Verwaltungsvorlage (Veränderungen Politik.pdf)

11.06.2015 Veränderungen der Politik zum Ergebnisplan in Euro GB FB I 5 I II 5 21 II 21 II 21 II III III III III III III 21 10 10 30 50 50 50 IV 40 IV IV IV IV IV IV IV IV IV 40 40 40 41 51 51 51 51 51 IV 51 IV 51 Sachverhalte Strategische Stadtentwicklung (Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft für Marketing, Fördermittelakquise, regionale Zusammenarbeit, internationale Beziehungen, ggfs. etc.) Z. für die Patenschaft über den Stadt- und Landkreis Insterburg Optimierung Forderungsmanagement Erfassung aller bebauten und unbebauten Immobilien der Stadt Krefeld mit dem Ziel des Verkaufs, einer verbesserten Unterhaltungssituation und Optimierung von Schul- und Sportstandorte incl. Berufsschulstandorte Aufbau/Optimierung der Bodenvorratspolitik bzw. eines Städt. Flächenmanagement Erhöhung der Kleingartenpacht um 0,04 EUR Kürzung des Zuschusses zur Verwaltungsfete Reduzierung der Kosten für das Pensionärstreffen Aufwandsreduzierungen im Schiedsamtswesen Z. an das Krefelder Freiwilligenzentrum Z. für "Essen auf Rädern" Z. an das Mehrgenerationenhaus Übernahme der Aufwendungen für pädagogisches Lehrmittel des Umweltzentrums Verbesserung der Erträge der VHS Streichung des Zuschusses für das Umweltzentrum Hüls Kritische Anwendung der Schülerfahrkostenverordnung Z. an das Werkhaus Z. Betriebskostenzuschüsse für Schwerpunkteinrichtungen Z. Kinder- und Jugendfreizeiten Z. für die Projektförderung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit Erhöhung der Elternbeiträge für Freizeitbetreuungen Reduzierung der Aufwendungen für den Krefelder Jugendförderplan Erhöhung der Elternbeiträge im Offenen Ganztag durch Veränderung der Staffelung der Einkommensstufen Erhöhung der Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen und für die Kindertagespflege (ohne Offener Ganztag) 2015 Haushalts- 2016 2017 2018 0 0 0 100.000 3.043 200.000 100.000 3.043 200.000 100.000 3.043 200.000 0 500.000 750.000 1.000.000 0 0 -500 -900 -1.327 -9.816 -2.000 -10.000 -10.000 -99.000 -500 -900 -1.327 -3.543 -2.000 -10.000 0 -99.000 -500 -900 -1.327 -3.543 -2.000 -10.000 0 -99.000 -500 -900 -1.327 -3.543 -2.000 -10.000 -7.000 -6.000 -12.000 0 -9.000 0 -10.000 -5.000 -6.500 -7.000 -6.000 -24.000 -75.000 -9.000 -40.000 -25.000 -10.000 -6.500 -7.000 -6.000 -24.000 -150.000 -9.000 -40.000 -25.000 -10.000 -6.500 -7.000 -6.000 -24.000 -150.000 -9.000 -40.000 -25.000 -10.000 -6.500 -4.900 -4.900 -4.900 -4.900 -31.095 -43.633 0 0 -1.034.280 -1.753.167 -732.320 -732.320 Seite 1 von 8 neutral 11.06.2015 Veränderungen der Politik zum Ergebnisplan in Euro GB FB V 60 V 60 V 60 V 60 V 66 V 66 V 66 V VI VI VI VI VI VI VI VI Sachverhalte Verbesserung der technischen Anlagen, Reduzierung des Energieverbrauchs durch Abschluss von Energiesparcontracting Erfassung aller bebauten und unbebauten Immobilien der Stadt Krefeld mit dem Ziel des Verkaufs, einer verbesserten Unterhaltungssituation und Optimierung von Schul- und Sportstandorte incl. Berufsschulstandorte Optimierung der Gebäudereinigung Einführung von Parkraumbewirtschaftung an städtischen Schulen, Sporthallen und Verwaltungsstandorten