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Verwaltungsvorlage (2017_11_30_Anlage_Haushalt_HSK.pdf)

Daten

Kommune
Krefeld
Größe
145 kB
Erstellt
16.07.18, 14:02
Aktualisiert
25.01.19, 05:58
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Inhalt der Datei

Anlage | Bündnis 90 / Die Grünen – Änderungsanträge Haushaltsplan 2018 / Haushaltssicherungskonzept Haushalt Maßnahme Anmerkungen Zoobrücke Sanierung/Neubau als Teil des NRW-Radwegenetzes sowie Sicherung zum Zoogelände hin | Finanzierung aus dem KinFög II mit einem Eigenanteil von 10% | auf 2018 vorziehen Ausbau und Sanierung des bestehenden Fahrradstraßennetzes; Informationskampagne Programm zur Förderung und Sanierung von Fahrradstraßen Parkraumkonzept Krefelder Promenade Brachfläche Kölner Str. / Höhe Saumstraße Denkmalförderung Förderung der nicht städtischen Kulturarbeit Gebäudereinigung Hilfe zur Erziehung Freie Jugendarbeit Wohnungslosenhilfe Schuldnerberatung Grünpflege Integrationsrat Flüchtlings- und Migrationsberatung Ggf. auch teilweise Umsetzung ab 2018 mit Anpassung/Angleichung der Parkgebühren Machbarkeitsstudien zum Anschluss an RS1 / MG Verzicht auf Oberflächenverbesserung, Fundamente und Beschilderung zur Herrichtung einer temporär zu nutzenden Parkfläche Wiedereinführung Erhöhung um insgesamt 10% (institutionelle – und Projektförderung); Verwendung für Projektförderung (Kulturbüro) Erhöhung der Mittel Kinderschutzbund von aktuell 11.000 Euro auf 22.000€ | Diakonie von aktuell 221.000 Euro auf 331.500€ | Caritas von aktuell 114.000 Euro auf 171.000€ Plus 6,7 Stellen Erhöhung des Zuschusses an die Diakonie Erhöhung des Zuschusses an die Beratungsstellen Insb. zum Rückschnitt entlang von Radwegen Einrichtung eines Jahresbudgets Personalkostenzuschuss für eine neue Stelle (im Rahmen des SGB II) beim Arbeitslosenzentrum Kosten (-) / Einsparung (+) 25.000 (-) 2018 172.000 (+) 2019 500.000 (-) 200.000 (+) 2018 400.000 (+) 2019 50.000 (-) ? 127.000 (VE +) 2018 127.000 (+) 2019 40.000 (-) 2019ff 50.000 (-) 23.519 (-) 150.000 (-) 178.500 (-) 413.390 (-) 78.000 (-) 2018-2020 104.384 (-) 80.000 (-) 5.000 (-) 35.000 (-) Sport Externe Vergabe eines Sportentwicklungskonzeptes 150.000 (-) Haushaltssicherungskonzept (HSK) Kulturbüro Gebäudereinigung dauerhafte Rücknahme der Einsparung Maßnahme entfernen 20.000 (-) 150.000 (-) Bezirksbezogener Investitionsplan Fischeln | Fischelner Bruch Herstellung der Begeh- und Befahrbar der Haupterschließungswege Fischeln | Oberbruchstraße Erneuerung des Fahrbahnbelags zwischen Von-Ketteler-Straße und Siemesdyk Fischeln | Kölner Straße Einrichtung einer Straßenbeleuchtung auf der westlichen Seite zwischen der Einmündung Neuburgshof und Kütterweg Fischeln | Kneinstraße Erneuerung des Verbindungsweg Kneinstraße / BSA Fischeln Fischeln | Rathaus Externe Beauftragung zur Planung eines Nutzungskonzeptes räumliche Neuordnung unter Berücksichtigung der öffentlich wirksamen Bereiche; daran anschließend Schaffung eines barrierefreien Zugangs (Aufzug) zum Fischelner Rathaus sowie Bau einer barrierefreien WC-Anlage Fischeln Ost Verzicht auf die Maßnahme „Anbindung an die Hafelsstraße“ Fischeln Süd-West Verzicht auf Tiefbaumaßnahmen Uerdingen | Radweg Parkstraße Ausstattung des Teilstücks zwischen Krefeld-Vennikel, Asberger Str. und der Müllverbrennungsanlage mit einer Beleuchtung 60.000 (-) 400.000 (+) 2019 900.000 (+) 2020 1.900.000 (+) 2021 400.000 (+) 2019 3.000.000 (+) 2020 4.680.000 (+) 2021 120.000 (-) Darüber hinaus bitten wir um Beschlussfassung der folgenden Maßnahmen: „Krefeld macht sich fit“ – Ein Programm zur Sanierung der Sportstätten Nachdem in einem extern zu erstellenden Sportentwicklungskonzept (s.o.) alle infrastrukturellen Erfordernisse dargestellt worden sind, soll ein Programm zur sukzessiven Sanierung der Sportstätten aufgelegt werden. Um eine Finanzierung über ÖPP oder Bankenkredite zu umgehen, wird die Verwaltung aufgefordert, ein alternatives Konzept zur Ausgabe von Bürgeranleihen zu entwickeln und umzusetzen. Vereinbarung faire Sportflächenplanung Im Falle der Veräußerung von Sportflächen z.B. für den Zweck der Bebauung fließen mindestens 75% des Erlöses in den Sporthaushalt zurück. Reduzierung der Bezirke und Bezirksvertretungen / Optimierung der Versorgung durch Bezirksbürgerservicestellen Die Verwaltung wird aufgefordert, das bereits seit langem vorliegende Konzept zur Reduzierung der Stadtbezirke von neun auf fünf ggf. zu aktualisieren und dessen Umsetzung rechtzeitig vor der nächsten Kommunalwahl vorzubereiten.