Verwaltungsvorlage (Bericht über die Entwicklung des Haushalts zum 31.12.2015.pdf)

Anlage 1 Zentraler Finanzdatenbericht zum 31.12.2015 vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß 31.12.2015 31.12.2015 31.12.2015 31.12.2015 Verschlecht. Haushalts(Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2015 31.03.2015) 30.06.2015) 30.09.2015) 31.12.2015) 31.12. / Plan in Mio. EUR Ergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten 1 Steuern und ähnliche Abgaben 296,6 297,0 298,0 293,6 294,0 -2,6 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 191,6 193,7 192,5 190,6 189,5 -2,1 8,3 7,6 7,7 6,8 6,9 -1,4 83,6 80,2 79,2 80,0 79,9 -3,7 8,5 8,5 8,4 8,4 8,3 -0,2 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 75,0 72,9 74,1 79,1 85,5 10,5 7 Sonstige ordentliche Erträge 30,6 31,2 32,6 32,5 35,4 4,8 3 Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,3 0,3 0,3 0,3 0,4 0,1 Ordentliche Erträge (Summe) 694,5 691,4 692,8 691,3 699,9 5,4 Summe 11 Personal- und 12 Versorgungsaufwendungen 208,3 202,7 204,5 203,6 211,9 -3,6 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 135,7 135,1 136,5 135,2 130,3 5,4 46,4 46,4 46,4 47,3 47,4 -1,0 15 Transferaufwendungen 256,9 253,8 252,5 250,9 249,3 7,6 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 110,2 111,3 111,1 110,9 105,9 4,3 757,5 749,3 751,0 747,9 744,8 12,7 -63,0 -57,9 -58,2 -56,6 -44,9 18,1 19 Finanzerträge 19,9 29,9 19,5 19,5 20,5 0,6 20 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 11,8 12,2 11,2 11,2 10,7 1,1 8,1 17,7 8,3 8,3 9,8 1,7 -54,9 -40,2 -49,9 -48,3 -35,1 19,8 8 Aktivierte Eigenleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen Ordentliche Aufwendungen (Summe) f) - Hilfen für Asylbewerber Ordentliches Ergebnis (Saldo) Finanzergebnis Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (Saldo) Bedeutung der auf den nachfolgenden Seiten dargestellten Symbole (bezogen auf den letzten Bericht): unverändert Verbesserung Verschlechterung neu "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.12.2015" 1 Anlage 1 vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2015 31.12.2015 31.12.2015 31.12.2015 Verschlecht. HaushaltsPrognose vom (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2015 30.09.2015 31.03.2015) 30.06.2015) 30.09.2015) 31.12.2015) 31.12. / Plan Ergebnisplan in Mio. EUR 1 Steuern und ähnliche Abgaben 296,6 297,0 298,0 293,6 -2,6 294,0 Allgemeine Erläuterungen Die Steuern sind die Hauptfinanzierungsquelle des städtischen Haushalts. Die Erträge aus Steuern und ähnlichen Abgaben belaufen sich auf rund 43 Prozent der ordentlichen Erträge im Haushalt. Die Prognose berücksichtigt den saldierten Wert der in den nachfolgenden Zeilen 1 a) - 1 f) dargestellten Verbesserungen und Verschlechterungen (im Wesentlichen bei der Gewerbesteuer). Topkennzahlen a) - Grundsteuer B 47,8 47,7 47,8 47,8 47,4 -0,4 Der Haushaltsansatz enthält eine vom Rat beschlossene Erhöhung des Hebesatzes bei der Grundsteuer B von 475 v.H. auf 533 v.H. ab dem 01.01.2015. Der Ertrag unterliegt darüber hinaus unterjähringen Veränderungen (Wert- und Artfortschreibungen), die durch das Finanzamt mitgeteilt werden. b) - Gewerbesteuer 113,6 114,1 113,6 109,0 108,3 -5,3 Die Gewerbesteuererträge zum Stichtag 31.12.2015 belaufen sich auf rd. 108,3 Mio EUR. Aufgrund unterjähriger Berichtigungsveranlagungen durch die Finanzämter, insbesondere in Form der geänderten Messbescheide des Finanzamtes in einem noch laufenden Insovenzverfahren, wurde das prognostizierte Jahresergebnis bereits in den Vormonaten nach unten korrigiert. Da alle Forderungen gegenüber dem Unternehmen einzelwertberichtigt sind, wirken sich die genannten Berichtigungsveranlagungen nicht ergebniswirksam, sondern lediglich auf die Höhe der Gewerbesteuererträge des laufenden Berichtsjahres aus. c) - Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 91,5 91,5 94,8 94,8 95,9 4,4 16,3 0,0 9,3 -0,2 Prognose aufgrund des vorliegenden Bescheides vom 22.12.2015 d) - Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 16,3 16,2 16,3 16,3 Prognose aufgrund des vorliegenden Bescheides vom 22.12.2015 e) - Ausgleichsleistungen nach dem Familienlastenausgleich 9,5 9,5 9,3 9,3 Prognose aufgrund des Bewilligungsbescheides 2015 sowie des Rückforderungsbetrages für 2014. f) - Vergnügungssteuer 4,9 4,9 4,9 4,9 5,2 0,3 Der Haushaltsansatz basiert auf den zum 01.01.2015 beschlossenen