Verwaltungsvorlage (Bericht über die Entwicklung des Haushalts zum 30.09.2015.pdf)

Anlage 1 Zentraler Finanzdatenbericht zum 30.09.2015 vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß 31.12.2015 31.12.2015 31.12.2015 31.12.2015 Verschlecht. Haushalts(Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2015 31.03.2015) 30.06.2015) 30.09.2015) 31.12.2015) 31.12. / Plan in Mio. EUR Ergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten 1 Steuern und ähnliche Abgaben 296,6 297,0 298,0 293,6 -3,0 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 191,6 193,7 192,5 190,6 -1,0 8,3 7,6 7,7 6,8 -1,5 83,6 80,2 79,2 80,0 -3,6 8,5 8,5 8,4 8,4 -0,1 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 75,0 72,9 74,1 79,1 4,1 7 Sonstige ordentliche Erträge 30,6 31,2 32,6 32,5 1,9 0,0 3 Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 8 Aktivierte Eigenleistungen 0,3 0,3 0,3 0,3 Ordentliche Erträge (Summe) 694,5 691,4 692,8 691,3 Summe 11 Personal- und 12 Versorgungsaufwendungen 208,3 202,7 204,5 203,6 4,7 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 135,7 135,1 136,5 135,2 0,5 46,4 46,4 46,4 47,3 -0,9 15 Transferaufwendungen 256,9 253,8 252,5 250,9 6,0 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 110,2 111,3 111,1 110,9 -0,7 757,5 749,3 751,0 747,9 0,0 9,6 -63,0 -57,9 -58,2 -56,6 0,0 6,4 19 Finanzerträge 19,9 29,9 19,5 19,5 -0,4 20 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 11,8 12,2 11,2 11,2 0,6 8,1 17,7 8,3 8,3 0,0 0,2 -54,9 -40,2 -49,9 -48,3 0,0 6,6 14 Bilanzielle Abschreibungen Ordentliche Aufwendungen (Summe) f) - Hilfen für Asylbewerber Ordentliches Ergebnis (Saldo) Finanzergebnis Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (Saldo) Bedeutung der auf den nachfolgenden Seiten dargestellten Symbole (bezogen auf den letzten Bericht): unverändert Verbesserung Verschlechterung neu "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 30.09.2015" Seite 1 von 16 0,0 -3,2 vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2015 31.12.2015 31.12.2015 31.12.2015 Verschlecht. HaushaltsPrognose vom (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2015 30.06.2015 31.03.2015) 30.06.2015) 30.09.2015) 31.12.2015) 31.12. / Plan Ergebnisplan in Mio. EUR 1 Steuern und ähnliche Abgaben 296,6 297,0 298,0 293,6 -3,0 0,0 Allgemeine Erläuterungen Die Steuern sind die Hauptfinanzierungsquelle des städtischen Haushalts. Die Erträge aus Steuern und ähnlichen Abgaben belaufen sich auf rund 43 Prozent der ordentlichen Erträge im Haushalt. Die Prognose berücksichtigt den saldierten Wert der in den nachfolgenden Zeilen 1 a) - 1 f) dargestellten Verbesserungen und Verschlechterungen (im Wesentlichen bei der Gewerbesteuer). Topkennzahlen a) - Grundsteuer B 47,8 47,7 47,8 47,8 0,0 114,1 113,6 109,0 -4,6 Planmäßige Abwicklung b) - Gewerbesteuer 113,6 Die Gewerbesteuererträge belaufen sich auf rd. 111 Mio EUR. Ursächlich sind diverse im Berichtszeitraum ergangene und im Saldo positive Berichtigungsveranlagungen der Finanzämter. Vor dem Hintergrund eines noch laufenden Insovenzverfahrens sowie in Ermangelung konkreter Hinweise auf weitere Veränderungen zum jetzigen Zeitpunkt wird die Prognose auf 109,0 Mio. EUR angepasst.. c) - Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 91,5 91,5 94,8 94,8 3,3 Prognose aufgrund des Bescheides vom 30.07.2015. Bescheide für Oktober und Dezember stehen noch aus. d) - Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 