Verwaltungsvorlage (Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2014 hier: Sonstige Abschreibungen auf Forderungen)

TOP Vorlage des Oberbürgermeisters der Stadt Krefeld öffentlich Datum 18.05.2015 Nr. 1449 /15 Anlage-Nr. FB/Geschäftszeichen: - 20/1 kr Beratungsfolge: Sitzungstermin: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften 02.06.2015 Rat 18.06.2015 Betreff Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2014 hier: Sonstige Abschreibungen auf Forderungen Beschlussentwurf: Gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 82 GO NRW wird der Leistung eines außerplanmäßigen Aufwandes bei dem Innenauftrag P69900000000 - Geschäftsbereichs-Overhead VI , Kostenart 57312000 - Sonstige Afa Forderungen - in Höhe von 106.641,21 EUR zugestimmt. Die Deckung erfolgt durch Wenigeraufwendungen bei dem Innenauftrag P03602030000 - Altlasten und Bodenschutz -, Kostenart 54318300 - Gutachten - in Höhe von 106.641,21 EUR. Unmittelbare finanzielle Auswirkungen X ja nein Finanzielle Auswirkungen und Begründung auf den Folgeseiten Begründung Seite 1 Finanzielle Auswirkungen Vorlage-Nr. 1449 /15 Die unmittelbaren finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan berücksichtigt: ja Innenauftrag: Kostenart: PSP-Element: X nein P69900000000 - Geschäftsbereichs-Overhead VI 57312000 - Sonstige Afa Forderungen Nach Durchführung der Maßnahme ergeben sich keine Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft: Personalkosten Sachkosten Kapitalkosten (Abschreibungen oder Zinsen) Kosten insgesamt abzüglich 0,00 EUR - Erträge - Einsparungen 0,00 EUR Bemerkungen Begründung Seite 2 Für das Projekt "KWK-Modellkommune" wurden mit Beschluss des Rates vom 04.07.2013 Mittel in Höhe von 288.000,00 EUR für die Erstellung eines Feinkonzeptes bewilligt. Die Umsetzung des in Rede stehenden Projektes erfolgte unter der Federführung der Städtischen Werke Krefeld und der Hochschule Niederrhein sowie durch Beteiligung der Stadt Krefeld. Die Fördermittel wurden an die Stadt Krefeld überwiesen; die jeweiligen Beträge wurden an die Städtischen Werke Krefeld und an die Hochschule Niederrhein zur Erstellung des Feinkonzeptes weitergeleitet. Von den Gesamtfördermitteln von 288.000,00 EUR wurden für das Jahr 2013 Gelder in Höhe von 106.641,21 EUR von dem Forschungszentrum ETN Jülich, als zuständige Organisation des Projektes, avisiert, so dass der Betrag im gleichen Haushaltsjahr auch entsprechend zum Soll gestellt wurde. Auf Grund verschiedener Verzögerungen beim Forschungszentrum ETN Jülich kam es im Jahr 2013 jedoch nicht mehr zur Auszahlung der 1. Teilrate der Fördergelder. Im Dezember 2014 wurden die Fördermittel schließlich, auf Anweisung der Bezirksregierung Arnsberg, in voller Höhe ausgezahlt (vgl. Vorlage 5754/14 - Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2014, Abwicklung KWK-Modellprojekt). Der Gesamtbetrag wurde auch im Jahr 2014 erneut zum Soll gestellt. Zur buchhalterisch richtigen Darstellung muss die doppelte Sollstellung nun ausgebucht werden. Die Mittelbereitstellung erfolgt wie im Beschlussentwurf dargestellt.