ab 2015 Vermögensausgleich durch Leitungsträger für Straßenbauarbeiten (Ausgleich des Wertverlustes an städtischen Straßen) Aufstockung des Ansatzes Straßenunterhaltung Übertragung der Straßenunterhaltung an Dritte (Optimierung im Konzern Stadt) 2015 66, 52, Zentralisierung Betriebshöfe 67 Strukturveränderungen Städtische Bäder (ggf. Rechtsformänderung, 52 keine Privatisierung) Zukunftswerkstatt Elfrather See 52 (Planung und Maßnahmen zur Ertüchtigung des Erholungsparks Elfrather See) 52 Z. an den Krefelder Rennclub 1997 e.V. Z. an den SKF zur Finanzierung einer Personalstelle für Prostituiertenhilfe 53 (Angebot für Prostituierte. Auch im Zusammenhang mit Maßnahmen für eine Verbesserung der Situation Neue Ritterstraße etc.) Alternative Angebote zur Verbesserung der Situation auf dem Theaterplatz 53 (Sozialtherapeutische Maßnahmen/Angebote Suchtkranke/Prävention) Z. an Naturschutzverbände/ -vereine für Maßnahmen des 67 Naturschutzes/ der Landschaftspflege 67 Z. Förderung des Biotop- und Artenschutzes 67 Z. zu den Geschäftskosten der Umweltverbände und -vereine 2016 Haushalts2017 2018 -10.000 15.000 15.000 15.000 0 0 500.000 150.000 750.000 150.000 1.000.000 150.000 -22.000 -22.000 -22.000 -22.000 -500.000 -50.000 -500.000 -50.000 -500.000 -50.000 -500.000 -50.000 0 100.000 100.000 100.000 0 150.000 250.000 1.300.000 0 100.000 200.000 200.000 -10.000 -40.000 -40.000 0 -40.000 0 -40.000 0 0 -32.000 -32.000 -32.000 0 -10.000 -10.000 -10.000 -5.039 -1.653 -2.772 -5.039 -1.653 -2.772 -5.039 -1.653 -2.772 -5.039 -1.653 -2.772 Seite 2 von 8 neutral 11.06.2015 Veränderungen der Politik zum Ergebnisplan in Euro GB FB VI 67 Sachverhalte Erhöhung des Ansatzes für Aufwendungen für Baumpflanzungen (incl. Leitungsschutz) GB-übergreifend II 20 Gewinnausschüttung SWK II 21 Einführung einer Zweitwohnungssteuer II 21 Neufassung der Hundesteuersatzung II 21 Anhebung der Grundsteuer B II 21 Anhebung der Gewerbesteuer (netto) III 10 Optimierung der digitalen Infrastruktur III 10 Aufbau- und Ablauforganisation städtischer Fachbereiche III 10 Ausbau der Interkommunalen Zusammenarbeit III 10 Carsharing (Gemeinsamer Fuhrpark im Konzern Stadt) III 10 Aufgabe der örtlichen Personalräte Saldo Veränderung zum HHPlanentwurf (inkl. VN der Verwaltung) 2015 2016 Haushalts2017 2018 0 -50.000 -50.000 -50.000 0 0 -70.000 -452.632 -485.649 0 0 0 0 0 0 250.000 -140.000 -452.632 -500.260 400.000 540.000 100.000 50.000 -114.000 0 250.000 -140.000 -452.632 -514.870 420.000 540.000 100.000 100.000 -228.000 -2.272.725 250.000 -40.000 -452.632 -529.480 440.000 540.000 100.000 100.000 -228.000 -2.800.063 -893.783 747.087 129.752 Anmerkungen Budgetaufstockung (gleichzeitig Ergebnisverschlechterung) + Budgetkürzung (gleichzeitig Ergebnisverbesserung) Seite 3 von 8 neutral 11.06.2015 Veränderungen der Politik zum konsumtiven Finanzplan in Euro GB I FB Sachverhalte Strategische Stadtentwicklung (Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft für Marketing, 5 Fördermittelakquise, regionale Zusammenarbeit, internationale Beziehungen, ggfs. etc.) I 5 II 21 II 21 II III III III III III III 21 10 10 30 50 50 50 IV 40 IV IV IV IV IV IV 40 40 40 41 