Verwaltungsvorlage (Fahrradfreundliche Stadt Krefeld)

Antrag der SPD-Fraktion vom 04. Dezember 2014 TOP Vorlage des Oberbürgermeisters der Stadt Krefeld öffentlich Datum 15.01.2015 Nr. 975 /15 Anlage-Nr. FB/Geschäftszeichen: - Beratungsfolge: Sitzungstermin: Ausschuss für Bauen, Wohnen und Mobilität 03.02.2015 Betreff Fahrradfreundliche Stadt Krefeld Antrag der SPD-Fraktion vom 04. Dezember 2014 Beschlussentwurf: Der Ausschuss nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zur Kenntnis. Unmittelbare finanzielle Auswirkungen ja X nein Finanzielle Auswirkungen und Begründung auf den Folgeseiten Begründung Seite 1 Finanzielle Auswirkungen Vorlage-Nr. 975 /15 Die unmittelbaren finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan berücksichtigt: ja nein Innenauftrag: Kostenart: PSP-Element: Nach Durchführung der Maßnahme ergeben sich keine Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft: Personalkosten Sachkosten Kapitalkosten (Abschreibungen oder Zinsen) Kosten insgesamt abzüglich 0,00 EUR - Erträge - Einsparungen 0,00 EUR Bemerkungen Begründung Seite 2 Mit der Verlängerung der Mitgliedschaft der Stadt Krefeld in der Arbeitsgemeinschaft fußgängerund fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in NW e. V. wurde neben der Urkunde auch ein Schreiben überreicht, welches Hinweise zur Verlängerung der Mitgliedschaft enthält. Viele Eingaben von Bürgern und Verbänden über die mangelnde Radwegeunterhaltung einschließlich Grünschnitt veranlassten die Auswahlkommission, die Krefelder Bewerbung mit der Note „befriedigend“ zu bewerten. Hieraus wird abgeleitet, dass die Unterhaltung der Fuß- und Radwege verstärkt betrieben werden muss. Bereits 2011 / 2012 wies die Verwaltung im Sachstandsbericht zum Radwegekonzept darauf hin, dass seit Gründung der AGFS im Jahre 1993 zahlreiche Maßnahmen realisiert worden sind, die das Fahrradfahren stärken, und nunmehr ein umfangreiches Radverkehrsnetz zur Verfügung steht, für das nun zunehmend mehr Unterhaltungsmittel für Radverkehrsanlagen benötigt werden. Für die Haushaltsjahre 2012 und folgende standen für die Erneuerung von Radwegen 100.000.- EURO pro Jahr zur Verfügung. In diesem Betrag ist der Grünpflege / Gehölzschnitt noch nicht enthalten. Im derzeitigen Konzept zum Haushaltsentwurf sind für die Erneuerung von Radwegen für 2015 300.000.- EURO (analoger Ansatz für Folgejahre bis inkl. 2018) zuzügl. 100.000.- EURO pro Jahr für Unterhaltung /Grünschnitt vorgesehen. Für 2015 ist für die Erneuerung von Radwegen schwerpunktmäßig die Uerdinger Straße beidseitig zwischen Philadelphiastraße bis Essener Straße sowie Schütenhofstraße bis Langestraße geplant. Resümee: Die erhöhten Finanzmittel sind ein Schritt in die richtige Richtung, führen aber immer noch zu einer Priorisierung einzelner Radwegeabschnitte für die Unterhaltungsarbeiten. Maßnahmen zur Erhaltung der Verkehrssicherheit haben dabei Vorrang.