Verwaltungsvorlage (Graffiti-Verunreinigungen)

TOP Vorlage des Oberbürgermeisters der Stadt Krefeld öffentlich Datum 06.05.2015 Nr. 1397 /15 Anlage-Nr. CDU-Antrag FB/Geschäftszeichen: - Beratungsfolge: Sitzungstermin: Ausschuss für Verwaltung, Vergabe, Ordnung und Sicherheit 20.05.2015 Betreff Beseitigung von Graffiti-Verunreinigungen Beschlussentwurf: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. Unmittelbare finanzielle Auswirkungen ja X nein Finanzielle Auswirkungen und Begründung auf den Folgeseiten Begründung Seite 1 Finanzielle Auswirkungen Vorlage-Nr. 1397 /15 Die unmittelbaren finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan berücksichtigt: ja nein Innenauftrag: Kostenart: PSP-Element: Nach Durchführung der Maßnahme ergeben sich keine Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft: Personalkosten Sachkosten Kapitalkosten (Abschreibungen oder Zinsen) Kosten insgesamt abzüglich 0,00 EUR - Erträge - Einsparungen 0,00 EUR Bemerkungen Begründung Seite 2 Die CDU-Ratsfraktion bittet mit Antrag vom 17.04.2015 um einen Bericht der Verwaltung zur "Entfernung von Graffiti-Verunreinigungen". Die Sachlage stellt sich wie folgt dar: Der VRR fördert gem. Pressemitteilung die einmalige Grundreinigung und das Aufbringen eines Schutzanstrichs an Schienenpersonennahverkehrs-Stationen (Bahnhöfen). Zur Bemessung der Zuwendung wird pro Quadratmeter Fläche ein Festbetrag von 55 EURO angesetzt. Demnach würde bei einem Gesamtetat von 200.000.- EURO eine Fläche von 3.636 Quadratmeter gefördert, wobei sich die Kommune für den geförderten Bereich für mind. 5 Jahre verpflichtet, erneut aufgebrachte Graffiti kurzfristig binnen einer Woche nach Kenntniserlangung zu beseitigen. Eine Förderung kommt wegen der begrenzten Mittel nur in Betracht, wenn aus der Bereitstellung der Stationen und Zuwegungen keine Einnahmen erwirtschaftet werden. Nach eingehender Prüfung sieht die Verwaltung aufgrund des geringen Gesamtetats, der Verpflichtung zur Kontrolle mit entsprechendem Personal- und Materialaufwand sowie der Dauerhaftigkeit von Schutzanstrich und Untergründen Risiken für eine Realisierung.