Archiv (Bericht über die Entwicklung des Haushalts zum 31.03.2018.pdf)

Anlage 1 Zentraler Finanzdatenbericht zum 31.03.2018 vorauss. vorauss. vorauss. Ansatz Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum gemäß 31.12.2018 31.12.2018 31.12.2018 Haushalts(Stand (Stand (Stand plan 2018 31.03.2018) 30.06.2018) 30.09.2018) in Mio. EUR Ergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten vorauss. Ergebnis zum 31.12.2018 (Stand 31.12.2018) Verbesserg. bzw. Verschlecht. Prognose 31.12. / Plan 1 Steuern und ähnliche Abgaben 334,7 334,7 0,0 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 263,3 265,9 2,6 3 Sonstige Transfererträge 18,3 16,9 -1,4 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 93,3 94,3 1,0 9,9 9,6 -0,3 112,6 95,1 -17,5 35,8 35,0 -0,8 0,2 0,2 0,0 Ordentliche Erträge (Summe) 868,1 851,7 Summe 11 Personal- und 12 Versorgungsaufwendungen 232,4 231,8 0,6 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen* 170,3 163,5 6,8 51,7 51,7 0,0 15 Transferaufwendungen** 307,6 303,3 4,3 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen*** 124,4 123,2 1,2 886,4 873,5 0,0 0,0 0,0 12,9 -18,3 -21,8 0,0 0,0 0,0 -3,5 19 Finanzerträge 20,8 20,8 0,0 20 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 13,5 13,5 0,0 7,3 7,3 0,0 0,0 0,0 0,0 -11,0 -14,5 0,0 0,0 0,0 -3,5 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Sonstige ordentliche Erträge 8 Aktivierte Eigenleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen Ordentliche Aufwendungen (Summe) f) - Hilfen für Asylbewerber Ordentliches Ergebnis (Saldo) Finanzergebnis Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (Saldo) 0,0 0,0 0,0 -16,4 * Diese Position beinhaltet sowohl in der Spalte "Ansatz" als auch in der Spalte "vorauss. Ergebnis" im Vorgriff übertragene Ermächtigungsreste in Höhe von 2,2 Mio. EUR. ** Diese Position beinhaltet sowohl in der Spalte "Ansatz" als auch in der Spalte "vorauss. Ergebnis" im Vorgriff übertragene Ermächtigungsreste in Höhe von 0,4 Mio. EUR. *** Diese Position beinhaltet sowohl in der Spalte "Ansatz" als auch in der Spalte "vorauss. Ergebnis" im Vorgriff übertragene Ermächtigungsreste in Höhe von 1,1 Mio. EUR. Bedeutung der auf den nachfolgenden Seiten dargestellten Symbole (bezogen auf den Ausgangswert): unverändert Verbesserung Verschlechterung neu → ↗ ↘ + "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.03.2018" 1 Anlage 1 vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum gemäß gegenüber 31.12.2018 31.12.2018 31.12.2018 31.12.2018 Haushaltsdem Haus(Stand (Stand (Stand (Stand plan 2018 haltsansatz 31.03.2018) 30.06.2018) 30.09.2018) 31.12.2018) Ergebnisplan Verbesserg. bzw. Verschlecht. Prognose 31.12. / Plan in Mio. EUR 1 Steuern und ähnliche Abgaben 334,7 334,7 0,0 0,0 0,0 → 0,0 Allgemeine Erläuterungen Die Steuern sind die Hauptfinanzierungsquelle des städtischen Haushalts. Die Erträge aus Steuern und ähnlichen Abgaben belaufen sich auf rund 40 Prozent der ordentlichen Erträge im Haushalt. Die Prognose berücksichtigt den saldierten Wert der in den nachfolgenden Zeilen 1 a) - 1 f) dargestellten Verbesserungen und Verschlechterungen (im Wesentlichen bei der Gewerbesteuer). Topkennzahlen a) - Grundsteuer B 47,6 47,6 → 0,0 → 0,0 → 0,0 → 0,0 → 0,0 → 0,0 Es wird eine planmäßige Entwicklung prognostiziert. b) - Gewerbesteuer 127,7 127,7 Es wird eine planmäßige Entwicklung prognostiziert. c) - Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 105,8 105,8 Es wird eine planmäßige Entwicklung prognostiziert. d) - Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 23,5 23,5 Es wird eine planmäßige Entwicklung prognostiziert. e) - Ausgleichsleistungen nach dem Familienlastenausgleich 10,2 10,2 Es wird eine planmäßige Entwicklung prognostiziert. f) - Vergnügungssteuer 