Verwaltungsvorlage (150217 Bericht über die Entwicklung des Haushalts zum 31.12.2014.xls)

Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. Ansatz Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum gemäß 31.12.2014 31.12.2014 31.12.2014 Haushalts(Stand (Stand (Stand plan 2014 31.03.2014) 30.06.2014) 30.09.2014) vorauss. Ergebnis zum 31.12.2014 (Stand 31.12.2014) Verbesserg. bzw. Verschlecht. Prognose 31.12. / Plan Bemerkungen in Mio. EUR Ertrags- und Aufwandsarten Die Erträge aus Steuern und ähnlichen Abgaben belaufen sich auf rund 45 Prozent der ordentlichen Erträge im Haushalt. Die Prognose berücksichtigt den saldierten Wert (-43,8 Mio. EUR) der in den nachfolgenden Zeilen 1 a) - 1 f) dargestellten Verbesserungen und Verschlechterungen (im Wesentlichen bei der Gewerbesteuer). 1 Steuern und ähnliche Abgaben 319,1 284,4 285,2 280,3 275,0 Weitere Verschlechterungen ergeben sich auf Grund von Wenigererträgen im -44,1 Rahmen der Ausgleichsleistungen Wohngeldreform (-0,8 Mio. EUR). Demgegenüber stehen Verbesserungen bei den Kompensationsleistungen § 21 a GFG (+0,2 Mio. EUR) sowie sonstige kleinere Mehrerträge mit einem Volumen von +0,3 Mio EUR. Insgesamt ergibt sich saldiert eine Verschlechterung von -44,1 Mio. EUR. Im Vergleich zum Bericht zum 30.09.2014 ist dies eine Verschlechterung von -5,3 Mio. EUR. Entwicklung der Topkennzahlen dieser Zeile des Ergebnisplans: a) - Grundsteuer B b) - Gewerbesteuer c) - Gemeindeanteil an der Einkommensteuer d) - Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer e) - Ausgleichsleistungen nach dem Familienlastenausgleich 41,6 42,6 42,6 42,5 42,9 Der Ertrag unterliegt unterjährigen Veränderungen (Wert- und Artfortschreibungen), die durch das Finanzamt mitgeteilt werden. Zum derzeitigen Stichtag ist ein Trend zu kleineren Baugrundstücken und eine steigende Nachfrage nach Eigentumswohnungen zu konstatieren, die nach erfolgter Veränderung der Meßbescheiddaten durch das Finanzamt bereits zu Mehrerträgen bei der Grundsteuer B geführt haben. Außerdem erfolgen im FB 21 ständig Maßnahmen der 1,3 Prozessoptimierung. Auf der Basis der bis zum Eingabestopp am 02.12.2014 für das Jahr 2014 abschließend verarbeiteten sollverändernden Steuertatbestände ergibt sich gegenüber dem Planwert eine Ergebnisverbesserung um rd. 1,3 Mio EUR. Nach Verarbeitung der letzten Sollveränderungen zum 31.12.2014 ergibt sich eine vorläufige Ergebnisverschlechterung von rd. 43,3 Mio. EUR, die damit ca. 3,5 Mio. -43,3 EUR geringer ausfällt als zum Bericht im September erwartet. Gegenüber dem Vorjahresergebnis ist sogar ein Rückgang von rd. 3,9 Mio. EUR zu verzeichnen. 146,8 110,0 110,0 107,0 103,5 89,2 90,8 92,1 90,9 88,3 -0,9 15,6 14,4 14,7 14,4 14,7 -0,9 Auf Grund der vorliegenden Bewilligungsbescheide 9,0 9,0 9,0 9,0 8,9 -0,1 Anlage 1 "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushalts zum 31.12.2014" 1 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. Ansatz Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum gemäß 31.12.2014 31.12.2014 31.12.2014 Haushalts(Stand (Stand (Stand plan 2014 31.03.2014) 30.06.2014) 30.09.2014) Verbesserg. bzw. Verschlecht. Prognose 31.12. / Plan Bemerkungen in Mio. EUR Ertrags- und Aufwandsarten f) - Vergnügungssteuer vorauss. Ergebnis zum 31.12.2014 (Stand 31.12.2014) 4,4 4,8 4,8 4,5 4,6 Sowohl das Krefelder Vernügungssteuerrecht i.d. z.Zt. gültigen Fassung als auch das vom Rat der Stadt Krefeld am 31.10.2012 als städtebauliches Konzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch beschlossene Vergnügungsstättenkonzept verfolgen die ordnungspolitische Zielsetzung einer Eindämmung der Spielsucht. Die 0,1 diesbezügliche Zielerreichung drückt sich mittelbar auch in stagnierenden bzw. sinkenden Vergnügungssteuererträgen im Vergleich zu der Prognose zum 31.07.2014. Allerdings konnte die zuletzt prognostizierte Ergebnisverbesserung von rd. 150.000 EUR erreicht