Verwaltungsvorlage (Wirtschaftsplan2016.pdf)

Vorlage Nr.: 2147/15 Nachtrag Wirtschaftsplan 2015 Wirtschaftsplan 2016 Mittelfristiger Erfolgs- und Finanzplan 2015 (NT) - 2019 der Stadtentwässerung Krefeld 2 Inhaltsverzeichnis 1 Feststellung zum Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2015 ........................................... 3 1.1 Erläuterungen zur Änderung des Wirtschaftsplanes 2015 (Nachtrag 2015) ......3 1.2 Erfolgsplan Nachtrag 2015 ....................................................................................4 1.2.1 Erläuterungen zum Erfolgsplan Nachtrag 2015 ............................................4 1.2.2 Übersicht Erfolgsplan Nachtrag 2015 ............................................................9 1.3 Vermögensplan Nachtrag 2015 ...........................................................................11 1.3.1 Erläuterungen zum Vermögensplan Nachtrag 2015 ...................................11 1.3.2 Übersicht Vermögensplan Nachtrag 2015 ...................................................12 1.4 Stellenübersicht Nachtrag 2015 ..........................................................................14 2 Feststellung zum Wirtschaftsplan 2016 ................................................................ 15 2.1 Erläuterungen zur Feststellung des Wirtschaftsplanes 2016 ............................15 2.2 Erfolgsplan 2016...................................................................................................16 2.2.1 Erläuterungen zum Erfolgsplan 2016...........................................................16 2.2.2 Übersicht Erfolgsplan 2016 ..........................................................................19 2.3 Vermögensplan 2016............................................................................................21 2.3.1 Erläuterungen zum Vermögensplan 2016....................................................21 2.3.2 Übersicht Vermögensplan 2016 ...................................................................22 2.4 Stellenübersicht 2016...........................................................................................24 3 Mittelfristiger Erfolgs- und Finanzplan 2015 (NT) – 2019 ...................................... 25 3.1 Mittelfristiger Erfolgsplan 2015 (NT) – 2019 .......................................................25 3.1.1 Erläuterungen zum mittelfristigen Erfolgsplan 2015 (NT) – 2019...............25 3.1.2 Übersicht Erfolgsplan 2015 (NT) – 2019 ......................................................29 3.2 Mittelfristiger Vermögensplan 2015 (NT) – 2019 ................................................30 3.2.1 Erläuterungen zum mittelfristigen Vermögensplan 2015 (NT) – 2019 .......30 3.2.2 Übersicht Vermögensplan 2015 (NT) – 2019 ...............................................31 3 Wirtschaftsplan der Stadtentwässerung Krefeld 1 1.1 Feststellung zum Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2015 Erläuterungen zur Änderung des Wirtschaftsplanes 2015 (Nachtrag 2015) Aufgrund des § 4 der Eigenbetriebsverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (EigVO NRW) vom 16. November 2004 (GV. NRW. S. 644, 2005 S. 15), zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 13. August 2012 (GV. NRW. S. 296) in Verbindung mit § 95 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 25. Juni 2015 (GV. NRW. S. 496), stellt der Rat der Stadt Krefeld folgende Änderungen zum Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2015 (Nachtrag 2015) fest. Es ergeben sich wesentliche Änderungen zum Jahresergebnis gegenüber dem festgestellten Plan: (1) Aus dem Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vom 11. November 2015 resultiert ein Anpassungsbedarf bei der Gebührenkalkulation 2015 und 2016 sowie bei der Gebührensätze Gebührenmittelfristplanung und damit niedrigere bis Erlöse 2019, als in der niedrigere den bisherigen Planrechnungen im Erfolgsplan bewirkt. (2) Aus dem Beschluss des Rates der Stadt Krefeld vom 18. Juni 2015 bezüglich der Umsetzung des Konzepts zur Neuorganisation des Eigenbetriebs der Stadtentwässerung ergeben sich unter anderem bisher nicht berücksichtigte Beratungskosten. (3) Es zeichnet sich ab, dass die Erträge aus Abwassergebühren aufgrund niedrigerer Mengen die Planwerte für 2015 voraussichtlich um ca. 2 % verfehlen werden. (4) Ferner ist im Nachtrag Aufwand berücksichtigt, der für eine an die SWK AQUA GmbH beauftragte, aber dann durch die Betriebsleitung der Stadtentwässerung eingestellte Maßnahme für den Nordsammler angefallen ist. Hierzu mehr unter Punkt 15). Im Erfolgsplan werden die Erträge auf rd. 61,8 Mio. €, die Aufwendungen auf 56,8 Mio. € und damit der Jahresüberschuss auf 5,0 Mio. € festgesetzt. 4 Der Vermögensplan weist auf der Ausgabenseite rd. 30,0 Mio. € für Investitionen (20,1 Mio. €) und Kredittilgung (9,9 Mio. €) aus. Die Einnahmenseite resultiert mit 5,6 Mio. € aus Abschreibungen und mit 24,4 Mio. € aus der Kreditaufnahme. Für den Nachtrag 2015 wurden im Vermögensplan keine Verpflichtungs- ermächtigungen mehr ausgewiesen, weil das Kalenderjahr weit fortgeschritten ist. Die Feststellung des Wirtschaftsplanes 2015 verändert sich wie folgt: Feststellung der Änderungen zum Wirtschaftsplan 2015 Nachtrag 2015 Plan 2015 Veränderung in Mio. € in Mio. € absolut in % Erfolgsplan Erträge 61,8 64,0 2,2 3,4 Aufwendungen 56,8 56,9 0,1 0,2 Jahresüberschuss 5,0 7,1 2,1 3,4 Vermögensplan Ausgaben *) Kreditaufnahme *) 30,0 30,2 - 0,2 - 0,7 24,4 24,7 - 0,3 - 1,2 Die Kreditaufnahme ist voraussichtlich zu Beginn des Folgejahres erforderlich. Dies führt zu einer Verringerung der Ausschüttung gegenüber den Planwerten von Dezember 2014 an den Haushalt 2016 in Höhe von 2.055.000 €. Die Stellenübersicht 2015 verändert sich von 0 auf 12 Stellen. 7 hiervon wurden mittlerweile zum 1.Oktober 2015 besetzt. Darüber hinaus sind nachrichtlich 4 Stellen für Beamte (vorher 0 Stellen), die im Laufe des 2. Halbjahres 2015 übergegangen sind, ausgewiesen. 