5,9 5,9 Es wird eine planmäßige Entwicklung prognostiziert. Ggfs. weitere Erläuterungen "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.03.2018" 2 Anlage 1 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum gemäß gegenüber 31.12.2018 31.12.2018 31.12.2018 31.12.2018 Haushaltsdem Haus(Stand (Stand (Stand (Stand plan 2018 haltsansatz 31.03.2018) 30.06.2018) 30.09.2018) 31.12.2018) Verbesserg. bzw. Verschlecht. Prognose 31.12. / Plan in Mio. EUR 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 263,3 265,9 0,0 0,0 0,0 ↗ 2,6 Allgemeine Erläuterungen Einen Großteil der Summe machen die Schlüsselzuweisungen aus, ferner die sonstigen Zuwendungen vom Land für laufende Zwecke sowie die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Zuwendungen. Letztgenannte werden erst im Rahmen des Jahresabschlusses analog der bilanziellen Abschreibungen gebucht, da erst zu diesem Zeitpunkt die konkreten Beträge vorliegen. Topkennzahlen - Schlüsselzuweisungen 175,0 → 175,0 0,0 Es wird eine planmäßige Entwicklung prognostiziert. Ggfs. weitere Erläuterungen Landschaftsumlage - Erstattung von im Jahr 2017 zuviel gezahlter Landschaftsumlage durch Absenkung des Umlagesatzes über den Nachtrag des LVR. Bezirkliche Jugendarbeit - Die Förderung für die Beratungsstelle in der Fabrik Heeder (Personalaufwendungen) fällt höher aus als erwartet. ↗ ↗ ↗ Grundschulen - Die Anpassungen der Förderungen im Bereich des offenen Ganztages, der Inklusion sowie der Schulpauschale ergeben den neu kalkulierten Ertrag. Der größte Anteil resultiert aus der gravierenden Erhöhung der Inklusionspauschale. ↗ 0,2 Stadterneuerung - Bei den Erträgen handelt es sich um die erwarteten Landeszuwendungen im Rahmen von Stadtumbau West. Der Abruf der Zuwendungen richtet sich nach dem voraussichtlichen Zeitpunkt der Fertigstellung der Maßnahmen. ↘ -0,2 Städt. Kindertageseinrichtungen - Die Landesmittel verringern sich um -0,6 Mio. EUR, da bei der Planung insbesondere bei den U3-Pauschalen und Kita-Plus von seinerzeit aktuellen Werten ausgegangen wurde. Zudem wurden Landesmittel zurückgefordert. Bei den Fördermitteln des Bundes erhöhen sich die Erträge um insgesamt 0,2 Mio. EUR, insbesondere für das Projekt Sprachkitas. ↘ -0,4 Kindertageseinrichtungen freier Träger - Die neuen Kalkulationen auf Basis der aktuellen Sachlage haben bei den U3Pauschalen, den Konnexmitteln sowie den Zuschüssen bei den Kind- und Mietpauschalen Wenigererträge ergeben. Zudem wurden Landesmittel zurückgefordert. ↘ -0,6 Sonstige verwaltungsweite Verbesserungen. Summe "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.03.2018" 3 3,0 0,5 0,2 2,7 Anlage 1 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum gemäß gegenüber 31.12.2018 31.12.2018 31.12.2018 31.12.2018 Haushaltsdem Haus(Stand (Stand (Stand (Stand plan 2018 haltsansatz 31.03.2018) 30.06.2018) 30.09.2018) 31.12.2018) Verbesserg. bzw. Verschlecht. Prognose 31.12. / Plan in Mio. EUR 3 Sonstige Transfererträge 18,3 16,9 0,0 0,0 0,0 ↘ -1,4 Allgemeine Erläuterungen In diese Rubrik fallen im Wesentlichen der Ersatz von sozialen Leistungen außerhalb und innerhalb von Einrichtungen, wie z.B. übergeleitete Ansprüche gegen Unterhaltsverpflichtete, Kostenbeiträge und Kostenerstattungen von Trägern sozialer Leistungen. Topkennzahlen - Leistungen für unbegl. minderj. Flüchtlinge → 0,0 Hilfen für Asylbewerber - Aufgrund der Entwicklung der Asylbewerberzahlen steigt der Kostenersatz. Insbesondere die Familienkasse erstattet Kindergeld, welches von der Stadt Krefeld vorgestreckt wurde. ↗ 0,2 Hilfen zum Lebensunterhalt/Gesundheit - Die im Haushalt vorgesehene Ertragserwartung bei den Unterhaltsansprüchen wird im laufenden Jahr voraussichtlich nicht erreicht. Der Haushaltsansatz kann nur grob geschätzt werden, da