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Anlage 1 Zentraler Finanzdatenbericht zum 31.12.2017 vorauss. vorauss. vorauss. Ansatz Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum gemäß 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 Haushalts(Stand (Stand (Stand plan 2017 31.03.2017) 30.06.2017) 30.09.2017) in Mio. EUR Ergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten vorauss. Ergebnis zum 31.12.2017 (Stand 31.12.2017) Verbesserg. bzw. Verschlecht. Prognose 31.12. / Plan 1 Steuern und ähnliche Abgaben 326,3 325,9 328,0 333,3 337,3 11,0 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 218,3 225,0 226,1 226,9 230,1 11,8 3 Sonstige Transfererträge 16,2 13,4 13,5 14,5 14,4 -1,8 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 90,9 92,6 93,7 93,8 92,4 1,5 9,5 9,0 9,1 8,8 9,0 -0,5 110,6 101,6 99,5 104,3 102,1 -8,5 34,0 34,2 34,4 34,8 38,3 4,3 0,3 0,3 0,3 0,3 0,3 0,0 Ordentliche Erträge (Summe) 806,1 802,0 804,6 816,7 823,9 17,8 Summe 11 Personal- und 12 Versorgungsaufwendungen 235,9 221,7 225,6 224,4 225,5 10,4 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen* 155,5 153,5 154,3 152,3 141,1 14,4 48,3 48,2 48,3 48,3 46,0 2,3 15 Transferaufwendungen** 289,9 285,7 287,0 287,5 291,3 -1,4 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen*** 120,6 120,7 121,8 120,1 114,9 5,7 850,2 829,8 837,0 832,6 818,8 31,4 -44,1 -27,8 -32,4 -15,9 5,1 49,2 19 Finanzerträge 18,2 18,2 18,3 18,5 18,8 0,6 20 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 11,5 10,6 10,6 10,5 7,4 4,1 6,7 7,6 7,7 8,0 11,4 4,7 -37,4 -20,2 -24,7 -7,9 16,5 53,9 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Sonstige ordentliche Erträge 8 Aktivierte Eigenleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen Ordentliche Aufwendungen (Summe) f) - Hilfen für Asylbewerber Ordentliches Ergebnis (Saldo) Finanzergebnis Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (Saldo) * Diese Position beinhaltet sowohl in der Spalte "Ansatz" als auch in der Spalte "vorauss. Ergebnis" übertragene Ermächtigungsreste in Höhe von 0,9 Mio. EUR. ** Diese Position beinhaltet sowohl in der Spalte "Ansatz" als auch in der Spalte "vorauss. Ergebnis" übertragene Ermächtigungsreste in Höhe von 1,1 Mio. EUR. *** Diese Position beinhaltet sowohl in der Spalte "Ansatz" als auch in der Spalte "vorauss. Ergebnis" übertragene Ermächtigungsreste in Höhe von 0,7 Mio. EUR. Bedeutung der auf den nachfolgenden Seiten dargestellten Symbole (bezogen auf den Ausgangswert): unverändert Verbesserung Verschlechterung neu "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.12.2017" 1 Anlage 1 vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 Verschlecht. HaushaltsPrognose zum (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2017 30.09.2017 31.03.2017) 30.06.2017) 30.09.2017) 31.12.2017) 31.12. / Plan Ergebnisplan in Mio. EUR 1 Steuern und ähnliche Abgaben 326,3 325,9 328,0 333,3 337,3 11,0 Allgemeine Erläuterungen Die Steuern sind die Hauptfinanzierungsquelle des städtischen Haushalts. Die Erträge aus Steuern und ähnlichen Abgaben belaufen sich auf rund 40 Prozent der ordentlichen Erträge im Haushalt. Die Prognose berücksichtigt den saldierten Wert der in den nachfolgenden Zeilen 1 a) - 1 f) dargestellten Verbesserungen und Verschlechterungen (im Wesentlichen bei der Gewerbesteuer). Topkennzahlen a) - Grundsteuer B 47,2 47,7 47,7 47,7 48,3 1,1 Die Mehrerträge sind auf eine intensive Zusammenarbeit zwischen der Stadtverwaltung und der Grundstücksbewertungsstelle des Finanzamtes hinsichtlich der Art- und Wertfortschreibung (§ 22 BewG) zurück zu führen. Bei der Prüfung von Anträgen auf Grundsteuererlass (§§ 32-34 GrStG) wurden zudem neue Standards und Prüfmechanismen eingeführt sowie aktuelle Tendenzen der obergerichtlichen Rechtsprechung berücksichtigt. Das hat dazu geführt, dass bisher keine der bereits veranlagten Grundsteuern erstattet werden musste. Lediglich in einem Fall ist aktuell noch ein Klageverfahren vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf gegen die Stadt Krefeld anhängig. Alle anderen Antragsverfahren sind rechtskräftig beschieden oder von den Antragstellern zurückgenommen worden. b) - Gewerbesteuer 125,0 125,0 125,0 130,0 134,1 9,1 Auf Basis der aktuellen Hochrechnungen unter Berücksichtigung von Vorauszahlungen sowie Sollveränderungen ist derzeit mit Mehrerträgen von rund 9,1 Mio. Euro zu rechnen. Die Gewerbesteuererträge zum Stichtag belaufen sich demnach auf rd. 134,1 Mio. Euro. Ursächlich sind diverse im Berichtsvormonat ergangene und im Saldo positive Berichtsveranlagungen der Finanzämter. c) - Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 104,6 103,5 104,2 104,2 103,2 -1,4 21,0 0,0 9,9 0,1 6,1 0,9 Die Prognose erfolgt aufgrund der Abrechnung des III. Quartals 2017. d) - Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 21,0 20,6 20,6 20,8 Die Prognose erfolgt aufgrund der Abrechnung des III. Quartals 2017. e) - Ausgleichsleistungen nach dem Familienlastenausgleich 9,8 9,9 9,9 9,9 Die Prognose erfolgt aufgrund des vorliegenden Bewilligungsbescheides. f) - Vergnügungssteuer 5,2 5,4 6,1 6,1 Im Bereich der Erhebung der Vergnügungssteuer (insbesondere bei der Besteuerung von Geldspielgeräten in Spielhallen und sonstigen Einrichtungen) können durch Implementierung neuer Kontrollmaßnahmen die Erträge der Vergnügungssteuer auf voraussichtlich 6,1 Mio EUR gesteigert werden. Seit dem Jahre 2010 (damaliger Ertrag: 2,7 Mio. EUR) wurden die Erträge aus der Vergnügungssteuer durch diverse Maßnahmen des sog. "Handlungskonzeptes im Fachbereich 21 zur Vergnügungssteuerveranlagung" inzwischen um 230% gesteigert. Ggfs. weitere Erläuterungen Ausgleichsleistungen Wohngeldreform - Die Prognose erfolgt aufgrund des Festsetzungsbescheides der Bezirksregierung. 0,9 Sonstige Ausgleichsleistungen - Einmalzahlung aufgrund der Auswirkungen aus den Änderungen zum Tariftreue- und Vergaberecht. 0,3 Fortsetzung nächste Seite "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.12.2017" 2 Anlage 1 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 Verschlecht. HaushaltsPrognose zum (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2017 30.09.2017 31.03.2017) 30.06.2017) 30.09.2017) 31.12.2017) 31.12. / Plan in Mio. EUR 1 Steuern und ähnliche Abgaben - Seite 2 Sonstige verwaltungsweite Verbesserungen 0,1 Wettbürosteuer - Nach der Entscheidung des BVerwG v. 29.06.2017 sind einige Steuerbescheide für Vorjahre und das laufende Haushaltsjahr aufzuheben. Durch die Sollabgänge ergibt sich für das Berichtsjahr 2017 ein negatives Ergebnis. Aufgrund des Urteils ist der Besteuerungsmaßstab der aktuellen Wettbürosteuersatzung rechtswidrig, so dass es grds. einer Änderung der jetzigen Satzung bedarf. Es ist derzeit nicht absehbar, auf welcher Grundlage zu welchem Zeitpunkt eine künftige Besteuerung möglich sein wird. Es werden daher ab 2019 vorsichtig 20% der bisherigen Steuererträge eingeplant. -0,1 Summe "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.12.2017" 3 11,0 Anlage 1 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 Verschlecht. HaushaltsPrognose zum (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2017 30.09.2017 31.03.2017) 30.06.2017) 30.09.2017) 31.12.2017) 31.12. / Plan in Mio. EUR 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 218,3 225,0 226,1 226,9 230,1 11,8 Allgemeine Erläuterungen Einen Großteil der Summe machen die Schlüsselzuweisungen aus, ferner die sonstigen Zuwendungen vom Land für laufende Zwecke sowie die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Zuwendungen. Letztgenannte werden erst im Rahmen des Jahresabschlusses analog der bilanziellen Abschreibungen gebucht, da erst zu diesem Zeitpunkt die konkreten Beträge vorliegen. Topkennzahlen - Schlüsselzuweisungen 146,8 146,8 146,8 146,8 146,8 0,0 Die Prognose erfolgt aufgrund des vorliegenden Bewilligungsbescheides. Ggfs. weitere Erläuterungen Integrationshilfen - Die Zahlung resultiert aus der Entlastung der Mitgliedskörperschaften durch eine Sonderauskehrung des Landschaftsverbandes Rheinland im Zusammenhang mit der Klärung der Zuständigkeiten für Integrationshilfen. 