1.2 1.2.1 Erfolgsplan Nachtrag 2015 Erläuterungen zum Erfolgsplan Nachtrag 2015 Erträge (1) Für den Nachtrag wurde die Mengenentwicklung neu prognostiziert:: a) Schmutzwasser in 3 1.000 m b) Niederschlagswasser 2 in 1.000 m (private Flächen) c) Grundwasser 3 in 1.000 m Nachtrag 2015 Plan 2015 Veränderung absolut in % 12.377 12.560 - 183 - 1,5 11.422 11.730 - 308 - 2,6 400 400 - - 5 Die kalkulierten Gebührensätze sind im Nachtrag unverändert: Nachtrag 2015 Plan 2015 Veränderung absolut in % a) Schmutzwasser €/m 3 3,50 3,50 - - b) Niederschlagswasser €/m 2 /Jahr 0,95 0,95 - - c) Grundwasser €/m 3 1,36 1,36 - - Somit ergeben sich im Nachtrag folgende voraussichtliche Abwassergebühren (ohne öffentliche Flächen): Nachtrag 2015 Plan 2015 a) Schmutzwasser 43.320 43.960 - 640 - 1,5 b) Niederschlagswasser 10.851 11.144 - 293 - 2,6 544 544 54.715 55.648 in T€ c) Grundwasser Gesamt (2) Veränderung absolut in % - 933 - 1,7 Bei der endgültigen Gebührennachkalkulation für 2012 wurde eine Überdeckung beim Schmutzwasser (1.738 T€) und Niederschlags-/Grundwasser (1.050 T€) ermittelt. In der Gebührenkalkulation für den Nachtrag 2015 wurde für Schmutzwasser lediglich ein Betrag von 203 T€ und für Niederschlags-/Grundwasser lediglich ein Betrag von 533 T€ berücksichtigt. Die hierfür gebildete Rückstellung für den Gebührenausgleich in Höhe von 778 T€ wird 2015 in Anspruch genommen. (3) Zusätzlich fallen unverändert 5.550 T€ Erträge für die Oberflächenentwässerung öffentlicher Straßen und Plätze an. Hierfür wurde eine zu entwässernde Fläche von 5.842.500 m2 und der Gebührensatz von 0,95 €/m² zugrunde gelegt. (4) Die Erträge im Bereich der Entsorgungsgebühren (abflusslose Gruben und Kleinkläranlagen) bleiben mit rd. 227 T€ stabil. (5) Der Kostenersatz für die Sanierung von privaten Hausanschlüssen wird entsprechend dem langjährigen Durchschnitt von 200 T€ auf 150 T€ herabgesetzt. 6 Da der diesbezügliche Ertrag mit dem entsprechenden Aufwand übereinstimmt, haben diese Positionen keine Ergebnisauswirkung (vgl. Punkt 12). (6) Die Erträge aus der Auflösung der Sonderposten für Beiträge und Zuschüsse (Ertragszuschüsse) sinken von 340 T€ auf 310 T€, da kein so starker Anstieg des Beitragsbestands angenommen wird wie bisher. Sie umfassen die Auflösung der Ertragszuschüsse für Kanalanschluss-, Erschließungsbeiträge und -verträge. (7) Die sonstigen betrieblichen Erträge sinken von 40 T€ auf 35 T€, weil niedrigere Zinserlöse prognostiziert werden. Sie setzen sich aus unverändert 30 T€ sonstigen betrieblichen Erträgen (hauptsächlich Mahn- und Einziehungserträge) sowie 5 T€ Erträgen aus Zinsen und Verzugszinsen zusammen. Aufwendungen (8) Das Betriebsführungsentgelt beinhaltet die Vergütung an die SWK AQUA GmbH gemäß § 11 (1) des Betriebsführungsvertrages. Die SWK AQUA GmbH erhält eine jährliche Pauschalvergütung auf Selbstkostenfestpreis, die jeweils zu Beginn eines Jahres gemäß einer Preisgleitklausel angepasst wird. Die Preisgleitklausel gemäß Anlage 3 des Betriebsführungsvertrages ist jeweils zur Hälfte vom Personalkostenindex und vom Investitionsgüterindex abhängig. Die Parameter und Ausprägungen der Preisgleitung sind unverändert. Auch der Umfang der Ersatzbeschaffung ist gleich bleibend unterstellt. Es sinkt von 9.523 T€ auf 8.962 T€. Der Rückgang resultiert daraus, dass aufgrund der mehrheitlich im 4. Quartal 2015 von der SWK AQUA GmbH zur Stadtentwässerung übergehenden Mitarbeiter und damit wegen des Übergangs des Anteils hoheitlicher Leistungen zur Stadtentwässerung das Entgelt entsprechend zeitanteilig gekürzt ist. Es ist unterstellt, dass die Stadtentwässerung die erbrachte Leistung gemäß Betriebsführungsvertrag unabhängig von der angesetzten Höhe in der Gebührenkalkulation vergütet. (9) Es fallen ab 2015 Personalkosten an. Bei der Ermittlung der Personalkosten ist der Übergang von 9 tariflich beschäftigten Mitarbeitern ab dem 1. Oktober 2015 und von 4 Beamten im Juni bzw. August 2015 unterstellt. Die Personalkosten beinhalten bei den tariflich Beschäftigten die Sozialversicherungsbeiträge, die ZVK-Umlage, die Unfallkasse und Beihilfezahlungen. Bei den Beamten sind neben der Besoldung, die Umlage Versorgung, die Umlage Nachversicherung und Beihilfezahlungen (aktiv und passiv) berücksichtigt. 7 (10) Der Ansatz für die Abschreibungen auf das Anlagevermögen basiert im Nachtrag 2015 auf dem Anlagenbestand zum 01.01.2015 sowie dem geplanten Anlagenzugang ab 2015. Im Plan 2015 basierte die Höhe der Abschreibungen auf dem Anlagenbestand zum 01.01.2014 sowie dem geplanten Anlagenzugang ab 2014. Mit Wirkung ab Ende 2014 wurde für die Anlagenzugänge im Bereich der Kanäle und Schächte die Nutzungsdauer von 100 auf 80 Jahre geändert. Da der Großteil der Investitionen Ende eines Jahres aktiviert wird, wirkt sich die Veränderung der Nutzungsdauer i. W. im Folgejahr 2015 und damit im Nachtrag 2015 aus. Darüber hinaus fallen erstmals Abschreibungen für den unterjährigen Zugang von Hardware wegen des Übergangs der Mitarbeiter in Höhe von 5 T€ an. Daher steigen die Abschreibungen ggü. dem Plan 2015 insgesamt um 78 T€ auf 5.552 T€. (11) Der Kläranlagenbeitrag an die EGK Entsorgungsgesellschaft Krefeld GmbH & Co. KG (EGK) beträgt unverändert 28.837 T€. Er entspricht dem jährlichen Selbstkostenfestpreis für die Jahre 2014 – 2017 gemäß der in 2013 zwischen der Stadt Krefeld und der EGK getroffenen Ergänzungsvereinbarung. Der Wert wurde über 2017 hinaus fortgeschrieben. In der GuV ist der Aufwand angesetzt, der sich aus den vertraglichen Regelungen ergibt. Eine mögliche Änderung der vertraglichen Regelungen ist unter (steuer-)rechtlichen Aspekten zu prüfen. Aktuell ergibt sich eine Differenz zwischen der vertraglichen Entgeltleistung und dem in der Gebührenbedarfskalkulation ansetzbaren Wert. (12) Für die Abwasserabgabe im Schmutzwasserbereich wird unverändert eine zu zahlende Abgabe von 532 T€ angenommen. Verrechnungsmöglichkeiten mit zu tätigenden Investitionen bestehen derzeit nicht. Die Kanalisationsnetze für den Niederschlagswasserbereich sind derzeit weitestgehend abgabebefreit. (13) Das Entgelt an die SWK ENERGIE für die Inkassodienstleistung beträgt unverändert 661 T€. Zusätzlich fällt gegenüber dem Plan 2015 ein einmaliger Aufwand in Höhe von 100 T€ an. Dieser resultiert aus der Umstellung zur vollständigen Separierung des Abwassergebührenbescheids und des Zahlungsverkehrs von der SWK. (14) Die Kosten für die Sanierung von privaten Hausanschlüssen werden mit 150 T€ geplant (vgl. Punkt 4). (15) Die übrigen sonstigen betrieblichen Aufwendungen verändern sich von 1.359 T€ (ohne Entgelt Inkassodienstleistung) auf 2.042 T€ und setzen sich wie folgt zusammen: 8 in T€ a) Verrechnungen mit Fachbereichen und Dienstleistungen der Stadt Krefeld 1.090 b) Beratung 225 c) Verlust aus dem Abgang von Anlagevermögen 210 d) Jahresabschlussprüfung(en) 20 e) Miete 16 f) Fortbildung, Reise, Druckerzeugnisse, Büromaterial, Dienstkleidung, Bewirtung/Verpflegung, Mitgliedsbeiträge g) 10 Sonstiges 471 Die wesentlichen Veränderungen