Verwaltungsvorlage (Beratung über den Entwurf des Haushaltsplans 2016 nebst Haushaltssicherungskonzept)

TOP Vorlage des Oberbürgermeisters der Stadt Krefeld öffentlich Datum 18.01.2016 Nr. 2289 /16 Anlage-Nr. FB/Geschäftszeichen: - Beratungsfolge: Sitzungstermin: Ausschuss für Umwelt, Energie, Ver- u. Entsorgung sowie Landwirtschaft 11.02.2016 Betreff Beratung über den Entwurf des Haushaltsplans 2016 nebst Haushaltssicherungskonzept Beschlussentwurf: Der Ausschuss für Umwelt, Energie, Ver- und Entsorgung sowie Landwirtschaft nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis. Unmittelbare finanzielle Auswirkungen ja Finanzielle Auswirkungen und Begründung auf den Folgeseiten X nein Begründung Seite 1 Finanzielle Auswirkungen Vorlage-Nr. 2289 /16 Die unmittelbaren finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan berücksichtigt: ja nein Innenauftrag: Kostenart: PSP-Element: Nach Durchführung der Maßnahme ergeben sich keine Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft: Personalkosten Sachkosten Kapitalkosten (Abschreibungen oder Zinsen) Kosten insgesamt abzüglich 0,00 EUR - Erträge - Einsparungen 0,00 EUR Bemerkungen Begründung Seite 2 Am 10.12.2015 wurde im Rat der Stadt Krefeld der Entwurf des Haushaltsplans 2016 und des Haushaltssicherungskonzeptes eingebracht. In der vom Geschäftsbereich II - Finanzen und Ordnung – erstellten Übersicht (Anlage 1) wurde zusammengestellt, welche Produktgruppen in den einzelnen Fachausschüssen beraten werden. Zu beratende Teilpläne für die einzelnen Produktgruppen des Fachbereiches Umwelt gemäß Anlage 2: Produktgruppe 6-036-00 FB-Overhead 36 6-036-01 Wasser Altlasten und Bodenschutz 6-036-02 Abfallwirtschaft, - überwachung und –beratung, allgemeine Umweltplanung und Immissionsschutz 6-036-91 Abfallwirtschaftsplanung und Gewährleistung der Entsorgungssicherheit 6-036-92 Straßenreinigung, Winterdienst und Sauberkeit 6-036-99 Vorfinanzierung von Leistungen des Landes zur Reform der Umweltverwaltung Geschäftsbereich Seite Haushalt Seite Anlage 2 VI 927 2 ff. VI 932 6 ff. VI 939 13 ff. VI 945 19 ff. VI 950 24 ff. VI 955 29 ff. Der Haushaltsplanentwurf 2016 entspricht weitestgehend den Ansätzen des Jahres 2015. Wesentliche Abweichungen gibt es nicht. Von den Maßnahmen des Haushaltssicherungskonzepts der Stadt Krefeld zum Haushalt 2016 - 1. Fortschreibung ist der Fachbereich Umwelt nicht direkt betroffen. Gegenüber der Haushaltsplanung 2015 ergeben sich somit keine Änderungen. Hinweis: Die Ratsmitglieder werden gebeten, zur Beratung die anlässlich der Etateinbringung in den Rat am 10.12.2015 zur Verfügung gestellten Unterlagen mitzubringen. Übrige Ausschussmitglieder haben die Möglichkeit, über die jeweiligen Faktionsbüros die notwendigen Beratungsunterlagen zu erhalten. Eine gesonderte Versendung von Auszügen aus dem Haushaltsplan erfolgt nicht.