6,9 Kindertageseinrichtungen freier Träger - Im Bereich der Konnexitätsmittel und auch bei den Landeszuweisungen für Betriebskosten ergeben sich Erhöhungen, die zum einen durch nicht eingeplante Kitas entstehen und zum anderen durch die Erhöhung der Kindpauschalen. Des Weiteren wurden hier die Mittel aus dem Kita-Rettungspaket mit in die Prognose einbezogen (siehe auch Zeile 15). 3,2 Sonstige verwaltungsweite Verbesserungen - Hierzu zählen beispielsweise Fördermittel für die Bereiche Schule, Kultur oder Sport. 1,2 Bildungsangebote VHS - Mehrerträge aus den Bundeszuweisungen für Integrationskurse und Kurse nach der Verordnung über die berufsbezogene Deutschsprachförderung (DeuFöV), (siehe auch Zeile 13). 0,6 Grundschulen - Auf Grund einer höheren Landeszuweisung für den offenen Ganztag und einer Nachzahlung für Flüchtlingskinder im offenen Ganztag ergibt sich ein Mehrertrag. 0,2 Regionales Bildungsbüro - Durch diverse Erhöhungen der Landeszuweisung (Fördersätze bei "Geld oder Stelle", Inklusion und "Kultur und Schule") ergibt sich insgesamt ein Mehrertrag (siehe auch Zeile 15). 0,2 Städtische Kindertageseinrichtungen (Bundesmittel) - Abweichend von der Planung zum Zeitpunkt der Haushaltsplanaufstellung wurden zusätzliche Fördermittel für den Bereich Kita-Plus (erweiterte Öffnungszeiten) beantragt und bewilligt. 0,2 Städtische Kindertageseinrichtungen (Landesmittel) - Der Leistungsbescheid für 2017/2018 des LVR liegt vor. Es ergeben sich leichte Verschiebungen zwischen städt. Kitas und Kitas freier Träger im Bereich der Konnexitätsmittel. 0,1 Feststellungsverfahren nach dem Schwerbehindertenrecht - Die entsprechenden Bescheide über den Belastungsausgleich und die Beweiserhebungskosten liegen vor. 0,1 Altlasten/Bodenschutz - Im Jahr 2017 wurde entgegen der Planung nur ein förderfähiges Gutachten zur Gefährdungsabschätzung von Altlastverdachtsflächen in Auftrag gegeben (siehe auch Zeile 16). -0,1 Verkehrsverbund Rhein-Ruhr - Geringere Weiterleitung von VRR-Mitteln für SWK-Verkehre auf fremdem Gebiet aufgrund des beschlossenen Verbundetats VRR (siehe auch Zeile 15). -0,2 Bezirkliche Jugendberufshilfe - Die erwarteten Landesförderungen lassen sich nicht vollumfänglich realisieren, außerdem erfolgte die Zuordnung des Projektes "Jugend stärken im Quartier" zum Bund. -0,2 Stadterneuerung - Bei den im Plan 2017 etatisierten Mitteln (einschließlich Ermächtigungsreste) handelt es sich um das Gesamtbudget für die im Rahmen des Bund-Länder-Programms "Stadtumbau West" vorgesehenen Einzelmaßnahmen. Die erforderlichen Mittel für die betr. Einzelmaßnahmen werden auf Antrag in das jeweilige Sachkonto des für die Durchführung zuständigen Fachbereiches eingespielt. Der Planansatz reduziert sich entsprechend. Bei den Erträgen handelt es sich um die erwarteten Landeszuweisungen zu den Maßnahmen "Stadtumbau West". Der Abruf der Landeszuwendungen erfolgt spätestens nach Umsetzung der jeweiligen Maßnahmen (siehe auch Zeilen 15 und 16). -0,4 Summe "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.12.2017" 4 11,8 Anlage 1 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 Verschlecht. HaushaltsPrognose zum (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2017 30.09.2017 31.03.2017) 30.06.2017) 30.09.2017) 31.12.2017) 31.12. / Plan in Mio. EUR 3 Sonstige Transfererträge 16,2 13,4 13,5 14,5 14,4 -1,8 Allgemeine Erläuterungen In diese Rubrik fallen im Wesentlichen der Ersatz von sozialen Leistungen außerhalb und innerhalb von Einrichtungen, wie z.B. übergeleitete Ansprüche gegen Unterhaltsverpflichtete, Kostenbeiträge und Kostenerstattungen von Trägern sozialer Leistungen. Topkennzahlen - Leistungen für unbegl. minderj. Flüchtlinge 7,4 7,4 7,4 7,8 7,6 0,2 Die Aufwendungen für die Unterbringung der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge werden zu 100 % durch den LVR erstattet (siehe Topkennzahl 15 g). Ggfs. weitere Erläuterungen Hilfen für Asylbewerber - Aufgrund der Entwicklung der Asylbewerberzahlen steigt der Kostenersatz. 0,3 Hilfen für junge Menschen und Familien - Eine zeitnahere Abrechnung der Kostenerstattungen führt zu den entsprechenden Mehrerträgen. 0,5 Ambulante Pflege und stationäre Hilfen - Aufgrund der nicht mehr zulässigen Berücksichtigung der Renteneinkünfte als einzusetzendes Einkommen bei der Hilfegewährung entfallen die entsprechenden Erträge. Überleitungen sind nur noch in Einzelfällen zulässig. -0,2 Hilfen zum Lebensunterhalt/Unterhaltsvorschuss - Der Haushaltsansatz kann nur grob geschätzt werden, da sich die Entwicklung der Unterhaltsansprüche kaum prognostizieren lässt. -2,6 Summe "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.12.2017" 5 -1,8 Anlage 1 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 Verschlecht. HaushaltsPrognose zum (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2017 30.09.2017 31.03.2017) 30.06.2017) 30.09.2017) 31.12.2017) 31.12. / Plan in Mio. EUR 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 90,9 92,6 93,7 93,8 92,4 1,5 Allgemeine Erläuterungen Hierzu zählen Verwaltungs- und Benutzungsgebühren (insbesondere Abfallbeseitigungs- und Straßenreinigungsgebühren sowie Elternbeiträge, ferner Friedhofs- und Rettungsdienstgebühren) sowie die Erträge für den Gebührenausgleich und Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Beiträge. Die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten werden erst im Rahmen des Jahresabschlusses ermittelt und gebucht. Topkennzahlen Ggfs. weitere Erläuterungen Elternbeiträge - Die Ergebnisse der Jahressollstellungen sowie die Kalkulationen über das Verfahren zur Erhebung von Elternbeiträgen im Zusammenhang mit dem bisher umgesetzten Ausbau an Betreuungsangeboten in Kitas und in der Tagespflege lassen eine Steigerung des Elternbeitragsaufkommens erwarten. 1,1 Wohnraumsicherung Unterbringung Asylbewerber - Für anerkannte Flüchtlinge, die weiterhin in städtischen Übergangswohnheimen leben, übernimmt das Jobcenter die Benutzungsgebühren. Da die Zahl der Anerkennungen stetig steigt, ergeben sich die dargestellten Mehrerträge. 1,0 Baugenehmigungsgebühren - Unter Berücksichtigung der bisherigen Ertragsentwicklung ist nach vorsichtiger Schätzung mit Mehrerträgen in der dargestellten Höhe zu rechnen. 0,6 Sondernutzungsgebühren - Durch die in der Satzung festgelegte Gebührenerhöhung und aktuelle Großbaumaßnahmen im Stadtgebiet werden die Erträge über dem Planansatz liegen. 0,2 Medizinalaufsicht - Vermehrte Prüfungen in diesem Bereich führen zu den dargestellten Mehrerträgen. 0,2 Zulassungswesen - Bei Versicherungs-, Mängel- oder Steueranzeigen haben viele Halter nicht innerhalb der ihnen gesetzten Frist geantwortet, so dass es zu weiteren Zwangsmaßnahmen gekommen ist (Ordnungsverfügungen, Zwangsstilllegungen); hierfür sind teils erhebliche Gebühren zu zahlen. 