16,3 16,2 16,3 16,3 0,0 Prognose aufgrund des Bescheides vom 30.07.2015. Bescheide für Oktober und Dezember stehen noch aus. e) - Ausgleichsleistungen nach dem Familienlastenausgleich 9,5 9,5 9,3 9,3 -0,2 Prognose aufgrund des Bewilligungsbescheides 2015 sowie des Rückforderungsbetrages für 2014. f) - Vergnügungssteuer 4,9 4,9 4,9 4,9 0,0 Planmäßige Abwicklung Summe -1,5 Ggfs. weitere Erläuterungen Ausgleichsleistung aus Wohngeldreform - Aufgrund des Bescheides der Bezirksregierung. Sonstige verwaltungsweite Verbesserungen. -1,7 0,2 "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 30.09.2015" Seite 2 von 16 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2015 31.12.2015 31.12.2015 31.12.2015 Verschlecht. HaushaltsPrognose vom (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2015 30.06.2015 31.03.2015) 30.06.2015) 30.09.2015) 31.12.2015) 31.12. / Plan in Mio. EUR 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 191,6 193,7 192,5 190,6 0,0 -1,0 Allgemeine Erläuterungen Einen Großteil der Summe machen die Schlüsselzuweisungen aus, ferner die sonstigen Zuwendungen vom Land für laufende Zwecke sowie die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Zuwendungen. Letztgenannte werden erst im Rahmen des Jahresabschlusses analog der bilanziellen Abschreibungen gebucht, da erst zu diesem Zeitpunkt die konkreten Beträge vorliegen. Topkennzahlen - Schlüsselzuweisungen 132,0 132,1 132,0 132,0 0,0 Bescheid für 2015 liegt vor. Mit einer Nachforderung für Vorjahre wird zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht gerechnet. Es erfolgte eine Verrechnung mit der Krankenhauspauschale. Ggfs. weitere Erläuterungen Städtische Kindertageseinrichtungen - Mehrerträge aus dem Bundesprogramm zur Entlastung der Kommunen. 0,3 ZfB Ü25 - Zusätzliche Fördermittel für neue Projekte. 0,2 BgA Sportförderung - Auflösung PRAP (Verwendung von Restmitteln aus der Sportpauschale). 0,1 Maßnahmen zur Stadterneuerung - Die Maßnahme "Energetische Stadterneuerung" (Stadtumbau West) befindet sich zurzeit in der Vergabephase. Die entsprechenden Mittel (Ertrag und Aufwand) fließen erst im jahr 2016. -0,1 Städtische Kindertageseinrichtungen - Geringerer Zuschuss für die Betriebskosten durch Bauverzögerungen und Veränderungen bei diversen Landeszuschüssen. -0,2 Kindertageseinrichtungen freier Träger - Geringerer Ertrag als Auswirkung der verminderten Betriebskostenzuschüsse (siehe auch Zeile 15 c)) -1,3 ZfB U25 - Diverse Projekte konnten nicht oder verspätet umgesetzt werden. Dies führt auch zu entsprechenden Einsparungen bei verschiedenen Konten in Zeile 13. -0,3 Sonstige verwaltungsweite Verbesserungen. 0,3 "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 30.09.2015" Seite 3 von 16 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2015 31.12.2015 31.12.2015 31.12.2015 Verschlecht. HaushaltsPrognose vom (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2015 30.06.2015 31.03.2015) 30.06.2015) 30.09.2015) 31.12.2015) 31.12. / Plan in Mio. EUR 8,3 3 Sonstige Transfererträge 7,6 7,7 6,8 0,0 -1,5 Allgemeine Erläuterungen In diese Rubrik fallen im Wesentlichen der Ersatz von sozialen Leistungen außerhalb und innerhalb von Einrichtungen, wie z.B. übergeleitete Ansprüche gegen Unterhaltsverpflichtete, Kostenbeiträge und Kostenerstattungen von Trägern sozialer Leistungen. Topkennzahlen Ggfs. weitere Erläuterungen Unterhaltsvorschuss/Hilfe zum Lebensunterhalt - Unterhaltsansprüche können nur geschätzt werden. -1,8 Ambulante Pflege und stationäre Hilfen - Kostenersatzansprüche können nur grob geschätzt werden. 