sich die Entwicklung der Unterhaltsansprüche kaum prognostizieren läßt. ↘ -0,4 Unterhaltsvorschuss - Die im Haushalt vorgesehene Ertragserwartung wird im laufenden Jahr voraussichtlich nicht erreicht. Eine verlässliche Prognose der Unterhaltsansprüche ist nicht möglich, so dass es in etwa zu der dargestellten Abweichung kommen wird. ↘ -1,2 8,2 8,2 Es wird eine planmäßige Entwicklung prognostiziert. Ggfs. weitere Erläuterungen Summe "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.03.2018" 4 -1,4 Anlage 1 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum gemäß gegenüber 31.12.2018 31.12.2018 31.12.2018 31.12.2018 Haushaltsdem Haus(Stand (Stand (Stand (Stand plan 2018 haltsansatz 31.03.2018) 30.06.2018) 30.09.2018) 31.12.2018) Verbesserg. bzw. Verschlecht. Prognose 31.12. / Plan in Mio. EUR 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 93,3 94,3 0,0 0,0 0,0 ↗ 1,0 Allgemeine Erläuterungen Hierzu zählen Verwaltungs- und Benutzungsgebühren (insbesondere Abfallbeseitigungs- und Straßenreinigungsgebühren sowie Elternbeiträge, ferner Friedhofs- und Rettungsdienstgebühren) sowie die Erträge für den Gebührenausgleich und Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Beiträge. Die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten werden erst im Rahmen des Jahresabschlusses ermittelt und gebucht. Topkennzahlen Ggfs. weitere Erläuterungen Wohnraumsicherung Unterbringung Asylbewerber - Es handelt sich um Benutzungsgebühren, die überwiegend seitens der in den SGB II-Bezug gewechselten Flüchtlinge für die Unterbringung in einem städt. Übergangswohnheim vom Jobcenter Krefeld gezahlt werden. Da aktuell noch deutlich mehr Flüchtlinge in städt. Notunterkünften untergebracht sind als zur Haushaltsaufstellung abzusehen war, ergeben sich die dargestellten Mehrerträge. ↗ 1,1 Kindertageseinrichtungen freier Träger - Die Kalkulation wurde anhand der zur Zeit veranlagten Eltern hochgerechnet. Die Einteilung der Elternbeiträge erfolgt in 14 Einkommensstufen. Jegliche Veränderungen bei den Einkommensverhältnissen der Eltern haben evtl. auch Auswirkungen auf die Elternbeiträge. ↗ 0,2 ↘ -0,2 Sonstige verwaltungsweite Verschlechterungen. Summe "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.03.2018" 5 1,1 Anlage 1 vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum gemäß gegenüber 31.12.2018 31.12.2018 31.12.2018 31.12.2018 Haushaltsdem Haus(Stand (Stand (Stand (Stand plan 2018 haltsansatz 31.03.2018) 30.06.2018) 30.09.2018) 31.12.2018) Ergebnisplan Verbesserg. bzw. Verschlecht. Prognose 31.12. / Plan in Mio. EUR 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 9,9 9,6 0,0 0,0 0,0 ↘ -0,3 Allgemeine Erläuterungen Diese Position beinhaltet in erster Linie die Erträge aus Vermietung und Verpachtung sowie aus Verkauf (ohne Anlagevermögen). Topkennzahlen Ggfs. weitere Erläuterungen Beköstigung Kindertageseinrichtungen - Bei der Haushaltsplanung wurden alle im Rahmen des U3-Ausbaus geplanten Kitas bei der Kalkulation des Ansatzes berücksichtigt. Durch Verzögerungen und anderen Entwicklungen der Kinder mit 35 Stunden-Betreuung (die zu 100 % eingeplant wurden, jedoch aber nur 30 % an der Beköstigung teilnehmen) werden entsprechende Wenigererträge erwartet (siehe auch Zeile 13). "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.03.2018" 6 ↘ -0,3 Anlage 1 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum gemäß gegenüber 31.12.2018 31.12.2018 31.12.2018 31.12.2018 Haushaltsdem Haus(Stand (Stand (Stand (Stand plan 2018 haltsansatz 31.03.2018) 30.06.2018) 30.09.2018) 31.12.2018) Verbesserg. bzw. Verschlecht. Prognose 31.12. / Plan in Mio. EUR 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 112,6 95,1 0,0 0,0 0,0 ↘ -17,5 Allgemeine Erläuterungen Als größte Einzelpositionen fallen