liegen in dem zusätzlichen Beratungsaufwand für die Umsetzung der Neuorganisation (BPG und PWC), die im Plan 2015 nicht berücksichtigt sind, sowie dem Zugang neuer Aufwandspositionen (e, f), die durch den Übergang der Mitarbeiter bedingt sind. Darüber hinaus ist unter g) Sonstiges für eine an die SWK AQUA beauftragte und abgebrochene Maßnahme (Nordsammler) ein Weiterverrechnungsaufwand von 420 T€ berücksichtigt. Hierzu besteht noch weiterer Klärungsbedarf, da der Umgang mit solchen Vorgängen nicht einwandfrei vertraglich geregelt scheint. (16) Finanzaufwendungen Hierunter fällt der Zinsaufwand, der auf den Darlehensverpflichtungen zur Finanzierung des Anlagevermögens basiert. Die Darlehensverpflichtungen umfassen die bestehenden Darlehen bis einschließlich November 2015 und die ab 2016 geplanten Kreditaufnahmen (Neudarlehen). Der Zinsaufwand sinkt ggü. dem Plan 2015 von 10.332 T€ auf 9.605 T€. Dies liegt im Wesentlichen daran, dass ein ggü. dem Plan 2015 niedriges Zinsniveau für zu prolongierende und neu aufzunehmende Darlehen angesetzt wurde. Jahresüberschuss (17) Gegenüber dem Plan 2015 sinkt der Jahresüberschuss von 7.075 T€ auf 5.015 T€. Zum einen basiert die neue Gebührenkalkulation für 2015 auf einem niedrigeren Zinssatz bei der kalkulatorischen niedrigeren Kostenansätzen Verzinsung beim des Anlagevermögens sowie Kläranlagenbeitrag und beim Betriebsführungsentgelt. Der Kläranlagenbeitrag und das Betriebsführungsentgelt bleiben handelsrechtlich auf der Aufwandseite im Nachtrag 2015 unverändert, da eine Verpflichtung besteht, die erbrachte Leistung in der vertraglichen Höhe zu vergüten. 9 Zum anderen sinkt die erlöserhöhende Inanspruchnahme der Rückstellung für die Überdeckung aus dem Jahr 2012, weil in der neuen Gebührenkalkulation für 2015 geringere (Teil)Beträge angesetzt wurden als bisher. Beides wirkt sich im Nachtrag 2015 mindernd auf das Handelsergebnis aus. 1.2.2 Übersicht Erfolgsplan Nachtrag 2015 Die Veränderungen des festgestellten Erfolgsplans 2015 sind der folgenden Übersicht zu entnehmen: Inanspruchnahme Rückstellung für Gebührenausgleich Oberflächenentwässerung Entsorgungsgebühren Kostenersatz Sanierung Hausanschlüsse Auflösung Ertragszuschüsse Sonstige betriebliche Erträge (inkl. Zinserträge) Entnahme zweckgebundene Rücklage Summe Erträge Aufwand für bezogene Leistungen: Betriebsführungsentgelt Personalaufwand Abschreibungen Kläranlagenbeitrag Abwasserabgabe Inkassodienstleistung (inkl. Porto/Versand) Kosten für Sanierung von Hausanschlüssen Übrige sonstige betriebliche Aufwendungen Finanzaufwendungen Summe Aufwendungen Ergebnis 2 3 4 5 6 7 8 9 10 12 13 14 15 16 17 18 19 20 11 Abwassergebühren 1 4 484 56 667 10 094 1 714 80 645 621 28 837 5 295 9 381 61 151 - 138 308 80 231 5 550 738 54 107 Ist 2014 7 075 56 918 10 332 1 359 200 661 532 28 837 5 474 9 523 63 993 - 40 340 200 226 5 550 1 989 55 648 Plan + + + - + + - + + + + - + + - - + + 2 591 250 238 355 120 16 89 - 179 142 2 842 0 98 32 120 5 0 1251 1 541 + + + - + - + + + - + + - - + 57,8 0,4 2,4 20,7 148,9 14,4 - 3,4 1,5 4,6 - 70,9 10,6 148,9 2,1 0,0 - 2,8 2015 Veränderung absolut in % 5 015 56 750 9 605 2 042 150 760 532 28 837 5 552 8 962 311 61 765 - 35 310 150 227 5 550 778 54 715 NT Erfolgsplan der Stadtentwässerung Krefeld für das Wirtschaftsjahr - Nachtrag 2015 Erträge / Aufwendungen ( in TEUR ) 1.2.2 - - - + - + + + - - - - + + - - 2 060 168 727 683 50 99 - - 78 561 311 2 228 - 5 30 50 1 0 1 211 933 - - - + - + + - - - - - + + - - 29,1 0,3 7,0 50,2 25,0 15,0 - - 1,4 5,9 - 3,5 - 12,5 8,8 25,0 0,4 0,0 60,9 1,7 2015 Veränderung absolut in % 10 11 1.3 Vermögensplan Nachtrag 2015 1.3.1 Erläuterungen zum Vermögensplan Nachtrag 2015 (1) Ausgaben Investitionen Die Summe zahlungswirksamer Straßenwiederherstellung, Ausgaben für Grundwassereinleitungen Baumaßnahmen und Grunderwerb) (inkl. der Stadtentwässerung bleiben mit 20.050 T€ unverändert. Die Baumaßnahmen werden durch die Betriebsführerin, die SWK AQUA GmbH, durchgeführt. Die Anlagen werden nach Fertigstellung bzw. Inbetriebnahme an den Eigenbetrieb veräußert und hier aktiviert. Aufgrund des unterjährigen Übergangs von Personal auf die Stadtentwässerung in 2015 sind im Nachtrag 2015 zusätzlich 60 T€ für Hardware berücksichtigt. Im Nachtrag 2015 sind gegenüber dem Plan 2015 keine Verpflichtungsermächtigungen (bereits in 2015 zu vergebende Aufträge, die in späteren Jahren zu Ausgaben führen) ausgewiesen, weil das Kalenderjahr weit fortgeschritten ist. Im Plan 2015 waren Verpflichtungsermächtigungen von 35.250 T€ ausgewiesen. Kredittilgung Auf Basis der Tilgungspläne der bestehenden Darlehen für 2015 sinkt die Kredittilgung von 10.113 T€ auf 9.899 T€. Der Darlehensneuaufnahme in 2015 liegt eine 1 %ige Tilgungsrate zugrunde. Das Darlehensvolumen ist u. a. auch im Hinblick auf eine Vollausschüttung des Jahresüberschusses ermittelt. Der Finanzierungsbedarf für die Investitionen und die Kredittilgung sinkt aufgrund einer niedrigeren Kredittilgungsrate für das in 2015 neu aufgenommene Darlehen von 30.163 T€ auf 30.009 T€. (2) Einnahmen Abschreibungen Die Abschreibungen steigen von 5.474 T€ auf 5.552 T€. 12 Kreditaufnahme Nach Abzug der Abschreibungen verbleibt ein Finanzierungsbedarf von 24.457 T€, der durch neue Darlehen gedeckt werden muss. Dies sind gegenüber dem Plan 2015 231 T€ weniger. Es wird Vollausschüttung unterstellt. Die Veränderungen der Einnahmenseite des festgestellten Vermögensplans 2015 sind der folgenden Übersicht zu entnehmen: Einnahmen / Mittelherkunft Nachtrag 2015 T€ Plan 2015 T€ Abschreibungen 5.552 5.474 Kreditaufnahme 24.457 24.688 - Gesamteinnahmen 30.009 30.162 - *) *) 1.3.2 Veränderung absolut in % + 78,0 + 1,4 231,0 - 0,9 153,0 - 0,5 Die Kreditaufnahme ist zu Beginn des Folgejahres erforderlich. Übersicht Vermögensplan Nachtrag 2015 Die Veränderungen der Ausgabenseite des festgestellten Vermögensplans 2015 sind der folgenden Übersicht zu entnehmen: Hardw are Betriebs- und Geschäftsausstattung Fahrzeuge 1.1 1.2 1.3 Kanalnetz Netzerw eiterung Netzerneuerung Sum m e Kanalnetz Sonderbauw erke Erw eiterung Erneuerung Sum m e Sonderbauw erke Straßenw iederherstellung Grunderw erb Wassereinleitung 2.1 2.2 2.3 2.4 2.5 - 350 35.250 - - 65.413 10.113 10.113 55.300 350 100 200 6.000 820 6.820 33.700 14.130 47.830 - Ge s am t *) Verpflichtungsermächtigungen wurden nicht aufgenommen, da das Kalenderjahr weit fortgeschritten ist. 30.163 Gesam t 10.113 10.113 Kredittilgung 3.1 - 100 35.250 - 200 20.050 6.000 620 6.620 