werden. Anlage 1 "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushalts zum 31.12.2014" 2 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. Ansatz Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum gemäß 31.12.2014 31.12.2014 31.12.2014 Haushalts(Stand (Stand (Stand plan 2014 31.03.2014) 30.06.2014) 30.09.2014) vorauss. Ergebnis zum 31.12.2014 (Stand 31.12.2014) Verbesserg. bzw. Verschlecht. Prognose 31.12. / Plan Bemerkungen in Mio. EUR Ertrags- und Aufwandsarten Einen Großteil der Summe machen die Schlüsselzuweisungen aus, ferner die sonstigen Zuwendungen vom Land für laufende Zwecke sowie die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Zuwendungen. Letztgenannte werden erst im Rahmen des Jahresabschlusses analog der bilanziellen Abschreibungen gebucht, da erst zu diesem Zeitpunkt die konkreten Beträge vorliegen. Insofern ist, auch zum jetzigen Zeitpunkt, in diesen Bereichen noch keine AbweichungsPrognose möglich, da die Jahresabschlussarbeiten noch nicht abgeschlossen sind. Statt dessen wird nach wie vor eine planmäßige Abwicklung unterstellt. 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 176,2 192,6 189,3 189,1 189,0 Bei den Schlüsselzuweisungen als Topkennzahl ist auf Grund des vorliegenden Bewilligungsbescheides mit einer Verbesserung von +17,5 Mio. EUR zu rechnen. Im Zusammenhang mit der Kinderbetreuung stiegen die Zuschüsse des Landes um +1,5 Mio. EUR. Des Weiteren sind auf Grund des 12,8 Einheitslastenabrechnungsgesetzes Mehrerträge von +1,7 Mio. EUR zu prognostizieren. Ferner sind in der Zeile 2 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen - gesamtstädtisch Verbesserungen von +2,2 Mio. EUR zu verzeichnen. Ansonsten sind u.a. Einbußen auf Grund einer reduzierten Projektförderung für Beschäftigungsmaßmaßnahmen (-3,4 Mio. EUR) zu erwarten; die dazugehörigen variablen Sachaufwendungen werden im Gegenzug reduziert. Weiterhin wird die Bildungspauschale zur Finanzierung von investiven Maßnahmen in diesem Haushaltsjahr in voller Höhe investiv vereinnahmt (siehe hierzu auch Ratsbeschluss vom 08.04.2014, Vorlagen Nr. 5586/14) (-4,2 Mio. EUR). Gesamtstädtisch ist überdies mit sonstigen Wenigererträgen von -2,3 Mio. EUR zu rechnen. In der Summe ergibt sich eine Verbesserung von +12,8 Mio. EUR. Entwicklung der Topkennzahlen dieser Zeile des Ergebnisplans: - Schlüsselzuweisungen 118,8 136,3 136,3 136,3 136,2 17,5 Auf Grund der vorliegenden Bewilligungsbescheide. Anlage 1 "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushalts zum 31.12.2014" 3 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. Ansatz Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum gemäß 31.12.2014 31.12.2014 31.12.2014 Haushalts(Stand (Stand (Stand plan 2014 31.03.2014) 30.06.2014) 30.09.2014) vorauss. Ergebnis zum 31.12.2014 (Stand 31.12.2014) Verbesserg. bzw. Verschlecht. Prognose 31.12. / Plan Bemerkungen in Mio. EUR Ertrags- und Aufwandsarten In diese Rubrik fallen im Wesentlichen der Ersatz von sozialen Leistungen außerhalb und innerhalb von Einrichtungen, wie z.B. übergeleitete Ansprüche gegen Unterhaltsverpflichtete, Kostenbeiträge und Kostenerstattungen von Trägern sozialer Leistungen. 3 Sonstige Transfererträge 8,8 9,1 9,2 8,9 8,1 -0,7 Die grundsätzlich schwierige Planung von Erträgen aus Unterhaltsansprüchen sowie die Einräumung höherer Selbstbehalte durch die Düsseldorfer Tabelle führen in diesem Bereich zu einer Verschlechterung von -0,7 Mio. EUR. Im Übrigen gleichen sich die Verbesserungen und Verschlechterungen der Zeile 3 - Sonstige Transfererträge - in Summe gesamtstädtisch aus. Anlage 1 "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushalts zum 31.12.2014" 4 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. Ansatz Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum gemäß 31.12.2014 31.12.2014 31.12.2014 Haushalts(Stand (Stand (Stand plan 2014 31.03.2014) 30.06.2014) 30.09.2014) vorauss. Ergebnis zum 31.12.2014 (Stand 31.12.2014) Verbesserg. bzw. Verschlecht. Prognose 31.12. / Plan Bemerkungen in Mio. EUR Ertrags- und Aufwandsarten Hierzu zählen Verwaltungs- und Benutzungsgebühren (insbesondere Abfallbeseitigungs- und Straßenreinigungsgebühren sowie Elternbeiträge, ferner Friedhofs- und Rettungsdienstgebühren) sowie die Erträge für den Gebührenausgleich und Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Beiträge. Die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten werden erst im Rahmen des Jahresabschlusses ermittelt und gebucht. 