hierbei die Erträge aus aufgabenbezogenen Leistungsbeziehungen (hier: Leistungsbeteiligung des Bundes für Kosten der Unterkunft und Heizung an Arbeitssuchende) an, ebenso werden hier die Erstattungen von Beteiligungsunternehmen und Erstattungen des überörtlichen Trägers der Sozialhilfe verbucht. Topkennzahlen Ggfs. weitere Erläuterungen Bildung und Teilhabe - Aufgrund gestiegener Fallzahlen fällt die Abrechnung der Fallpauschalen mit dem Jobcenter höher aus (siehe auch Zeile 15). ↗ 0,2 Eingliederungshilfen - Es handelt sich um Erstattungen des LVR. Die Ertragsposition korrespondiert mit der Aufwandsposition (siehe auch Zeile 15). ↗ 0,2 Wahlen - Es handelt sich um die Wahlkostenerstattungen des Landes NRW, in diesem Fall für die Landtagswahl 2017. Da das Land den Großteil schon in 2017 überwiesen hat, ergibt sich in 2018 die dargestellte Abweichung (siehe auch Zeile 13). ↘ -0,2 Hilfen für junge Menschen und Familien - Analog zu den Aufwendungen sinken auch die Erträge aus Erstattungen (siehe auch Zeile 13). ↘ -0,2 Ambulante Pflege und stationäre Hilfen - Die Ertragsposition korrespondiert mit der Aufwandsposition (siehe auch Zeile 15). ↘ -0,6 Abwasser - Mit Beschluss der Satzung des Kommunalbetriebs Krefeld (in Kraft getreten am 16.12.2016) hat der Rat der Stadt Krefeld die Aufgaben der Einleiterkontrolle aus dem Bereich Abwasser dem Kommunalbetrieb Krefeld übertragen. Die mit der Wahrnehmung dieser Aufgaben befassten Mitarbeiter wechselten zum 23.10.2017 zum Kommunalbetrieb Krefeld. Da diese Aufgaben nicht mehr vom FB 36 sondern vom Kommunalbetrieb wahrgenommen werden, besteht auch dort ein Anspruch auf Erstattung der Kosten. ↘ -0,7 Grundsicherung im Alter/Erwerbsminderung - Geringere Kostenerstattungen aufgrund von Einsparungen bei den Aufwendungen. Der Bund erstattet 100% der Nettoausgaben (siehe auch Zeile 15a). ↘ -2,6 Hilfen für Asylbewerber - Der abrechenbare Anteil an Asylbewerbern entspricht bei weitem nicht dem tatsächlichen Stand. Durch die zügige Abwicklung der Asylverfahren reduziert sich der abrechenbare Anteil an Asylbewerbern monatlich, da bei Anerkennung des Asylstatus die Flüchtlinge Leistungen nach dem SGB II beim Jobcenter beantragen können. Bei Ablehnung eines Asylantrages kann nur noch für drei Monate eine Kostenpauschale geltend gemacht werden. ↘ -13,6 Summe "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.03.2018" 7 -17,5 Anlage 1 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum gemäß gegenüber 31.12.2018 31.12.2018 31.12.2018 31.12.2018 Haushaltsdem Haus(Stand (Stand (Stand (Stand plan 2018 haltsansatz 31.03.2018) 30.06.2018) 30.09.2018) 31.12.2018) Verbesserg. bzw. Verschlecht. Prognose 31.12. / Plan in Mio. EUR 35,8 7 Sonstige ordentliche Erträge 35,0 0,0 0,0 0,0 ↘ -0,8 Allgemeine Erläuterungen Bei den sonstigen ordentlichen Erträgen handelt es sich um Sammelpositionen für Erträge, die keiner anderen Position zugeordnet werden können. Als größte Einzelposition fallen hierbei die Konzessionsabgaben an. Topkennzahlen ↗ 0,3 Sonstige verwaltungsweite Verbesserungen. ↗ 0,6 Region und Europa - Die aufgeführten Erträge können nicht erzielt werden, da die zu erwartenden Einnahmen aus Fördermittelakquisen in der Regel bei den zuständigen Fachbereichen, die die Förderanträge gestellt haben, eingehen (siehe auch Zeile 16). Aufgrund der Vielschichtigkeit der Förderprojekte, die teilweise auch von Dritten umgesetzt werden, lässt sich eine genaue Fördersumme nicht quantifizieren. Es kann jedoch davon ausgegangen werden, dass die hier dargestellten Wenigererträge deutlich überschritten werden. ↘ -0,3 ↘ -1,4 - Konzessionsabgaben 14,7 15,0 Konzessionsabgabe lt. Wirtschaftsplan der SWK 2018. Ggfs. weitere Erläuterungen Straßenbau - Die im Haushaltssicherungskonzept