Verwaltungsvorlage (Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushalts zum 31.03.2015)

TOP 25 Vorlage des Oberbürgermeisters der Stadt Krefeld öffentlich Datum 19.05.2015 Nr. 1468 /15 Anlage-Nr. FB/Geschäftszeichen: - 20/1 kr Beratungsfolge: Sitzungstermin: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften 02.06.2015 Betreff Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushalts zum 31.03.2015 Beschlussentwurf: Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. Unmittelbare finanzielle Auswirkungen ja X nein Finanzielle Auswirkungen und Begründung auf den Folgeseiten Begründung Seite 1 Finanzielle Auswirkungen Vorlage-Nr. 1468 /15 Die unmittelbaren finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan berücksichtigt: ja nein Innenauftrag: Kostenart: PSP-Element: Nach Durchführung der Maßnahme ergeben sich keine Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft: Personalkosten Sachkosten Kapitalkosten (Abschreibungen oder Zinsen) Kosten insgesamt abzüglich 0,00 EUR - Erträge - Einsparungen 0,00 EUR Bemerkungen Begründung Seite 2 Entwicklung des Ergebnishaushalts zum 31.03.2015 Bezugnehmend auf Ziffer 4 der Geschäftsordnung des damaligen Finanz- und Beteiligungsausschusses, jetzt: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften, berichtet der Stadtkämmerer dem Ausschuss zum Stichtag 30.06. und 30.09. eines Jahres über die Entwicklung des Haushaltes. Im Finanz- und Beteiligungsausschuss am 21.06.2012 wurde zudem die Vorlage von Berichten zum Stichtag 31.03. und 31.12. eines Jahres beschlossen. Der aktuelle Bericht zum Stichtag 31.03.2015 ist als Anlage beigefügt ("Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushalts zum 31.03.2015"). Auf Wunsch der Politik wurde die Darstellungsform des Berichts über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes optimiert: Nach einer Gesamtübersicht als Deckblatt ist im Folgenden jeweils für eine Zeile der Ergebnisrechnung eine eigene Seite vorgesehen. Die einzelnen Seiten enthalten zunächst zeilenweise die Planwerte aus dem am 11.12.2014 eingebrachten Haushaltsentwurf 2015 sowie die Stichtagsprognosen (z.B. Zeile 1 - Steuern und ähnliche Abgaben). Danach folgen allgemeine Erläuterungen, ggfs. Topkennzahlen (z.B. a) Grundsteuer, b) Gewerbesteuer) sowie die Erläuterungen zu größeren Abweichungen mit einer separaten Darstellung der Werte. Aufgrund dieser Darstellungsform ist die Prognose der Ergebnisse besser nachvollziehbar. Zudem wurde bei den Abweichungserläuterungen eine Spalte eingefügt, die die Veränderungen gegenüber dem Vorbericht dokumentiert, so dass auf den ersten Blick erkennbar wird, über welche "neuen" Abweichungen berichtet wird. Der nach oben gerichtete Pfeil (grün) stellt eine Verbesserung gegenüber dem Planansatz (Bericht zum 31.03.2015) bzw. gegenüber dem Vorbericht (ab Bericht zum 30.06.) dar. Der nach unten gerichtete Pfeil (rot) hingegen bildet eine Verschlechterung ab. Ein waagerechter Pfeil (blau) signalisiert keine Veränderungen gegenüber dem Planansatz bzw. Vorbericht. Über Abweichungen, die mit einem "Plus" (blau) versehen sind, wird erstmalig berichtet. Für das Haushaltsjahr 2015 ist voraussichtlich zum Stichtag 31.03.2015 eine Ergebnisverschlechterung von -8,0 Mio. EUR gegenüber dem Haushaltsplanentwurf zu erwarten. Die Verschlechterung ist im Wesentlichen auf folgende Umstände zurückzuführen: Wenigererträge beim Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer von -4,3 Mio. EUR Verschlechterungen durch steigende Fallzahlen im Bereich der Hilfen für Asylbewerber von -4,3 Mio. EUR Wenigererträge bei der Gewerbesteuer von -4,2 Mio. EUR Verschlechterungen im Bereich der Abfallwirtschaftsplanung von -1,1 Mio. EUR Den Verschlechterungen stehen folgende wesentliche Verbesserungen gegenüber: Verbesserungen bei den Personal- und Versorgungsaufwendungen von +3,4 Mio. EUR Wenigeraufwendungen bei den Zinsen für investive Kredite +1,1 Mio. EUR Bezüglich der Einzelheiten zur Entwicklung des Haushalts zum Stichtag 31.03.2015 wird auf die Aufstellung in Anlage 1 verwiesen. Auswirkungen der Umsetzung der HSK - Maßnahmen sind in der Prognose berücksichtigt worden. Zu berücksichtigen ist, dass die Prognose bei vielen Positionen (z.B. Abschreibungen und Sonderposten, Rückstellungen, Gebührenhaushalte) mit Unsicherheiten verbunden ist, da diese zum Großteil erst im Rahmen des Jahresabschlusses abschließend verbucht werden und daher be- Begründung Seite 3 lastbare Aussagen erst nach Durchführung der Jahresabschlussarbeiten vorgenommen werden können.