23.400 5.230 28.630 - 200 200 10.300 8.900 19.200 - - Sum m e 3 Finanzw irtschaft 3 Sum m e 2 Unbew egliches Anlageverm ögen 2 Sum m e 1 Bew egliches Anlageverm ögen 1 Ausgaben Plan 2015 Verpflichtungserm ächtigungen Verm ögensplan der Stadtentw ässerung Krefeld für das Wirtschaftsjahr 2015 (in T€) Abw asserbeseitigung 1.3.2 30.009 9.899 9.899 20.050 350 100 200 1.049 1.049 3.862 14.489 18.351 60 60 - Ausgaben - - - - - - - - - NT 2015 Verpflichtungserm ächtigungen *) 30.009 9.899 9.899 20.050 350 100 200 1.049 1.049 3.862 14.489 18.351 60 60 Ge s am t 60 60 -154 -214 -214 -0 - - - 849 849 -6.438 5.589 -849 absolut 0% -2% -2% -0 0% 0% 0% 0% 104% 12% -19% 40% -2% 0% 0% prozentual Veränderung (Ausgaben) gesam t 13 14 1.4 Stellenübersicht Nachtrag 2015 Die Betriebsleitung ist seit dem 19. Juni 2015 nicht mehr mit der Geschäftsführung der SWK AQUA identisch. Bis dahin war Frau Kerstin Abraham Betriebsleiterin der Stadtentwässerung Krefeld. Seit 19. Juni 2015 sind Herr Helmut Döpcke sowie zusätzlich seit 1. Oktober 2015 Herr Andreas Horster als Betriebsleiter bestellt. Bis zum 17. Juni 2015 waren keine Mitarbeiter in der Stadtentwässerung Krefeld beschäftigt. Aufgrund der am 18. Juni 2015 vom Rat der Stadt Krefeld beschlossenen Umstrukturierung werden in 2015 sukzessiv Stellen bzw. Mitarbeiterkapazitäten von der SWK AQUA GmbH auf die Stadtentwässerung überführt. Damit ergibt sich für die tariflich Beschäftigten folgende geplante Veränderung in 2015 ggü. dem festgestellten Plan: Zahl der Stellen 2015 ¹) Entgeltgruppe Stellenbewertung ²) Nachtrag Tatsächlich besetzt am Plan 2015 30.06. 2015 Tatsächliche Eingruppierung der Stelleninhaber EG SV 1 0 0 EG SV EG SV TVöD EG 13 1 0 0 BAT II 1 T / BAT II 1 a A EG 13 TVöD EG 11 1 0 0 BAT III 1 c T / BAT III 1 b T EG 11 TVöD (Zahlung analog EG 11 TV-V) EG 10 3 0 0 BAT IV a 1 a A / BAT IV a 1 c T EG 10 TVöD (Zahlung analog EG 10 TV-V) EG 9 2 0 0 BAT V b 16 T EG 9 TVöD (Zahlung analog EG 9 TV-V) EG 8 2 0 0 BAT V c 1 a A / BAT V b 16 a T EG 8 TVöD bzw . EG 8 TVöD (Zahlung analog EG 8 TV-V) EG 7 1 0 0 LG 7a BMT-G EG 7 TVöD (Zahlung analog EG 7 TV-V) EG 6 1 0 0 EG 6 EG 6 TVöD (Zahlung analog EG 6 TV-V) 12 0 0 Gesam t TVöD = Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst BAT = Bundesangestelltentarifvertrag BM T-G = Bundesmanteltarifvertrag für Arbeiter und Arbeiterinnen gemeindlicher Verwaltungen und Betriebe TV-V = Tarifvertrag Versorgungsbetriebe 1) Nach einer Neuorganisation im Jahr 2015 w ird der Eigenbetrieb sukzessive mit Personal ausgestattet. 2) Es erfolgte noch keine Stellenw ertüberprüfung, daher handelt es sich bei den Stellenw erten um vorläufige Angaben. Des Weiteren werden vier Beamte im Eigenbetrieb beschäftigt. Stellenart und –umfang ergeben sich aus folgender nachrichtlicher Übersicht: Zahl der Stellen 2015 Besoldungsgruppe Tatsächlich bes etzt am 30.06.2015 Nachtrag 2015 Plan 2015 Erläuterung A 16 1 0,3 0 ab dem 18.06.2015 A 12 1 0 0 ab dem 14.08.2015 A 9 m.D. 1 0 0 ab dem 14.08.2015 A8 1 0 0 ab dem 14.08.2015 Gesam t 4 0,3 0 15 2 2.1 Feststellung zum Wirtschaftsplan 2016 Erläuterungen zur Feststellung des Wirtschaftsplanes 2016 Aufgrund des § 4 der Eigenbetriebsverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (EigVO NRW) vom 16. November 2004 (GV. NRW. S. 644, 2005 S. 15), zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 13. August 2012 (GV. NRW. S. 296) in Verbindung mit § 95 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 25. Juni 2015 (GV. NRW. S. 496), stellt der Rat der Stadt Krefeld folgenden Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2016 fest. Insbesondere das Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vom 11. November 2015 wirkt sich in 2016 aus. Demnach resultiert ein Anpassungsbedarf bei der Gebührenbedarfsrechnung (Vorkalkulation) für 2015 – 2019, der niedrigere Gebührensätze für 2016 gegenüber der bisherigen Planung und damit niedrigere Erlöse im Erfolgsplan bewirkt. Im Erfolgsplan werden die Erträge auf rd. 63,0 Mio. €, die Aufwendungen auf 56,2 Mio. € und damit der Jahresüberschuss auf 6,8 Mio. € festgesetzt. Die Summe der Aufwendungen sinkt gegenüber dem Ist-Wert 2014 und dem Nachtrag 2015. Damit treten keine umstellungsbedingten Mehraufwendungen aufgrund der Neuorganisation auf. Der Vermögensplan weist auf der Ausgabenseite 27,1 Mio. € für Investitionen (16,8 Mio. €) und Kredittilgung (10,3 Mio. €) aus. Auf der Einnahmenseite sind 5,8 Mio. € für Abschreibungen und 21,3 Mio. € für Kreditaufnahme eingestellt. Der im Vermögensplan ausgewiesene Gesamtbetrag der Verpflichtungs- ermächtigungen liegt bei 42,2 Mio. €. Der Betrag hat sich gegenüber dem Plan 2015 erhöht, was jedoch nicht auf effektiv mehr u./o. teurere Maßnahmen zurückzuführen ist, sondern auf eine Änderung des Einbezugs von Maßnahmen in Folgejahren (siehe Erläuterungen zum Vermögensplan 2016). Die Stellenübersicht 2016 bleibt mit 12 Stellen gegenüber dem Nachtrag 2015 unverändert. Die Stellen der Beamten sind mit 4 ebenfalls konstant. 16 Die Feststellung des Wirtschaftsplanes 2016 verändert sich ggü. dem Nachtrag 2015 wie folgt: Feststellung des Wirtschaftsplans 2016 Plan 2016 Nachtrag 2015 in Mio. € in Mio. € Erfolgsplan Erträge 63,0 61,8 Aufwendungen 56,2 56,8 Jahresüberschuss 6,8 5,0 Vermögensplan Ausgaben *) Kreditaufnahme *) 2.2 2.2.1 Veränderung absolut in % + + 1,2 0,6 1,8 + + 1,9 1,1 36,0 27,1 30,0 - 2,9 - 9,7 21,3 24,4 - 3,1 - 12,7 Die Kreditaufnahme ist voraussichtlich jeweils Anfang des Folgejahres erforderlich. Erfolgsplan 2016 Erläuterungen zum Erfolgsplan 2016 Erträge (1) Den Abwassergebühren liegt folgende Mengenentwicklung zugrunde: a) Schmutzwasser in 3 1.000 m b) Niederschlagswasser 2 in 1.000 m (private Flächen) c) Grundwasser 3 in 1.000 m Plan 2016 Nachtrag 2015 Veränderung absolut in % 12.210 12.377 - 11.450 11.422 + 400 400 167 28 - 1,3 + 0,2 - - Die kalkulierten Gebührensätze sehen wie folgt aus: a) Schmutzwasser €/m 3 b) Niederschlagswasser 2 €/m /Jahr c) Grundwasser €/m 3 Plan 2016 Nachtrag 2015 Veränderung absolut in % 3,50 3,50 0,98 0,95 + 0,03 + 3,2 1,41 1,36 + 0,05 + 3,7 - - Somit ergeben sich folgende Abwassergebühren (ohne öffentliche Flächen): Plan 2016 Nachtrag 2015 a) Schmutzwasser 42.735 43.320 - 585 - 1,4 b) Niederschlagswasser 11.221 10.851 + 370 + 3,4 564 544 + 20 + 3,7 54.520 54.715 - 195 - 0,4 in T€ c) Grundwasser Gesamt Veränderung absolut in % 17 (2) Bei der Gebührenvorkalkulation 2016 wurden die bisher noch nicht angesetzten Restbeträge aus den