0,1 Hilfe für junge Menschen und ihre Familien - Realisierung höherer Erstattungen anderer Sozialleistungsträger. 0,3 Sonstige verwaltungsweite Verschlechterungen. -0,1 "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 30.09.2015" Seite 4 von 16 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2015 31.12.2015 31.12.2015 31.12.2015 Verschlecht. HaushaltsPrognose vom (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2015 30.06.2015 31.03.2015) 30.06.2015) 30.09.2015) 31.12.2015) 31.12. / Plan in Mio. EUR 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 83,6 80,2 79,2 80,0 0,0 -3,6 Allgemeine Erläuterungen Hierzu zählen Verwaltungs- und Benutzungsgebühren (insbesondere Abfallbeseitigungs- und Straßenreinigungsgebühren sowie Elternbeiträge, ferner Friedhofs- und Rettungsdienstgebühren) sowie die Erträge für den Gebührenausgleich und Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Beiträge.Die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten werden erst im Rahmen des Jahresabschlusses ermittelt und gebucht. Topkennzahlen Ggfs. weitere Erläuterungen Abfallwirtschaftsplanung - Nach der vom Rat verabschiedeten Gebührenbedarfsberechnung wird mit Erträgen von insgesamt rund 32,0 Mio. EUR gerechnet (siehe auch Zeile 13). In der Gesamtsumme ist zudem die Auflösung von Sonderposten (3,7 Mio. EUR) inbegriffen. Rettungsdienst - Einsatzfahrten des Rettungsdienstes, die gemäß KAG nicht über Rettungsdienstgebühren abzurechnen sind (u.a. Mitfahrten von RTW zum Schutz von Feuerwehrbeamten). -3,1 -0,9 Schullandheim Herongen - Wenigererträge bei den Elternbeiträgen durch fehlende Belegungen von Schulen und Kindergärten auf Grund der Nutzungsänderung des Schullandheims bis mind. 31.12.2015. -0,2 HSK-Maßnahme V-14 - Wenigererträge aus den Parkscheinautomaten. -0,1 Baugenehmigungsgebühren - Unter Einbeziehung der bisherigen Entwicklung und einer reellen Einschätzung der noch zu erwartenden Gebühreneinnahmen. Wohnraumsicherung Asylbewerber - Aufgrund steigender Asylbewerberzahlen steigen auch die Benutzungsgebühren für die Übergangswohnheime. Elternbeiträge - Das Elternbeitragsvolumen richtet sich nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Beitragspflichtigen. Dieser Betrag ist im Vornehinein nur schätzbar und nicht valide. Zudem führt die gestiegene Anzahl der Belegungen von Betreuungsplätzen in Kindertagespflege zu Mehrerträgen. 0,8 0,2 0,5 BgA Bäder - Aufgrund der diesjährigen Witterungsverhältnisse werden die Planwerte nicht erreicht. -0,2 Sonstige verwaltungsweite Verschlechterungen. -0,6 "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 30.09.2015" Seite 5 von 16 vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2015 31.12.2015 31.12.2015 31.12.2015 Verschlecht. HaushaltsPrognose vom (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2015 30.06.2015 31.03.2015) 30.06.2015) 30.09.2015) 31.12.2015) 31.12. / Plan Ergebnisplan in Mio. EUR 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 8,5 8,5 8,4 8,4 0,0 -0,1 Allgemeine Erläuterungen Diese Position beinhaltet in erster Linie die Erträge aus Vermietung und Verpachtung sowie aus Verkauf (ohne Anlagevermögen). Topkennzahlen Ggfs. weitere Erläuterungen Schullandheim Herongen - Wenigererträge bei den sonstigen privaten Entgelten durch fehlende