Verwaltungsvorlage (SWK Bänke.docx)

UWG Ratsgruppe im Rat der Stadt Krefeld UWG Ratsgruppe - Rathaus – 47798 Krefeld Vorsitzender: Andreas Drabben Stellvertr. Vorsitzende: Ruth Brauers Herrn Oberbürgermeister Frank Meyer Rathaus 47798 Krefeld Krefeld, den 18.11..2015 Ratssitzung am 10.12.2015 Antrag: Entfernung von Sitzplätzen an SWK-Haltestelle Hansa-Zentrum Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, namens der UWG-Ratsgruppe im Rat der Stadt Krefeld beantragen wir, dass o. a. Thema auf die Tagesordnung der Sitzung am 10.12.2015 zur Beratung und ggf. Beschlussfassung zu setzen. In dem Zusammenhang bitten wir um einen Sachstandsbericht, ob es kommunale Vorschriften und/ oder Gesetze gibt, die die Stadt rechtlich bindend verpflichten, gewisse Maßnahmen im Bereich öffentliche Ordnung und Sicherheit wahrzunehmen. Begründung: Der Grundtenor aller Beteiligten seitens der SWK ist, dass die abgebauten Bänke ein Zeichen der Resignation sind, da die Stadt Krefeld in Form des Ordnungsamtes sich einer Lösung des Problems mit dem lapidaren Hinweis auf finanzielle und personelle Engpässe konsequent verweigert. Mit freundlichen Grüßen i.A.: Sylvia Evertz Geschäftsführerin PS.: Wir beziehen uns auch auf die Berichterstattung in der WZ von heute: UWG Ratsgruppe, Rathaus, Zimmer C17, Von-der-Leyen-Platz 1, 47798 Krefeld E-Mail: UWG-Ratsgruppe@krefeld.de Geschäftsführung: Sylvia Evertz Tel 02151/862070, Fax: 02151/862073 So erreichen Sie uns mit öffentlichen Verkehrsmitteln: Straßenbahnlinie 041 – Haltestelle Rathaus/Westwall UWG Ratsgruppe im Rat der Stadt Krefeld UWG Ratsgruppe, Rathaus, Zimmer C17, Von-der-Leyen-Platz 1, 47798 Krefeld E-Mail: UWG-Ratsgruppe@krefeld.de Geschäftsführung: Sylvia Evertz Tel 02151/862070, Fax: 02151/862073 So erreichen Sie uns mit öffentlichen Verkehrsmitteln: Straßenbahnlinie 041 – Haltestelle Rathaus/Westwall