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Verwaltungsvorlage (Aufhebungssatzung.pdf)

Daten

Kommune
Krefeld
Größe
29 kB
Erstellt
16.07.18, 14:02
Aktualisiert
25.01.19, 06:08
Verwaltungsvorlage (Aufhebungssatzung.pdf)

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Inhalt der Datei

Satzung der Stadt Krefeld zur Aufhebung der Betriebssatzung der Stadtentwässerung Krefeld Aufgrund der §§ 7, 41, 107 und 114 der Gemeindeordnung für das Land NordrheinWestfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW. S. 666) zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 25. Juni 2015 (GV. NRW. S. 496) – GO NRW-, in Verbindung mit der Eigenbetriebsverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (EigVO NRW) vom 16. November 2004 (GV. NRW. S. 644), zuletzt geändert durch Artikel 26 des Gesetzes vom 08. Juli 2016 (GV. NRW. S. 559) hat der Rat der Stadt Krefeld in seiner Sitzung am 08. Dezember 2016 folgende Satzung beschlossen: § 1 Aufhebung Die Betriebssatzung der eigenbetriebsähnliche Einrichtung „Stadtentwässerung Krefeld“ vom 19.06.2015 (Krefelder Amtsblatt Nr. 27 vom 02.07.2015; S. 221 – 223) wird mit Inkrafttreten der Satzung der Stadt Krefeld für den Kommunalbetrieb Krefeld, Anstalt des öffentlichen Rechts aufgehoben. § 2 Inkrafttreten Diese Aufhebungssatzung tritt am Tage nach der Bekanntmachung in Kraft.