Belegungen von Dritten auf Grund der Nutzungsänderung des Schullandheims bis mind. 31.12.2015. Sonstige verwaltungsweite Verbesserungen. -0,2 0,1 "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 30.09.2015" Seite 6 von 16 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2015 31.12.2015 31.12.2015 31.12.2015 Verschlecht. HaushaltsPrognose vom (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2015 30.06.2015 31.03.2015) 30.06.2015) 30.09.2015) 31.12.2015) 31.12. / Plan in Mio. EUR 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 75,0 72,9 74,1 79,1 0,0 4,1 Allgemeine Erläuterungen Als größte Einzelpositionen fallen hierbei die Erträge aus aufgabenbezogenen Leistungsbeziehungen (hier: Leistungsbeteiligung des Bundes für Kosten der Unterkunft und Heizung an Arbeitssuchende) an, ebenso werden hier die Erstattungen von Beteiligungsunternehmen und Erstattungen des überörtlichen Trägers der Sozialhilfe verbucht. Topkennzahlen Ggfs. weitere Erläuterungen Grundsicherung Alter/Erwebsminderung - Geringere Kostenerstattungen aufgrund von Einsparungen bei den Aufwendungen. Der Bund erstattet 100% der Nettoausgaben (siehe auch Zeile 15a). -0,3 Bildung und Teilhabe - Rückwirkend zum 01.01.2014 geänderte Abrechnungssystematik sowie höhere Auflösung des PRAPs zur Finanzierung der Schulsozialarbeit. -0,9 Aufwendungsausgleichsgesetz - Höhere Personalkostenerstattungen für Arbeitgeberaufwendungen bei Mutterschaft. 0,3 Schullandheim Herongen - Höhere Personalkostenerstattungen. 0,3 Grundsicherung für Arbeitssuchende - Höhere Personalkostenerstattungen des Jobcenters. 0,2 Abfallwirtschaftsplanung/Straßenreinigung - Erstattungen der GSAK aus der Betriebsabrechnung 2014. 3,8 Grundsicherung für Arbeitssuchende - Durch die üblichen Mieterhöhungen und insbesondere die ab August 2014 erhöht zu übernehmenden Mietrichtwerte sind die KdU gestiegen. Eine Teilkompensation erfolgt durch einen höheren Ertrag im Rahmen der Erstattung der abrechenbaren KdU. 0,2 Sonstige verwaltungsweite Verbesserungen. 0,5 "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 30.09.2015" Seite 7 von 16 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2015 31.12.2015 31.12.2015 31.12.2015 Verschlecht. HaushaltsPrognose vom (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2015 30.06.2015 31.03.2015) 30.06.2015) 30.09.2015) 31.12.2015) 31.12. / Plan in Mio. EUR 30,6 7 Sonstige ordentliche Erträge 31,2 32,6 32,5 0,0 1,9 Allgemeine Erläuterungen Bei den sonstigen ordentlichen Erträgen handelt es sich um Sammelpositionen für Erträge, die keiner anderen Position zugeordnet werden können. Als größte Einzelposition fallen hierbei die Konzessionsabgaben an. Topkennzahlen - Konzessionsabgabe 15,5 15,5 15,5 15,5 0,0 Planmäßige Abwicklung. Ggfs. weitere Erläuterungen Grundstücksverkäufe - Mehrerträge aufgrund von Verschiebungen von geplanten Verkäufen aus dem Jahr 2014 ins Jahr 2015. 0,7 Sonstige Zinsen aus der Abgabenordnung - Die sonstigen Zinsen werden bei der Kostenart 45910012 verbucht, allerdings auf der Kostenart 46180000 (Zeile 19) geplant. 0,5 Zweckverband Verkehrsverbund Rhein Ruhr - Die Stadt Krefeld hat erst nach Aufstellung des Haushaltsplans erfahren, wie die Mittel nach § 11 Abs. 2 ÖPNV NRW verteilt werden sollen. 0,4 Personal-Gemeinkosten - Höhere Erträge durch höhere Erstattungen nach dem Versorgungslastenverteilungsgesetz, Rückforderungen Beilhilfe sowie aus Arzneimittelrabattsystem der Beihilfe. 