Verwaltungsvorlage (Eiserner Rhein / Gleisbauarbeiten)

Antrag der FDP-Fraktion vom 14.07.2014 TOP Vorlage des Oberbürgermeisters der Stadt Krefeld öffentlich Datum 19.08.2014 Nr. 257 /14 Anlage-Nr. FB/Geschäftszeichen: - Beratungsfolge: Sitzungstermin: Ausschuss für Stadtplanung und Stadtsanierung 17.09.2014 Betreff Eiserner Rhein / Gleisbauarbeiten Antrag der FDP-Fraktion vom 14.07.2014 Beschlussentwurf: Der Ausschuss für Stadtplanung und Stadtsanierung nimmt den Bericht zur Kenntnis. Unmittelbare finanzielle Auswirkungen ja X nein Finanzielle Auswirkungen und Begründung auf den Folgeseiten Begründung Seite 1 Finanzielle Auswirkungen Vorlage-Nr. 257 /14 Die unmittelbaren finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan berücksichtigt: ja nein Innenauftrag: Kostenart: PSP-Element: Nach Durchführung der Maßnahme ergeben sich keine Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft: Personalkosten Sachkosten Kapitalkosten (Abschreibungen oder Zinsen) Kosten insgesamt abzüglich 0,00 EUR - Erträge - Einsparungen 0,00 EUR Bemerkungen Begründung Seite 2 Bei den Gleisbauarbeiten auf der Strecke zwischen Krefeld und Viersen handelt es sich um gewöhnliche Gleisbauarbeiten, die der Unterhaltung der Strecke dienen. Eine Anfrage der Verwaltung wurde von der DB Netz AG nochmals bestätigt. Ein Neuaufbau bzw. eine Vorentscheidung für den Eisernen Rhein ist damit nicht verbunden. Gleichfalls kann in diesem Zusammenhang auch kein Lärmschutz errichtet werden, da es sich weder um einen Neubauabschnitt noch um eine wesentliche Änderung der Trasse handelt. Im Bundesverkehrswegeplan 2015 (BVWP) steht bei den Projektvorschlägen für die Schiene nur die Strecke zwischen der Grenze und Güterbahnhof Rheydt als Prüfauftrag. Die Landesregierung NRW wünscht zwar nach wie vor die Schienen-Trasse entlang der A52 aber der ehemalige Bundesverkehrsminister hatte die Diskussion über Alternativen zur historischen Trasse als beendet erklärt. Sämtliche notwendigen Untersuchungen und Planungen für den Neubau neben der Autobahn können nun nicht mehr vorgenommen werden. Dabei hatte der Landesverkehrsminister dem Bundesverkehrsministerium das Ergebnis eines neuen Gutachtens mitgeteilt: Demnach kosten die Reaktivierung und der Ausbau der rund 21 Kilometer langen historischen Trasse rund 445 Millionen Euro – der Bund war in seinen Planungen noch von 150 Millionen Euro ausgegangen. Der ehemalige Bundesverkehrsminister begründete seine Entscheidung damit, dass sich die beiden Staaten Niederlande und Belgien auf den historischen Trassenverlauf geeinigt hätten. Die beiden Länder wollten daher nur noch in diese Richtung planen.