Verwaltungsvorlage (Neubenennungen für die Ausschüsse der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (Deutsch-Französischer Ausschuss, Deutsch-Polnischer Ausschuss und Ausschuss für kommunale Entwicklungszusammenarbeit))

TOP Vorlage des Oberbürgermeisters der Stadt Krefeld öffentlich Datum 14.04.2015 Nr. 1299 /15 Anlage-Nr. FB/Geschäftszeichen: - Beratungsfolge: Sitzungstermin: Rat 07.05.2015 Rat 18.06.2015 Betreff Neubenennungen für die Ausschüsse der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (Deutsch-Französischer Ausschuss, Deutsch-Polnischer Ausschuss und Ausschuss für kommunale Entwicklungszusammenarbeit) Beschlussentwurf: Der Rat benennt für die drei Ausschüsse folgende Ratsfrauen / Ratsherren: Für den Deutsch-Französischen Ausschuss: 1. RF / RH____________________ und 2. RF / RH____________________ Für den Deutsch-Polnischen Ausschuss: 1. RF / RH____________________ und 2. RF / RH____________________ Für den Ausschuss für kommunale Entwicklungszusammenarbeit: 1. RF / RH____________________ und 2. RF / RH____________________ Unmittelbare finanzielle Auswirkungen ja X nein Finanzielle Auswirkungen und Begründung auf den Folgeseiten Begründung Seite 1 Finanzielle Auswirkungen Vorlage-Nr. 1299 /15 Die unmittelbaren finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan berücksichtigt: ja nein Innenauftrag: Kostenart: PSP-Element: Nach Durchführung der Maßnahme ergeben sich keine Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft: Personalkosten Sachkosten Kapitalkosten (Abschreibungen oder Zinsen) Kosten insgesamt abzüglich 0,00 EUR - Erträge - Einsparungen 0,00 EUR Bemerkungen Begründung Seite 2 Die deutsche Sektion des RGRE wird im Rahmen ihrer Mitgliederversammlung am 5./6. Oktober 2015 in Ettlingen (LK Karlsruhe) die Mitglieder für die drei Ausschüsse, die ausschließlich mit Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern besetzt sind, neu benennen. Aus den Reihen der von den Kommunen benannten Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker werden vom Hauptausschuss des RGRE die Mitglieder für die drei Ausschüsse auf drei Jahre gewählt. Für die Stadt Krefeld können bis max. 2 Personen pro Ausschuss vorgeschlagen werden. Die Verwaltung schlägt vor, die Sitzverteilung zur Benennung der Krefelder Vorschläge in analoger Anwendung des § 50 Absatz 3 Gemeindeordnung NW vorzunehmen. Danach entfallen auf die Ratsfraktionen CDU und SPD jeweils zwei Vorschläge und auf die Ratsfraktionen von Bündnis 90 / Die Grünen und die FDP jeweils 1 Benennungsvorschlag. Als Anlagen sind das Anschreiben des RGRE sowie die Erläuterungen der drei Ausschüsse angefügt.