Änderungen der Vergnügungssteuersatzung (z.B. Erhöhung des Steuersatzes bei Geldspielgewinngeräten von 19 auf 20 %). Die Erträge aus der Allgemeinen Vergnügungssteuer zum Stichtag 31.12.2015 belaufen sich auf rd. 5,2 Mio EUR. Summe -1,2 Ggfs. weitere Erläuterungen Ausgleichsleistung aus Wohngeldreform - Aufgrund des Bescheides der Bezirksregierung. Sonstige verwaltungsweite Verbesserungen. -1,6 0,2 "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.12.2015" 2 Anlage 1 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2015 31.12.2015 31.12.2015 31.12.2015 Verschlecht. HaushaltsPrognose vom (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2015 30.09.2015 31.03.2015) 30.06.2015) 30.09.2015) 31.12.2015) 31.12. / Plan in Mio. EUR 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 191,6 193,7 192,5 190,6 189,5 -2,1 Allgemeine Erläuterungen Einen Großteil der Summe machen die Schlüsselzuweisungen aus, ferner die sonstigen Zuwendungen vom Land für laufende Zwecke sowie die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Zuwendungen. Letztgenannte werden erst im Rahmen des Jahresabschlusses analog der bilanziellen Abschreibungen gebucht, da erst zu diesem Zeitpunkt die konkreten Beträge vorliegen. Topkennzahlen - Schlüsselzuweisungen 132,0 132,1 132,0 132,0 132,0 0,0 Bewilligungsbescheid 2015 liegt vor. Ggfs. weitere Erläuterungen ZfB Ü25 - Das Land hat rückwirkend zum 01.01.2015 zur Durchführung der Schulsozialarbeit (BuT) 1,054 Mio. EUR bereitgestellt. 0,9 BgA Sportförderung - Auflösung PRAP (Verwendung von Restmitteln aus der Sportpauschale). 0,1 Sonstiges Personal - Landeszuweisung zur Finanzierung der Personalaufwendungen für die AGFS. 0,1 Städtische Kindertageseinrichtungen - Mehrerträge aus dem Bundesprogramm zur Entlastung der Kommunen sind durch den verzögerten U3-Ausbau im Jahr 2015 nicht geflossen. Eine Veranschlagung für 2016 soll erfolgen. 0,0 Altlasten und Bodenschutz - Im Jahr 2015 erfolgten weniger Untersuchungen zur Gefährdungsabschätzung von Altlastverdachtsflächen, die durch die Verwaltung zu finanzieren sind und vom Land NRW mit Fördermitteln in Höhe von 80% bezuschusst werden (siehe auch Zeile 16). -0,2 Städtische Kindertageseinrichtungen - Geringerer Zuschuss für die Betriebskosten durch Bauverzögerungen und Veränderungen bei diversen Landeszuschüssen. -0,4 ZfB Ü25 - Das Land hat rückwirkend zum 01.01.2015 zur Durchführung der Schulsozialarbeit (BuT) 1,054 Mio. EUR bereitgestellt. Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr - Geringere Weiterleitung von VRR-Mitteln für SWK-Verkehre auf fremdem Gebiet. Verbundetat lag bei Haushaltsplanaufstellung noch nicht vor (siehe auch Zeile 15). -0,4 -0,4 Maßnahmen zur Stadterneuerung - Die geplanten Maßnahmen werden im Jahr 2016 abgewickelt, dadurch wurden keine Erträge generiert. -1,1 Kindertageseinrichtungen freier Träger - Geringerer Ertrag als Auswirkung der verminderten Betriebskostenzuschüsse (siehe auch Zeile 15 c)) -1,1 Sonstige verwaltungsweite Verbesserungen. 0,4 Summe "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.12.2015" 3 -2,1 Anlage 1 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2015 31.12.2015 31.12.2015 31.12.2015 Verschlecht. HaushaltsPrognose vom (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2015 30.09.2015 31.03.2015) 30.06.2015) 30.09.2015) 31.12.2015) 31.12. / Plan in Mio. EUR 8,3 3 Sonstige Transfererträge 7,6 7,7 6,8 6,9 -1,4 Allgemeine Erläuterungen In diese Rubrik fallen im Wesentlichen der Ersatz von sozialen Leistungen außerhalb und innerhalb von Einrichtungen, wie z.B. übergeleitete Ansprüche gegen Unterhaltsverpflichtete, Kostenbeiträge und Kostenerstattungen von Trägern sozialer Leistungen. Topkennzahlen Ggfs. weitere Erläuterungen Unterhaltsvorschuss/Hilfe zum Lebensunterhalt - Unterhaltsansprüche können nur geschätzt werden. -2,1 Ambulante Pflege und stationäre Hilfen - Kostenersatzansprüche können nur grob geschätzt werden. 0,1 Hilfe für junge Menschen und ihre Familien - Realisierung höherer Erstattungen anderer Sozialleistungsträger. 