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 83,2 79,6 80,7 80,3 81,0 Die ausgewiesene Verschlechterung basiert u.a. auf einer nur teilweisen Realisierung der erwarteten Einsparpotentiale bei den HSK-Maßnahmen VII-008 (Sukzessive Einführung von Parkraumbewirtschaftung an städtischen Schulen und Sportstätten) sowie VII-018 (Erweiterung der Parkzonen durch Aufstellung von 34 neuen Parkscheinautomaten). Bei den v.g. HSK-Maßnahmen sind die kalkulierten Mehrerträge bislang nicht in der erwarteten Höhe zu verzeichnen (0,5 Mio. EUR). Eine weitere Verschlechterung ist im Bereich der Abfallbeseitigung zu verzeichnen. Der Haushaltsansatz beruhte zum Zeitpunkt der -2,2 Haushaltsplanaufstellung auf Planzahlen der GSAK aus dem Jahr 2011. Die Gebührenbedarfsrechnung hingegen wurde auf der Basis von Planzahlen der GSAK aus dem Jahr 2012 erarbeitet (-1,2 Mio. EUR). Ähnliches gilt für den Bereich der Straßenreinigung, der Im Bereich der öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelte voraussichtlich mit einem Minus von -0,7 Mio. EUR abschließt. Des Weiteren ist im Bereich der Rettungsdienstgebühren mit Wenigererträgen zu rechnen, da die Mitfahrten von RTW bei Einsätzen der Feuerwehr zum Schutz der Feuerwehrbeamten nicht über das Kommunalabgabengesetz refinanziert werden dürfen (-0,9 Mio. EUR). Wenigererträge gibt es zudem auf Grund sinkender Fallzahlen auch im Bereich des elektronischen Bundespersonalausweises (-0,5 Mio. EUR) sowie auf Grund sinkender Fallzahlen im KFZ-Zulassungsbereich (-0,2 Mio. EUR). Weitere Verschlechterungen ergeben sich durch geringere Ausleihzahlen in der Mediothek (-0,3 Mio. EUR) und weniger Besuchern in den Freibädern der Stadt Krefeld (-0,2 Mio. EUR). Gesamstädtisch werden zudem in der Zeile 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte weitere Verschlechterungen in Summe von -0,7 Mio. EUR prognostiziert. Anlage 1 "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushalts zum 31.12.2014" 5 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. Ansatz Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum gemäß 31.12.2014 31.12.2014 31.12.2014 Haushalts(Stand (Stand (Stand plan 2014 31.03.2014) 30.06.2014) 30.09.2014) Verbesserg. bzw. Verschlecht. Prognose 31.12. / Plan Bemerkungen in Mio. EUR Ertrags- und Aufwandsarten 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte (Fortsetzung) vorauss. Ergebnis zum 31.12.2014 (Stand 31.12.2014) Die o.g. Verschlechterungen können nur teilweise durch sonstige Mehrerträge in Höhe von +0,6 Mio. EUR sowie Baugenehmigungsgebühren (+1,3 Mio. EUR) und Elternbeiträge (+1,1 Mio. EUR) aufgefangen werden. 83,2 79,6 80,7 80,3 81,0 -2,2 Insgesamt ergibt sich saldiert somit eine Verschlechterung von -2,2 Mio. EUR, was im Vergleich zum Bericht zum 30.09.2014 eine Verbesserung von 0,7 Mio. EUR bedeutet. Diese Position beinhaltet in erster Linie die Erträge aus Vermietung und Verpachtung sowie aus Verkauf (ohne Anlagevermögen). 