0,1 Mediothek - Der Rückgang der Erträge korrespondiert mit sinkenden Ausleihzahlen für Medien, was möglicherweise auf mangelnde Attraktivität des Medienbestandes zurückzuführen ist. Die sukzessive Ansatzerhöhung für den Ankauf von Medien wird erst längerfristig Wirkung zeigen. -0,1 Verkehrsregelung - Eine Gebührenerhöhung für die Ausnahmegenehmigungen der sozialen Dienste auf das Niveau anderer Städte musste zurück genommen werden und wirkt sich entsprechend auf die Erträge aus. -0,1 Infektionsschutz - Der Ertragsansatz ist durch Stellenvakanzen nicht zu erreichen. -0,2 Amtsärztlicher Dienst - Pflichtaufgaben, die nicht einnahmerelevant sind, haben stark zugenommen. -0,2 Bäder - Insbesondere aufgrund des kühlen Sommers konnte die diesjährige Freibadsaison die Einnahmeerwartungen nicht erfüllen. -0,2 Gewerbeangelegenheiten - Der in 2017 erzielte Ertrag entspricht in etwa den Einnahmen der Vorjahre. Eine Steigerung der Erträge bei den sonstigen Verwaltungsgebühren konnte nicht erreicht werden. -0,2 Rettungsdienst - Die Rettungsdienstgebühren werden derzeit neu kalkuliert. Eine Abstimmung mit den Krankenkassen steht noch aus. Es wird aber auf jeden Fall zu Abweichungen kommen, da die Einsatzfahrten des Rettungsdienstes zum Schutz der Feuerwehrbeamten nicht über die Rettungsdienstgebühren refinanziert werden dürfen. -0,4 Sonstige verwaltungsweite Verschlechterungen. -0,3 Summe "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.12.2017" 6 1,5 Anlage 1 vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 Verschlecht. HaushaltsPrognose zum (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2017 30.09.2017 31.03.2017) 30.06.2017) 30.09.2017) 31.12.2017) 31.12. / Plan Ergebnisplan in Mio. EUR 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 9,5 9,0 9,1 8,8 9,0 -0,5 Allgemeine Erläuterungen Diese Position beinhaltet in erster Linie die Erträge aus Vermietung und Verpachtung sowie aus Verkauf (ohne Anlagevermögen). Topkennzahlen Ggfs. weitere Erläuterungen Sonstige verwaltungsweite Verbesserungen 0,2 Schullandheim Herongen - Die Mietzahlungen für das Jahr 2017 waren nicht in der prognostizierten Höhe eingeplant. 0,1 Gefahrenmeldeanlagen - Die Erträge konnten nicht in dem geplanten Umfang erzielt werden. Die Aufwendungen verringern sich entsprechend (siehe auch Zeile 13). -0,1 Städtische Kindertageseinrichtungen (Beköstigung) - Den dargestellten Wenigererträgen stehen entsprechende Wenigeraufwendungen gegenüber. Diese entstehen unter anderem, wenn Kindern aufgrund von Krankheit, sonstiger Fehlzeiten sowie Schließungszeiten eine Teilnahme an der Beköstigung nicht möglich ist. Darüber hinaus wurden im Rahmen der bisherigen Kalkulation höhere Mittel eingeplant, da langfristig erreicht werden soll, dass auch vermehrt Kinder mit einem Betreuungsumfang von 35 Wochenstunden in den Einrichtungen essen können. Da der U3-Ausbau nicht wie geplant vorangetrieben werden konnte, trägt dies sein Übriges bei (siehe auch Zeile 13). -0,1 Sportkurse - Aufgrund der nicht vollumfänglich nutzbaren Sportstätten z.B. aufgrund von Sanierungs- und Reparaturarbeiten, Schließung der Werner-Rittberger-Eishalle usw. kann nicht das mögliche Kursprogramm durchgeführt werden. -0,2 Parkhäuser - Die zu erwartende Auslastung der Parkhäuser lässt das Erreichen des ursprünglichen Ansatzes nicht zu. Hier ist die Prognose an die tatsächlichen Erträge der vergangenen Jahre anzupassen. -0,4 Summe "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.12.2017" 7 -0,5 Anlage 1 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 Verschlecht. HaushaltsPrognose zum (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2017 30.09.2017 31.03.2017) 30.06.2017) 30.09.2017) 31.12.2017) 31.12. / Plan in Mio. EUR 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 110,6 101,6 99,5 104,3 102,1 -8,5 Allgemeine Erläuterungen Als größte Einzelpositionen fallen hierbei die Erträge aus aufgabenbezogenen Leistungsbeziehungen (hier: Leistungsbeteiligung des Bundes für Kosten der Unterkunft und Heizung an Arbeitssuchende) an, ebenso werden hier die Erstattungen von Beteiligungsunternehmen und Erstattungen des überörtlichen Trägers der Sozialhilfe verbucht. Topkennzahlen Ggfs. weitere Erläuterungen Abfallwirtschaftsplanung/Straßenreinigung - Aufgrund des Jahresabschlusses 2016 der GSAK ergibt sich eine Rückführung an den Gebührenhaushalt. Grundsicherung für Arbeitssuchende - Je mehr Asylbewerber nach Anerkennung des Asylstatus Leistungen nach dem SGB II erhalten, desto mehr erhöhen sich die Kosten der Unterkunft (KdU). Daher beteiligt sich der Bund mit einer flüchtlingsbedingten, um 2,2% erhöhten Erstattung, welche jedoch Ende 2017 einer Revision unterliegt (siehe auch Topkennzahl Zeile 16). Unterhaltsvorschuss - Durch die Änderung des UVG hat sich der Aufwand ab dem 01.07.2017 deutlich erhöht. Aufgrund dessen wurden die Abschläge des Landes ab dem 01.07.2017 um 50% erhöht. Der Bund beteiligt sich mit 40% und das Land mit 30 % an den Kosten (siehe auch Zeile 15). 3,9 2,7 1,1 Gemeinkosten-Abwicklung - Der Kommunale Schadensausgleich (KSA) hat für das abgelaufene Jahr die Abrechnung für die Verrechnungsstelle Allgemeine Haftpflicht vorgelegt. Aufgrund der Abrechnungssystematik ergibt sich ein Erstattungsbetrag, der immer dann vom KSA vorzunehmen ist, wenn die Höhe des Schadensaufkommens höher als der Selbstbehalt im Abrechnungszeitraum ist. Der Selbstbehalt wiederum ergibt sich jährlich in Abhängigkeit aller anerkannten Schäden der angeschlossenen Mitglieder des KSA. Die Abrechnungssystematik ist in der Satzung des KSA festgelegt. Eine genaue Vorhersage lässt sich im Voraus aufgrund der vielen nicht zu beeinflussenden Faktoren nicht treffen. 0,6 Bildung und Teilhabe - Aktuell sind die Fallpauschalen für den Zeitraum Januar bis Dezember 2017 mit dem Jobcenter Krefeld abgerechnet. Es wird davon ausgegangen, dass der Planansatz, wie im Jahr 2016, überschritten wird. Hinzu kommen Kostenerstattungen für durchgeführte Projekte vom Bund, wie etwa Schulsozialarbeit. 0,6 Untere Denkmalbehörde - Im Zusammenhang mit archäologischen Ausgrabungen im Krefelder Hafen hat der Verursacher die Aufwendungen für die wissenschaftliche Untersuchung erstattet. 0,4 Sonstiges Personal - Die Erstattungen für das übergeleitete und gestellte Personal der KBK konnten bei der Haushaltsplanaufstellung 2017 noch nicht berücksichtigt werden. Daher entstehen die dargestellten Mehrerträge. 0,4 Sonstige verwaltungsweite Verbesserungen. 0,4 Hilfen für Junge Menschen und Familien - Eine zeitnahere Abrechnung der Kostenerstattungen führt zu den entsprechenden Mehrerträgen. 0,3 Eingliederungshilfen - Aufgrund der Abrechnung der Quartale I bis IV 2017 durch den Landschaftsverband Rheinland ergibt sich der dargestellte Mehrertrag (siehe auch Zeile 15). 0,2 Turn- und Sporthallen - Für die Unterbringung von Flüchtlingen hat das Land Betriebskosten erstattet. 0,2 Immobilienservice - Bei der Abweichung handelt es sich um Zahlungen aus der Umlage Feuerversicherung und Erstattungen durch Externe, z.B. Erstattungen aus Betriebskostenabrechnungen durch die Wohnstätte. 