veranschlagten Erträge der Maßnahmen V 12 - Übertragung der Straßenunterhaltung an Dritte sowie V 20 - Zentralisierung Betriebshöfe werden in diesem Jahr nicht realisiert. Diese Maßnahmen sind Bestandteil des Projektes zur Gründung eines Kommunalbetriebs Krefeld. Entsprechende Beschlüsse seitens der Politik sind zu gegebener Zeit zu fassen. Der Ertrag mindert sich um den dargestellten Betrag. Summe "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.03.2018" 8 -0,8 Anlage 1 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum gemäß gegenüber 31.12.2018 31.12.2018 31.12.2018 31.12.2018 Haushaltsdem Haus(Stand (Stand (Stand (Stand plan 2018 haltsansatz 31.03.2018) 30.06.2018) 30.09.2018) 31.12.2018) Verbesserg. bzw. Verschlecht. Prognose 31.12. / Plan in Mio. EUR 8 Aktivierte Eigenleistungen 0,2 0,2 0,0 0,0 0,0 → 0,0 Allgemeine Erläuterungen Aktivierten Eigenleistungen stehen Aufwendungen gegenüber, die zur Herstellung von Anlagevermögen eingesetzt wurden. Einzubeziehen sind nur Aufwendungen, die zugleich auch Herstellungskosten darstellen (z.B. Materialkosten, Fertigungskosten und Sonderkosten der Fertigung). Mit dem Ansatz aktivierter Eigenleistungen wird das Anlagevermögen erhöht. Die ertragswirksame Verbuchung der Aktivierung der Eigenleistung bewirkt, dass Erfolgsneutralität hergestellt wird. Herstellungsaufwendungen und Eigenleistungen weisen fallbezogen den gleichen Betrag auf. Topkennzahlen Ggfs. weitere Erläuterungen "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.03.2018" 9 Anlage 1 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum gemäß gegenüber 31.12.2018 31.12.2018 31.12.2018 31.12.2018 Haushaltsdem Haus(Stand (Stand (Stand (Stand plan 2018 haltsansatz 31.03.2018) 30.06.2018) 30.09.2018) 31.12.2018) Verbesserg. bzw. Verschlecht. Prognose 31.12. / Plan in Mio. EUR 11 Personal- und 12 Versorgungsaufwendungen 232,4 231,8 0,0 0,0 0,0 ↗ 0,6 Allgemeine Erläuterungen Personalaufwendungen sind u. a. Besoldung, Gehälter, Beihilfen und die Zuführung zu Pensionsrückstellungen als größte Aufwandsblöcke. Letztere resultieren aus der Tatsache, dass sich Beamte mit jedem aktiven Dienstjahr einen anteiligen Pensionsanspruch erwerben. Die Berücksichtigung des Anspruchs erfolgt durch eine entsprechende jährliche Zuführung zu den Pensionsrückstellungen und stellt einen Aufwand dar. Topkennzahlen Ggfs. weitere Erläuterungen Die Abweichung ist auf folgende Rahmenbedingungen zurückzuführen: Der U3-Ausbau liegt weiter hinter den zeitlichen Planungen inkl. der damit verbundenen Stellenplanauswirkungen zurück. Das Stellenplanverfahren 2018 kann erst mit Genehmigung des Haushaltsplanes durch die Bezirksregierung Düsseldorf umgesetzt werden. Darüber hinaus ist auch das Stellenplanverfahren 2017 bei weitem noch nicht abgeschlossen. Außerdem ist darauf hinzuweisen, dass Stellen in erheblichem Umfang nicht nachbesetzt werden konnten, da sich grds. die Gewinnung von Personal immer schwieriger darstellt. Für die Tariferhöhung 2018 wurde eine Steigerung von 2% ab dem 01.03.2018 eingerechnet. "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.03.2018" 10 ↗ 0,6 Anlage 1 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum gemäß gegenüber 31.12.2018 31.12.2018 31.12.2018 31.12.2018 Haushaltsdem Haus(Stand (Stand (Stand (Stand plan 2018 haltsansatz 31.03.2018) 30.06.2018) 30.09.2018) 31.12.2018) Verbesserg. bzw. Verschlecht. Prognose 31.12. / Plan in Mio. EUR 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 170,3 163,5 0,0 0,0 0,0 ↘ 6,8 Allgemeine Erläuterungen Hierunter fallen vor allem die Aufwendungen für die Unterhaltung und Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen sowie des sonstigen unbeweglichen Vermögens, die Unterhaltung des beweglichen Vermögens, die Erstattung für Aufwendungen