0,2 Säumniszuschläge - Der Gesamtansatz wird nach derzeitigem Prognosestand voraussichtlich erreicht werden. 0,0 Sonstige verwaltungsweite Verbesserungen. 0,1 "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 30.09.2015" Seite 8 von 16 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2015 31.12.2015 31.12.2015 31.12.2015 Verschlecht. HaushaltsPrognose vom (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2015 30.06.2015 31.03.2015) 30.06.2015) 30.09.2015) 31.12.2015) 31.12. / Plan in Mio. EUR 8 Aktivierte Eigenleistungen 0,3 0,3 0,3 0,3 0,0 Allgemeine Erläuterungen Aktivierten Eigenleistungen stehen Aufwendungen gegenüber, die zur Herstellung von Anlagevermögen eingesetzt wurden. Einzubeziehen sind nur Aufwendungen, die zugleich auch Herstellungskosten darstellen (z.B. Materialkosten, Fertigungskosten und Sonderkosten der Fertigung). Mit dem Ansatz aktivierter Eigenleistungen wird das Anlagevermögen erhöht. Die ertragswirksame Verbuchung der Aktivierung der Eigenleistung bewirkt, dass Erfolgsneutralität hergestellt wird. Herstellungsaufwendungen und Eigenleistungen weisen fallbezogen den gleichen Betrag auf. Topkennzahlen Ggfs. weitere Erläuterungen "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 30.09.2015" Seite 9 von 16 0,0 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2015 31.12.2015 31.12.2015 31.12.2015 Verschlecht. HaushaltsPrognose vom (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2015 30.06.2015 31.03.2015) 30.06.2015) 30.09.2015) 31.12.2015) 31.12. / Plan in Mio. EUR 11 Personal- und 12 Versorgungsaufwendungen 208,3 202,7 204,5 203,6 0,0 4,7 Allgemeine Erläuterungen Personalaufwendungen sind u. a. Besoldung, Gehälter, Beihilfen und die Zuführung zu Pensionsrückstellungen für Beschäftigte als größte Aufwandsblöcke. Letztere resultieren aus der Tatsache, dass sich Beamte mit jedem aktiven Dienstjahr einen anteiligen Pensionsanspruch erwerben. Die Berücksichtigung des Anspruchs erfolgt durch eine entsprechende jährliche Zuführung zu den Pensionsrückstellungen und stellt einen Aufwand dar. Topkennzahlen Ggfs. weitere Erläuterungen Der Haushaltsplanung 2015 lag aus dem Stellenplanverfahren ein Bedarf i. H. v. 4.300.000 EUR zugrunde. Vor der Genehmigung des Haushaltes durch die Bezirksregierung wurden grundsätzlich keine Stellen im Vorgriff auf den Stellenplan besetzt. Ausnahmen gab es fast ausschließlich in den Bereichen Asyl, Jugend und Kindertageseinrichtungen, so dass das Stellenplanverfahren größtenteils bisher nicht umgesetzt ist und sich daher noch keine Auswirkungen in der Hochrechnung niederschlagen! Es kann somit aufgrund der Prognose für 2015 keine dauerhafte Personalkostenreduzierung unterstellt werden. Darüber hinaus führte der Streik der Kita-Mitarbeiter/innen zu einem nicht planbaren Wenigeraufwand. Wesentliche Risikofaktoren, die dieses Ergebnis beeinflussen können: - Umsetzung des Stellenplanverfahrens 2015, - Weiterer Baufortschritt Kindertagesstätten. "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 30.09.2015" Seite 10 von 16 4,7 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2015 31.12.2015 31.12.2015 31.12.2015 Verschlecht. HaushaltsPrognose vom (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2015 30.06.2015 31.03.2015) 30.06.2015) 30.09.2015) 31.12.2015) 31.12. / Plan in Mio. EUR 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 135,7 135,1 136,5 135,2 0,0 0,5 Allgemeine Erläuterungen