1,0 Sonstige verwaltungsweite Verschlechterungen. -0,4 Summe "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.12.2015" 4 -1,4 Anlage 1 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2015 31.12.2015 31.12.2015 31.12.2015 Verschlecht. HaushaltsPrognose vom (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2015 30.09.2015 31.03.2015) 30.06.2015) 30.09.2015) 31.12.2015) 31.12. / Plan in Mio. EUR 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 83,6 80,2 79,2 80,0 79,9 -3,7 Allgemeine Erläuterungen Hierzu zählen Verwaltungs- und Benutzungsgebühren (insbesondere Abfallbeseitigungs- und Straßenreinigungsgebühren sowie Elternbeiträge, ferner Friedhofs- und Rettungsdienstgebühren) sowie die Erträge für den Gebührenausgleich und Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Beiträge. Die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten werden erst im Rahmen des Jahresabschlusses ermittelt und gebucht. Topkennzahlen Ggfs. weitere Erläuterungen Abfallwirtschaftsplanung/Straßenreinigung - Nach der vom Rat verabschiedeten Gebührenbedarfsberechnung (siehe auch Zeile 13). -3,3 Rettungsdienst - Einsatzfahrten des Rettungsdienstes, die gemäß KAG nicht über Rettungsdienstgebühren abzurechnen sind (u.a. Mitfahrten von RTW zum Schutz von Feuerwehrbeamten). -0,7 Schullandheim Herongen - Wenigererträge bei den Elternbeiträgen durch fehlende Belegungen von Schulen und Kindergärten auf Grund der Nutzungsänderung des Schullandheims. -0,2 HSK-Maßnahme V-14 - Wenigererträge aus den Parkscheinautomaten. 0,0 Baugenehmigungsgebühren - Aufgrund mehrerer größerer Bauvorhaben (z.B. Hafengelände). 0,8 Wohnraumsicherung Asylbewerber - Aufgrund steigender Asylbewerberzahlen steigen auch die Benutzungsgebühren für die Übergangswohnheime. Elternbeiträge - Das Elternbeitragsvolumen richtet sich nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Beitragspflichtigen. Dieser Betrag ist im vornehinein nur schätzbar und nicht valide. Zudem führt die gestiegene Anzahl der Belegungen von Betreuungsplätzen in Kindertagespflege zu Mehrerträgen. 0,0 0,9 BgA Bäder - Aufgrund der diesjährigen Witterungsverhältnisse werden die Planwerte nicht erreicht. -0,2 Infektions- und Gesundheitsschutz - Der Ertragsansatz war aufgrund von Stellenvakanzen (eigene Kündigungen von zwei Mitarbeitern) nicht zu erreichen. -0,2 Gebühren Kfz-Zulassungsbereich - Die Steigerung der Kfz-Anmeldungen war im Vorfeld nicht absehbar. 0,3 Gewerbeangelegenheiten - Das Planziel konnte nicht erreicht werden. -0,2 Sonstige verwaltungsweite Verschlechterungen -0,9 Summe "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.12.2015" 5 -3,7 Anlage 1 vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2015 31.12.2015 31.12.2015 31.12.2015 Verschlecht. HaushaltsPrognose vom (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2015 30.09.2015 31.03.2015) 30.06.2015) 30.09.2015) 31.12.2015) 31.12. / Plan Ergebnisplan in Mio. EUR 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 8,5 8,5 8,4 8,4 8,3 -0,2 Allgemeine Erläuterungen Diese Position beinhaltet in erster Linie die Erträge aus Vermietung und Verpachtung sowie aus Verkauf (ohne Anlagevermögen). Topkennzahlen Ggfs. weitere Erläuterungen Schullandheim Herongen - Wenigererträge bei den sonstigen privaten Entgelten durch fehlende Belegungen von Dritten auf Grund der Nutzungsänderung des Schullandheims. -0,2 Sportkurse - Die widmungsfremde Nutzung von Turn- und Sporthallen aufgrund der anhaltenden Flüchtlingsproblematik sowie betriebliche Ausfälle in den Eishallen und Bädern haben die Erlöse aus den Kursen deutlich geschmälert. -0,1 Sonstige verwaltungsweite Verbesserungen. 0,1 Summe "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.12.2015" 6 -0,2 Anlage 1 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2015 31.12.2015 31.12.2015 31.12.2015 Verschlecht. HaushaltsPrognose vom (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2015 30.09.2015 31.03.2015) 30.06.2015) 30.09.2015) 31.12.2015) 31.12. / Plan in Mio. EUR 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 75,0 72,9 74,1 79,1 85,5 10,5 Allgemeine Erläuterungen Als größte Einzelpositionen fallen hierbei die Erträge aus aufgabenbezogenen Leistungsbeziehungen (hier: Leistungsbeteiligung des Bundes für Kosten der Unterkunft und Heizung an Arbeitssuchende) an, ebenso werden hier die Erstattungen von Beteiligungsunternehmen und Erstattungen des überörtlichen Trägers der Sozialhilfe verbucht. Topkennzahlen Ggfs. weitere Erläuterungen Hilfen für Asylbewerber - Gem. Mitteilung der Bezirksregierung Düssedorf beträgt die FLÜAG-Pauschale zum 01.12.2015 aufgrund weitergeleiteter Bundesmittel 7.222.132,00 EUR. Abzüglich der eingeplanten Pauschale zum 01.12.2015 von 798.540,00 EUR, sowie einer kalkulierten Investiveinzahlung von 300.000,00 EUR zur Finanzierung der Einrichtung zusätzlicher Bettenplätze bis zum Jahresende, werden konsumtiv am 01.12.2015 überplanmäßig 6.152.493,00 EUR (insgesamt 6.951.032,00 EUR) vereinnahmt. Grundsicherung Alter/Erwerbsminderung - Geringere Kostenerstattungen aufgrund von Einsparungen bei den Aufwendungen. Der Bund erstattet 100% der Nettoausgaben (siehe auch Zeile 15a)). 