Überdeckungen des Geschäftsjahres 2012 berücksichtigt. Dies führt zu einer Inanspruchnahme der Rückstellung für den Gebührenausgleich im Wirtschaftsjahr 2016 in Höhe von 2.052 T€, wovon 1.535 T€ auf den Schmutzwasserund 517 T€ auf den Niederschlags/Grundwasserbereich entfallen. (3) Zusätzlich fallen 5.726 T€ Erträge für die Oberflächenentwässerung öffentlicher Straßen und Plätze an. Hierfür wurde eine zu entwässernde Fläche von 5.842.500 m2 und der Gebührensatz von 0,98 €/m² zugrunde gelegt. (4) Für die Erträge im Bereich der Entsorgungsgebühren (abflusslose Gruben und Kleinkläranlagen) sind unverändert 227 T€ veranschlagt. (5) Der Kostenersatz für die Sanierung von privaten Hausanschlüssen wird unverändert mit 150 T€ angesetzt. Da der diesbezügliche Ertrag mit dem entsprechenden Aufwand übereinstimmt, haben diese Positionen keine Ergebnisauswirkung (vgl. Punkt 12). (6) Die Erträge aus der Auflösung der Sonderposten für Beiträge und Zuschüsse (Ertragszuschüsse) erhöhen sich geringfügig von 310 T€ auf 312 T€ aufgrund eines Anstiegs des Beitragsbestands. Sie umfassen die Auflösung der Ertragszuschüsse für Kanalanschluss-, Erschließungsbeiträge und -verträge. (7) Die sonstigen betrieblichen Erträge sind konstant mit 40 T€ angesetzt. Sie setzen sich aus 30 T€ sonstigen betrieblichen Erträgen (hauptsächlich Mahn- und Einziehungserträge) sowie 5 T€ Erträgen aus Zinsen und Verzugszinsen zusammen. Aufwendungen (8) Im Zuge der Umsetzung der Neuorganisation (Überführung hoheitlicher Tätigkeiten auf die Stadtentwässerung) und aufgrund des Urteils des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vom 11. November 2015 war eine Anpassung des Betriebsführungsvertrags mit der SWK AQUA GmbH erforderlich. Es wurde ein neuer Selbstkostenfestpreis und eine neue Preisgleitregelung erarbeitet. Im Wesentlichen aufgrund der Neuermittlung des Selbstkostenfestpreises reduziert sich das Betriebsführungsentgelt von 8.962 T€ im Nachtrag 2015 auf 8.051 T€ in 2016. 18 (9) Der Personalaufwand steigt von 311 T€ auf 1.159 T€. Dies liegt daran, dass die in 2015 unterjährig übergegangenen Mitarbeiter nun ganzjährig einbezogen sind sowie ab 2016 die Besetzung drei weiterer Stellen berücksichtigt ist. (10) Der Ansatz für die Abschreibungen auf das Anlagevermögen basiert auf dem Anlagenbestand zum 01.01.2015 sowie dem geplanten Anlagenzugang ab 2015. Ggü. dem Nachtrag 2015 steigen sie in 2016 um 230 T€ auf 5.782 T€. Wie im Nachtrag 2015 ist auch in 2016 für alle Neuzugänge im Bereich der Kanäle und Schächte eine Nutzungsdauer von 80 Jahren angesetzt. (11) Der Kläranlagenbeitrag an die EGK Entsorgungsgesellschaft Krefeld GmbH &. Co. KG (EGK) beträgt unverändert 28.837 T€. Er entspricht dem jährlichen Selbstkostenfestpreis für die Jahre 2014 – 2017 gemäß der in 2013 zwischen der Stadt Krefeld und der EGK getroffenen Ergänzungsvereinbarung. Der Wert wurde über 2017 hinaus fortgeschrieben. In der GuV ist der Aufwand angesetzt, der sich aus den vertraglichen Regelungen ergibt. Eine mögliche Änderung der vertraglichen Regelungen ist unter (steuer-)rechtlichen Aspekten zu prüfen. Aktuell ergibt sich eine Differenz zwischen der vertraglichen Entgeltleistung und dem in der Gebührenbedarfskalkulation ansetzbaren Wert. (12) Für die Abwasserabgabe im Schmutzwasserbereich wird unverändert eine zu zahlende Abgabe von 532 T€ angenommen. Verrechnungsmöglichkeiten mit zu tätigenden Investitionen bestehen derzeit nicht. Die Kanalisationsnetze für den Niederschlagswasserbereich sind derzeit weitestgehend abgabebefreit. (13) Aufgrund der Anpassung der Leistungen der SWK ENERGIE GmbH im Zusammenhang mit der Erstellung des Abwassergebührenbescheids und des Zahlungsverkehrs ab 2016 sinkt der Aufwand für die Inkassodienstleistung um 92 T€ auf 569 T€. In dem Betrag von 569 T€ sind Leistungen für Porto und Versand in Höhe von 121 T€ enthalten. (14) Die Kosten für die Sanierung von privaten Hausanschlüssen werden mit 150 T€ geplant (vgl. Punkt 4). (15) Die übrigen sonstigen betrieblichen Aufwendungen 2016 von 1.554 T€ setzen sich im Wesentlichen wie folgt zusammen: in T€ a) Verrechnungen mit Fachbereichen und Dienstleistungen der Stadt Krefeld 1.113 19 b) Verlust aus dem Abgang von Anlagevermögen c) Miete d) Fortbildung, Reise, Druckerzeugnisse, Büromaterial, 210 65 Dienstkleidung, Bewirtung/Verpflegung, Mitgliedsbeiträge 40 e) Beratung 20 f) Jahresabschlussprüfung(en) 20 g) Sonstiges 86 Sie sinken damit gegenüber dem Nachtrag 2015 um 488 T€, was im Wesentlichen aus dem Anfall eines einmaligen Weiterverrechnungsaufwand für die abgebrochene Maßnahme Nordsammler im Vorjahr resultiert. (16) Finanzaufwendungen Hierunter fällt der Zinsaufwand, der auf den Darlehensverpflichtungen zur Finanzierung des Anlagevermögens basiert. Die Darlehensverpflichtungen umfassen die bestehenden Darlehen bis einschließlich 2015 und die ab 2016 geplanten Kreditaufnahmen (Neudarlehen). Der Zinsaufwand beträgt in 2016 9.631 T€ und entspricht damit nahezu dem Nachtragswert 2015 (9.621 T€). Jahresüberschuss (18) Für 2016 ist ein Jahresüberschuss von 6.839 T€ geplant. In der Gebührenkalkulation 2016 wird die noch nicht angesetzte Überdeckung aus dem Jahr 2012 in Höhe von 2.052 T€ berücksichtigt, was im Wesentlichen zu der Erhöhung des Ergebnisses um 1.824 T€ gegenüber dem Nachtrag 2015 führt. 2.2.2 Übersicht Erfolgsplan 2016 Die Feststellung des Erfolgsplans 2016 verändert sich ggü. dem Nachtrag 2015 wie in nachstehender Tabelle dargestellt: Inanspruchnahme Rückstellung 2 Oberflächenentwässerung Entsorgungsgebühren Kostenersatz Sanierung Hausanschlüsse Auflösung Ertragszuschüsse Sonstige betriebliche Erträge (inkl. Zinserträge) Entnahme zweckgebundene Rücklage Summe Erträge Aufwand für bezogene Leistungen: Betriebsführungsentgelt Personalaufwand Abschreibungen Kläranlagenbeitrag Abwasserabgabe Inkassodienstleistung (inkl. Porto/Versand) Kosten für Sanierung von Hausanschlüssen Übrige sonstige betriebliche Aufwendungen Finanzaufwendungen Summe Aufwendungen Ergebnis 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 für Gebührenausgleich Abwassergebühren 1 5 015 56 750 56 667 4 484 9 605 2 042 150 760 532 28 837 5 552 311 8 962 61 765 - 35 310 150 227 5 550 778 54 715 NT 10 094 1 714 80 645 621 28 837 5 295 - 9 381 61 151 - 138 308 80 231 5 550 738 54 107 Ist 2014 + - + + + - + + - + - + + - + + + 286 82 489 328 70 115 89 257 - 311 419 614 103 2 70 4 0 40 608 + + + + - + - + + - + + + 11,9 0,1 19,1 17,8 14,4 - 4,9 - 4,5 1,0 - 1 86,6 1,7 0,0 5,4 1,1 