Hierunter fallen vor allem die Aufwendungen für die Unterhaltung und Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen sowie des sonstigen unbeweglichen Vermögens, die Unterhaltung des beweglichen Vermögens, die Erstattung für Aufwendungen von Dritten aus laufender Verwaltungstätigkeit, Lernmittel nach dem Lernmittelfreiheitsgesetz sowie die Kostenerstattungen an Beteiligungsunternehmen (in erster Linie Kostenerstattungen an die GSAK GmbH & Co. KG für die Bereiche Gewährleistung der Entsorgungssicherheit und Straßenreinigung, Winterdienst und Sauberkeit). Topkennzahlen a) - Bauunterhaltung 13,9 14,7 14,9 14,8 -0,9 Mehrbedarf aus Gründen der Herrichtung von Asylunterkünften. b) - Energie 15,8 16,8 16,6 15,4 0,4 Die Gesamtprognose für den Bereich Energie basiert auf den Ergebnissen des Jahres 2014 sowie den Auswirkungen (Guthaben/Nachzahlungen) der ersten Verbrauchsablesungen zum Stichtag 31.03. und 30.06.2015. Die Reduzierungen resultieren in der Kostenart Strom aus vertraglichen Vereinbarungen, die u.a. die gefallenenen Beschaffungskosten berücksichtigen, bei den Kostenarten Gas und Fernwärme aus Minderverbäuchen betreffend die über dem langjährigen Mittel liegenden Temperaturen während der vergangenenen Heizperiode 2014/2015. Aufgrund der Auswirkungen, die sich aus den Anteilen für die Sonderverträge (mtl. spitze Abrechnung) an der Heizperiode 2015/2016 noch ergeben können, bestehen hinsichtlich der Prognose des Jahresergebnisses 2015 naturgemäß noch Unwägbarkeiten. Summe -0,5 Ggfs. weitere Erläuterungen Grundsicherung für Arbeitssuchende - Erhöhung des kommunalen Finanzierungsanteils des Jobcenters gemäß Wirtschaftsplan. Sachaufwand für Asylbewerber - Mehrbedarf bei den Kostenerstattungen aufgrund stark gestiegener Asylbewerberzahlen (siehe auch Zeile 15 f)). Rettungsdienst - Höhere Aufwendungen aufgrund Neuausschreibung des Betriebes von zwei Rettungswagen und eines Krankentransportwagens für die Rettungswache West. -0,2 -0,4 -0,1 Abfallwirtschaftsplanung - Nach der vom Rat verabschiedeten Gebührenbedarfsrechnung wird mit Aufwendungen von insgesamt rd. 32,0 Mio. EUR gerechnet (siehe auch Zeile 4). 1,9 Fremdreinigung - Nach Ausschreibung der Reinigungsleistungen und Vergabe ab Leistungsdatum 01.07.2015 haben sich günstigere Preise ergeben. 0,2 Ableitung von Regenwasser vom öffentlichen Straßenland - Bei der Haushaltsplanaufstellung wurde von einer Gebührensteigerung von 2 Cent/qm ausgegangen. Eine Erhöhung des Gebührensatzes fand nicht statt. 0,1 Sonstige verwaltungsweite Verschlechterungen. -0,5 "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 30.09.2015" Seite 11 von 16 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2015 31.12.2015 31.12.2015 31.12.2015 Verschlecht. HaushaltsPrognose vom (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2015 30.06.2015 31.03.2015) 30.06.2015) 30.09.2015) 31.12.2015) 31.12. / Plan in Mio. EUR 14 Bilanzielle Abschreibungen 46,4 46,4 46,4 47,3 0,0 -0,9 Allgemeine Erläuterungen Die Position wird im Wesentlichen geprägt durch Vermögensgegenstände, die dazu bestimmt sind, der Aufgabenerfüllung der Gemeinde dauerhaft zu dienen und nach § 33 Abs. 1 GemHVO dem Anlagevermögen zuzuordnen sind. Unterliegen diese Vermögensgegenstände einer regelmäßigen Abnutzung, sind die Anschaffungs- oder Herstellungskosten in den Haushaltsjahren, in denen der Vermögensgegenstand voraussichtlich genutzt wird, linear (gleichmäßig) um planmäßige