Verwaltungsvorlage (Beratung über den Entwurf des Haushaltsplans 2016 und des Haushaltssicherungskonzeptes)

a) Höhe der Verschuldung städtischer Gesellschaften und des Eigenbetriebes (Antrag der FDP-Fraktion vom 29.01.2016) b) Reduzierung des städtischen Immobilienbestandes (Antrag der FDP-Fraktion vom 29.01.2016) c) Verkauf der (Minderheits-)Anteile der Stadt Krefeld am Helios Klinikum Krefeld (Antrag der FDP-Fraktion vom 29.01.2016) TOP Vorlage des Oberbürgermeisters der Stadt Krefeld öffentlich Datum 25.01.2016 Nr. 2330 /16 Anlage-Nr. FB/Geschäftszeichen: - II/C Beratungsfolge: Sitzungstermin: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften 16.02.2016 Betreff Beratung über den Entwurf des Haushaltsplans 2016 und des Haushaltssicherungskonzeptes a) Höhe der Verschuldung städtischer Gesellschaften und des Eigenbetriebes (Antrag der FDP-Fraktion vom 29.01.2016) b) Reduzierung des städtischen Immobilienbestandes (Antrag der FDP-Fraktion vom 29.01.2016) c) Verkauf der (Minderheits-)Anteile der Stadt Krefeld am Helios Klinikum Krefeld (Antrag der FDP-Fraktion vom 29.01.2016) Beschlussentwurf: Den Konsolidierungsvorschlägen der Verwaltung, welche den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften als Fachausschuss betreffen, wird zugestimmt. Unmittelbare finanzielle Auswirkungen ja Finanzielle Auswirkungen und Begründung auf den Folgeseiten X nein Begründung Seite 1 Finanzielle Auswirkungen Vorlage-Nr. 2330 /16 Die unmittelbaren finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan berücksichtigt: ja nein Innenauftrag: Kostenart: PSP-Element: Nach Durchführung der Maßnahme ergeben sich keine Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft: Personalkosten Sachkosten Kapitalkosten (Abschreibungen oder Zinsen) Kosten insgesamt abzüglich 0,00 EUR - Erträge - Einsparungen 0,00 EUR Bemerkungen Begründung Seite 2 In der Sitzung am 10.12.2015 wurde dem Rat der Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Krefeld für das Haushaltsjahr 2016 von der Verwaltung vorgelegt. Der vom Stadtkämmerer aufgestellte und vom Oberbürgermeister bestätigte Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Krefeld für das Haushaltsjahr 2016 sowie der Entwurf des Haushaltsplans der Stadt Krefeld einschließlich des Entwurfs der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes wurden vom Rat zur Kenntnis genommen und zur Beratung an die Bezirksvertretungen und an die Fachausschüsse - hier Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften - verwiesen. Wesentliche Änderungen zum Haushaltssicherungskonzept 2015 beschränken sich auf die HSKMaßnahme A-07 "Einführung einer Zweitwohnsitzsteuer". Nähere Informationen können dem beigefügtem Maßnahmenblatt entnommen werden. Hinweis: Die Ausschussmitglieder werden gebeten, zur Beratung die anlässlich der Etateinbringung in den Rat am 10.12.2015 zur Verfügung gestellten Unterlagen mitzubringen. Eine gesonderte Versendung von Auszügen aus dem Haushaltsplan erfolgt nicht. Teilpläne für die Produktgruppen: FB 00 20 21 2-000-01 2-020-02 2-021-03 2-021-04 2-021-05 Produktgruppe Allgemeine Finanzwirtschaft Beteiligungen u.ä. Liegenschaften Märkte und Allgemeine Verwaltung (nur Märkte und Kirmessen) Stiftungen u.a. GB II II II II Seite 172 196 229 236 II 242