von Dritten aus laufender Verwaltungstätigkeit, Lernmittel nach dem Lernmittelfreiheitsgesetz sowie die Kostenerstattungen an Beteiligungsunternehmen (in erster Linie Kostenerstattungen an die GSAK GmbH & Co. KG für die Bereiche Gewährleistung der Entsorgungssicherheit und Straßenreinigung, Winterdienst und Sauberkeit). Topkennzahlen a) - Bauunterhaltung 22,9 ↗ 19,9 3,0 Aufgrund von extern und intern bedingten Verzögerungen bei der Abwicklung von Projekten können die Mittel voraussichtlich nur in geringerem Umfang als ursprünglich für das Jahr 2018 geplant verausgabt werden. Noch verfügbare Mittel werden für Instandhaltungsrückstellungen verwendet. b) - Energie 17,2 ↗ 16,8 0,4 Die aktuelle Prognose ergibt sich größtenteils aus der Hochrechnung von Werten aus dem ersten Quartal 2018 im Vergleich zum ersten Quartal des letzten Jahres sowie den Erwartungen von Einsparungen im Laufe des Jahres durch diverse Maßnahmen (u. a. Umstellung auf LED-Beleuchtung, Einbau von Hocheffizienzpumpen in Heizungsanlagen, usw.) in verschiedenen öffentlichen Gebäuden. Größere Anpassungen erfolgen regelmäßig im Rahmen der jährlichen Abrechnungen zum 31.03. und zum 30.06. Ggfs. weitere Erläuterungen Hilfen für Asylbewerber - Aktuell werden keine Turnhallen mehr als Notunterkünfte genutzt. Insofern entsteht diesbezüglich kein weiterer Aufwand. ↗ 1,5 Beköstigung Kindertageseinrichtungen - Analog zu den Wenigererträgen (siehe Zeile 5) wurde auch bei den Aufwendungen bei der Planung die maximale Kapazität berücksichtigt. ↗ 0,8 Hilfen für junge Menschen und Familien - Analog zu den Erträgen sinken die Aufwendungen für Kostenerstattungen an Gemeinden. Die Rechnungsergebnisse und die aktuelle Lage sind Basis der neuen Kalkulation (siehe auch Zeile 6). ↗ 0,6 Wohnraumsicherung Asylbewerber - Da aktuell keine neuen Notunterkünfte für Asylbewerber auszustatten sind, werden die Haushaltsmittel voraussichtlich nicht in der geplanten Höhe benötigt. ↗ 0,3 Schülerbeförderungskosten - Eine Berechnung der SWK für die Schokotickets ergab eine Kostenreduzierung. Außerdem hat sich die Anzahl der berechtigten Schüler reduziert. Es wird mit ähnlichen Aufwendungen wie im Vorjahr gerechnet, da die Verträge für den Schülerspezialverkehr weiterhin gelten. ↗ 0,3 Wahlen - Es handelt sich um Wahlkostenerstattungen, die an andere Gemeinden gezahlt werden. Aufgrund der hohen Überweisung des Landes NRW in 2017 konnten auch schon fast alle Gemeinden mit ihren Anteilen in 2017 berücksichtigt werden. Dadurch reduzieren sich die Aufwendungen in 2018 (siehe auch Zeile 6). ↗ 0,1 Grundsicherung für Arbeitssuchende - Kommunaler Finanzierungsanteil gem. Wirtschaftsplan des Jobcenters. ↘ -0,2 Summe "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.03.2018" 11 6,8 Anlage 1 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum gemäß gegenüber 31.12.2018 31.12.2018 31.12.2018 31.12.2018 Haushaltsdem Haus(Stand (Stand (Stand (Stand plan 2018 haltsansatz 31.03.2018) 30.06.2018) 30.09.2018) 31.12.2018) Verbesserg. bzw. Verschlecht. Prognose 31.12. / Plan in Mio. EUR 14 Bilanzielle Abschreibungen 51,7 51,7 0,0 0,0 0,0 → 0,0 Allgemeine Erläuterungen Die Position wird im Wesentlichen geprägt durch Vermögensgegenstände, die dazu bestimmt sind, der Aufgabenerfüllung der Gemeinde dauerhaft zu dienen und nach § 33 Abs. 1 GemHVO dem Anlagevermögen zuzuordnen sind. Unterliegen diese Vermögensgegenstände einer regelmäßigen Abnutzung, sind die Anschaffungs- oder Herstellungskosten in den Haushaltsjahren, in denen der Vermögensgegenstand voraussichtlich genutzt wird, linear (gleichmäßig) um planmäßige Abschreibungen zu vermindern. Den Aufwendungen aus bilanziellen Abschreibungen stehen ggfls. Erträge aus der Auflösung der zugehörigen Sonderposten gegenüber. Topkennzahlen