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 9,9 8,3 8,3 8,0 8,3 Die Wenigererträge sind u.a. auf die Nichtrealisierung der HSK-Maßnahmen VII001 (Anpassung der Parkentgelte für städtische Parkhäuser) sowie VII-002 (Erhebung ortsüblicher Mieten von Vereinen und Verbänden) zurückzuführen (-1,6 0,6 Mio. EUR). Weitere Verschlechterungen beruhen auf einer zu optimistischen Kalkulation von Mieterträgen sowie durch den Wegfall von Erträgen für die Objekte an der Herbertzstraße (-0,8 Mio. EUR). Des Weiteren werden gesamtstädtisch bei den privatrechtlichen Leistungsentgelten Verschlechterungen von insgesamt (-0,2 Mio. EUR) prognostiziert. Insgesamt ergibt sich saldiert eine Verschlechterung von -1,6 Mio. EUR. Anlage 1 "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushalts zum 31.12.2014" 6 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. Ansatz Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum gemäß 31.12.2014 31.12.2014 31.12.2014 Haushalts(Stand (Stand (Stand plan 2014 31.03.2014) 30.06.2014) 30.09.2014) vorauss. Ergebnis zum 31.12.2014 (Stand 31.12.2014) Verbesserg. bzw. Verschlecht. Prognose 31.12. / Plan Bemerkungen in Mio. EUR Ertrags- und Aufwandsarten Als größte Einzelpositionen fallen hierbei die Erträge aus aufgabenbezogenen Leistungsbeziehungen (hier: Leistungsbeteiligung des Bundes für Kosten der Unterkunft und Heizung an Arbeitssuchende) an, ebenso werden hier die Erstattungen von Beteiligungsunternehmen und Erstattungen des überörtlichen Trägers der Sozialhilfe verbucht. Wenigererträge von -0,5 Mio. EUR sind darauf zurückzuführen, dass Forderungen der Stadt nach einem Vermögensausgleich des Wertverlustes an städtischen Straßen durch Leitungsträger für Straßenbauarbeiten (HSKMaßnahme VII-020) bislang nicht durchgesetzt werden konnten. Durch den Wegfall der Rechtsgrundlage nach § 107 BSHG entfiel der diesbezügliche Anspruch an andere Gemeinden (-0,3 Mio. EUR). In den laufenden Bodenordnungsverfahren sind im Haushaltsjahr keine kassenwirksamen Erträge zu erwarten, da keine Eigentumsregelungen stattfinden (- 0,5 Mio. EUR). 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 60,7 64,2 64,2 71,9 72,5 11,8 Des Weiteren sind in der Zeile 6 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen gesamtstädtisch Verschlechterungen von -0,5 Mio. EUR zu verzeichnen. Den Verschlechterungen stehen u.a. Verbesserungen bei den Kostenerstattungen und Kostenumlagen im Sozialbereich von +8,0 Mio. EUR gegenüber. Von den +8,0 Mio. EUR belaufen sich +0,9 Mio. EUR auf die Erstattung des Bundes im Rahmen der Mehrkosten der Unterkunft sowie +3,3 Mio. EUR auf die Erstattung des Landes im Rahmen der Mehrkosten der Grundsicherung im Alter. Des Weiteren werden Mehrerträge von +5,0 Mio. EUR auf Grund der Rückerstattung an den Gebührenhaushalt aus der Betriebsabrechnung 2013 der GSAK erzielt. Zudem sind in der Zeile 6 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen gesamtstädtisch Verbesserungen von -0,6 Mio. EUR zu verzeichnen. Insgesamt ergibt sich saldiert eine Verbesserung von +11,8 Mio. EUR. Anlage 1 "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushalts zum 31.12.2014" 7 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. Ansatz Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum gemäß 31.12.2014 31.12.2014 31.12.2014 Haushalts(Stand (Stand (Stand plan 2014 31.03.2014) 30.06.2014) 30.09.2014) vorauss. Ergebnis zum 31.12.2014 (Stand 31.12.2014) Verbesserg. bzw. Verschlecht. Prognose 31.12. / Plan Bemerkungen in Mio. EUR Ertrags- und Aufwandsarten Als größte Einzelposition fallen hierbei die Konzessionsabgaben an. Trotz der erfolgten organisatorischen Neuausrichtung des städtischen Gebäudemanagements kann die geplante Konsoldierungserwartung von 3,0 Mio. EUR nicht umgesetzt werden (-3,0 Mio. EUR). Die zusätzlich eingeplanten Verbesserungen von 1,0 Mio. EUR in diesem Bereich können ebenfalls nicht realisiert werden (-0,8 Mio. EUR). Des Weiteren erhält die Stadt Krefeld keine Erstattung aus der Abrechnung des KSA (-0,5 Mio. EUR). Durch die Abschaffung des Ticket 2000 entfallen die Erstattungen der Mitarbeiter (-0,2 Mio. EUR). Weitere gesamstädtische Wenigererträge betragen -0,7 Mio. EUR. 7 Sonstige ordentliche Erträge 32,8 32,5 32,1 34,3 33,4 Den Verschlechterungen