6,2 -0,3 Bildung und Teilhabe - Rückwirkend zum 01.01.2014 geänderte Abrechnungssystematik sowie Auflösung des PRAPs zur Finanzierung der Schulsozialarbeit. -0,7 Aufwendungsausgleichsgesetz - Höhere Personalkostenerstattungen für Arbeitgeberaufwendungen bei Mutterschaft. 0,6 Schullandheim Herongen - Höhere Personalkostenerstattungen. 0,3 Grundsicherung für Arbeitssuchende - Höhere Personalkostenerstattungen des Jobcenters. 0,2 Grundsicherung für Arbeitssuchende - Erhöhte Erstattung aufgrund der gestiegenen Mietrichtwerte. 0,4 Abfallwirtschaftsplanung/Straßenreinigung - Erstattungen der GSAK aus der Betriebsabrechnung 2014. 3,8 Grundsicherung für Arbeitssuchende - Durch die üblichen Mieterhöhungen und insbesondere die ab August 2014 erhöht zu übernehmenden Mietrichtwerte sind die KdU gestiegen. Eine Teilkompensation erfolgt durch einen höheren Ertrag im Rahmen der Erstattung der abrechenbaren KdU. 0,4 Hilfe zum Lebensunterhalt - Aus der Abrechnung mit dem LVR als überörtlicher Trager der Sozialhilfe haben sich Wenigererträge ergeben. -0,2 Hilfen für junge Menschen - Aufgrund einer Gesetzesänderung zum 01.01.2014 zur örtlichen Zuständigkeit konnten Mehrerträge erzielt werden. 1,5 Gemeinkostenabwicklung - Ursächlich ist die fehlende Erstattung des Anteils durch die Wohnstätte aufgrund des Austritts aus dem KSA und die Abrechnung des abgelaufenen Jahres mit dem KSA. -0,5 Verwertung von Alttextilien - Das Sammlungsaufkommen ist hinter den Erwartungen zurück geblieben. -0,2 Bodenordnung - Im Jahr 2015 sind keine Bodenordnungsverfahren durchgeführt worden (siehe auch Zeile 13). -0,5 Sonstige verwaltungsweite Verschlechterungen -0,5 Summe "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.12.2015" 7 10,5 Anlage 1 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2015 31.12.2015 31.12.2015 31.12.2015 Verschlecht. HaushaltsPrognose vom (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2015 30.09.2015 31.03.2015) 30.06.2015) 30.09.2015) 31.12.2015) 31.12. / Plan in Mio. EUR 30,6 7 Sonstige ordentliche Erträge 31,2 32,6 32,5 35,4 4,8 Allgemeine Erläuterungen Bei den sonstigen ordentlichen Erträgen handelt es sich um Sammelpositionen für Erträge, die keiner anderen Position zugeordnet werden können. Als größte Einzelposition fallen hierbei die Konzessionsabgaben an. Topkennzahlen - Konzessionsabgabe 15,5 15,5 15,5 15,5 15,2 -0,3 Reduzierung der Prognose für 2015 im Wirtschaftsplan der SWK 2016 bis 2020. Ggfs. weitere Erläuterungen Grundstücksverkäufe - Mehrerträge aufgrund von Verschiebungen von geplanten Verkäufen aus dem Jahr 2014 ins Jahr 2015. 0,6 Sonstige Zinsen aus der AO - Die sonstigen Zinsen werden bei der Kostenart 45910012 verbucht, allerdings auf der Kostenart 46180000 (Zeile 19) geplant. 0,5 Zinsen für Gewerbesteuer - Führt gem. § 233a AO die Festsetzung der Einkommen-, Körperschafts-, Vermögens-, Umsatz- oder Gewerbesteuer zu einem Unterschiedsbetrag, ist dieser zu verzinsen. Führen Veranlagungen jedoch zu Erstattungen, sind diese ggf. mit Erstattungszinsen zu verzinsen. Auch die Erstattungszinsen werden durch § 233a AO abgegolten. Insofern kann die Verzinsung sowohl zu Gunsten als auch zu Ungunsten des Steuerpflichtigen erfolgen. Auf die korrespondierende Aufwandsposition wird insofern verwiesen. Die Zinserträge belaufen sich zum Stichtag auf rd. 1,6 Mio. EUR. -0,5 Zweckverband Verkehrsverbund Rhein Ruhr - Die Stadt Krefeld hat erst nach Aufstellung des Haushaltsplans erfahren, wie die Mittel nach § 11 Abs. 2 ÖPNV NRW verteilt werden sollen. 0,4 Personal-Gemeinkosten - Höhere Erträge durch höhere Erstattungen nach dem Versorgungslastenverteilungsgesetz, Rückforderungen Beilhilfe sowie aus Arzneimittelrabattsystem der Beihilfe. 