Ggfs. weitere Erläuterungen "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.03.2018" 12 Anlage 1 vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum gemäß gegenüber 31.12.2018 31.12.2018 31.12.2018 31.12.2018 Haushaltsdem Haus(Stand (Stand (Stand (Stand plan 2018 haltsansatz 31.03.2018) 30.06.2018) 30.09.2018) 31.12.2018) Ergebnisplan Verbesserg. bzw. Verschlecht. Prognose 31.12. / Plan in Mio. EUR 307,6 15 Transferaufwendungen 303,3 0,0 0,0 0,0 ↗ 4,3 Allgemeine Erläuterungen Unter Transferaufwendungen sind Aufwendungen zu verstehen, denen keine konkreten Gegenleistungen gegenüberstehen. Sie beruhen auf einseitigen Verwaltungsvorfällen. Beispiele für Transferaufwendungen sind die Leistungen der Sozialhilfe und der Jugendhilfe. Topkennzahlen a) - Grundsicherung 26,8 ↗ 24,3 2,5 Die aktuelle Prognose lässt geringere Aufwendungen erwarten. Der Bund erstattet 100% der Nettoausgaben (siehe auch Zeile 6). b) - Hilfe zur Erziehung 50,0 ↘ 54,5 -4,5 Zur Vermeidung bzw. Reduzierung der stationären Unterbringungen sind betreuungsintensive ambulante Hilfen erforderlich, die entsprechende Mehraufwendungen mit sich bringen. Zudem steigen die Hilfen nach § 19 SGB VIII weiterhin enorm an, die Hilfen nach § 34 SGB VIII bleiben stabil. Hinzu kommen die sehr stark ansteigenden Hilfen im Rahmen der Integrationshelfer. Auf Basis der aktuellen Fallzahlen ergeben sich die angezeigten Bedarfe. c) - Betriebskostenzuschüsse KITA 31,9 ↗ 31,2 0,7 Der Wenigeraufwand setzt sich aus einer Einsparung des Zuschusses für die Kita Luisenstraße (Verzögerungen beim Ausbau), den geringeren U3-Pauschalen und sonstigen zu erwarteten Verrechnungen zusammen. d) - Gewerbesteuerumlage (einschl. Erhöhungen) 18,4 18,4 → 0,0 → 0,0 ↗ 0,5 Es wird eine planmäßige Entwicklung prognostiziert. e) - Landschaftsumlage 69,3 69,3 Es wird eine planmäßige Entwicklung prognostiziert. f) - Hilfen für Asylbewerber 7,5 7,0 Je mehr Asylbewerber nach Anerkennung des Asylstatus Leistungen nach dem SGB II vom Jobcenter erhalten, desto mehr reduziert sich der Aufwand nach dem AsylbLG (weitere Positionen im Zusammenhang mit Asylbewerbern siehe Zeilen 6 und 13). g) - Leistungen für unbegl. minderj. Flüchtlinge 8,4 ↗ 6,9 1,5 Die aktuellen Fallzahlen werden als gesetzt berücksichtgt. Es wird davon ausgegangen, dass keine bzw. kaum weitere Zuweisungen erfolgen, da das Land NRW seine Quote erfüllt hat. Es wird weiterhin angestrebt, die UMAs sobald als möglich zu verselbstständigen und nur noch mit ambulanten Hilfen zu unterstützen (siehe auch Topkennzahl Zeile 3). Ggfs. weitere Erläuterungen Ambulante Pflege und stationäre Hilfen - Aufgrund des Pflegestärkungsgesetzes wirken sich die höheren Pflegesätze der Pflegeversicherungen aufwandsmindernd aus. Darüber hinaus sind die im Rahmen der Kalkulation zusätzlich eingeplanten Heime bislang nicht in Betrieb (siehe auch Zeile 6). Fortsetzung nächste Seite "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.03.2018" 13 ↗ 4,4 Anlage 1 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum gemäß gegenüber 31.12.2018 31.12.2018 31.12.2018 31.12.2018 Haushaltsdem Haus(Stand (Stand (Stand (Stand plan 2018 haltsansatz 31.03.2018) 30.06.2018) 30.09.2018) 31.12.2018) Verbesserg. bzw. Verschlecht. Prognose 31.12. / Plan in Mio. EUR 15 Transferaufwendungen - Seite 2 Bildung und Teilhabe - Aufgrund steigender Fallzahlen wird der Haushaltsansatz voraussichtlich überschritten werden (siehe auch Zeile 6). ↗ ↘ Kindertagespflege - Durch Steigerungen, unter anderem bei den Versicherungskosten der Tagespflegepersonen, haben sich auch die Kosten pro Kind erhöht. Eine neue Kalkulation ergibt daher den Mehraufwand. ↘ -0,2 Sonstige verwaltungsweite Verschlechterungen. ↘ -0,7 Eingliederungshilfen - Den Aufwendungen stehen