stehen Verbesserungen aus umfänglichen Aktivitäten 0,6 bzw. Verbesserungen im Bereich des Liegenschafts-Marketings sowie entsprechende Beschlussfassungen im Liegenschaftsausschuss (+0,9 Mio. EUR) gegenüber. Mehrerträge können zudem bei den Zinsen für Gewerbesteuer nach §233a AO verzeichnet werden, die aus gewonnenen Klageverfahren vor dem Verwaltungsgericht resultieren (+2,2 Mio. EUR). Des Weiteren ergeben sich Mehrerträge aus der Optimierung des Radarwagenkonzeptes und steigenden Fallzahlen bei den sonstigen Bußgeldern (+1,6 Mio. EUR) sowie auf Grund prognostizierter Einzelwertberichtigungen im Unterhaltsvorschussbereich (+0,6 Mio. EUR). Periodenfremde Erträge liegen in einer Höhe von +0,2 Mio. EUR vor. Sonstige verwaltungsweite Verbesserungen machen +0,3 Mio. EUR aus. Insgesamt ergibt sich saldiert eine Verbesserung von +0,6 Mio. EUR. Entwicklung der Topkennzahlen dieser Zeile des Ergebnisplans: - Konzessionsabgabe 8 Aktivierte Eigenleistungen Ordentliche Erträge (Summe) 15,6 15,6 15,6 15,6 15,6 0,4 0,4 0,4 0,4 0,4 691,1 671,1 669,4 673,2 667,8 0,0 Planmäßige Abwicklung 0,0 Planmäßige Abwicklung -23,3 Anlage 1 "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushalts zum 31.12.2014" 8 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. Ansatz Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum gemäß 31.12.2014 31.12.2014 31.12.2014 Haushalts(Stand (Stand (Stand plan 2014 31.03.2014) 30.06.2014) 30.09.2014) vorauss. Ergebnis zum 31.12.2014 (Stand 31.12.2014) Verbesserg. bzw. Verschlecht. Prognose 31.12. / Plan Bemerkungen in Mio. EUR Ertrags- und Aufwandsarten Nach Meldung der Personalverwaltung belaufen sich die Personalaufwendungen - ohne Rückstellungen - für das Jahr 2014 auf insgesamt 181.465.178 EUR. Damit ergibt sich gegenüber dem Planansatz von 172.186.110 EUR eine Verschlechterung von -9.279.068 EUR. Summe 11 Personal- und 12 Versorgungsaufwendungen 188,1 197,9 197,3 197,5 197,4 Im Wesentlichen ist die Verschlechterung auf folgende Faktoren zurückzuführen: -9,3 1. Stellenmehrbedarfe (bspw. U-3 Ausbau) 2. Tarif-/ Besoldungs- und Versorgungserhöhung über dem geplanten Ansatz 3. neue gesetzliche Verpflichtungen (bspw. Beihilfen, Nachversicherungen, Urlaubsabgeltung Beamte und Versorgungsempfänger) 4. Nicht - Umsetzung aus der zusätzlichen Einsparvorgabe durch Beschluss des Rates vom 07.05.2013 5. Nicht - Umsetzung aus 2. Fortschreibung des HSK, betreffend die Reduzierung von Personalaufwendungen Anlage 1 "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushalts zum 31.12.2014" 9 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. Ansatz Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum gemäß 31.12.2014 31.12.2014 31.12.2014 Haushalts(Stand (Stand (Stand plan 2014 31.03.2014) 30.06.2014) 30.09.2014) vorauss. Ergebnis zum 31.12.2014 (Stand 31.12.2014) Verbesserg. bzw. Verschlecht. Prognose 31.12. / Plan Bemerkungen in Mio. EUR Ertrags- und Aufwandsarten Hierunter fallen vor allem die Aufwendungen für die Unterhaltung und Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen sowie des sonstigen unbeweglichen Vermögens, die Unterhaltung des beweglichen Vermögens, die Erstattung für Aufwendungen von Dritten aus laufender Verwaltungstätigkeit, Lernmittel nach dem Lernmittelfreiheitsgesetz sowie die Kostenerstattungen an Beteiligungsunternehmen (in erster Linie Kostenerstattungen an die GSAK GmbH & Co. KG für die Bereiche Gewährleistung der Entsorgungssicherheit und Straßenreinigung, Winterdienst und Sauberkeit). 