0,1 Straßenbau - Es handelt es sich um eine Kostenbeteiligung der zur Straßenwiederherstellung nach Kanalbauarbeiten durch die KBK. 0,1 Schullandheim Herongen - Der Vertrag mit dem DRK lief am 30.04.2017 aus und wurde nicht verlängert. Insofern entfallen im Weiteren die Personalkostenerstattungen. Fortsetzung nächste Seite "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.12.2017" 8 -0,2 Anlage 1 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 Verschlecht. HaushaltsPrognose zum (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2017 30.09.2017 31.03.2017) 30.06.2017) 30.09.2017) 31.12.2017) 31.12. / Plan in Mio. EUR 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen - Seite 2 Abwasser - Mit der Beschluss der Satzung des Kommunalbetriebs Krefeld hat der Rat der Stadt Krefeld die Aufgaben der Einleiterkontrolle aus dem Bereich Abwasser dem Kommunalbetrieb Krefeld übertragen. Die mit der Wahrnehmung dieser Aufgaben befassten Mitarbeiter wechselten zum 23.10.2017 zum Kommunalbetrieb Krefeld. Dies wirkt sich auf die Kostenerstattung aus. -0,2 Ambulante Pflege und stationäre Hilfen - Die Kostenerstattung des LVR verringert sich analog zu der Steigerung der Aufwendungen (siehe auch Zeile 15). -0,3 Bodenordnung - Im Jahr 2017 werden im Bereich der Bodenordnung bis auf einen Grundstücksverkauf keine weiteren Bodenordnungsverfahren mit finanziellen Auswirkungen durchgeführt. Die Aufwendungen verringern sich entsprechend (siehe auch Zeilen 13 und 16) -0,5 Hilfen zum Lebensunterhalt - Die HZL im ambulant betreuten Wohnen sind nicht mehr mit dem Landschaftsverband Rheinland abrechenbar. Insofern ist der Ertrag entsprechend geringer. -0,6 Grundsicherung im Alter/Erwerbsminderung - Geringere Kostenerstattungen aufgrund von Einsparungen bei den Aufwendungen. Der Bund erstattet 100% der Nettoausgaben (siehe auch Zeile 15a). -1,6 Hilfen für Asylbewerber - Aktuell sind die Monate 01 bis 12/17 mit der Bezirksregierung Düsseldorf abgerechnet. Der abrechenbare Anteil an Asylbewerbern entspricht bei weitem nicht dem tatsächlichen Stand. Durch die zügige Abwicklung der Asylverfahren reduziert sich der abrechenbare Anteil monatlich, da bei Anerkennung des Asylstatus die Flüchtlinge Leistungen nach dem SGB II beim Jobcenter erhalten. Bei Ablehnung des Asylantrages kann nur noch für 3 Monate eine Kostenpauschale angefordert werden. Insofern erhalten sehr viele geduldete Flüchtlinge Leistungen nach dem AsylblG ohne das eine Kostenpauschale bei der Bezirksregierung angefordert werden kann (siehe auch Zeilen 13 und 15). -16,1 Summe "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.12.2017" 9 -8,5 Anlage 1 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 Verschlecht. HaushaltsPrognose zum (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2017 30.09.2017 31.03.2017) 30.06.2017) 30.09.2017) 31.12.2017) 31.12. / Plan in Mio. EUR 34,0 7 Sonstige ordentliche Erträge 34,2 34,4 34,8 38,3 4,3 Allgemeine Erläuterungen Bei den sonstigen ordentlichen Erträgen handelt es sich um Sammelpositionen für Erträge, die keiner anderen Position zugeordnet werden können. Als größte Einzelposition fallen hierbei die Konzessionsabgaben an. Topkennzahlen - Konzessionsabgaben 15,1 15,0 15,0 15,0 15,0 -0,1 Bei der Prognose wurde die Mitteilung der SWK über die zu erwartende Konzessionsabgabe im Jahr 2017 berücksichtigt. Ggfs. weitere Erläuterungen Grundstücksveräußerungen - Die Mehrerträge entstanden aufgrund der ertragswirksamen Veräußerung eines Grundstückes an der Fegeteschstraße sowie aufgrund forcierter Verkaufsbemühungen. 4,3 Personalgemeinkosten - Eine genaue Planung dieser Position ist nicht möglich. Lediglich ein kleiner Teilansatz ist jährlich wiederkehrend. Dafür wurde auch ein entsprechender Ansatz hinterlegt. Ansonsten wird die Prognose je nach Zahlungseingang entsprechend angepasst. 1,1 Abfallwirtschaftsplanung/Straßenreinigung - Es handelt sich um Überschüsse aus Vorjahren, die an den Gebührenzahler zurück erstattet werden müssen. 0,6 Allgemeines Grundvermögen - Die Erträge resultieren überwiegend aus realisierten Nachzahlungsverpflichtungen wegen nachträglicher Bebauungen ehemaliger (bereits in Vorjahren veräußerter) Erbbaurechtsgrundstücke. 0,4 Geschwindigkeitsüberwachung - Durch den Einsatz eines zusätzlichen Fahrzeuges im Rahmen der entsprechenden HSK-Maßnahme wurden zur Erhöhung der Sicherheit im Straßenverkehr mehr Geschwindigkeitsüberschreitungen geahndet. Damit einhergehend ergeben sich die dargestellten Mehrerträge. 0,4 Zentrale Bußgeldstelle - Die gesteigerte Tätigkeit der Autobahnpolizei Moers mit zwei Geschwindigkeitskontrollpunkten auf der A 57 im Bereich der Stadt Krefeld hat eine stark erhöhte Fallzahl für die Zentrale Bußgeldstelle zur Folge. 0,3 Sonstige verwaltungsweite Verbesserungen. 0,3 Forderungsmanagement - Durch Optimierung der Verfahrensabläufe konnten die Erträge bei den Säumniszuschlägen gesteigert werden. 0,3 Unterhaltsvorschuss - Da der tatsächliche Forderungsausfall niedriger ist als die vorgenommene Wertberichtigung, ergeben sich Erträge aus der Auflösung von Wertberichtigungen. 0,2 Wohnraumsicherung Unterbringung Asylbewerber - Hierbei handelt es sich um investive Restmittel aus dem Jahr 2015, die in 2017 ertragswirksam aufgelöst wurden. 0,2 Periodenfremde Erträge - Es handelt sich um Betriebskostenerstattungen für das Schullandheim Herongen, die das Jahr 2016 betreffen. 0,1 Steuererstattungen - Bei den BgA Entsorgungs-Besitzgesellschaft und Hafen Mitunternehmerschaft ergaben sich aufgrund von Rechtsbehelfs- bzw Klageverfahren Erstattungen bei der Gewerbesteuer, der Körperschaftssteuer und der Kapitalertragsteuer. 0,1 U 25/Jugendberufshilfe - Auflösung einer Rückstellung nach erfolgreicher Klage gegen den Rückforderungsbescheid des Jobcenters für das Projekt "Zusatzjob". 0,1 Stadtentwicklung - Die Umstrukturierungen im Bereich Stadtmarketing mit einer Einsparung von 50.000 EUR wurden umgesetzt. Die Umstrukturierung im Bereich Stadtentwicklung/Förderaquise wurde lediglich organisatorisch umgesetzt. Im Laufe des Jahres 2017 ist die neue Abteilung 012 - Region und Europa geschaffen worden. Die Besetzung der Stellen erfolgte jedoch aufgrund der Verfahrensdauer, Wechselfristen, etc. erst zu Beginn des Jahres 2018 und nicht wie ursprünglich geplant im 2. Halbjahr 2017, so dass der für 2017 geplante Konsolidierungsbetrag nicht erreicht werden konnte. -0,1 Fortsetzung nächste Seite "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.12.2017" 10 Anlage 1 vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 Verschlecht. HaushaltsPrognose zum (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2017 30.09.2017 31.03.2017) 30.06.2017) 30.09.2017) 31.12.2017) 31.12. / Plan Ergebnisplan in Mio. EUR 7 Sonstige ordentliche Erträge - Seite 2 Bäder - Die Ergebnisse der HSK-Maßnahmen machen sich, soweit sie bisher umgesetzt werden konnten, überwiegend bei den Aufwendungen bemerkbar. -0,2 Straßenbau - Die im Haushaltssicherungskonzept veranschlagten Erträge der Maßnahme V 12 – „Übertragung der Straßenunterhaltung an Dritte“ und der Maßnahme V 20- "Zentralisierung Betriebshöfe" werden in diesem Jahr nicht realisiert. -0,3 Abrechnung Personalentgelte - Dieser Wenigerertrag steht in direkter Verbindung zu dem entsprechenden Aufwand. Dieser entsteht, wenn Gehalts- und Bezügezahlungen manuell (z.B. wg. Korrekturbedarf) gebucht werden müssen. Die Korrektur im Abrechnungssystem erfolgt durch manuelle Buchung des entsprechenden Ertrages. Da bei derartigen Sachverhalten durchaus die Möglichkeit der Einbehalte in Raten besteht, kann es zu Abweichungen kommen (siehe