51 51 IV 51 IV 51 IV 51 IV 51 IV 51 V 60 V 60 V 60 Z. für die Patenschaft über den Stadt- und Landkreis Insterburg Optimierung Forderungsmanagement Aufbau/Optimierung der Bodenvorratspolitik bzw. eines Städt. Flächenmanagement Erhöhung der Kleingartenpacht um 0,04 EUR Kürzung des Zuschusses zur Verwaltungsfete Reduzierung der Kosten für das Pensionärstreffen Aufwandsreduzierungen im Schiedsamtswesen Z. an das Krefelder Freiwilligenzentrum Z. für "Essen auf Rädern" Z. an das Mehrgenerationenhaus Übernahme der Aufwendungen für pädagogisches Lehrmittel des Umweltzentrums Verbesserung der Erträge der VHS Streichung des Zuschusses für das Umweltzentrum Hüls Kritische Anwendung der Schülerfahrkostenverordnung Z. an das Werkhaus Z. Betriebskostenzuschüsse für Schwerpunkteinrichtungen Z. Kinder- und Jugendfreizeiten Z. für die Projektförderung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit Erhöhung der Elternbeiträge für Freizeitbetreuungen Reduzierung der Aufwendungen für den Krefelder Jugendförderplan Erhöhung der Elternbeiträge im Offenen Ganztag durch Veränderung der Staffelung der Einkommensstufen Erhöhung der Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen und für die Kindertagespflege (ohne Offener Ganztag) Verbesserung der technischen Anlagen, Reduzierung des Energieverbrauchs durch Abschluss von Energiesparcontracting Optimierung der Gebäudereinigung Einführung von Parkraumbewirtschaftung an städtischen Schulen, Sporthallen und Verwaltungsstandorten ab 2015 2015 Haushaltsneutral 2016 2017 2018 0 100.000 100.000 100.000 0 0 3.043 200.000 3.043 200.000 3.043 200.000 0 0 -500 -900 -1.327 -9.816 -2.000 -10.000 -10.000 -99.000 -500 -900 -1.327 -3.543 -2.000 -10.000 0 -99.000 -500 -900 -1.327 -3.543 -2.000 -10.000 0 -99.000 -500 -900 -1.327 -3.543 -2.000 -10.000 -7.000 -6.000 -12.000 0 -9.000 0 -10.000 -7.000 -6.000 -24.000 -75.000 -9.000 -40.000 -25.000 -7.000 -6.000 -24.000 -150.000 -9.000 -40.000 -25.000 -7.000 -6.000 -24.000 -150.000 -9.000 -40.000 -25.000 -5.000 -6.500 -10.000 -6.500 -10.000 -6.500 -10.000 -6.500 -4.900 -4.900 -4.900 -4.900 -31.095 -43.633 0 0 -1.034.280 -1.753.167 -732.320 -732.320 -10.000 0 15.000 150.000 15.000 150.000 15.000 150.000 -22.000 -22.000 -22.000 -22.000 Seite 4 von 8 11.06.2015 Veränderungen der Politik zum konsumtiven Finanzplan in Euro GB V V V V VI VI VI VI VI VI VI VI VI FB Sachverhalte Vermögensausgleich durch Leitungsträger für 66 Straßenbauarbeiten (Ausgleich des Wertverlustes an städtischen Straßen) 66 Aufstockung des Ansatzes Straßenunterhaltung Übertragung der Straßenunterhaltung an Dritte (Optimierung im 66 Konzern Stadt) 66, 52, Zentralisierung Betriebshöfe 67 Strukturveränderungen Städtische Bäder (ggf. 52 Rechtsformänderung, keine Privatisierung) Zukunftswerkstatt Elfrather See 52 (Planung und Maßnahmen zur Ertüchtigung des Erholungsparks Elfrather See) 52 Z. an den Krefelder Rennclub 1997 e.V. Z. an den SKF zur Finanzierung einer Personalstelle für Prostituiertenhilfe 53 (Angebot für Prostituierte. Auch im Zusammenhang mit Maßnahmen für eine Verbesserung der Situation Neue Ritterstraße etc.) Alternative Angebote zur Verbesserung der Situation