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 136,7 130,2 130,3 131,7 129,7 7,0 Die Verbesserungen beruhen auf Wenigeraufwendungen bei der Gebäudeunterhaltung (siehe Zeile 13a) (+1,8 Mio. EUR) sowie auf Wenigeraufwendungen bei der Energie (siehe Zeile 13b) (+0,9 Mio. EUR), auf Wenigeraufwendungen im Bereich der Abfallwirtschaftsplanung (+1,4 Mio. EUR) auf Wenigeraufwendungen auf Grund der Verzögerungen im U-3 Ausbau bei der Fremdreinigung (+0,4 Mio. EUR), im Bereich der Zentralen Beschäftigungsförderung (+1,1 Mio. EUR) (im Gegenzug zur reduzierten Förderung des Jobcenters, siehe Zeile 2) sowie im Aufwandsbereich bei den Allgemeinen Ordnungsangelegenheiten (+0,1 Mio. EUR). Entwicklung der Topkennzahlen dieser Zeile des Ergebnisplans: Einsparungen bei der Gebäudeunterhaltung (+1,8 Mio. EUR) Den Einsparungen bei der Bauunterhaltung stehen nachfolgende Verschlechterungen gegenüber: a) - Bauunterhaltung 16,3 15,3 15,3 15,3 14,9 Mehrbedarf auf Grund eines Planungsfehlers (Jahrespflege/Regiemittel) 1,4 (-0,3 Mio. EUR). Unterhaltung der Straßenbeleuchtung und der Straßenunterhaltung. Diese wurden vertraglich auf die SWK übertragen und die Zusatzkosten von 0,1 Mio. EUR von dort geltend gemacht. Andererseits ist zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit auf den Straßen eine Anpassung des Straßenunterhaltungsbetrages erforderlich (-0,1 Mio. EUR) b) - Energie 16,4 17,3 17,3 15,4 15,5 0,9 Die Reduzierung der ursprünglichen Prognose ist in erster Linie durch den ungewöhnlich milden Witterungsverlauf des Winters 2013/2014 bedingt. Anlage 1 "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushalts zum 31.12.2014" 10 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. Ansatz Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum gemäß 31.12.2014 31.12.2014 31.12.2014 Haushalts(Stand (Stand (Stand plan 2014 31.03.2014) 30.06.2014) 30.09.2014) Verbesserg. bzw. Verschlecht. Prognose 31.12. / Plan Bemerkungen in Mio. EUR Ertrags- und Aufwandsarten 14 Bilanzielle Abschreibungen vorauss. Ergebnis zum 31.12.2014 (Stand 31.12.2014) 53,0 48,9 49,0 48,7 46,4 Die Position wird im Wesentlichen geprägt durch Vermögensgegenstände, die dazu bestimmt sind, der Aufgabenerfüllung der Gemeinde dauerhaft zu dienen und nach § 33 Abs. 1 GemHVO dem Anlagevermögen zuzuordnen sind. Unterliegen diese Vermögensgegenstände einer regelmäßigen Abnutzung, sind die Anschaffungs- oder Herstellungskosten in den Haushaltsjahren, in denen der Vermögensgegenstand voraussichtlich genutzt wird, linear (gleichmäßig) um planmäßige Abschreibungen zu vermindern. Die ausgewiesenen bilanziellen Abschreibungen beinhalten sowohl den planmäßigen Werteverzehr der in der Eröffnungsbilanz ausgewiesenen Vermögensgegenstände als auch Ansätze für die danach angeschafften bzw. die im Planungszeitraum zur Anschaffung vorgesehenen Vermögensgegenstände. Den Aufwendungen aus 6,6 bilanziellen Abschreibungen stehen ggfls. Erträge aus der Auflösung der zugehörigen Sonderposten (siehe Zeile 2) gegenüber. Die Verbuchung erfolgt derzeit erst im Rahmen des Jahresabschlusses. Derzeit ist mit Verbesserungen im Bereich der Abschreibungen auf Steuerforderungen (+7,9 Mio. EUR) sowie im Bereich der Sonstigen Abschreibungen auf Forderungen (+1,3 Mio. EUR) zu rechnen. Demgegenüber stehen Verschlechterungen bei den Abschreibungen auf Forderungen von insgesamt -2,4 Mio. EUR sowie sonstige Verschlechterungen von -0,2 Mio. EUR. Insgesamt ergibt sich saldiert eine Verbesserung von +6,6 Mio. EUR. Anlage 1 "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushalts zum 31.12.2014" 11 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. Ansatz Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum gemäß 31.12.2014 31.12.2014 31.12.2014 Haushalts(Stand (Stand (Stand plan 2014 31.03.2014) 30.06.2014) 30.09.2014) vorauss. Ergebnis zum 31.12.2014 (Stand 31.12.2014) Verbesserg. bzw. Verschlecht. Prognose 31.12. / Plan Bemerkungen in Mio. EUR Ertrags- und Aufwandsarten Die Prognose berücksichtigt den saldierten Wert (- 5,1 Mio. EUR) der in den nachfolgenden Zeilen 15 a) - 15 e) dargestellten Verbesserungen und Verschlechterungen (im Wesentlichen bei der Hilfe zur Erziehung sowie der Gewerbesteuerumlage). 