0,2 Säumniszuschläge - Der Gesamtansatz wird nach derzeitigem Prognosestand voraussichtlich nicht in Gänze erreicht werden. -0,1 Erträge aus der Auflösung von Wertberichtigungen - Insbesondere in den Bereichen Steuern und Unterhaltsvorschüsse ergaben sich bei wertberichtigten Forderungen Differenzen. Die Forderungen wurden als zu niedrig bewertet und wirken sich bei der Auflösung als Ertrag auf das Jahresergebnis aus. Aufgrund der hohen Planungsunsicherheit enthält der Haushalt keine Planwerte. 4,8 Überwachung des Verkehrs - Das Planungsziel konnte nicht erreicht werden. -0,3 Sonstige verwaltungsweite Verschlechterungen -0,5 Summe "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.12.2015" 8 5,1 Anlage 1 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2015 31.12.2015 31.12.2015 31.12.2015 Verschlecht. HaushaltsPrognose vom (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2015 30.09.2015 31.03.2015) 30.06.2015) 30.09.2015) 31.12.2015) 31.12. / Plan in Mio. EUR 8 Aktivierte Eigenleistungen 0,3 0,3 0,3 0,3 0,4 Allgemeine Erläuterungen Aktivierten Eigenleistungen stehen Aufwendungen gegenüber, die zur Herstellung von Anlagevermögen eingesetzt wurden. Einzubeziehen sind nur Aufwendungen, die zugleich auch Herstellungskosten darstellen (z.B. Materialkosten, Fertigungskosten und Sonderkosten der Fertigung). Mit dem Ansatz aktivierter Eigenleistungen wird das Anlagevermögen erhöht. Die ertragswirksame Verbuchung der Aktivierung der Eigenleistung bewirkt, dass Erfolgsneutralität hergestellt wird. Herstellungsaufwendungen und Eigenleistungen weisen fallbezogen den gleichen Betrag auf. Topkennzahlen Ggfs. weitere Erläuterungen "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.12.2015" 9 0,1 Anlage 1 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2015 31.12.2015 31.12.2015 31.12.2015 Verschlecht. HaushaltsPrognose vom (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2015 30.09.2015 31.03.2015) 30.06.2015) 30.09.2015) 31.12.2015) 31.12. / Plan in Mio. EUR 11 Personal- und 12 Versorgungsaufwendungen 208,3 202,7 204,5 203,6 211,9 -3,6 Allgemeine Erläuterungen Personalaufwendungen sind u. a. Besoldung, Gehälter, Beihilfen und die Zuführung zu Pensionsrückstellungen für Beschäftigte als größte Aufwandsblöcke. Letztere resultieren aus der Tatsache, dass sich Beamte mit jedem aktiven Dienstjahr einen anteiligen Pensionsanspruch erwerben. Die Berücksichtigung des Anspruchs erfolgt durch eine entsprechende jährliche Zuführung zu den Pensionsrückstellungen und stellt einen Aufwand dar. Topkennzahlen Ggfs. weitere Erläuterungen Gegenüber der Prognose zum 30.09.2015 zeichnet sich nun eine Verschlechterung ab, da die Pensionsrückstellungen voraussichtlich dazu führen werden, dass sich trotz einer grundsätzlich positiven Entwicklung bei den Personal- und Versorgungsaufwendungen insgesamt eine Verschlechterung ergibt. Die Gründe hierfür liegen in den in 2015 erfolgten Besoldungserhöhungen, den Beförderungen und der Personalfluktuation. Ein weiterer Aspekt ist der Jahresprogress, d.h. die Berücksichtigung versicherungsmathematischer Wahrscheinlichkeiten. "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.12.2015" 10 -3,6 Anlage 1 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2015 31.12.2015 31.12.2015 31.12.2015 Verschlecht. HaushaltsPrognose vom (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2015 30.09.2015 31.03.2015) 30.06.2015) 30.09.2015) 31.12.2015) 31.12. / Plan in Mio. EUR 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 135,7 135,1 136,5 135,2 130,3 5,4 Allgemeine Erläuterungen Hierunter fallen vor allem die Aufwendungen für die Unterhaltung und Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen sowie des sonstigen unbeweglichen Vermögens, die Unterhaltung des beweglichen Vermögens, die Erstattung für Aufwendungen von Dritten aus laufender Verwaltungstätigkeit, Lernmittel nach dem Lernmittelfreiheitsgesetz sowie die Kostenerstattungen an Beteiligungsunternehmen (in erster Linie Kostenerstattungen an die GSAK GmbH & Co. KG für die Bereiche Gewährleistung der Entsorgungssicherheit und Straßenreinigung, Winterdienst und Sauberkeit). Topkennzahlen a) - Bauunterhaltung 13,9 14,7 14,9 14,8 14,3 -0,4 15,6 0,2 Mehrbedarf aus Gründen der Herrichtung von Asylunterkünften. b) - Energie 15,8 16,8 16,6 15,4 Die Gesamtprognose für den Bereich Energie basiert auf den Ergebnissen des Jahres 2014 sowie den Auswirkungen (Guthaben/Nachzahlungen) der Verbrauchsablesungen. Die Reduzierungen resultieren in der Kostenart Strom aus vertraglichen Vereinbarungen, die u.a. die gefallenenen Beschaffungskosten