Daten
Kommune
Krefeld
Größe
262 kB
Erstellt
16.07.18, 14:02
Aktualisiert
25.01.19, 05:36
Stichworte
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Vorlage des Oberbürgermeisters der Stadt Krefeld
öffentlich
Datum 29.10.2015
Nr.
1992 /15
Anlage-Nr.
FB/Geschäftszeichen: - Beratungsfolge:
Sitzungstermin:
Rat
10.12.2015
Betreff
Ersatzwahl eines Mitgliedes für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes euregio rhein-maas-nord
- Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -
Beschlussentwurf:
Der folgende von Oberbürgermeister Meyer und Ratsherrn Reuters am 29.10.2015 gefasste Dringlichkeitsbeschluss wird genehmigt:
Der Rat der Stadt Krefeld beschließt, aus der Verbandsversammlung des Zweckverbandes euregio rheinmaas-nord mit dem Ende seiner Amtszeit
Oberbürgermeister Gregor Kathstede
abzuberufen und an seiner Stelle als Mitglied der Zweckverbandsversammlung mit Beginn seiner Amtszeit
Oberbürgermeister Frank Meyer
zu wählen.
Unmittelbare finanzielle Auswirkungen ja
Finanzielle Auswirkungen und Begründung auf den Folgeseiten
X nein
Begründung
Seite 1
Finanzielle Auswirkungen
Vorlage-Nr. 1992 /15
Die unmittelbaren finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan berücksichtigt:
ja
nein
Innenauftrag:
Kostenart:
PSP-Element:
Nach Durchführung der Maßnahme ergeben sich keine Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft:
Personalkosten
Sachkosten
Kapitalkosten
(Abschreibungen oder Zinsen)
Kosten insgesamt
abzüglich
0,00 EUR
- Erträge
- Einsparungen
0,00 EUR
Bemerkungen
Begründung
Seite 2
Nach § 7 Nr. 4 der Satzung des Zweckverbandes euregio rhein-maas-nord entsendet die Stadt Krefeld
sechs Vertreter in die Verbandsversammlung. Mit Beschluss vom 01.07.2014 hat der Rat der Stadt Krefeld
Oberbürgermeister Kathstede als Vertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes euregio
rhein-maas-nord gewählt.
Durch die Neuwahl des Oberbürgermeisters der Stadt Krefeld ist für die restliche Amtszeit der Zweckverbandsversammlung ein Nachfolger zu wählen. Eine Entscheidung durch Dringlichkeitsbeschluss war erforderlich, da die Amtszeit von Oberbürgermeister Meyer am 21. Oktober 2015 begonnen hat.