15 Transferaufwendungen 227,3 236,2 237,8 238,9 237,1 Weitere Verschlechterungen ergeben sich durch die Erhöhung des Regelleistungsanspruches im Bereich der Hilfen für Asylbewerber (-2,6 Mio. EUR), im Bereich der Zuschüsse für den U3-Ausbau (-0,4 Mio. EUR), im -9,8 Bereich der ambulanten Pflege und stationären Hilfen (-3,3 Mio. EUR) sowie im Bereich der Tagespflege in den Kindertageseinrichtungen (-0,7 Mio. EUR). Die genannten Verschlechterungen können unter anderem durch geringere Weiterleitungen von VRR Mitteln (+ 1,0 Mio. EUR), der Krankenhauspauschale (+0,6 Mio. EUR) und sonstige verwaltungsweite Wenigeraufwendungen (-0,3 Mio. EUR) reduziert werden. Insgesamt ergibt sich saldiert eine Verschlechterung von -9,8 Mio. EUR. Entwicklung der Topkennzahlen dieser Zeile des Ergebnisplans: a) - Grundsicherung 17,5 19,7 20,1 20,3 Die Fallzahlen steigen weiter signifikant an. Hinzu kommt die zum 01.01.2013 in Kraft getretene Regelsatzerhöhung von 8,00 EUR pro Person, die Regelsatzerhöhung zum 01.01.2014 von 9,00 EUR pro Person sowie das erforderlich gewordene gerichtsfeste Konzept zur Angemessenheit von Miete und Wohnfläche. 20,0 -2,5 Die Umsetzung der Organisationsentwicklungsmaßnahme dauert nach wie vor an. Ein Großteil der Steuerungsmaßnahmen wurde umgesetzt und hat auch zu einem veränderten Fallgeschehen beigetragen. Dieses wirkt sich durch überdurchschnittliche Preissteigerungen und Sondereffekte, wie beispielsweise überdurchschnittliche Zahlungen für Vorjahre (Rückstandsaufarbeitungen im -7,5 Sachgebiet wirtschaftliche Jugendhilfe), noch nicht auf die finanzielle Seite der Hilfesteuerung aus. Des Weiteren führen die Tarifabschlüsse im TVöD, einhergehend mit den gestiegenen Entgeltsätzen der freien Träger der Jugendhilfe, zu einem allgemeinen Kostenanstieg für den gesamten Bereich der stationären und ambulanten Hilfen zur Erziehung. b) - Hilfe zur Erziehung 33,7 39,8 41,0 41,8 41,2 c) - Betriebskostenzuschüsse KITA 25,2 24,8 24,1 24,3 24,1 Im Rahmen der Betriebskostenzuschüsse an freie Träger wird mit 1,1 Minderaufwendungen von rd. 1,1 Mio. EUR gerechnet. Gründe hierfür sind im Wesentlichen nicht und verspätet eröffnete neue Kindertageseinrichtungen. Anlage 1 "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushalts zum 31.12.2014" 12 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. Ansatz Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum gemäß 31.12.2014 31.12.2014 31.12.2014 Haushalts(Stand (Stand (Stand plan 2014 31.03.2014) 30.06.2014) 30.09.2014) vorauss. Ergebnis zum 31.12.2014 (Stand 31.12.2014) Verbesserg. bzw. Verschlecht. Prognose 31.12. / Plan Bemerkungen in Mio. EUR Ertrags- und Aufwandsarten d) - Gewerbesteuerumlage (einschl. Erhöhungen) 23,0 17,7 17,7 17,2 17,8 e) - Landschaftsumlage 58,6 59,5 59,5 60,0 60,0 5,2 Verbesserungen auf Grund des prognostizierten Gewerbesteuer-Ist-Aufkommens. -1,4 Auf Grund des vorliegenden Bescheides inklusive einmaliger Bedarfsumlage. Anlage 1 "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushalts zum 31.12.2014" 13 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. Ansatz Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum gemäß 31.12.2014 31.12.2014 31.12.2014 Haushalts(Stand (Stand (Stand plan 2014 31.03.2014) 30.06.2014) 30.09.2014) vorauss. Ergebnis zum 31.12.2014 (Stand 31.12.2014) Verbesserg. bzw. Verschlecht. Prognose 31.12. / Plan Bemerkungen in Mio. EUR Ertrags- und Aufwandsarten Als größte Einzelposition fallen hierbei die Leistungen für Unterkunft und Heizung an Arbeitssuchende an. Hier wird derzeit von einer Verschlechterung in Höhe von -3,9 Mio. EUR ausgegangen. Eine weitere Verschlechterung ergibt sich auf Grund der voraussichtlichen Zuführung zu den Sonderposten für das Jahr 2013 in den Bereichen der Abfallwirtschaftsplanung und der Straßenreinigung (-4,9 Mio. EUR). 