berücksichtigen, bei den Kostenarten Gas und Fernwärme aus Minderverbäuchen betreffend die über dem langjährigen Mittel liegenden Temperaturen während der vergangenen Heizperiode 2014/2015. Aufgrund der Auswirkungen, die sich aus den Anteilen für die Sonderverträge (mtl. spitze Abrechnung) an der Heizperiode 2015/2016 noch ergeben können, bestehen hinsichtlich der Prognose des Jahresergebnisses 2015 naturgemäß noch Unwägbarkeiten. Summe -0,2 Ggfs. weitere Erläuterungen Grundsicherung für Arbeitssuchende - Erhöhung des kommunalen Finanzierungsanteils des Jobcenters gemäß Wirtschaftsplan. Sachaufwand für Asylbewerber - Mehrbedarf bei den Kostenerstattungen aufgrund stark gestiegener Asylbewerberzahlen (siehe auch Zeile 15 f)). Rettungsdienst - Höhere Aufwendungen aufgrund Neuausschreibung des Betriebes von zwei Rettungswagen und eines Krankentransportwagens für die Rettungswache West. -0,2 -0,9 -0,1 Abfallwirtschaftsplanung - Nach der vom Rat verabschiedeten Gebührenbedarfsrechnung wird mit Aufwendungen von insgesamt rd. 32,0 Mio. EUR gerechnet (siehe auch Zeile 4). 1,9 Fremdreinigung - Nach Ausschreibung der Reinigungsleistungen und Vergabe ab Leistungsdatum 01.07.2015 haben sich günstigere Konditionen ergeben. 0,7 Ableitung von Regenwasser vom öffentlichen Straßenland - Bei der Haushaltsplanaufstellung wurde von einer Gebührensteigerung von 2 Cent/qm ausgegangen. Eine Erhöhung des Gebührensatzes fand nicht statt. 0,1 Bildung und Teilhabe - Die vorsorglich eingeplante Erstattung an den Bund ist nicht zum Tragen gekommen. 0,4 Unterhaltung Hochwasserschutz und schaubare Gräben - Das günstige Ausschreibungsergebnis für die Gewässerunterhaltungsarbeiten 2015 sowie die Durchführung der investiven Maßnahmen "Sanierung Rheindeich" und "Sanierung Linner Mühlbach" begründen die Wenigeraufwendungen. 0,2 Straßenbau und -instandsetzung - Das Ausschreibungsergebnis für Deckenerneuerungen im August 2015 führte zu unerwartet günstigen Ergebnissen. 0,3 Bodenordnung - Im Jahr 2015 sind keine Bodenordnungsverfahren durchgeführt worden (siehe auch Zeile 6). 0,4 Gemeinkosten Abwicklung - Der KSA legte für das abgelaufene Jahr sowohl die Abrechnung für die Verrechnungsstelle Allgemeine Haftpflicht und Kfz-Haftpflicht als auch für Autokasko und Insassenunfallschutz vor. Im Ergebnis ergibt sich die dargestelle Einsparung. 0,1 Grundschulen - Die Einsparung ergibt sich zum größten Teil im Bereich des offenen Ganztags. Für die Inklusion sind die Kosten hauptsächlich im Bereich der Einrichtung (Festwerte) sowie der Fahrkosten angefallen. 0,2 Schülerbeförderungskosten - Die Aufwendungen wurden nicht in der geplanten Höhe benötigt. Die Höhe ist nicht genau planbar, was auch auf die dynamische Entwicklung in der Krefelder Schullandschaft zurückzuführen ist. 0,2 Beköstigung an Grundschulen - Geringere Anzahl der an der Beköstigung teilnehmenden Kinder, dadurch Wenigeraufwendungen. Im korrespondierenden Ertragskonto 44210100 ergeben sich Wenigererträge. 0,1 Fortsetzung auf der nächsten Seite "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.12.2015" 11 Anlage 1 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2015 31.12.2015 31.12.2015 31.12.2015 Verschlecht. HaushaltsPrognose vom (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2015 30.09.2015 31.03.2015) 30.06.2015) 30.09.2015) 31.12.2015) 31.12. / Plan in Mio. EUR Fortsetzung 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Wartung IT - Günstigere Konditionen bei IT-Dienstleistungen und die Verschiebung von Maßnahmen aufgrund von fehlenden Personalressourcen führten zu Wenigeraufwendungen 0,3 Verwaltungsweit konnte bei den Kostenarten "Entsorgung", "Sonstige Sachleistungen" und "Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen" der dargestellte Betrag eingespart werden. 1,3 Sonstige verwaltungsweite Verbesserungen. 