auch Zeile 16). -0,4 Allgemeines Management - Die Prozesse zur "Optimierung der digitalen Infrastruktur" werden weiter vorangetrieben. Ein messbarer Konsolidierungsbetrag für 2017 wurde nicht erreicht. Die HSK-Maßnahme "Aufbauund Ablauforganisation städtischer Fachbereiche" korrespondiert mit dem Projekt zur Gründung des Kommunalbetriebs Krefeld AöR. Mit einer Umsetzung ist frühestens in 2018 zu rechnen. Mit Verabschiedung der 3. Fortschreibung des HSK zum Haushalt 2018 wird auf die Maßnahme "Carsharing - Gemeinsamer Fuhrpark im Konzern Stadt" verzichtet. Der Konsolidierungsbetrag für 2017 wurde nicht erreicht. -0,9 Grünunterhaltung für städtische Fachbereiche - Die vorgegebenen Einsparungen machen sich, soweit sie bisher umgesetzt werden konnten, überwiegend bei den Aufwendungen bemerkbar. -0,9 Verkehrsüberwachung - Die Verfahren zu formellen Verstößen im Bereich der grünen Umweltplakette werden durch die Strafverfolgungsbehörde umgehend eingestellt. Aus diesem Grund werden die entsprechenden Verstöße durch die Stadt Krefeld nicht mehr geahndet. -1,2 Summe "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.12.2017" 11 4,3 Anlage 1 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 Verschlecht. HaushaltsPrognose zum (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2017 30.09.2017 31.03.2017) 30.06.2017) 30.09.2017) 31.12.2017) 31.12. / Plan in Mio. EUR 8 Aktivierte Eigenleistungen 0,3 0,3 0,3 0,3 0,3 0,0 Allgemeine Erläuterungen Aktivierten Eigenleistungen stehen Aufwendungen gegenüber, die zur Herstellung von Anlagevermögen eingesetzt wurden. Einzubeziehen sind nur Aufwendungen, die zugleich auch Herstellungskosten darstellen (z.B. Materialkosten, Fertigungskosten und Sonderkosten der Fertigung). Mit dem Ansatz aktivierter Eigenleistungen wird das Anlagevermögen erhöht. Die ertragswirksame Verbuchung der Aktivierung der Eigenleistung bewirkt, dass Erfolgsneutralität hergestellt wird. Herstellungsaufwendungen und Eigenleistungen weisen fallbezogen den gleichen Betrag auf. Topkennzahlen Ggfs. weitere Erläuterungen "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.12.2017" 12 Anlage 1 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 Verschlecht. HaushaltsPrognose zum (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2017 30.09.2017 31.03.2017) 30.06.2017) 30.09.2017) 31.12.2017) 31.12. / Plan in Mio. EUR 11 Personal- und 12 Versorgungsaufwendungen 235,9 221,7 225,6 224,4 225,5 10,4 Allgemeine Erläuterungen Personalaufwendungen sind u. a. Besoldung, Gehälter, Beihilfen und die Zuführung zu Pensionsrückstellungen als größte Aufwandsblöcke. Letztere resultieren aus der Tatsache, dass sich Beamte mit jedem aktiven Dienstjahr einen anteiligen Pensionsanspruch erwerben. Die Berücksichtigung des Anspruchs erfolgt durch eine entsprechende jährliche Zuführung zu den Pensionsrückstellungen und stellt einen Aufwand dar. Topkennzahlen Ggfs. weitere Erläuterungen Die größte Abweichung zwischen Plan und Hochrechnung weist derzeit der Bereich Wohnraumsicherung / Unterbringung Asylbewerber aus, nämlich eine voraussichtliche Budgetunterschreitung von ca. 5,0 Mio EUR und im ursächlichen Zusammenhang der Bereich der Hilfen für Asylbewerber von ca. 0,42 Mio. EUR. Hier werden die Personalaufwendungen aller Unterkunftsbetreuer/innen, Sozialarbeiter/innen sowie Sachbearbeiter/innen im Zusammenhang mit der Unterbringung von Flüchtlingen geführt. Die derzeitige Entwicklung der Flüchtlingszahlen weicht in erheblichem Maße von der zum Zeitpunkt der Aufstellung des Personalkostenbudgets 2017 ab. Insofern lassen sich auch in dem vorgenannten Umfang Budgetabweichungen nicht vermeiden. Im Übrigen ist die Abweichung auf folgende Rahmenbedingungen zurückzuführen: Der U3-Ausbau liegt derzeit weit hinter den zeitlichen Planungen inkl. der damit verbundenen Stellenplanauswirkungen Hier ergibt sich eine Budgetunterschreitung von ca.1,99 Mio EUR. Die Umsetzung des Stellenplanverfahrens 2017 konnte wegen der Genehmigung des Haushaltsplanes durch die Bezirksregierung Düsseldorf im Mai erst im Anschluss begonnen werden. Darüber hinaus ist auch das Stellenplanverfahren 2016 noch nicht vollständig umgesetzt. Die übergeleiteten Mitarbeiter/innen zum Kommunalbetrieb Krefeld AöR (KBK) werden seit dem 01.05.2017 direkt über die Konten des KBK gezahlt, im städt. Haushalt sind die Aufwendungen jedoch noch enthalten. Für die Zeit vom 16.12.2016 bis 30.04.2017 erfolgte eine vollständige Erstattung. Außerdem ist darauf hinzuweisen, dass einige Stellen aufgrund tatsächlicher Besetzung ein Rechnungsergebnis im Personalaufwand 2015 erzeugt haben, anschließend durch Abgang jedoch als NN-Stelle ausgewiesen wurden. Bis heute konnten diese Stellen in erheblichem Umfang nicht nachbesetzt werden, da sich grds. die Gewinnung von Personal immer schwieriger darstellt; gleichwohl sind diese NN-Stellen mit einem Wert im Personalkostenbudget berücksichtigt und damit finanziert. "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.12.2017" 13 10,4 Anlage 1 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 Verschlecht. HaushaltsPrognose zum (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2017 30.09.2017 31.03.2017) 30.06.2017) 30.09.2017) 31.12.2017) 31.12. / Plan in Mio. EUR 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 155,5 153,5 154,3 152,3 141,1 14,4 Allgemeine Erläuterungen Hierunter fallen vor allem die Aufwendungen für die Unterhaltung und Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen sowie des sonstigen unbeweglichen Vermögens, die Unterhaltung des beweglichen Vermögens, die Erstattung für Aufwendungen von Dritten aus laufender Verwaltungstätigkeit, Lernmittel nach dem Lernmittelfreiheitsgesetz sowie die Kostenerstattungen an Beteiligungsunternehmen (in erster Linie Kostenerstattungen an die GSAK GmbH & Co. KG für die Bereiche Gewährleistung der Entsorgungssicherheit und Straßenreinigung, Winterdienst und Sauberkeit). Topkennzahlen a) - Bauunterhaltung 18,8 18,3 18,5 17,9 15,0 3,8 Aufgrund von extern und intern bedingten Verzögerungen bei der Abwicklung von Projekten können Mittel nur in geringerem Umfang, als ursprünglich für das Jahr 2017 geplant, verausgabt werden. Noch verfügbare Mittel werden im Rahmen von Instandhaltungsrückstellungen verwendet. Weitere Abweichungen bei der Kontengruppe Bauunterhaltung ergeben sich aus den Erfordernissen der umfangreichen Projektplanung. Es sei auf Verlagerung von nicht kurzfristigen Projekten hingewiesen (z.B. Abbruch Hentrichstraße, Stadtbad Neusser Straße, etc.). b) - Energie 17,4 14,5 16,7 16,5 15,7 1,7 Die Gesamtprognose für den Bereich Energie entspricht größtenteils den Ergebnissen der Vorjahre zuzüglich der zusätzlichen Energiekosten im Rahmen der Unterbringung Flüchtlinge. Für den Bereich Energie müssen Rückstellungen für seit November nicht erfolgte Abbuchungen für Sonderverträge (SWK) gebildet werden. Ggfs. weitere Erläuterungen Abfallwirtschaftsplanung/Straßenreinigung - Der Ansatz 2017 im Bereich der Erstattung an verbundene Unternehmen beruhte zum Zeitpunkt der Haushaltsplanaufstellung auf Planzahlen aus dem Jahr 2014. Auf Basis der tatsächlichen Entwicklung ergeben sich die dargestellten Wenigeraufwendungen. 