Verwaltungsvorlage (Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2018 hier: überplanmäßiger Mehrbedarf bei der Maßnahme "Knoten Moerser Straße/Heyenbaumstraße")

TOP Vorlage des Oberbürgermeisters der Stadt Krefeld öffentlich Nr. 5002 /18 Anlage-Nr. FB/Geschäftszeichen: - 201 - bg Beratungsfolge: Sitzungstermin: Rat 12.04.2018 Betreff Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2018 hier: überplanmäßiger Mehrbedarf bei der Maßnahme "Knoten Moerser Straße/Heyenbaumstraße" Beschlussentwurf: Gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit § 82 GO NRW und § 22 der Hauptsatzung wird der Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung von 190.000,00 EUR bei dem Innenauftrag P06602030000 Straßenbau und -instandsetzung -, Kostenart 78520000 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen - (PSPElement 7.666861.700.100 - Knoten Moerser Straße/Heyenbaumstraße -) zugestimmt. Die Deckung erfolgt durch Wenigerauszahlungen bei dem Innenauftrag P06602030000 - Straßenbau und instandsetzung -, Kostenart 78520000 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen - (PSP-Element 7.666286.700.200 - Radwegebau -). Unmittelbare finanzielle Auswirkungen X ja Finanzielle Auswirkungen und Begründung auf den Folgeseiten nein Begründung Seite 1 Finanzielle Auswirkungen Vorlage-Nr. 5002 /18 Die unmittelbaren finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan berücksichtigt: X ja Innenauftrag: Kostenart: PSP-Element: nein P06602030000 - Straßenbau und -instandsetzung 78520000 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 7.666861.700.100 - Knoten Moerser Straße / Heyenbaumstraße Nach Durchführung der Maßnahme ergeben sich keine Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft: Personalkosten Sachkosten Kapitalkosten (Abschreibungen oder Zinsen) Kosten insgesamt abzüglich 0,00 EUR - Erträge - Einsparungen 0,00 EUR Bemerkungen Begründung Seite 2 Der Verkehrsfluss zu Spitzenzeiten auf der Moerser Straße stadteinwärts führt dazu, dass Linksabbieger, die in die Heyenbaumstraße abbiegen wollen, regelmäßig einen Verkehrsstau auslösen, da sie den Gegenverkehr abwarten müssen. Seit 2016 ist eine Geradeausspur eingerichtet, die zur Entlastung dieser Situation beigetragen hat, da seitdem das Umfahren der Linksabbieger möglich ist. Diese Lösung wurde seinerzeit mit den politischen Vertretern der Bezirksvertretungen Nord sowie Ost abgestimmt und positiv bewertet. Eine weitere Verbesserung des Verkehrsflusses soll nun durch eine Verbreiterung der Fahrbahn erreicht werden. In Verbindung mit der Nutzung des Hökendyk-Grabens soll künftig eine eigene Linksabbiegerspur sowie eine stadteinwärts führende gemeinsame Geradeaus- und Rechtsabbiegespur eingerichtet werden. Diese Lösung wurde ebenfalls in den Bezirksvertretungen in den Sitzungen am 23.11.2017 (Nord) sowie am 06.12.2017 (Ost) beraten und befürwortet. Für die Auftragsvergabe der Verkehrswegebauarbeiten in Höhe von ca. 280.000 EUR stehen über einen Ermächtigungsrest 90.000 EUR zur Verfügung, sodass noch 190.000 EUR überplanmäßig benötigt werden. Wie im Beschlussentwurf dargestellt, werden zur Deckung Mittel aus dem Radwegebau herangezogen. Der Bau der hier vorgesehenen Maßnahme "Anrather Straße" wird aufgrund erforderlicher Abstimmungen mit der Deutschen Bahn nicht mehr in 2018 begonnen werden. Weiterhin muss zunächst ein landschaftspflegerischer Begleitplan erstellt sowie der für diese Maßnahme erforderliche Grunderwerb mit der SWK abgewickelt werden.