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 100,8 107,6 106,3 103,4 98,8 Den Verschlechterungen stehen Wenigeraufwendungen bei der Kapitalertragssteuer auf Grund der verminderten Ausschüttung der Wohnstätte Krefeld AG sowie der Städtischen Werke Krefeld AG (+2,3 Mio. EUR) sowie Verbesserungen durch Einsparungen bei den Gutachtenkosten (+2,4 Mio. EUR), durch niedrigere geleistete Vorschusszahlungen (+0,5 Mio. EUR) und im Bereich der Zentralen Beschäftigungsförderung (+0,3 Mio. EUR) (im Gegenzug zur reduzierten Förderung des Jobcenters, siehe Zeile 2) gegenüber. Bei den 2,0 Geschäftsaufwendungen (Büromaterial, Wegstreckenentschädigungen, Telefon, Werbung und Öffentlichkeitsarbeit, usw.) ergeben sich insgesamt Verbesserungen von + 1,2 Mio. EUR. Rechts- und Prozesskosten schließen voraussichtlich mit einer Unterschreitung von + 0,6 Mio. EUR ab. + 1,0 Mio. EUR mussten im Bereich der Schadensfälle weniger aufgewendet werden. Die periodenfremden Aufwendungen liegen um +0,4 Mio EUR unter dem Planansatz. Bei den Aufwendungen für Festwerte betragen die Verbesserungen verwaltungsweit +1,2 Mio. EUR. Überdies sind in der Zeile 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen weitere Verbesserungen von insgesamt +1,0 Mio. EUR gesamtstädtisch zu verzeichnen. Insgesamt ergibt sich durch eine restiktive Haushaltsbewirtschaftung saldiert eine Verbesserung von + 2,1 Mio. EUR. Entwicklung der Topkennzahlen dieser Zeile des Ergebnisplans: - Kosten der Unterkunft 66,5 70,3 70,3 70,8 70,4 -3,9 Ordentliche Aufwendungen (Summe) 705,9 720,8 720,7 720,2 709,4 -3,5 Ordentliches Ergebnis (Saldo) -14,8 -49,7 -51,3 -47,0 -41,6 -26,8 Kostensteigerung insbesondere aufgrund geforderter Erstellung eines gerichtsfesten Konzeptes zur Angemessenheit von Kosten der Unterkunft und Wohnfläche. Anlage 1 "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushalts zum 31.12.2014" 14 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. Ansatz Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum gemäß 31.12.2014 31.12.2014 31.12.2014 Haushalts(Stand (Stand (Stand plan 2014 31.03.2014) 30.06.2014) 30.09.2014) vorauss. Ergebnis zum 31.12.2014 (Stand 31.12.2014) Verbesserg. bzw. Verschlecht. Prognose 31.12. / Plan Bemerkungen in Mio. EUR Ertrags- und Aufwandsarten Die Verschlechterungen beruhen im Wesentlichen auf geringer ausfallenden Gewinnanteilen der Städtischen Werke Krefeld AG (-9,9 Mio. EUR brutto) und der Wohnstätte AG (-5,4 Mio. EUR brutto). 19 Finanzerträge 33,5 28,1 23,0 17,1 17,4 -16,1 Des Weiteren ist gesamtstädtisch mit Verschlechterungen von insgesamt -0,8 Mio. EUR in der Zeile 19 - Finanzerträge - zu rechnen. Insgesamt ergibt sich saldiert eine Verschlechterung von -16,1 Mio. EUR. Entwicklung der Topkennzahlen dieser Zeile des Ergebnisplans: - Gewinnanteile aus verbundenen Unternehmen 25,9 20,5 15,4 10,6 10,6 -15,3 Eine phasengleiche Gewinnausschüttung der SWK Krefeld ist für 2014 nicht vorgesehen. Bei Vorabausschüttung von 50% des vorläufigen Ergebnisses 2014 wäre ein Verlust von 4.313.500 EUR netto (-5,1 Mio. EUR brutto) entstanden. Da nunmehr von einer phasenverschiedenen Berücksichtigung der Gewinnausschüttung ausgegangen wird, erhöht sich die Verschlechterung auf 7.997.500 EUR netto (-9,9 Mio. EUR brutto). Der Planansatz beinhaltet die erhöhte Ausschüttung nach Verkauf eigener Anteile der Wohnstätte Krefeld AG. Der Verkauf ist in 2013 nicht erfolgt, so dass in 2014 keine Ausschüttung daraus erfolgen kann. Abzüglich der Verbesserungen bei der Kapitalertragssteuer und dem Solidaritätszuschlag aufgrund der geringeren Ausschüttung verbleibt ein Nettoverlust von 4.551.669 EUR (-5,4 Mio. EUR brutto). 20 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 17,9 13,2 13,2 11,0 9,2 8,7 Finanzergebnis 15,6 14,9 9,8 6,1 8,2 -7,5 0,8 -34,8 -41,5 -40,9 -33,4 -34,2 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (Saldo) Die Verbesserungen beruhen im Wesentlichen auf dem anhaltend niedrigen Zinsniveau. Anlage 1 "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushalts zum 31.12.2014" 15