2,7 Sonstige verwaltungsweite Verbesserungen - Verwaltungsweit haben sich Wenigeraufwendungen in der dargestellten Höhe ergeben. Hiervon entfallen auf die Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen 0,5 Mio. EUR. Die Sonstigen Sachleistungen machen 0,3 Mio. EUR aus. Bei den Treibstoffen für Fahzeuge betragen die Wenigeraufwendungen 0,2 Mio. EUR. 1,6 Hilfen für Asylbewerber - Durch den Rückgang der Nutzung der Turnhallen als Asylbewerberunterkünfte entfallen auch die diesbezüglichen Unterbringungs- und Betreuungsaufwendungen. Aktuell werden keine Turnhallen mehr als Notunterkünfte genutzt (siehe auch Zeilen 6 und 15). 1,4 Fremdreinigung - Die Neuvergabe von Teilbereichen der Reinigung verzögert sich. Insofern ist momentan noch nicht exakt einzuschätzen, welche Auswirkungen in Bezug auf das Jahresergebnis zu erwarten sind. Es wird jedoch von den dargestellten Wenigeraufwendungen ausgegangen. 1,2 Städtische Kindertageseinrichtungen (Beköstigung) - Den dargestellten Wenigeraufwendungen stehen entsprechende Wenigererträge gegenüber. Die Wenigeraufwendungen entstehen unter anderem, wenn Kindern aufgrund von Krankheit, sonstiger Fehlzeiten sowie Schließungszeiten eine Teilnahme an der Beköstigung nicht möglich ist. Darüber hinaus wurden im Rahmen der bisherigen Kalkulation höhere Mittel eingeplant, da langfristig erreicht werden soll, dass auch vermehrt Kinder mit einem Betreuungsumfang von 35 Wochenstunden in den Einrichtungen essen können. Da der U3Ausbau nicht wie geplant vorangetrieben werden konnte, trägt dies sein übriges bei (siehe auch Zeile 5). 0,8 IT-Geschäftsbedarf - Die zu zahlenden Produktionskosten werden durch das KRZN über das Kuratorium festgelegt. Preisanpassungen in den einzelnen Paketpreisen führen in 2017 zu Wenigeraufwendungen. Zudem sind verwaltungsweit weniger Wartungsaufwendungen entstanden. 0,6 Hilfen für junge Menschen und Familien - Die neuesten Erkenntnisse und Anträge auf Kostenerstattungen lassen einen Wenigeraufwand prognostizieren. 0,4 Bezirkliche Jugendberufshilfe - Die Auslastung des Projektes "Zusatzjob" kann nicht bis zur maximalen Teilnehmerzahl erfolgen. Zudem konnte die Umsetzung aller eingeplanten Projekte nicht vollzogen werden. 0,4 Wohnraumsicherung sowie Unterbringung und Betreuung von asylbegehrenden Ausländern/Flüchtlingen Aufgrund der in den Jahren 2015 und 2016 getätigten Anschaffungen wird der Haushaltsansatz voraussichtlich nicht in der geplanten Höhe benötigt werden. 0,3 Fortsetzung nächste Seite "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.12.2017" 14 Anlage 1 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 Verschlecht. HaushaltsPrognose zum (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2017 30.09.2017 31.03.2017) 30.06.2017) 30.09.2017) 31.12.2017) 31.12. / Plan in Mio. EUR 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen - Seite 2 Bodenordnung - Im Jahr 2017 werden im Bereich der Bodenordnung bis auf einen Grundstücksverkauf keine weiteren Bodenordnungsverfahren mit finanziellen Auswirkungen durchgeführt. Die Aufwendungen verringern sich entsprechend (siehe auch Zeilen 6 und 16). 0,3 Grünunterhaltung für städtische Fachbereiche - Auf Basis der erfolgten Baumkontrollen 2016 wurden die offenen Maßnahmen für Baumpflegearbeiten zur Wiederherstellung der Verkehrssicherheit im Mai 2017 beschränkt ausgeschrieben. Da sich das Vergabeverfahren von Ende April bis Anfang September hingezogen hat, haben sich auch die Ausführungstermine nach hinten verschoben. 0,3 Grundschulen - Bei den Schülerbeförderungskosten ergeben sich unter Berücksichtigung der neuen Ausschreibungsergebnisse sowie durch den Wegfall von Fahrten Wenigeraufwendungen. 0,2 Gemeinkosten-Abwicklung übrige Bereiche - Eine Zahlungsverpflichtung an den KSA ergibt sich immer dann, wenn der sog. Selbstbehalt im Abrechnungsjahr über dem Schadensaufkommen liegt, ansonsten besteht ein Erstattungsanspruch. Im laufenden Haushaltsjahr ergibt sich ein Erstattungsanspruch an den KSA nur für die Verrechnungsstelle Autokasko und Insassenschutz. 0,2 Allgemeines Management - Das EU-Vergabeverfahren für die Rahmenvereinbarung zur externen Durchführung der Digitalisierung von Aktenbeständen musste aufgrund von formalen Fehlern zweimal wiederholt werden und hat sich damit sehr verzögert. 0,2 Gefahrenmeldeanlagen - Im Jahr 2017 wurden die Aufwendungen nicht in dem geplanten Umfang benötigt. Die Erträge verringern sich entsprechend (siehe auch Zeile 5), 0,1 Rettungsdienst - Der tatsächliche Verbrauch von medizinischen Mitteln bei den täglichen Einsatzfahrten war nicht so hoch wie erwartet. 0,1 Städtische Kindertageseinrichtungen (Sonstige Dienstleistungen) - Durch die Verzögerungen im U3-Ausbau sind diverse Kosten, die für Umzüge, Fahrtkosten etc. eingeplant waren, nicht entstanden. 0,1 Straßenbau (Abwasser) - Aufgrund einer Änderung des Gebührensatzes für Niederschlagswasser ergibt sich die dargestellte Einsparung. 0,1 Bäder - Durch den Sportausschuss wurden die Maßnahmen Reparatur des Hubbodens im Bad Fischeln und die Sanierung des Freibades Hüls beschlossen. Diese Mehraufwendungen werden aus der Sportpauschale finanziert. -0,1 Verwaltungsgebäude - Der Mehraufwand resultiert aus erheblichen aufgelaufenen Instandhaltungsbedarfen, die zur Aufrechterhaltung des Betriebes zwingend abgearbeitet werden mussten. -0,1 Eishallen - Die Erhöhung des Aufwandes ist auf Reparaturen an der Kälteanlage zurückzuführen. -0,1 Straßenbau (Unterhaltung) - In 2017 wurde der Gehweg "Hölschen Dyk" zusätzlich beauftragt. Hierdurch entstehen die dargestellten Mehraufwendungen. -0,1 Bewirtschaftung von allgemeinem Grundvermögen - Durch eine Vielzahl von Maßnahmen reichen die planmäßig zur Verfügung stehenden Mittel nicht aus. Insbesondere besteht weiterer Finanzbedarf zu umfänglichen Baumpflegeausschreibungen (Pflicht zur Verkehrssicherung). Weiterer Mittelbedarf entsteht durch eingegangene Verpflichtungen im Zusammenhang mit dem Verkauf eines ehem. Erbbaurechts. -0,2 Gemeinkosten-Abwicklung verbundene Unternehmen - Der Hafen Krefeld ist mitversichertes Unternehmen beim KSA und reguliert eigene Schäden als Selbstzahler. Aufgrund des hohen Aufkommens von Schadenfällen übersteigen die Vorauszahlungen des Hafens dessen Umlageanteil erheblich, so dass sich ein Erstattungsanspruch des Hafens ergibt. -0,2 Grundsicherung für Arbeitssuchende - Kommunaler Finanzierungsanteil gem. Wirtschaftsplan des Jobcenters. -0,2 Schulen - Ein Mehraufwand bei Kehr- und Winterdiensten ist an den Krefelder Schulen erforderlich gewesen. Zudem mussten zur Aufrechterhaltung des Schulbetriebes Instandhaltungsbedarfe an den Betriebsvorrichtungen zwingend abgearbeitet werden. -0,5 Bildungsangebote VHS - Mehraufwendungen für Honorare für Integrationskurse und Kurse nach der Verordnung über die berufsbezogene Deutschsprachförderung (DeuFöV), (siehe auch Zeile 2). -0,6 Summe "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.12.2017" 15 14,4 Anlage 1 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 Verschlecht. HaushaltsPrognose zum (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2017 30.09.2017 31.03.2017) 30.06.2017) 30.09.2017) 31.12.2017) 31.12. / Plan in Mio. EUR 14 Bilanzielle Abschreibungen 48,3 48,2 48,3 48,3 46,0 2,3 Allgemeine Erläuterungen Die Position wird im Wesentlichen geprägt durch Vermögensgegenstände, die dazu bestimmt sind, der Aufgabenerfüllung der Gemeinde dauerhaft zu dienen und nach § 33 Abs. 1 GemHVO dem Anlagevermögen zuzuordnen sind. Unterliegen diese Vermögensgegenstände einer regelmäßigen Abnutzung, sind die Anschaffungs- oder Herstellungskosten in den Haushaltsjahren, in denen der Vermögensgegenstand voraussichtlich genutzt wird, linear (gleichmäßig) um planmäßige Abschreibungen zu vermindern. Den Aufwendungen aus bilanziellen Abschreibungen stehen ggfls. Erträge aus der Auflösung der zugehörigen Sonderposten gegenüber. Topkennzahlen Ggfs. weitere Erläuterungen Abschreibungen auf Forderungen - Die Verbesserungen in den Bereichen Unterhaltsvorschuss, Wohnraumsicherung für Obdachlose und Hilfen zum Lebensunterhalt ergeben sich im Wesentlichen aufgrund der Unvorhersehbarkeit von Durchsetzungen von Unterhaltsansprüchen und sich daraus ggfs. ergebenden Forderungsabschreibungen. 