auf dem Theaterplatz 53 (Sozialtherapeutische Maßnahmen/Angebote Suchtkranke/Prävention) Z. an Naturschutzverbände/ -vereine für Maßnahmen des 67 Naturschutzes/ der Landschaftspflege 67 Z. Förderung des Biotop- und Artenschutzes 67 Z. zu den Geschäftskosten der Umweltverbände und -vereine Erhöhung des Ansatzes für Aufwendungen für Baumpflanzungen 67 (incl. Leitungsschutz) GB-übergreifend II 20 Gewinnausschüttung SWK II 21 Einführung einer Zweitwohnungssteuer II 21 Neufassung der Hundesteuersatzung II 21 Anhebung der Grundsteuer B II 21 Anhebung der Gewerbesteuer (netto) III 10 Optimierung der digitalen Infrastruktur III 10 Aufbau- und Ablauforganisation städtischer Fachbereiche 2015 2016 2017 2018 -500.000 -50.000 -500.000 -50.000 -500.000 -50.000 -500.000 -50.000 0 100.000 100.000 100.000 0 150.000 250.000 1.300.000 0 100.000 200.000 200.000 -10.000 -40.000 -40.000 0 -40.000 0 -40.000 0 0 -32.000 -32.000 -32.000 0 -10.000 -10.000 -10.000 -5.039 -1.653 -2.772 -5.039 -1.653 -2.772 -5.039 -1.653 -2.772 -5.039 -1.653 -2.772 0 -50.000 -50.000 -50.000 0 0 -70.000 -452.632 -465.203 0 0 0 250.000 -140.000 -452.632 -479.814 400.000 540.000 0 250.000 -140.000 -452.632 -494.424 420.000 540.000 -2.272.725 250.000 -40.000 -452.632 -509.034 440.000 540.000 Seite 5 von 8 Haushaltsneutral 11.06.2015 Veränderungen der Politik zum konsumtiven Finanzplan GB III III Saldo FB Sachverhalte 10 Ausbau der Interkommunalen Zusammenarbeit 10 Carsharing (Gemeinsamer Fuhrpark im Konzern Stadt) Veränderung zum HHPlanentwurf (inkl. VN der Verwaltung) 2015 0 0 -2.779.617 in Euro 2016 2017 100.000 100.000 50.000 100.000 -1.759.337 Anmerkungen Budgetaufstockung (gleichzeitig Ergebnisverschlechterung) + Budgetkürzung (gleichzeitig Ergebnisverbesserung) Seite 6 von 8 -504.467 2018 100.000 100.000 -1.621.802 Haushaltsneutral 11.06.2015 Veränderungen der Politik zum investiven Finanzplan GB II II V V V FB 21 20 60 66 66 V 66 V 66 Saldo Sachverhalte Veräußerung Grundstücke und Gebäude Kommunales Konjunkturpaket Krefeld (KKK) Veräußerung Grundstücke und Gebäude Optimierte Umsetzung Straßenbeleuchtungsprogramm Optimierung der KAG-Beiträge, Erschließungsbeiträge Auswirkung auf die Beiträge aufgrund der Reduzierung des Straßenbeleuchtungsprogramms Verzicht auf die Aufweitung der Kölner Straße von Ritterstraße bis Kochstraße Veränderung zum HHPlanentwurf (inkl. VN der Verwaltung) 2015 0 0 0 0 0 in Euro 2016 2017 2018 500.000 750.000 1.000.000 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000 500.000 750.000 1.000.000 1.231.000 800.000 800.000 600.000 600.000 600.000 0 0 0 -615.500 50.000 -1.831.000 1.175.000 1.099.800 50.000 0 3.075.000 2.884.300 Anmerkungen Budgetaufstockung (gleichzeitig Ergebnisverschlechterung) + Budgetkürzung (gleichzeitig Ergebnisverbesserung) Seite 7 von 8 Haushaltsneutral 11.06.2015 Veränderungen der Politik zur Finanzierungstätigkeit GB FB II Saldo 20 Sachverhalte Verringerung der notwendigen Kreditaufnahme in 2015 aufgrund des Wegfalls der Maßnahme Aufweitung Kölner Straße Veränderung zum HHPlanentwurf (inkl. VN der Verwaltung) 2015 in Euro 2016 2017 Haushaltsneutral 2018 -50.000 0 0 0 -50.000 0 0 0 Seite 8 von 8