Verwaltungsvorlage (anfragesteuerschätzung.pdf)

Die Linke. Ratsfraktion Krefeld Von-der-Leyen-Platz 1 47798 Krefeld Tel. 02151-862012 dielinke-fraktion@krefeld.de An den Vorsitzenden des Rates der Stadt Krefeld Herrn Oberbürgermeister Frank Meyer Von-der-Leyen-Platz 1 47798 Krefeld Krefeld, 11.01.2016 Anfrage für die Sitzung des Rates am 25.2.16/ Steuerschätzung im Bereich der Gewerbesteuer Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Sitzung des Rates am 10.12.2015 stellte Herr Stadtkämmerer Cyprian in seiner Rede anlässlich der Einbringung des Haushaltsentwurf 2016 fest, dass die vom Arbeitskreis Steuerschätzung prognostizierten Steigerungsraten der Gewerbesteuereinnahmen 2016 bis 2019 „für Krefeld leider nicht in Gänze bestätigt werden“ können. Im Haushaltsentwurf sind daher niedrigere Planansätze vorgesehen. Für die Schätzungen des Arbeitskreises erstellen acht Mitglieder, nämlich die Wirtschaftsforschungsinstitute, die Bundesbank, der Sachverständigenrat und das BMF unabhängig voneinander eigene Schätzvorschläge für jede Einzelsteuer. Diese Schätzvorschläge sind Gegenstand der Diskussion im Arbeitskreis. Der Arbeitskreis erörtert jede Steuer solange, bis ein Konsens erreicht worden ist, der von allen mitgetragen werden kann. Auf der Grundlage der Einzelsteuerschätzungen werden dann die auf Bund, Länder, Gemeinden und EU entfallenden Einnahmen ermittelt. Wir bitten um Auskunft darüber, auf welcher Grundlage die Stadtkämmerei zu einer abweichenden Prognose kommt. Mit freundlichen Grüßen, Ratsfraktion Die Linke. Krefeld Kopie an Fraktionen/Gruppen: SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen, FDP, UWG, PARTEI-Piraten Basri Cakir Fraktionsvorsitzender der Ratsfraktion Die Linke. Krefeld Ratsfraktion Die Linke. Krefeld Kopie an Fraktionen/Gruppen: SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen, FDP, UWG, PARTEI-Piraten