2,3 Summe "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.12.2017" 16 2,3 Anlage 1 vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 Verschlecht. HaushaltsPrognose zum (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2017 30.09.2017 31.03.2017) 30.06.2017) 30.09.2017) 31.12.2017) 31.12. / Plan Ergebnisplan in Mio. EUR 289,9 15 Transferaufwendungen 285,7 287,0 287,5 291,3 -1,4 Allgemeine Erläuterungen Unter Transferaufwendungen sind Aufwendungen zu verstehen, denen keine konkreten Gegenleistungen gegenüberstehen. Sie beruhen auf einseitigen Verwaltungsvorfällen. Beispiele für Transferaufwendungen sind die Leistungen der Sozialhilfe und der Jugendhilfe. Topkennzahlen a) - Grundsicherung 24,8 22,5 23,1 23,1 23,1 1,7 Die aktuelle Prognose lässt geringere Aufwendungen erwarten. Der Bund erstattet 100% der Nettoausgaben (siehe auch Zeile 6). b) - Hilfe zur Erziehung 47,9 47,9 48,4 49,9 50,2 -2,3 Durch den enormen Anstieg an Fällen der Eingliederungshilfen (insbesondere schulische Integration) erhöhen sich die Aufwendungen für ambulante Hilfen. Des Weiteren werden durch die immer komplexer werdenden Familienprobleme vermehrt ambulante Hilfen erforderlich. Die Fallzahlen im stationären Bereich bleiben dagegen stabil und können die Mehrbedarfe im ambulanten Bereich zum Teil auffangen. c) - Betriebskostenzuschüsse KITA 28,6 28,8 29,1 29,1 31,9 -3,3 Die Erhöhung der Landesmittel für freie Träger schlägt sich bei der Höhe der auszuzahlenden Betriebskostenzuschüsse entsprechend nieder. Durch die Inanspruchnahme der Planungsgarantie erhalten die Träger höhere Zuschüsse als kalkuliert. Hinzu kommen diverse Nachzahlungen, die Einführung der Zuschüsse zur Reduzierung des Trägeranteils und die Weiterleitung der Landesmittel aus dem Kita-Rettungspaket (siehe auch Zeile 2). d) - Gewerbesteuerumlage (einschl. Erhöhungen) 18,0 18,7 18,6 18,6 22,0 -4,0 65,2 65,2 2,4 9,8 3,5 Prognose auf Grund der Gewerbesteuer-Ist-Zahlungen. e) - Landschaftsumlage 67,6 65,2 65,2 Die Prognose erfolgt aufgrund des Forderungsbescheides. f) - Hilfen für Asylbewerber 13,3 12,0 11,5 11,0 Je mehr Asylbewerber nach Anerkennung des Asylstatus Leistungen nach dem SGB II vom Jobcenter erhalten, desto mehr reduziert sich der Aufwand nach dem AsylbLG (siehe auch Zeilen 6 und 13). g) - Leistungen für unbegl. minderj. Flüchtlinge 7,7 7,7 8,1 8,1 7,8 -0,1 Durch eine vermehrte ambulante Betreuung auch der bei Verwandten untergebrachten UMAs entstehen Mehraufwendungen. Des Weiteren wurden bereits Nachzahlungen aus Vorjahren aus dieser Position wahrgenommen. Durch verstärkte ambulante Hilfen konnten jedoch die Unterbringungen in Einrichtungen reduziert werden (siehe auch Topkennzahl Zeile 3). Ggfs. weitere Erläuterungen Ambulante Pflege und stationäre Hilfen - Das Pflegestärkungsgesetz wirkt sich durch erhöhte Pflegesätze der Pflegeversicherungen auszahlungsmindernd aus. Darüber hinaus ist ein zusätzlich eingeplantes Heim bislang nicht in Betrieb (siehe auch Zeile 6). 3,1 Verkehrsverbund Rhein-Ruhr - Geringere Weiterleitung von VRR-Mitteln für SWK-Verkehre auf fremdem Gebiet aufgrund des beschlossenen Verbundetats VRR (siehe auch Zeile 2). 0,6 Stadterneuerung - Aufgrund der jahresübergreifenden Durchführung der Einzelmaßnahmen im Rahmen des Gesamtprojektes "Stadtumbau West" erreichen die prognostizierten Beträge der Aufwendungen nicht die etatisierten Planansätze des laufenden Jahres. Zu nennen sind hier u.a. sowohl die Maßnahmen zum "Hof- und Fassadenprogramm", des "Quartiersmanagements", des "Verfügungsfonds (ISG´s)" oder auch Planungsleistungen wie z.B. die "Erstellung einer kulturhistorischen Analyse" u.a. (siehe auch Zeilen 2 und 16). 0,2 Sonstige soziale Hilfen - Es handelt sich um Mittel der Ausgleichsabgabe, die in voller Höhe für Zwecke der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben verwendet werden müssen. Die Mittel werden zu 100% vom LVR finanziert (siehe auch Zeile 2). 0,1 Fortsetzung nächste Seite "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.12.2017" 17 Anlage 1 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 Verschlecht. HaushaltsPrognose zum (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2017 30.09.2017 31.03.2017) 30.06.2017) 30.09.2017) 31.12.2017) 31.12. / Plan in Mio. EUR 15 Transferaufwendungen - Seite 2 Kinder- und Jugendarbeit - Die Wenigeraufwendungen beruhen zum einen auf fehlende Anträge der freien Träger im Rahmen des Jugendförderplanes sowie auf Veränderungen des Betriebes zweier Jugendeinrichtungen. 0,1 Regionales Bildungsbüro - Die Zuweisung für "Geld oder Stelle" wird in voller Höhe an die Träger weiter geleitet. Außerdem ergibt sich für ein über BUT-Mittel gefördertes Projekt ein Mehrbedarf, der an die Träger ausgezahlt wird (siehe auch Zeile 2). -0,1 Sonstige verwaltungsweite Verschlechterungen. -0,3 Eingliederungshilfen - Der durch die Inklusion bedingte steigende Bedarf an Integrationshelfern an Krefelder Schulen und Kindergärten kann nicht mehr wie bisher überwiegend durch den kostengünstigen Einsatz von jungen Menschen im freiwilligen sozialen Jahr gedeckt werden, so dass hier verstärkt Mitarbeiter/innen von freien Trägern, welche nach Stundensätzen abgerechnet werden, eingesetzt werden müssen (siehe auch Zeile 6). -0,4 Kindertagespflege - Zum Kindergartenjahr 2017/18 waren Kinder durch die Verzögerungen im U3-Ausbau unversorgt. Ein Teil der Eltern hat sich kurzfristig für eine Tagespflege entschieden. Dies führt zu höheren Belegungen und somit höheren Aufwendungen. Des Weiteren entstehen die Mehraufwendungen durch die Erhöhung der Sozialaufwendungen für die Tagespflegepersonen und durch die Unterbringung von Kindern mit einem erhöhtem Förderbedarf. -0,6 Hilfen zum Lebensunterhalt - Die Fallzahlen des Jahres 2017 lassen den dargestellten Mehrbedarf erwarten. -1,0 Unterhaltsvorschuss - Anhand der aktuell bekannten Fallzahlenentwicklung wird davon ausgegangen, dass sich das Auszahlungsvolumen ab dem 01.07.2017 aufgrund der Änderungen im UVG im Vergleich zur Planung verdoppeln wird. Der Bund beteiligt sich jedoch mit 40% und das Land mit 30 % an den Kosten, so dass auch mit einer erhöhten Kostenerstattung kalkuliert werden kann (siehe auch Zeile 6). -1,0 Summe "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.12.2017" 18 -1,4 Anlage 1 vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 Verschlecht. HaushaltsPrognose zum (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2017 30.09.2017 31.03.2017) 30.06.2017) 30.09.2017) 31.12.2017) 31.12. / Plan Ergebnisplan in Mio. EUR 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 120,6 120,7 121,8 120,1 114,9 5,7 Allgemeine Erläuterungen Bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen handelt es sich um Sammelpositionen für Aufwendungen, die keiner anderen