2015 Veränderung absolut in % Erfolgsplan der Stadtentwässerung Krefeld für das Wirtschaftsjahr 2016 Erträge / Aufwendungen ( in TEUR ) 2.2.2 6 839 56 182 9 550 150 1 554 569 532 28 837 5 782 1 159 8 051 63 022 - 35 312 150 227 5 726 2 052 54 520 Plan + - - - - + + - + + + + + - 1 824 567 55 488 - 192 - - 230 848 911 1 257 - 2 - 0 176 1 274 195 + - - - - + + - + + + + + - 36,4 1,0 0,6 23,9 - 25,2 - - 4,1 273,1 10,2 2,0 - 0,6 - 0,0 3,2 163,8 0,4 2016 Veränderung absolut in % 20 21 2.3 Vermögensplan 2016 2.3.1 Erläuterungen zum Vermögensplan 2016 (1) Ausgaben Investitionen Die Summe der für 2016 zahlungswirksamen Ausgaben für Baumaßnahmen (inkl. Straßenwiederherstellung, Grundwassereinleitungen und Grunderwerb) der Stadtentwässerung beträgt 16.700 T€ und sinkt damit ggü. dem Nachtrag 2015 um 3.350 T€. Dies liegt im Wesentlichen an der Fertigstellung des 2. Bauabschnitts Hafenringstraße. Die geplanten Baumaßnahmen basieren auf dem Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Krefeld. Die Baumaßnahmen werden durch die Betriebsführerin, die SWK AQUA GmbH, durchgeführt. Die Anlagen werden nach Fertigstellung bzw. Inbetriebnahme an den Eigenbetrieb veräußert und hier aktiviert. Aufgrund des Übergangs von Personal sind in 2016 zusätzlich 90 T€ für drei Fahrzeuge (PKW) und 15 T€ für Betriebs- und Geschäftsausstattung berücksichtigt. Die Verpflichtungsermächtigungen (bereits in 2016 zu vergebende Aufträge, die in späteren Jahren zu Ausgaben führen) werden auf 42.150 T€ festgesetzt. Der starke Anstieg der Verpflichtungsermächtigungen gegenüber dem Plan 2015 ist darauf zurückzuführen, dass alle für die Folgejahre (2017 – 2019) geplanten Investitionsmaßnahmen einbezogen wurden. Vorher wurden bei bestimmten Maßnahmen lediglich die Ansätze des Folgejahres einbezogen. Kredittilgung Auf Basis der Tilgungspläne der bestehenden Darlehen und der Tilgungsplanung für in 2016 neu aufzunehmende und zu prolongierende Darlehen beläuft sich die Kredittilgung auf 10.283 T€ und liegt damit um 384 T€ über dem Nachtrag 2015 (9.899 T€). Für zu prolongierende und neu aufzunehmende Darlehen ist ab 2016 eine feste Tilgungsrate von 1 % p. a. unterstellt. Das Darlehensvolumen ist u. a. auch im Hinblick auf eine Vollausschüttung des Jahresüberschusses ermittelt. Der Finanzierungsbedarf für die Investitionen und die Kredittilgung sinkt von 30.009 T€ im Nachtrag 2015 auf 27.088 T€ in 2016 aufgrund eines niedrigeren Investitionsvolumens. 22 (2) Einnahmen Abschreibungen 2016 erreichen die Abschreibungen 5.782 T€. Dies sind 230 T€ mehr als im Nachtrag 2015. Kreditaufnahme Nach Abzug der Abschreibungen verbleibt ein Finanzierungsbedarf von 21.306 T€, der durch neue Darlehen gedeckt werden muss. Dies sind 3.151 T€ weniger als im Nachtrag 2015. Es wird Vollausschüttung des Jahresüberschusses unterstellt. Die Feststellung des Vermögensplans 2016 (Einnahmenseite) verändert sich ggü. dem Nachtrag 2015 wie in nachstehender Tabelle dargestellt: Einnahmen / Mittelherkunft Plan 2016 T€ Nachtrag 2015 T€ Abschreibungen 5.782 5.552 Kreditaufnahme 21.306 24.457 - 3.151,0 - 12,9 Gesamteinnahmen 27.088 30.009 - 2.921,0 - 9,7 *) *) 2.3.2 Veränderung absolut in % + 230,0 + 4,1 Die Kreditaufnahme ist voraussichtlich jeweils zu Beginn des Folgejahres erforderlich. Übersicht Vermögensplan 2016 Die Feststellung des Vermögensplans 2016 (Ausgabenseite) verändert sich ggü. dem Nachtrag 2015 wie in nachstehender Tabelle dargestellt: Hardw are Betriebs- und Geschäftsausstattung Fahrzeuge 1.1 1.2 1.3 Kanalnetz Netzerw eiterung Netzerneuerung Sum m e Kanalne tz Sonderbauw erke Erw eiterung Erneuerung Sum m e Sonde rbauw erk e Straßenw iederherstellung Grunderw erb Wassereinleitung 2.1 2.2 2.3 2.4 2.5 100 350 100 350 30.009 9.899 9.899 27.088 10.283 10.283 16.700 350 100 200 302 1.274 1.576 12 14.462 14.474 105 15 90 Ausgaben 42.150 - - 42.150 - - - 9.300 2.500 11.800 24.271 6.079 30.350 - - 2016 Verpflichtungserm ächtigungen *) *) Die Verpflichtungsermächtigung umfasst den gesamten Investitionsbetrag der nachfolgenden drei Jahre. 30.163 Sum m e 10.113 20.050 200 200 20.050 1.049 1.049 10.113 Kredittilgung 3.1 60 60 3.862 14.489 18.351 NT 2015 200 200 10.300 8.900 19.200 - - Sum m e 3 Finanzw irtschaft 3 Sum m e 2 Unbe w egliches Anlage ve rm öge n 2 Sum m e 1 Bew egliches Anlageverm ögen 1 Plan 2015 Verm ögensplan de r Stadtentw ässe rung Krefeld für das Wirts chaftsjahr 2016 (in T€) Abw asse rbese itigung 2.3.2 69.238 10.283 10.283 58.850 350 100 200 9.602 3.774 13.376 24.283 20.541 44.824 105 15 90 Ge s am t 45 -60 15 90 -2.921 384 384 -3.350 - - - 302 2.725 527 -3.850 -27 -3.877 absolut -10% 4% 4% -17% 0% 0% 0% 0% 260% 50% -100% 0% -21% 75% -100% 0% 0% proze ntual Veränderung (Aus gaben) ges am t 23 24 2.4 Stellenübersicht 2016 Die Feststellung der Stellenübersicht 2016 verändert sich ggü. dem Nachtrag 2015 wie in nachstehender Tabelle dargestellt nicht: Zahl der Stellen Entgeltgruppe 2016 tatsächliche Eingruppierung Veränderung Stellenbewertung 2) Nachtrag 2015 der Stelleninhaber 1) EG SV 1 1 0 EG SV EG SV TVöD EG 13 1 1 0 BAT II 1 T / BAT II 1 a A EG 13 TVöD EG 11 1 1 0 BAT III 1 c T / BAT III 1 b T EG 11 TVöD (Zahlung analog EG 11 TV-V) EG 10 3 3 0 BAT IV a 1 a A / BAT IV a 1 c T EG 10 TVöD (Zahlung analog EG 10 TV-V) EG 9 2 2 0 BAT V b 16 T EG 9 TVöD (Zahlung analog EG 9 TV-V) EG 8 2 2 0 BAT V c 1 a A / BAT V b 16 a T EG 8 TVöD bzw . EG 8 TVöD (Zahlung analog EG 8 TV-V) EG 7 1 1 0 LG 7a BMT-G EG 7 TVöD (Zahlung analog EG 7 TV-V) 1 1 0 EG 6 EG 6 TVöD (Zahlung analog EG 6 TV-V) 12 12 EG 6 Ges am t 0 TVö D = Tarifvertrag für den ö ffentlichen Dienst B AT = Bundesangestelltentarifvertrag B M T-G = B undesmanteltarifvertrag für Arbeiter und Arbeiterinnen gemeindlicher Verwaltungen und B etriebe TV-V = Tarifvertrag Verso rgungsbetriebe 1) Nach einer Neuorganisation im Jahr 2015 w ird der Eigenbetrieb sukzessive mit Personal ausgestattet. 