Verwaltungsvorlage (14.10.27.VerwA261114Schulbau-u.Verwaltungsfirma.docx)

STADTRATSFRAKTION FDP-Fraktion – Rathaus – 47792 Krefeld An den Vorsitzenden des Ausschusses für Verwaltung, Vergabe, Ordnung und Sicherheit Herrn Philibert Reuters CDU-Fraktion Rathaus Vorsitz: Joachim C. Heitmann stellv. Vorsitz: Paul Hoffmann Geschäftsführung: Martina Kurpjuweit T: 02151 / 86 20 45 Martina.Kurpjuweit@Krefeld.de Sekretariat: Heike Zilligen T: 02151 / 86 20 46 Heike.Hertel@Krefeld.de Sachbearbeitung/ stellv. Geschäftsführung: Angela Perey T: 02151 / 86 20 47 Angela.Perey@Krefeld.de Krefeld, 27.10.14/zi Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Vergabe, Ordnung und Sicherheit am 26.11.14 Schulbau- und Verwaltungsfirma als Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) Sehr geehrter Herr Reuters, namens der Fraktion „FDP - Die Liberalen“ beantrage ich, das o.a. Thema auf die Tagesordnung der o.a. Sitzung zur Beratung und Beschlussfassung zu setzen. Die Verwaltung wird um die Berichterstattung als Beratungsgrundlage gebeten, die in der Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Vergabe, Ordnung und Sicherheit am 22.10.14 angekündigt wurde. Begründung: Im Hinblick auf den hohen Sanierungsbedarf der Krefelder Schulen, die immer größer werdende Akzeptanz des schulischen Ganztags und dadurch erforderlich werdende bauliche Aktivitäten, aber auch im Hinblick auf die Schulentwicklungsplanung, die mit einer Reduzierung der Schulstandorte verbunden sein dürfte, erscheint ein organisatorischer Neuanfang nahe liegend. Um die Sanierung, Erweiterung sowie den Neubau von Schulen schneller und effektiver zu gestalten, plant die NRW-Landeshauptstadt, entsprechend dem Vorbild der Stadt Hamburg sämtliche Aktivitäten in einer eigenen Gesellschaft zu bündeln. Schritt für Schritt müssten dazu sämtliche Schulgrundstücke und – gebäude in ein städtisches Sondervermögen überführt werden, das diese verwaltet, pflegt, erhält und auch die Bauaktivitäten übernimmt. Die Stadtverwaltung mietet dann Grundstücke und Gebäude von der 100%igen Stadttochter. FDP-Fraktion, Rathaus, Zimmer A 3, von-der-Leyen-Platz 1, 47798 Krefeld Telefax 0 21 51 / 86 20 49, e-mail: fdp-fraktion@krefeld.de homepage: www.fdp-fraktion-kr.de Verkehrsanbindung: Straßenbahnlinie 041 / Haltestelle Rathaus/Westwall Rathaustiefgarage Einfahrt Westwall oder Schneiderstraße Die Verwaltung wird gebeten, als Beratungsgrundlage dem Ausschuss einen Bericht über die diesbezüglichen Hamburger und Düsseldorfer Aktivitäten zu erstatten. Mit freundlichen Grüßen gez. Joachim C. Heitmann Vorsitzender Anlage Kopie: CDU-Fraktion SPD-Fraktion Fraktion B90/Grüne Fraktion Die Linke UWG-Ratsgruppe Gruppe Partei-Piraten GB II Büro des Rates FDP-Fraktion, Rathaus, Zimmer A 3, von-der-Leyen-Platz 1, 47798 Krefeld Telefax 0 21 51 / 86 20 49, e-mail: fdp-fraktion@krefeld.de homepage: www.fdp-fraktion-kr.de Verkehrsanbindung: Straßenbahnlinie 041 / Haltestelle Rathaus/Westwall Rathaustiefgarage Einfahrt Westwall oder Schneiderstraße