Position zugeordnet werden können. Als größte Einzelposition fallen hierbei die Leistungen für Unterkunft und Heizung an Arbeitssuchende an. Topkennzahlen - Kosten der Unterkunft 76,5 77,0 77,5 77,5 77,1 -0,6 Je mehr Asylbewerber nach Anerkennung des Asylstatus Leistungen nach dem SGB II erhalten, desto mehr erhöhen sich die Kosten der Unterkunft. Daher beteiligt sich der Bund mit einer flüchtlingsbedingten, um 2,2% erhöhten Erstattung, welche jedoch Ende 2017 einer Revision unterliegt (siehe auch Zeile 6). Ggfs. weitere Erläuterungen Sonstige verwaltungsweite Verbesserungen - Hier sind in erster Linie die Geschäftsaufwendungen zu nennen (0,6 Mio, EUR). Zudem sind die Aufwendungen für Leasing verwaltungsweit unter den Ansätzen geblieben, weil sich beispielsweise ein Kauf als wirtschaftlicher herausgestellt hat. Ferner blieben die Aufwendungen für Aus- und Fortbildungen verwaltungsweit unter den eingeplanten Haushaltsmitteln, da weniger externe Teilnahmen durchgeführt wurden. Für das Jahr 2017 wurden verwaltungsweit weniger gefahrene Kilometer abgerechnet als ursprünglich geplant, so dass bei den Wegstreckenentschädigungen weniger Mittel aufgewendet werden mussten. 2,2 Gemeinkostenabwicklung - Da bei der Haushaltsplanung weder die Anzahl der Abrechnungsfälle noch die Kosten in den einzelnen Schadensfällen bekannt sind, kann es zwangsläufig zu großen Abweichungen zwischen Ansatz und Ist kommen. 0,9 Mieten und Pachten für Sozialgebäude - Wenigeraufwand durch unterjährige Abmietung mehrerer Sozialimmobilien, darunter auch große Objekte wie die Übergangswohnheime Luisenstraße und Philadelphiastraße sowie die Zahlungseinstellung für die beiden Traglufthallen zum 30.09.2017 nicht wie ursprünglich geplant zum 30.11.2017. 0,7 Stadterneuerung - Aufgrund der jahresübergreifenden Durchführung der Einzelmaßnahmen im Rahmen des Gesamtprojektes erreichen die prognostizierten Beträge der Aufwendungen nicht die etatisierten Planansätze des lfd. Jahres. Zu nennen sind hier u.a. sowohl die Maßnahmen zum "Hof- und Fassadenprogramm", des "Quartiersmanagements", des "Verfügungsfonds (ISG's)" oder auch Planungsleistungen wie z.B. die "Erstellung einer kulturhistorischen Analyse" u.a. (siehe auch Zeilen 2 und 15). 0,7 Aufwendungen für Ersatzbeschaffungen Festwerte - Da die Beschaffung von Microsoft-Lizenzen aufgrund günstigerer Konditionen bereits 2016 erfolgte, entfallen in 2017 die diesbezüglichen Aufwendungen. 0,6 Gutachten - Verwaltungsweit sind bei den Aufwendungen für Gutachten Einsparungen in der dargestellten Höhe zu verzeichnen. Dies betrifft insbesondere die Bereiche Rechnungsprüfung, Gewässerschutz, allgemeine Umweltplanung, Abfallwirtschaftsplanung, Bauleitplanung, Wohnungs- und Sonderbauten und das Regionale Bildungsbüro. Weitere größere Positionen sind separat dargestellt. 0,5 Abrechnung Personalentgelte - Dieser Wenigeraufwand steht in direkter Verbindung zu dem entsprechenden Ertrag. Die Einsparung entsteht, wenn Gehalts- und Bezügezahlungen manuell (z.B. wg. Korrekturbedarf) gebucht werden müssen. Die Korrektur im Abrechnungssystem erfolgt durch manuelle Buchung des entsprechenden Ertrages. Da bei derartigen Sachverhalten durchaus die Möglichkeit der Einbehalte in Raten besteht, kann es zu Abweichungen kommen (siehe auch Zeile 7). 0,4 Stadtentwicklung - Die Abweichung resultiert u.a. daraus, dass zwei umfangreiche Maßnahmen, das Mobilitätskonzept und das Verkehrsmodell, nicht umgesetzt werden konnten. Die inhaltliche Abstimmung hat den Maßnahmenbeginn verzögert. 0,3 Altlasten/Bodenschutz - Im Rahmen der Gefahrenermittlung und Sanierung von Altlasten sowie weiteren Bodenschutzmaßnahmen konnten in 2017 aufgrund der zur Verfügung stehenden Kapazitäten keine neuen Großprojekte aufgenommen werden (siehe auch Zeile 2). 0,3 Büromaterial - Seit der Dezentralisierung der Beschaffung von Büromaterial wird nur noch die Papierbeschaffung im Rahmen des Druckeroutputmanagements zentral abgewickelt. 0,2 Fortsetzung nächste Seite "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.12.2017" 19 Anlage 1 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 Verschlecht. HaushaltsPrognose zum (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2017 30.09.2017 31.03.2017) 30.06.2017) 30.09.2017) 31.12.2017) 31.12. / Plan in Mio. EUR 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen - Seite 2 Rettungsdienst - Die Anmietung von Rettungsfahrzeugen war nicht in dem Umfang erforderlich wie ursprünglich geplant. Bedingt durch das Auslaufen des Interimsvertrages für die Leistungen der Notfallrettung bei der Neuvergabe der Leistungen hätten RTWs angemietet werden müssen. Der bestehende Interimsvertrag wurde jedoch bis 31.12.2017 verlängert, sodass die Anmietung von RTWs nicht erforderlich wurde. 0,1 Arbeitsschutz - Für die Prüfung der elektronischen Betriebsmittel sollte im Laufe des Jahres 2017 ein Rahmenvertrag abgeschlossen werden Es besteht allerdings weiterhin Abstimmungsbedarf. -0,1 Rechts- und Beratungskosten - Das Volumen der sich aus dem Projekt FB 60 ergebenden Beratungsleistungen war aufgrund fehlender Vergleichswerte zum Zeitpunkt der Haushaltsanmeldung der Höhe nach nicht genau abzuschätzen. -0,1 Verwaltungsgebäude - Der Mehrbedarf resultiert aus der Inanspruchnahme von zusätzlichen Wach- und Sicherheitsdiensten in den Verwaltungsgebäuden. -0,1 Grundsicherung für Arbeitssuchende - Bei den einmaligen Leistungen führt insbesondere die flüchtlingsbedingt steigende Anzahl an Erstausstattungen für Wohnungen zu einem erhöhten Bedarf. -0,3 Summe "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.12.2017" 20 5,7 Anlage 1 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 Verschlecht. HaushaltsPrognose zum (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2017 30.09.2017 31.03.2017) 30.06.2017) 30.09.2017) 31.12.2017) 31.12. / Plan in Mio. EUR 19 Finanzerträge 18,2 18,2 18,3 18,5 18,8 0,6 Allgemeine Erläuterungen Zu den Finanzerträgen zählen Zinserträge, Erträge aus Beteiligungen, z.B. Dividenden oder andere Gewinnanteile sowie sonstige Finanzerträge. Topkennzahlen - Gewinnanteile aus verbundenen Unternehmen 10,6 10,6 10,6 10,6 10,6 0,0 Es wird eine planmäßige Entwicklung prognostiziert. Ggfs. weitere Erläuterungen Zinsen von Kreditinstituten - Wegen anhaltender Negativzinsen bei Liquiditätskreditaufnahmen ist mit tatsächlichen Zinserträgen zu rechnen. 0,6 Summe "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.12.2017" 21 0,6 Anlage 1 vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 Verschlecht. HaushaltsPrognose zum (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2017 30.09.2017 31.03.2017) 30.06.2017) 30.09.2017) 31.12.2017) 31.12. / Plan Ergebnisplan in Mio. EUR 20 Zinsen und sonstige Aufwendungen 11,5 10,6 10,6 10,5 7,4 4,1 Allgemeine Erläuterungen Zinsen sind der Preis für die Überlassung von Fremdkapital über einen festgelegten Zeitraum. Zudem fallen Kreditbeschaffungskosten und sonstige Finanzaufwendungen in diese Kategorie. Zu den Kreditbeschaffungskosten gehören insbesondere Disagien und Abschlussgebühren. Ferner sind hier auch die Kreditprovisionen einzuordnen. Topkennzahlen Ggfs. weitere Erläuterungen Zinsaufwendungen - Die Verbesserungen beruhen im Wesentlichen auf dem anhaltend niedrigen Zinsniveau sowie dem Verzicht einer Kreditaufnahme für Investitionen in 2016. 4,1 Summe "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.12.2017" 22 4,1