2) Es erfolgte noch keine Stellenw ertüberprüfung, daher handelt es sich bei den Stellenw erten um vorläufige Angaben. Eine Veränderung der Art und Anzahl Stellen der im Eigenbetrieb beschäftigten Beamten in 2016 erfolgt ebenfalls nicht, wie in folgender Übersicht nachrichtlich dargestellt: Zahl der Stellen Besoldungsgruppe Plan 2016 Nachtrag 2015 Veränderung A 16 1 1 0 A 12 1 1 0 A 9 m.D. 1 1 0 A8 1 1 0 Gesam t 4 4 0 25 3 Mittelfristiger Erfolgs- und Finanzplan 2015 (NT) – 2019 3.1 3.1.1 Mittelfristiger Erfolgsplan 2015 (NT) – 2019 Erläuterungen zum mittelfristigen Erfolgsplan 2015 (NT) – 2019 Aus dem Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vom 11. November 2015 resultiert ein Anpassungsbedarf bei der Gebührenkalkulation 2015 – 2019. Die neukalkulierten Gebührensätze sind im Nachtrag 2015 und den Folgejahren berücksichtigt. Erträge (1) Die mittelfristige Entwicklung der erwarteten Schmutzwasser-, Niederschlags- und Grundwassermengen stellt sich wie folgt dar: a) Schmutzwasser in 1.000 m 3 b) Niederschlagswasser in 1.000 m 2 (private Flächen) c) Grundwasser in 1.000 m 3 Nachtrag 2015 2016 2017 Plan 2018 2019 12.377 12.210 12.078 11.958 11.838 11.422 11.450 11.460 11.470 11.480 400 400 400 400 400 Die vorliegende Mittelfristplanung legt folgende Gebührensätze zu Grunde: Nachtrag 2015 2016 2017 2018 2019 3,50 3,50 3,71 3,77 3,81 b) Niederschlagswasser €/m2 /Jahr 0,95 0,98 1,02 1,03 1,06 c) Grundwasser €/m 3 1,36 1,41 1,46 1,48 1,52 a) Schmutzwasser €/m 3 Plan Somit ergeben sich folgende Abwassergebühren (ohne öffentliche Flächen): Nachtrag 2015 2016 2017 2018 2019 a) Schmutzwasser 43.320 42.735 44.809 45.082 45.103 b) Niederschlagswasser 10.851 11.221 11.689 11.814 12.169 544 564 584 592 608 54.715 54.520 57.082 57.488 57.880 in T€ c) Grundwasser Gesamt Plan 26 (2) Bei der Gebührenvorkalkulation 2016 wurden die bisher noch nicht angesetzten Restbeträge aus den Überdeckungen des Geschäftsjahres 2012 berücksichtigt. Dies führt zu einer Inanspruchnahme der Rückstellung für den Gebührenausgleich im Wirtschaftsjahr 2016 in Höhe von 2.052 T€. Die für die Geschäftsjahre 2013 und 2014 bisher vorläufig ermittelten Unterdeckungen werden in den Gebührenvorkalkulationen 2016 und 2017 nicht berücksichtigt. Unterdeckungen werden in der GuV nicht erfasst. (3) Die Erträge aus Abwassergebühren für die Oberflächenentwässerung öffentlicher Straßen und Plätze betragen im Zeitraum 2015 (NT) – 2019 durchschnittlich 5.895 T€. (4) Die Entsorgungsgebühren für abflusslose Gruben und Kleinkläranlagen sind im Zeitraum 2015 (NT) – 2019 mit durchschnittlich 228 T€ veranschlagt. (5) Der Kostenersatz für die Sanierung von Hausanschlüssen wurde im Zeitraum 2015 (NT) – 2019 mit jeweils gleichen Beträgen angesetzt (150 T€). (6) Die Erlöse aus der Auflösung der Ertragszuschüsse aus Beiträgen und Zuschüssen (Kanalanschluss-, Erschließungsbeiträge und –verträge) sind über das Jahr 2015 hinaus mit einer moderaten Steigerung von 0,6 – 1,0 % p. a. geplant, entsprechend der tatsächlichen Steigerung in den letzten Jahren. (7) Die sonstigen betrieblichen Erträge sind im Zeitraum 2015 (NT) – 2019 konstant mit 35 T€ veranschlagt. Aufwendungen (8) Das jährliche Betriebsführungsentgelt an die SWK AQUA GmbH wurde entsprechend des Übergangs hoheitlicher Leistungen zur Stadtentwässerung ab Nachtrag 2015 angepasst. Darüber hinaus wurde die Preisgleitklausel ebenfalls angepasst. Aus dem Wegfall dieser Leistungen bei der SWK AQUA GmbH resultiert der Rückgang ab 2015. Danach steigt es aufgrund der Anwendung der neuen Preisgleitklausel wieder an. Ab 2017 ist eine Steigerung von 1,0 % p. a. unterstellt. (9) Der Personalaufwand wurde ab 2017 pauschal um 1 % p.a. erhöht gemäß den Vorgaben der Stadtverwaltung Krefeld. Im Zeitraum 2015 (NT) – 2019 liegt der Personalaufwand im Mittel bei 1.003 T€. 27 (10) Der Ansatz für die Abschreibungen basiert auf dem Anlagenbestand zum 01.01.2015. Ab 2015 wurden darüber hinaus die Investitionen gemäß Vermögensplan entsprechend berücksichtigt. Weiterhin ist ab 2015 (NT) eine Nutzungsdauer bei den Neuzugängen im Bereich Kanäle und Schächte von 80 Jahren (bisher 100 Jahre) angesetzt. Altanlagen werden wie bisher über 100 Jahre abgeschrieben. Der kontinuierliche Anstieg ist auf den stetigen Anlagenzugang (Investitionen) zurückzuführen. Sie liegen im Mittel des Zeitraums 2015 (NT) – 2019 bei 5.908 T€. (11) Der Kläranlagenbeitrag 2015 (NT) – 2017 entspricht der mit der EGK in 2013 getroffenen Festpreisvereinbarung in Höhe von 28.837 T€ p. a. Für die Folgejahre wird unterstellt, dass durch Verhandlungen dieser Wert auf 28.277 T€ reduziert werden kann, z. B. aufgrund einer Herabsetzung des kalkulatorischen Unternehmerwagnisses. (12) Die Abwasserabgabe bleibt im Zeitraum 2015 (NT) – 2019 mit 532 T€ unverändert. Im Bereich der Abwasserabgabe sind im Planungszeitraum keine Investitionsmaßnahmen vorgesehen, für die Verrechnungsmöglichkeiten bestehen. (13) Der Aufwand für die Inkassodienstleistung der SWK ENERGIE GmbH steigt ab 2017 wieder an. Hierbei wurde eine Steigerung von 2,4 % p.a. angesetzt, die der durchschnittlichen jährlichen prozentualen Veränderung gemäß der bisherigen Preisgleitklausel auf Basis der Jahre 1994 – 2015 entspricht. Im Rahmen der Anpassung des Vertrages war bis zur Fertigstellung des Plans noch keine Festlegung zu einer Preisgleitklausel getroffen. (14) Die übrigen sonstigen betrieblichen Aufwendungen werden im Zeitraum 2015 (NT) – 2019 mit durchschnittlich 1.655 T€ veranschlagt. Sie beinhalten im Wesentlichen die Verrechnungen mit Fachbereichen und Dienstleistungen der Stadt Krefeld, den Verlust aus dem Abgang von Anlagevermögen, den Miet-, Beratungsund Prüfungsaufwand sowie den mittelbaren mitarbeiterabhängigen Aufwand für Fortbildung, Reise, Druckerzeugnisse, Büromaterial, Dienstkleidung, Bewirtung/Verpflegung. (15) Der Ansatz der Finanzaufwendungen (=Zinsaufwand) basiert auf den bestehenden Darlehensverpflichtungen bis einschließlich 2015 und der Kreditaufnahmen/prolongationen für 2016 – 2019 zur Finanzierung des Anlagevermögens. Sie belaufen sich im Zeitraum 2015 (NT) – 2019 auf durchschnittlich 9.580 T€ p. a. 28 Jahresüberschuss (16) Die Jahresüberschüsse werden sich nach vorliegender Planung wie folgt entwickeln: in T€ Jahresüberschuss Nachtrag 2015 2016 2017 Plan 2018 2019 5.015 6.839 7.260 8.103 8.440 Das Ergebnis liegt im Zeitraum 2015 (NT) – 2019 durchschnittlich bei 7.131 T€. Inanspruchnahme Rückstellung 2 Oberflächenentwässerung Entsorgungsgebühren Kostenersatz Sanierung Hausanschlüsse Auflösung Ertragszuschüsse Sonstige betriebliche Erträge (inkl. Zinserträge) Entnahme zweckgebundene Rücklage Summe Erträge Aufwand für bezogene Leistungen: Betriebsführungsentgelt Personalaufwand Abschreibungen Kläranlagenbeitrag Abwasserabgabe Inkassodienstleistung (inkl. Porto/Versand) Kosten für Sanierung von Hausanschlüssen Übrige sonstige betriebliche Aufwendungen Finanzaufwendungen Summe Aufwendungen Ergebnis 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 für Gebührenausgleich Abwassergebühren 1 5 015 56 750 56 667 4 484 9 605 