Abschreibungen zu vermindern. Den Aufwendungen aus bilanziellen Abschreibungen stehen ggfls. Erträge aus der Auflösung der zugehörigen Sonderposten gegenüber. Topkennzahlen Ggfs. weitere Erläuterungen Abschreibungen auf Forderungen im Steuerbereich - Prognose unter Berücksichtigung aller Niederschlagungen im Bereich Gewerbesteuer "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 30.09.2015" Seite 12 von 16 -0,9 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2015 31.12.2015 31.12.2015 31.12.2015 Verschlecht. HaushaltsPrognose vom (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2015 30.06.2015 31.03.2015) 30.06.2015) 30.09.2015) 31.12.2015) 31.12. / Plan in Mio. EUR 256,9 15 Transferaufwendungen 253,8 252,5 250,9 0,0 6,0 Allgemeine Erläuterungen Unter Transferaufwendungen sind Aufwendungen zu verstehen, denen keine konkreten Gegenleistungen gegenüberstehen. Sie beruhen auf einseitigen Verwaltungsvorfällen. Beispiele für Transferaufwendungen sind die Leistungen der Sozialhilfe und der Jugendhilfe. Topkennzahlen a) - Grundsicherung 21,3 20,4 20,6 21,0 0,3 Einsparungen bei den Leistungen für Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, da die Mütterrente nun anrechnungsfähig ist. b) - Hilfe zur Erziehung 43,6 43,4 43,4 44,6 -1,0 Die Entwicklungen in den Fallzahlen und Aufwendungen sind mit geringen Schwankungen stabil. Es ist aber zu erwarten, dass aufgrund der Erhöhungen in den Fachleistungsstunden/Tagessätzen in Folge der Tariferhöhungen die Ausgaben bis Jahresende steigen. c) - Betriebskostenzuschüsse KITA 27,8 27,8 27,8 25,7 2,1 Auswirkung der geringeren Landeszuschüsse für Betriebskosten (siehe auch Zeile 2). d) - Gewerbesteuerumlage (einschl. Erhöhungen) 16,3 16,3 16,3 15,7 0,6 Aufgrund der Prognosen zur Gewerbesteuer-Ist-Einzahlung unter Berücksichtigung einer Hebesatzerhöhung auf 483 v.H. e) - Landschaftsumlage 62,3 62,3 62,3 62,3 0,0 8,2 0,5 Aufgrund des vorliegenden Forderungsbescheides. f) - Hilfen für Asylbewerber 8,7 8,7 8,2 Auf Grund der stark gestiegenen Asylbewerberzahlen wurde der Haushaltsansatz im Rahmen des VN angepasst. Erhöhter Ansatz wird nach derzeitigem Stand nicht in voller Höhe benötigt, sondern wird zur Kompensation des Mehrbedarfs bei den Kostenerstattungen eingesetzt (siehe Zeile 13). Summe 2,5 Ggfs. weitere Erläuterungen Ambulante Pflege und stationäre Hilfen - Da die neuen Pflegeheime in 2015 nicht zu dem Zeitpunkt in Betrieb gehen, wie geplant, ist der Aufwand für das Pflegewohngeld deutlich geringer. 1,3 Hilfe zum Lebensunterhalt, Gesundheit - Einsparungen bei der Sozialhilfe. 0,8 Bildung und Teilhabe - Bisher nicht abgerufene Nebenleistungen aus dem BuT-Paket. 0,5 Kinder- und Jugendarbeit - Einsparungen bei den Zuschüssen, u.a. durch Trägerwechsel für die Villa K. 0,1 Kindertagespflege - Durch die gestiegene Anzahl der Belegungen von Betreuungsplätzen und die Erstattung nachgewiesener Aufwendungen entsteht ein Mehrbedarf. 