Verwaltungsvorlage (Sachstand der KInvFöG-Maßnahmen der Stadt Krefeld zum Stichtag 31.12.2017)

TOP Vorlage des Oberbürgermeisters der Stadt Krefeld öffentlich Nr. 4901 /18 Anlage-Nr. FB/Geschäftszeichen: - 201 - bg Beratungsfolge: Sitzungstermin: Ausschuss für Bauen, Wohnen und Mobilität 06.03.2018 Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften 14.03.2018 Betreff Sachstand der KInvFöG-Maßnahmen der Stadt Krefeld zum Stichtag 31.12.2017 Beschlussentwurf: Der Sachstand zum Stichtag 31.12.2017 wird zur Kenntnis genommen. Unmittelbare finanzielle Auswirkungen ja Finanzielle Auswirkungen und Begründung auf den Folgeseiten X nein Begründung Seite 1 Finanzielle Auswirkungen Vorlage-Nr. 4901 /18 Die unmittelbaren finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan berücksichtigt: ja nein Innenauftrag: Kostenart: PSP-Element: Nach Durchführung der Maßnahme ergeben sich keine Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft: Personalkosten Sachkosten Kapitalkosten (Abschreibungen oder Zinsen) Kosten insgesamt abzüglich 0,00 EUR - Erträge - Einsparungen 0,00 EUR Bemerkungen Begründung Seite 2 Sämtliche der folgend aufgeführten KInvFöG-Maßnahmen wurden durch den Rat der Stadt Krefeld am 10.12.2015 beschlossen. Der Tabelle kann die Beendigungsanzeige bei der Bezirksregierung Düsseldorf sowie der damit gleichzeitig erfolgte Abruf der Fördermittel zu den seit dem letzten Bericht abgeschlossenen Maßnahmen entnommen werden. Maßnahme Radwegeerneuerung Kirschkamper Weg Radwegeerneuerung Flünnertzdyk Radwegeerneuerung Steeger Dyk Austausch Pumpen/Dämmung Rohrnetze Gebäudegruppe Burg Linn Radwegeerneuerung Werner-Voss-Straße Freizeitzentrum Süd Beendigungsanzeige 17.11.2017 17.11.2017 06.12.2017 18.12.2017 19.12.2017 15.01.2018 abgerufene Fördermittel 22.989,93 EUR 39.112.74 EUR 111.469.19 EUR 21.848,19 EUR 116.283,57 EUR 1.460,67 EUR Der Umsetzungsstand der einzelnen KInvFöG-Maßnahmen kann der beigefügten Anlage entnommen werden. Die Maßnahme Radwegerneuerung Forstwaldstraße kann nicht wie geplant über das KInvFöG-Programm dargestellt werden. Es ist beabsichtigt, die Radwegsituation im Rahmen der städtischen Haushaltsmittel zu optimieren. Insgesamt bezieht sich der Sachstandsbericht auf die vom Rat der Stadt Krefeld am 10.12.2015 bzw. 08.12.2016 beschlossenen Maßnahmen. Über die Verwendung der Mittel nach dem KInvFöG-Kapitel II wurde noch keine abschließende Entscheidung getroffen. Nach Vorliegen des Bewilligungsbescheides und der aktualisierten Förderungsvoraussetzungen des Landes wird hierzu eine gesonderte Vorlage erstellt.