0,6 Summe "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.12.2015" 12 5,6 Anlage 1 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2015 31.12.2015 31.12.2015 31.12.2015 Verschlecht. HaushaltsPrognose vom (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2015 30.09.2015 31.03.2015) 30.06.2015) 30.09.2015) 31.12.2015) 31.12. / Plan in Mio. EUR 14 Bilanzielle Abschreibungen 46,4 46,4 46,4 47,3 47,4 -1,0 Allgemeine Erläuterungen Die Position wird im Wesentlichen geprägt durch Vermögensgegenstände, die dazu bestimmt sind, der Aufgabenerfüllung der Gemeinde dauerhaft zu dienen und nach § 33 Abs. 1 GemHVO dem Anlagevermögen zuzuordnen sind. Unterliegen diese Vermögensgegenstände einer regelmäßigen Abnutzung, sind die Anschaffungs- oder Herstellungskosten in den Haushaltsjahren, in denen der Vermögensgegenstand voraussichtlich genutzt wird, linear (gleichmäßig) um planmäßige Abschreibungen zu vermindern. Den Aufwendungen aus bilanziellen Abschreibungen stehen ggfls. Erträge aus der Auflösung der zugehörigen Sonderposten gegenüber. Topkennzahlen Ggfs. weitere Erläuterungen Abschreibungen auf Forderungen im Steuerbereich - Prognose unter Berücksichtigung aller Niederschlagungen im Bereich Gewerbesteuer "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.12.2015" 13 -1,0 Anlage 1 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2015 31.12.2015 31.12.2015 31.12.2015 Verschlecht. HaushaltsPrognose vom (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2015 30.09.2015 31.03.2015) 30.06.2015) 30.09.2015) 31.12.2015) 31.12. / Plan in Mio. EUR 256,9 15 Transferaufwendungen 253,8 252,5 250,9 249,3 7,6 Allgemeine Erläuterungen Unter Transferaufwendungen sind Aufwendungen zu verstehen, denen keine konkreten Gegenleistungen gegenüberstehen. Sie beruhen auf einseitigen Verwaltungsvorfällen. Beispiele für Transferaufwendungen sind die Leistungen der Sozialhilfe und der Jugendhilfe. Topkennzahlen a) - Grundsicherung 21,3 20,4 20,6 21,0 21,2 0,1 Einsparungen bei den Leistungen für Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, da die Mütterrente nun anrechnungsfähig ist. b) - Hilfe zur Erziehung 43,6 43,4 43,4 44,6 42,5 1,1 Die Entwicklungen in den Fallzahlen sind mit geringen Schwankungen stabil.Die Erhöhungen bei den Fachleistungsstunden und auch Tagessätzen auf Grund der Tariferhöhungen haben sich nur gering ausgewirkt. Es ist gelungen, mehr ambulante statt kostenintensive stationäre Hilfen zu installieren. c) - Betriebskostenzuschüsse KITA 27,8 27,8 27,8 25,7 25,7 2,1 Auswirkung der geringeren Landeszuschüsse für Betriebskosten (siehe auch Zeile 2). d) - Gewerbesteuerumlage (einschl. Erhöhungen) 16,3 16,3 16,3 15,7 15,2 1,1 Aufgrund der Prognosen zur Gewerbesteuer-Ist-Einzahlung unter Berücksichtigung einer Hebesatzerhöhung auf 483 v.H. e) - Landschaftsumlage 62,3 62,3 62,3 62,3 62,3 0,0 8,2 8,1 0,6 Aufgrund des vorliegenden Forderungsbescheides. f) - Hilfen für Asylbewerber 8,7 8,7 8,2 Auf Grund der stark gestiegenen Asylbewerberzahlen wurde der Haushaltsansatz im Rahmen des VN angepasst. Der erhöhte Ansatz wird nach derzeitigem Stand nicht in voller Höhe benötigt, sondern wird zur Kompensation des Mehrbedarfs bei den Kostenerstattungen eingesetzt (siehe Zeile 6). Summe 5,0 Ggfs. weitere Erläuterungen Ambulante Pflege und stationäre Hilfen - Da die neuen Pflegeheime in 2015 nicht zu dem Zeitpunkt in Betrieb gehen, wie geplant, ist der Aufwand für das Pflegewohngeld deutlich geringer. 1,3 Hilfe zum Lebensunterhalt, Gesundheit - Einsparungen bei der Sozialhilfe. 0,7 Bildung und Teilhabe - Bisher nicht abgerufene Nebenleistungen aus dem BuT-Paket. 0,5 Kinder- und Jugendarbeit - Einsparungen bei den Zuschüssen, u.a. durch Trägerwechsel für die Villa K. 0,1 Kindertagespflege - Durch die gestiegene Anzahl der Belegungen von Betreuungsplätzen und die Erstattung nachgewiesener Aufwendungen entsteht ein Mehrbedarf. Zweckverband Verkehrsverbund Rhein Ruhr - Die Stadt Krefeld hat erst nach Aufstellung des Haushaltsplans erfahren, wie die Mittel nach § 11 Abs. 2 ÖPNV NRW verteilt werden sollen (Siehe auch Zeile 2). -0,3 -0,7 Grundsicherung im Alter - Der Aufwand ist durch Anrechnung der Mütterrente leicht gesunken. 0,1 Sonstige verwaltungsweite Verbesserungen 0,9 Summe "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.12.2015" 14 2,6 Anlage 1 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2015 31.12.2015 31.12.2015 31.12.2015 Verschlecht. HaushaltsPrognose vom (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2015 30.09.2015 31.03.2015) 30.06.2015) 30.09.2015) 31.12.2015) 31.12. / Plan in Mio. EUR 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 110,2 111,3 111,1 110,9 105,9 4,3 Allgemeine Erläuterungen Bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen handelt es sich um Sammelpositionen für Aufwendungen, die keiner anderen Position zugeordnet werden können. Als größte Einzelposition fallen hierbei die Leistungen für Unterkunft und Heizung an Arbeitssuchende an. Topkennzahlen - Kosten der Unterkunft 72,0 72,0 72,7 72,9 72,9 -0,9 Mehrbedarf auf Grund der üblichen Mieterhöhungen und insbesondere der seit August 2014 erhöht zu übernehmenden Mietrichtwerte. Ggfs. weitere Erläuterungen Straßenreinigung, Winterdienst - Voraussichtliche Zuführung zum Sonderposten -0,8 Abfallwirtschaftsplanung - Voraussichtliche Zuführung zum Sonderposten -0,1 Mieten und Pachten - Die Aufwendungen für das Ausweichquartier "Staatl. Umweltamt" (FB 10) werden erst in 2016 realisiert. 