention und Gesundheitsförderung auf örtlicher Ebene mit dem Ziel der Koordinierung und gibt bei Bedarf Empfehlungen. Sie besteht gemäß ihrer Geschäftsordnung aus Vertretern und Vertreterinnen der örtlichen Institutionen und Gremien der gesundheitlichen Versorgung, der Gesundheitsförderung, der Selbsthilfe und des Patientenschutzes sowie aus Mitgliedern des für Gesundheit zuständigen Ausschusses des Rates (von Ratsfraktionen und -gruppen). Die Geschäftsstelle der Gesundheitskonferenz informiert bei einer vermehrten Anzahl von Mitglieder-Neubenennungen den Rat bekanntlich - über den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Senioren – mittels einer Vorlage über die aktualisierte Mitgliederliste, die als Anhang beigefügt ist (die Namen der Mitglieder sind fett, die der Stellvertreter normal gedruckt). Seit Erstellung der Vorlage haben sich in der Zwischenzeit noch weitere Änderungen ergeben, die in der ursprünglichen Anlage noch nicht vermerkt waren: So ist neuerdings das stellvertretende Mitglied für die Psychosoziale Arbeitsgemeinschaft (PSAG) Krefeld nicht mehr Herr Wolf, sondern nun Frau Behnen von der Selbsthilfekontaktstelle, die Sprecherin der PSAG-Untergruppe Krisenintervention ist. Das stellvertretende Mitglied der AOK Krefeld ist nicht mehr Herr Angenvoort, sondern Herr Preissel. Das Mitglied für den VdeK ist nicht mehr Herr Berger/Barmer, sondern nun Herr Poschmann/Barmer. Frau Dässel ist nicht mehr eines der stellvertretenden Mitglieder der Selbsthilfe (dort gibt es ja vereinbarungsgemäß ausnahmsweise mehrere Stellvertreter). Die Mitglieder der kommunalen Gesundheitskonferenz und deren Stellvertreter/-innen werden - nach §3 Absatz 2 der Geschäftsordnung der Gesundheitskonferenz, basierend auf § 24 Absatz 1 des Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst NRW - durch den Rat der Stadt Krefeld berufen. Darauf hinzuweisen ist, dass die Kassenzahnärztliche Vereinigung (KZÄV)/Krefeld am 16.11.2017 den Antrag gestellt hat, als neue Mitgliedsinstitution in die Krefelder Gesundheitskonferenz aufgenommen zu werden. Herr Dr. Offergeld wurde als Mitglied und Herrn Dr. Oktay als stellvertretendes Mitglied vorgeschlagen. Die Gesundheitskonferenz hat diesen Antrag in ihrer 36. Sitzung am 6. Dezember 2017 beraten und schlägt dem Rat einhellig vor, die KZÄV als neue Mitgliedsinstitution in die Gesundheitskonferenz aufzunehmen.