0,4 Sonstige verwaltungsweite Verbesserungen 0,4 "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 30.09.2015" Seite 13 von 16 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2015 31.12.2015 31.12.2015 31.12.2015 Verschlecht. HaushaltsPrognose vom (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2015 30.06.2015 31.03.2015) 30.06.2015) 30.09.2015) 31.12.2015) 31.12. / Plan in Mio. EUR 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 110,2 111,3 111,1 110,9 0,0 -0,7 Allgemeine Erläuterungen Bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen handelt es sich um Sammelpositionen für Aufwendungen, die keiner anderen Position zugeordnet werden können. Als größte Einzelposition fallen hierbei die Leistungen für Unterkunft und Heizung an Arbeitssuchende an. Topkennzahlen - Kosten der Unterkunft 72,0 72,0 72,7 72,9 -0,9 Mehrbedarf auf Grund der üblichen Mieterhöhungen und insbesondere der seit August 2014 erhöht zu übernehmenden Mietrichtwerte. Ggfs. weitere Erläuterungen Straßenreinigung, Winterdienst - Voraussichtliche Zuführung zum Sonderposten -0,8 Abfallwirtschaftsplanung - Voraussichtliche Zuführung zum Sonderposten -0,1 Mieten und Pachten - Die Aufwendungen für das Ausweichquartier "Staatl. Umweltamt" (FB 10) werden erst in 2016 realisiert. 0,3 Verkehrskonzepte - Das Parkraumkonzept Innenstadt wird günstiger als zunächst 2014 geschätzt. 0,1 Maßnahmen zur Stadterneuerung - Die Maßnahme "Energetische Stadtsanierung" (Stadtumbau West) befindet sich zurzeit in der Vergabephase. Die entsprechenden Mittel (Ertrag und Aufwand) fließen erst im Jahr 2016. 0,2 Schadensfälle - Das Schadensaufkommen lässt sich im Voraus nur sehr schwer abschätzen. Insbesondere im Bereich der Allgemeinen Haftpflicht sind zum Teil hohe Schadensfälle zu regulieren (auch ggf. Altfälle im Rahmen der Arzthaftpflicht). Auf Grund der bisher vorgenommenen Erstattungen wird die dargestellte Einsparung angenommen. 0,3 Sonstige verwaltungsweite Verbesserungen. 0,2 "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 30.09.2015" Seite 14 von 16 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2015 31.12.2015 31.12.2015 31.12.2015 Verschlecht. HaushaltsPrognose vom (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2015 30.06.2015 31.03.2015) 30.06.2015) 30.09.2015) 31.12.2015) 31.12. / Plan in Mio. EUR 19,9 19 Finanzerträge 29,9 19,5 19,5 0,0 -0,4 Allgemeine Erläuterungen Zu den Finanzerträgen zählen Zinserträge, Erträge aus Beteiligungen, z.B. Dividenden oder andere Gewinnanteile sowie sonstige Finanzerträge. Topkennzahlen - Gewinnanteile aus verbundenen Unternehmen 13,6 21,0 13,6 13,6 0,0 Planmäßige Abwicklung wird prognostiziert. Ggfs. weitere Erläuterungen Sonstige Zinsen aus der Abgabenordnung - Die sonstigen Zinsen werden bei der Kostenart 45910012 (Zeile 7) verbucht, allerdings auf der Kostenart 46180000 geplant. Sonstige verwaltungsweite Verbesserungen -0,5 0,1 "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 30.09.2015" Seite 15 von 16 vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2015 31.12.2015 31.12.2015 31.12.2015 Verschlecht. HaushaltsPrognose vom (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2015 30.06.2015 31.03.2015) 30.06.2015) 30.09.2015) 31.12.2015) 31.12. / Plan Ergebnisplan in Mio. EUR 20 Zinsen und sonstige Aufwendungen 11,8 12,2 11,2 11,2 0,0 0,6 Allgemeine Erläuterungen Zinsen sind der Preis für die Überlassung von Fremdkapital über einen festgelegten Zeitraum. Zudem fallen Kreditbeschaffungskosten und sonstige Finanzaufwendungen in diese Kategorie. Zu den Kreditbeschaffungskosten gehören insbesondere Disagien und Abschlussgebühren. Ferner sind hier auch die Kreditprovisionen einzuordnen. Topkennzahlen Ggfs. weitere Erläuterungen Die Verbesserungen beruhen im Wesentlichen auf dem anhaltend niedrigen Zinsniveau im Liquiditätskreditbereich. "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 30.09.2015" Seite 16 von 16 0,6