Erstattungen des LVR gegenüber (siehe auch Zeile 6). Summe "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.03.2018" 14 0,3 -0,2 4,3 Anlage 1 vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum gemäß gegenüber 31.12.2018 31.12.2018 31.12.2018 31.12.2018 Haushaltsdem Haus(Stand (Stand (Stand (Stand plan 2018 haltsansatz 31.03.2018) 30.06.2018) 30.09.2018) 31.12.2018) Ergebnisplan Verbesserg. bzw. Verschlecht. Prognose 31.12. / Plan in Mio. EUR 124,4 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 123,2 0,0 0,0 0,0 ↗ 1,2 Allgemeine Erläuterungen Bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen handelt es sich um Sammelpositionen für Aufwendungen, die keiner anderen Position zugeordnet werden können. Als größte Einzelposition fallen hierbei die Leistungen für Unterkunft und Heizung an Arbeitssuchende an. Topkennzahlen - Kosten der Unterkunft 78,0 → 78,0 0,0 Es wird eine planmäßige Entwicklung prognostiziert. Ggfs. weitere Erläuterungen Sonstige verwaltungsweite Verbesserungen. Stadterneuerung - Die Abweichung begründet sich insbesondere darin, dass hier Mittel für Maßnahmen aus den Vorjahren eingeplant waren, die nunmehr Bestandteil der übertragenen Ermächtigungen sind. Region und Europa - Die Stellen für die Fördermittelakquise wurden zum 01.09.2017 und 01.01.2018 besetzt. Daher läuft die Unterstützung von Anträgen seitdem erst an. Zwischen Antragseinreichung und Bewilligung eines Projektes vergeht in vielen Fällen ein Zeitraum von sechs bis neun Monaten, so dass nach dem ersten Quartal eine erste Einschätzung für zu finanzierende Eigenanteile möglich ist. Außerdem wurden auch Anträge mit einer 100 %-Finanzierung eingereicht. Aus den genannten Gründen ist der Bedarf der Finanzierung von Eigenanteilen für 2018 voraussichtlich geringer als erwartet. (siehe auch Zeile 7). ↗ ↗ ↗ Summe "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.03.2018" 15 0,6 0,5 0,1 1,2 Anlage 1 Ergebnisplan vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum gemäß gegenüber 31.12.2018 31.12.2018 31.12.2018 31.12.2018 Haushaltsdem Haus(Stand (Stand (Stand (Stand plan 2018 haltsansatz 31.03.2018) 30.06.2018) 30.09.2018) 31.12.2018) Verbesserg. bzw. Verschlecht. Prognose 31.12. / Plan in Mio. EUR 20,8 19 Finanzerträge 20,8 0,0 0,0 0,0 → 0,0 Allgemeine Erläuterungen Zu den Finanzerträgen zählen Zinserträge, Erträge aus Beteiligungen, z.B. Dividenden oder andere Gewinnanteile sowie sonstige Finanzerträge. Topkennzahlen - Gewinnanteile aus verbundenen Unternehmen 20,0 → 20,0 0,0 Es wird eine planmäßige Entwicklung prognostiziert. Ggfs. weitere Erläuterungen Zinsen von Kreditinstituten - Wegen anhaltender Negativzinsen bei Kreditaufnahmen ist mit tatsächlichen Zinserträgen zu rechnen. Sonstige verwaltungsweite Verschlechterungen. ↗ ↘ Summe "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.03.2018" 16 0,1 -0,1 0,0 Anlage 1 vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Ansatz Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum gemäß gegenüber 31.12.2018 31.12.2018 31.12.2018 31.12.2018 Haushaltsdem Haus(Stand (Stand (Stand (Stand plan 2018 haltsansatz 31.03.2018) 30.06.2018) 30.09.2018) 31.12.2018) Ergebnisplan Verbesserg. bzw. Verschlecht. Prognose 31.12. / Plan in Mio. EUR 20 Zinsen und sonstige Aufwendungen 13,5 13,5 0,0 0,0 0,0 → Allgemeine Erläuterungen Zinsen sind der Preis für die Überlassung von Fremdkapital über einen festgelegten Zeitraum. Zudem fallen Kreditbeschaffungskosten und sonstige Finanzaufwendungen in diese Kategorie. Zu den Kreditbeschaffungskosten gehören insbesondere Disagien und Abschlussgebühren. Ferner sind hier auch die Kreditprovisionen einzuordnen. Topkennzahlen Ggfs. weitere Erläuterungen "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.03.2018" 17 0,0