Verwaltungsvorlage (ZEELINK-Projekt - Gasleitung auf Krefelder Stadtgebiet)

- Antrag der CDU-Fraktion vom 15.03.2016 - TOP Vorlage des Oberbürgermeisters der Stadt Krefeld öffentlich Datum 22.03.2016 Nr. 2534 /16 Anlage-Nr. FB/Geschäftszeichen: - Beratungsfolge: Sitzungstermin: Ausschuss für Umwelt, Energie, Ver- u. Entsorgung sowie Landwirtschaft 20.04.2016 Betreff ZEELINK-Projekt - Gasleitung auf Krefelder Stadtgebiet - Antrag der CDU-Fraktion vom 15.03.2016 - Beschlussentwurf: Der Ausschuss für Umwelt, Energie, Ver- und Entsorgung sowie Landwirtschaft nimmt die Vorlage der Verwaltung zur Kenntnis. Unmittelbare finanzielle Auswirkungen ja Finanzielle Auswirkungen und Begründung auf den Folgeseiten X nein Begründung Seite 1 Finanzielle Auswirkungen Vorlage-Nr. 2534 /16 Die unmittelbaren finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan berücksichtigt: ja nein Innenauftrag: Kostenart: PSP-Element: Nach Durchführung der Maßnahme ergeben sich keine Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft: Personalkosten Sachkosten Kapitalkosten (Abschreibungen oder Zinsen) Kosten insgesamt abzüglich 0,00 EUR - Erträge - Einsparungen 0,00 EUR Bemerkungen Begründung Seite 2 Die Erdgastransportgesellschaft Open Grid Europe GmbH (OGE) plant den Neubau einer ca. 220 Kilometer langen Ferngasleitung von Eynatten in Belgien nach Legden. Diese Ferngasleitung ZEELINK soll mit einem Durchmesser von 1.200 Millimeter (DN 1200) gebaut werden. ZEELINK ist in zwei Abschnitte unterteilt. Die nördliche Hälfte reicht von Legden im Kreis Borken bis zur Verdichterstation St. Hubert im Kreis Viersen (ZEELINK 2). Unter Federführung der Bezirksregierung Münster prüfen die zuständigen Regionalplanungsbehörden (Regionalverband Ruhr, Bezirksregierungen Düsseldorf und Münster) in einem sogenannten Raumordnungsverfahren die Raumverträglichkeit dieses raumbedeutsamen Vorhabens. Parallel dazu wird für das südliche Teilprojekt ZEELINK 1, welches von der Verdichterstation St. Hubert im Kreis Viersen bis nach Eynatten in (ZEELINK 2) reicht, unter Federführung der Bezirksregierung Köln ein Raumordnungsverfahren durchgeführt. Betroffene Regionalplanungsbehörden sind die Bezirksregierungen Düsseldorf und Köln. Der Bedarf für diese neue Gasleitung ist mit dem Netzentwicklungsplan (NEP) Gas 2014 festgestellt worden. Das Vorhaben ist erforderlich, um die Umstellung von Low- auf High-Gas in weiten Teilen von NRW sicherzustellen. Die Inbetriebnahme von ZEELINK ist für Ende 2020 geplant. Nachdem der Bedarf für diese neue Ferngasleitung durch den Netzentwicklungsplan Gas 2014 festgestellt worden ist, wird im nächsten Planungsschritt die raumverträglichste Trasse durch die vorstehend beschriebenen Raumordnungsverfahren bestimmt. Daran schließen sich die Planfeststellungsverfahren für die Teilprojekte ZEELINK 1+2 an. Während im Raumordnungsverfahren die Prüfung in einem regionalen Maßstab erfolgt, findet im Planfeststellungsverfahren eine detaillierte Betrachtung und Untersuchung der im Raumordnungsverfahren gefundenen Trasse statt. Zur Vorbereitung der beiden Raumordnungsverfahren fanden im Juni 2015 Antragskonferenzen (Scopingtermine) bei den federführenden Bezirksregierungen statt. Hierbei wurde den betroffenen Behörden und öffentlichen Stellen die Planung vorgestellt und die Untersuchungsinhalte für die Umweltverträglichkeitsuntersuchung (UVU) wurden abgestimmt. Die Antragsunterlagen für die Raumordnungsverfahren werden derzeit vorbereitet. Im Rahmen dieser beiden Raumordnungsverfahren zu ZEELINK 1 + 2 wird eine Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgen. Detaillierte Informationen zum Projekt ZEELINK können der als Anlage 1 beigefügten Projektpräsentation der Open Grid Europe GmbH entnommen werden. Da sich das Projekt noch vor dem Raumordnungsverfahren befindet, steht die mögliche Lage der Erdgasfernleitung noch nicht fest. Ein Zwangspunkt der Gasleitung ist die bestehende Station St. Hubert, wo der von Süden kommende Abschnitt ZEELINK I endet und der nach Norden führende Abschnitt ZEELINK II beginnt. Um diesen Zwangspunkt herum hat die Firma Open Grid Europe GmbH einige Leitungsvarianten überprüft. Mögliche Trassenverläufe sind auf dem beigefügten Plan (Anlage 2) zu sehen. Derzeit wird von der Firma Open Grid der orange dargestellte Leitungsverlauf favorisiert, bei welchem ZEELINK I im Abschnitt Begründung Seite 3 A133 an der Station St. Hubert endet und ZEELINK II mit dem Abschnitt A200 beginnt. Bei diesem Streckenverlauf wird Krefelder Gebiet nur an der westlichen Stadtgrenze geringfügig betroffen sein. Zur frühzeitigen Information und Einbeziehung der Öffentlichkeit hat die Firma Open Grid Europ GmbH eine Internetseite eingerichtet. www.zeelink.de