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Verwaltungsvorlage (2017_11_08_Anlage_Haushalt_HSK_neu.pdf)

Daten

Kommune
Krefeld
Größe
148 kB
Erstellt
16.07.18, 14:02
Aktualisiert
25.01.19, 05:58
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Anlage | Bündnis 90 / Die Grünen – Änderungsanträge Haushaltsplan 2018 / Haushaltssicherungskonzept Haushalt Maßnahme Anmerkungen Zoobrücke Sanierung/ Neubau als Teil des NRW-Radwegenetzes sowie Sicherung zum Zoogelände hin | Finanzierung aus dem KinFög II mit einem Eigenanteil von 10% | auf 2018 vorziehen Ausbau und Sanierung des bestehenden Fahrradstraßennetzes; Informationskampagne Programm zur Förderung und Sanierung von Fahrradstraßen Parkraumkonzept Krefelder Promenade Brachfläche Kölner Str. / Höhe Saumstraße Denkmalförderung Förderung der nicht städtischen Kulturarbeit Gebäudereinigung Hilfe zur Erziehung Freie Jugendarbeit Wohnungslosenhilfe Schuldnerberatung Schwangerenberatung Ggf. auch teilweise Umsetzung ab 2018 mit Anpassung/Angleichung der Parkgebühren Machbarkeitsstudien zum Anschluss an RS1 / MG Verzicht auf Oberflächenverbesserung, Fundamente und Beschilderung zur Herrichtung einer temporär zu nutzenden Parkfläche Mindereinnahme / Mehraufwendung (-) Mehreinnahme / Einsparung (+) 25.000 (-) 172.000 (+) Jahr 500.000 (-) 2018ff 200.000 (+) 400.000 (+) 50.000 (-) 127.000 (VE +) 127.000 (+) 40.000 (-) Wiedereinführung 50.000 (-) Erhöhung um insgesamt 10% (institutionelle – und Projektförderung); 23.519 (-) Verwendung für Projektförderung (Kulturbüro) Erhöhung der Mittel 150.000 (-) Kinderschutzbund von aktuell 11.000 Euro auf 22.000€ | Diakonie 178.500 (-) von aktuell 221.000 Euro auf 331.500€ | Caritas von aktuell 114.000 Euro auf 171.000€ Plus 6,7 Stellen 413.390 (-) Erhöhung des Zuschusses an die Diakonie 78.000 (-) Erhöhung des Zuschusses an die Beratungsstellen 104.384 (-) Weiterfinanzierung des Verhütungsmittelfonds im zweiten Halbjahr 12.500 (-) 2018; kann entfallen, wenn die Finanzierung aus einer anderen Stif- 2018 2019 2018 2019 2018 2018 2019 2019ff 2018ff 2018ff 2018ff 2018ff 2018ff 2018-2020 2018ff 2018 Grünpflege Integrationsrat Flüchtlings- und Migrantenberatung Sport tung möglich ist (gleichzeitiger Prüfauftrag an die Verwaltung) Insb. zum Rückschnitt entlang von Radwegen Einrichtung eines Jahresbudgets Personalkostenzuschuss für eine neue Stelle (im Rahmen des SGB II) beim Arbeitslosenzentrum Externe Vergabe eines Sportentwicklungskonzeptes 80.000 (-) 5.000 (-) 35.000 (-) 2018ff 2018ff 2018ff 150.000 (-) 2018 20.000 (-) 150.000 (-) 2018ff 2018-2020 60.000 (-) 2018 400.000 (+) 900.000 (+) 1.900.000 (+) 400.000 (+) 3.000.000 (+) 4.680.000 (+) 2019 2020 2021 2019 2020 2021 Haushaltssicherungskonzept (HSK) Kulturbüro Gebäudereinigung dauerhafte Rücknahme der Einsparung Maßnahme entfernen Bezirksbezogener Investitionsplan Fischeln | Fischelner Bruch Fischeln | Oberbruchstraße Fischeln | Kölner Straße Fischeln Ost Herstellung der Begeh- und Befahrbarkeit der Haupterschließungswege Erneuerung des Fahrbahnbelags zwischen Von-Ketteler-Straße und Siemesdyk Einrichtung einer Straßenbeleuchtung auf der westlichen Seite zwischen der Einmündung Neuburgshof und Kütterweg Erneuerung des Verbindungsweg Kneinstraße / BSA Fischeln Externe Beauftragung zur Planung eines Nutzungskonzeptes räumliche Neuordnung unter Berücksichtigung der öffentlich wirksamen Bereiche; daran anschließend Schaffung eines barrierefreien Zugangs (Aufzug) zum Fischelner Rathaus sowie Bau einer barrierefreien WCAnlage Verzicht auf die Maßnahme „Anbindung an die Hafelsstraße“ Fischeln Süd-West Verzicht auf Tiefbaumaßnahmen Fischeln | Kneinstraße Fischeln | Rathaus Uerdingen | Radweg Parkstraße Ausstattung des Teilstücks zwischen Krefeld-Vennikel, Asberger Str. und der Müllverbrennungsanlage mit einer Beleuchtung 120.000 (-) 2018 Darüber hinaus bitten wir um Beschlussfassung der folgenden Maßnahmen: „Krefeld macht sich fit“ – Ein Programm zur Sanierung der Sportstätten Nachdem in einem extern zu erstellenden Sportentwicklungskonzept (s.o.) alle infrastrukturellen Erfordernisse dargestellt worden sind, soll ein Programm zur sukzessiven Sanierung der Sportstätten aufgelegt werden. Um eine Finanzierung über ÖPP oder Bankenkredite zu umgehen, wird die Verwaltung aufgefordert, ein alternatives Konzept zur Ausgabe von Bürgeranleihen zu entwickeln und umzusetzen. Vereinbarung faire Sportflächenplanung Im Falle der Veräußerung von Sportflächen z.B. für den Zweck der Bebauung fließen mindestens 75% des Erlöses in den Sporthaushalt zurück. Reduzierung der Bezirke und Bezirksvertretungen / Optimierung der Versorgung durch Bezirksbürgerservicestellen Die Verwaltung wird aufgefordert, das bereits seit langem vorliegende Konzept zur Reduzierung der Stadtbezirke von neun auf fünf ggf. zu aktualisieren und dessen Umsetzung rechtzeitig vor der nächsten Kommunalwahl vorzubereiten.