Verwaltungsvorlage (Unterrichtung von Flüchtlingen gemäß der Straßenverkehrsordnung - Antrag von Ratsfrau Brauers vom 02.11.2015 und Verwaltungsvorlage -)

TOP Vorlage des Oberbürgermeisters der Stadt Krefeld öffentlich Datum 24.11.2015 Nr. 2100 /15 Anlage-Nr. FB/Geschäftszeichen: - IV mc Beratungsfolge: Sitzungstermin: Rat 10.12.2015 Betreff Unterrichtung von Flüchtlingen gemäß der Straßenverkehrsordnung - Antrag von Ratsfrau Brauers vom 02.11.2015 und Verwaltungsvorlage - Beschlussentwurf: Der Antrag wird in den Unterausschuss 'Unterbringung, Betreuung und Integration von Flüchtlingen' verwiesen. Unmittelbare finanzielle Auswirkungen ja Finanzielle Auswirkungen und Begründung auf den Folgeseiten X nein Begründung Seite 1 Finanzielle Auswirkungen Vorlage-Nr. 2100 /15 Die unmittelbaren finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan berücksichtigt: ja nein Innenauftrag: Kostenart: PSP-Element: Nach Durchführung der Maßnahme ergeben sich keine Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft: Personalkosten Sachkosten Kapitalkosten (Abschreibungen oder Zinsen) Kosten insgesamt abzüglich 0,00 EUR - Erträge - Einsparungen 0,00 EUR Bemerkungen Begründung Seite 2 Ratsfrau Brauers beantragt die Unterrichtung von Flüchtlingen gemäß der Straßenverkehrsordnung eventuell in Zusammenarbeit mit der Polizeibehörde. Soweit von der Zielsetzung dieses Antrages Flüchtlingskinder betroffen sind, die der Schulpflicht unterliegen, werden diese Kinder nach den "Richtlinien zur Verkehrserziehung/Verkehrssicherheit von Schülerinnen und Schülern im Straßenverkehr" im Rahmen der schulischen Verkehrserziehung unterrichtet. Soweit erwachsene Flüchtlinge betroffen sind, sollen geeignete Maßnahmen in Zusammenarbeit mit der Polizei im Unterausschuss 'Unterbringung, Betreuung und Integration von Flüchtlingen' erörtert werden.