0,3 Verkehrskonzepte - Das Parkraumkonzept Innenstadt wird günstiger als zunächst 2014 geschätzt. 0,2 Maßnahmen zur Stadterneuerung - Die Maßnahme "Energetische Stadtsanierung" (Stadtumbau West) befindet sich noch in der Vergabephase. Die entsprechenden Mittel (Ertrag und Aufwand) fließen erst im Jahr 2016 (Siehe auch Zeile 2). 1,7 Schadensfälle - Das Schadensaufkommen lässt sich im Voraus nur sehr schwer abschätzen. Insbesondere im Bereich der Allgemeinen Haftpflicht sind zum Teil hohe Schadensfälle zu regulieren (auch ggf. Altfälle im Rahmen der Arzthaftpflicht). Auf Grund der bisher vorgenommenen Erstattungen wird die dargestellte Einsparung angenommen. 1,0 Städtische Kindertageseinrichtungen - Wenigeraufwendungen bei der laufenden Verwaltungstätigkeit durch den verzögerten U3-Ausbau. 1,7 Altlasten und Bodenschutz - Im Jahr 2015 erfolgten weniger Untersuchungen zur Gefährdungsabschätzung von Altlastverdachtsflächen, die durch den FB 36 zu finanzieren sind und vom Land NRW mit Fördermitteln in Höhe von 80% bezuschusst werden (Siehe auch Zeile 2). 0,2 Allg. Umweltplanung und Immissionsschutz - Aufgrund geänderter Aufgabenentwicklung und personellen Kapazitäten konnten in 2015 angedachte Projekte nicht angegangen werden. 0,1 Telefon - Wenigeraufwendungen aufgrund der Tarifoptimierung bei Handys, der Nichtanmietung von Leitungen (da das Stadthaus noch nicht freigezogen wurde), des Wegfalls der Bezirksverwaltung West sowie edv-mäßige Umstellung der Verwaltungsstandorte (andere Leitungen). 0,2 Regionalplanung und räumliche Entwicklung - Da die Erstellung von Gutachten abhängig von dem jeweligen Verfahrensstand der räumlichen Planung ist und der Verfahrensstand massgeblich von Beschlüssen in den politischen Gremien beeinflusst wird, sind zeitliche Verschiebungen nicht zu vermeiden. 0,2 Sonstige verwaltungsweite Verbesserungen. 0,5 Summe "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.12.2015" 15 5,2 Anlage 1 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2015 31.12.2015 31.12.2015 31.12.2015 Verschlecht. HaushaltsPrognose vom (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2015 30.09.2015 31.03.2015) 30.06.2015) 30.09.2015) 31.12.2015) 31.12. / Plan in Mio. EUR 19,9 19 Finanzerträge 29,9 19,5 19,5 20,5 0,6 Allgemeine Erläuterungen Zu den Finanzerträgen zählen Zinserträge, Erträge aus Beteiligungen, z.B. Dividenden oder andere Gewinnanteile sowie sonstige Finanzerträge. Topkennzahlen - Gewinnanteile aus verbundenen Unternehmen 13,6 21,0 13,6 13,6 13,6 0,0 Planmäßige Abwicklung wird prognostiziert. Ggfs. weitere Erläuterungen Sonstige Zinsen aus der Abgabenordnung - Die sonstigen Zinsen werden bei der Kostenart 45910012 (Zeile 7) verbucht, allerdings auf der Kostenart 46180000 geplant. 0,5 Sonstige verwaltungsweite Verbesserungen 0,1 Summe "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.12.2015" 16 0,6 Anlage 1 vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gemäß gegenüber der 31.12.2015 31.12.2015 31.12.2015 31.12.2015 Verschlecht. HaushaltsPrognose vom (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose plan 2015 30.09.2015 31.03.2015) 30.06.2015) 30.09.2015) 31.12.2015) 31.12. / Plan Ergebnisplan in Mio. EUR 20 Zinsen und sonstige Aufwendungen 11,8 12,2 11,2 11,2 10,7 1,1 Allgemeine Erläuterungen Zinsen sind der Preis für die Überlassung von Fremdkapital über einen festgelegten Zeitraum. Zudem fallen Kreditbeschaffungskosten und sonstige Finanzaufwendungen in diese Kategorie. Zu den Kreditbeschaffungskosten gehören insbesondere Disagien und Abschlussgebühren. Ferner sind hier auch die Kreditprovisionen einzuordnen. Topkennzahlen Ggfs. weitere Erläuterungen Die Verbesserungen beruhen im Wesentlichen auf dem anhaltend niedrigen Zinsniveau im Liquiditätskreditbereich. "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.12.2015" 17 1,1