2 042 150 760 532 28 837 5 552 311 8 962 61 765 35 - 310 150 227 5 550 778 54 715 + + + + - + - + - + + - + + + 11,9 0,1 19,1 17,8 14,4 - 4,9 - 4,5 1,0 74,6 0,8 86,6 1,7 0,0 5,4 1,1 2015 Veränd. NT in % 10 094 1 714 80 645 621 28 837 5 295 - 9 381 61 151 138 - 308 80 231 5 550 738 54 107 Ist 2014 Erfolgsplan der Stadtentwässerung Krefeld 2015 - 2019 6 839 56 182 9 550 1 554 150 569 532 28 837 5 782 1 159 8 051 63 022 35 - 312 150 227 5 726 2 052 54 520 Plan - - - + + - + + + + + - 2016 36,4 1,0 23,9 25,2 - - 4,1 273,1 10,2 2,0 - 0,6 - 0,0 3,2 163,8 0,4 Veränd. in % 7 260 56 517 9 649 150 1 557 582 532 28 837 5 909 1 171 8 131 63 777 35 315 150 231 5 964 57 082 4,7 + + + + + + + + + + + 6 0,6 0,2 2,4 - - 2,2 1,0 1,0 1,2 - 1,0 - 1,8 4,2 - 100,0 + 2017 Veränd. Plan in % 8 103 56 144 9 594 150 1 560 596 532 28 277 6 041 1 182 8 212 64 247 35 317 150 229 6 028 57 488 - + + - + + + + + - + + 12 0,7 0,2 2,4 - 1,9 2,2 1,0 1,0 0,7 - 0,6 - 0,9 1,1 - 0,7 2018 Veränd. Plan in % 8 440 56 381 9 503 150 1 563 610 532 28 277 6 257 1 194 8 295 64 821 35 320 150 227 6 209 57 880 + + + + + + + + - + + 4 0,4 0,2 2,4 - - 3,6 1,0 1,0 0,9 - 0,9 - 0,9 3,0 - 0,7 2019 Veränd. Plan in % 3.1.2 Erträge / Aufwendungen ( in TEUR ) 3.1.2 29 Übersicht Erfolgsplan 2015 (NT) – 2019 Der mittelfristige Erfolgsplan 2015 (NT) – 2019 ist in nachfolgender Tabelle dargestellt: 30 3.2 Mittelfristiger Vermögensplan 2015 (NT) – 2019 3.2.1 Erläuterungen zum mittelfristigen Vermögensplan 2015 (NT) – 2019 (1) Ausgaben Investitionen Die Investitionen (einschl. bewegliches Anlagevermögen) liegen im Zeitraum 2015 (NT) – 2019 im Mittel bei 16.208 T€. Aufgrund des Projekts 2. Bauabschnitt für die Hafenringstraße liegen die Investitionen im Nachtrag 2015 höher als normal. Ab 2016 ist ein sinkendes Investitionsvolumen von 16.805 T€ in 2016 bis auf 13.700 T€ in 2019 angesetzt. Der Schwerpunkt liegt mit durchschnittlich 12.635 T€ p. a. im Kanalnetz. Kredittilgung Die Kredittilgung setzt sich aus der Tilgung der bestehenden Darlehen (bis einschließlich 2015 aufgenommene und prolongierte Darlehen) sowie der Tilgung von neuen Kreditmarktdarlehen ab 2016 zusammen. Die Höhe der Tilgungen des Darlehensbestandes wurde den Tilgungsplänen entnommen. Für zu prolongierende und neu aufzunehmende Darlehen ist ab 2016 eine feste Tilgungsrate von 1 % p. a. unterstellt. Das Darlehensvolumen ist u. a. auch im Hinblick auf eine Vollausschüttung der Jahresüberschüsse ermittelt. (2) Einnahmen Abschreibungen Die Finanzierung der Baumaßnahmen und der Kredittilgung erfolgt durch die verdienten Abschreibungen und durch neu aufzunehmende Kreditmarktdarlehen. Die Abschreibungen steigen im Zeitraum 2015 (NT) – 2019 zwischen 2,2 % - 4,9 % an. In 2015 (NT) wirkt sich die Umstellung der Nutzungsdauer bei den Kanälen/Schächten von 100 auf 80 Jahre in 2014 aus. In 2016 resultiert der Anstieg aus dem höheren Investitionsvolumen in 2015. Kreditaufnahme Durch das ab 2016 sinkende Investitionsniveau und durch das steigende Abschreibungsvolumen sinkt die Kreditaufnahme ab 2015 von 24.457 T€ auf 18.019 T€ in 2019. Im Zeitraum 2015 (NT) – 2019 liegt die Kreditaufnahme im Mittel bei 20.609 T€. 31 Es wird Vollausschüttung unterstellt. Der Vermögensplan (Einnahmenseite) von 2015 (NT) – 2019 ist der folgenden Tabelle zu entnehmen: Einnahmen / Mittelherkunft 2015 2016 2017 2018 2019 5.552 5.782 5.909 6.041 6.257 Kreditaufnahme 24.459 20.901 19.687 18.757 17.604 Gesamteinnahmen 30.011 26.683 25.596 24.798 23.861 in T€ Abschreibungen *) *) 3.2.2 Plan Nachtrag Die Kreditaufnahme ist voraussichtlich jeweils zu Beginn des Folgejahres erforderlich. Übersicht Vermögensplan 2015 (NT) – 2019 Der Vermögensplan (Ausgabenseite) mit den detaillierter aufgeführten Baumaßnahmen von 2015 (NT) – 2019 ist den folgenden Tabellen zu entnehmen: Hardw are Betriebs- und Geschäftsausstattung Fahrzeuge 1.1 1.2 1.3 Kredittilgung 3.1 Sum m e Sum m e 3 Finanzw irtschaft 3 30.163 10.113 10.113 30.009 9.899 9.899 20.050 200 100 350 200 100 350 20.050 1.049 200 Sum m e Sonderbauw erk e Straßenw iederherstellung Grunderw erb Grundw assereinleitungen 1.049 200 Sonderbauw erke Erw eiterung Erneuerung 18.351 19.200 Sum m e Kanalne tz Sum m e 2 2.3 2.4 2.5 2.2 3.862 14.489 60 60 10.300 8.900 Kanalnetz 2.1 - - 2015 NT Netzerw eiterung Netzerneuerung Sachanlagen 2 Sum m e 1 Bew e gliches Anlageve rm ögen 1 2015 Plan Verm ögens plan der Stadtentw äss erung Krefe ld 2015 - 2019 (in T€) Abw ass erbeseitigung 3.2.2 27.088 10.283 10.283 16.700 200 100 350 1.576 302 1.274 14.474 12 14.462 105 15 90 2016 Plan 26.003 10.288 10.288 15.700 200 100 350 300 300 - 14.750 12.680 2.070 15 15 2017 Plan 25.209 10.499 10.499 14.700 200 100 350 2.000 2.000 12.050 8.091 3.959 10 10 2018 Plan Aufteilung der Inve stitionen auf die einzelnen Jahre 24.277 10.577 10.577 13.700 200 100 350 9.500 9.000 500 3.550 3.500 50 - 2019 Plan 132.586 51.546 51.546 80.850 1.000 500 1.750 14.425 9.602 4.823 63.175 28.145 35.030 -- 190 60 40 90 Gesam t 2015 - 2019 32 2.975 21.498 4.143 3.304 3.110 35.030 63.175 1.2 Netzerneuerung Höninghausstraß e und Zuläufe Sanierung von Kanälen Fütingsweg (ehem. Kölner Straße) Oppum Hüls Summe 1.2 Netzerneuerung Summe 1 Kanalnetz 1.000 500 1.750 3.250 80.850 4.823 Summe 2.2 Erneuerung Straßenwiederherstellung Grunderwerb Grundwassereinleitung Summe 3 Straßenw iederherst. u. Grunderwerb Summe Baumaßnahmen Anlagenbau 4.823 2.2 Erneuerung Sonderbauwerke 14.425 9.602 Summe 2.1 Erw eiterung Summe 2 Sonderbauwerke 9.602 2.1 Erweiterung Sonderbauwerke 2 Sonderbauwerke 28.145 Summe 1.1 Netzerw eiterung 59 200 100 350 650 20.050 1.049 1.049 1.049 18.351 14.489 1.190 2.975 10.324 3.862 3.803 NT Gesamt 3.571 8.091 3.803 12.680 2015 2015 - 2019 1.1 Netzerweiterung Erschließ ung von Baugelände Erweiterung des Kanalnetzes Moerser Str. (Niepkuhlen) Hafenringstr. 2. BA St. Töniser Str. 1 Kanalnetz Baumaßnahmen Abwasserbeseitigung 12 12 200 100 350 650 16.700 1.576 1.274 1.274 302 302 14.474 14.462 5.095 4.143 3.304 1.920 Plan 2016 12.680 42.150 11.800 2.500 2.500 9.300 9.300 30.350 6.079 6.079 24.271 200 100 350 650 14.700 2.000 2.000 2.000 12.050 3.959 3.959 8.091 8.091 Plan 2018 keine Verpf lichtungsermächtigungen 200 100 350 650 15.700 300 300 300 14.750 2.070 2.070 12.680 12.680 Plan 3.500 8.091 2017 2017-2019 Ve rpflichtungserm ächtigung 3.2.2 Vermögensplan der Stadtentwässerung Krefeld 2015 - 2019 mit Baumaßnahmen (in T€) 200 100 350 650 13.700 9.500 500 500 9.000 9.000 3.550 50 50 3.500 3.500 Plan 2019 33