Verwaltungsvorlage (Entwurf des Abfallwirtschaftsplans NRW - Teilplan Siedlungsabfälle - Erlass des MKUNLV vom 10.03.2014)

TOP Vorlage des Oberbürgermeisters der Stadt Krefeld öffentlich Datum 03.09.2014 Nr. 366 /14 Anlage-Nr. FB/Geschäftszeichen: - Beratungsfolge: Sitzungstermin: Rat 18.09.2014 Betreff Entwurf des Abfallwirtschaftsplans NRW - Teilplan Siedlungsabfälle - Erlass des MKUNLV vom 10.03.2014 Beschlussentwurf: Der Rat der Stadt Krefeld stimmt dem als Anlage - Nr. beigefügten Stellungnahme zu und beauftragt die Verwaltung, diese an das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft und Naturund Verbraucherschutz (MKUNLV) zu senden. Unmittelbare finanzielle Auswirkungen ja X nein Finanzielle Auswirkungen und Begründung auf den Folgeseiten Begründung Seite 1 Finanzielle Auswirkungen Vorlage-Nr. 366 /14 Die unmittelbaren finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan berücksichtigt: ja nein Innenauftrag: Kostenart: PSP-Element: Nach Durchführung der Maßnahme ergeben sich keine Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft: Personalkosten Sachkosten Kapitalkosten (Abschreibungen oder Zinsen) Kosten insgesamt abzüglich 0,00 EUR - Erträge - Einsparungen 0,00 EUR Bemerkungen Begründung Seite 2 Das Land NRW hat mit öffentlicher Bekanntmachung vom 10.03.2014 auch die Stadt Krefeld an der Fortschreibung des Abfallwirtschaftsplans NRW - Teilplan Siedlungsabfälle (AWP) beteiligt. Die Frist zur Abgabe der Stellungnahme war zunächst auf den 18.07.2014 festgelegt worden, wurde inzwischen allerdings bis zum 30.09.2014 verlängert. Der Ausschuss für Umwelt, Energie, Ver- und Entsorgung wurde bereits in seiner Sitzung am 02.04.2014 mit der Vorlage – Nr.: 5938/14 über die Aufstellung / Fortschreibung des im Entwurf vorliegenden Abfallwirtschaftsplans NRW – Teilplan Siedlungsabfälle (AWP) informiert. Die aus Sicht der Stadt Krefeld wesentlichen Inhalte des AWP können dem als Anlage beigefügten Schreiben an das MKUNLV entnommen werden. Im Übrigen kann der Entwurf auch unter http://www.umwelt.nrw.de/umwelt/abfall/abfallwirtschaftsplanung/siedlungsabfall/index.php heruntergeladen werden. Nachdem zunächst eine stadtinterne Beteiligung erfolgte, wurden auch die Stadtwerke Krefeld AG (SWK) , die EGN Entsorgungsgesellschaft Niederrhein mbH, die EGK Entsorgungsgesellschaft Krefeld GmbH & Co. KG sowie die GSAK Gesellschaft für Stadtreinigung und Abfallwirtschaft Krefeld mbH bei der Erarbeitung der kommunalen Stellungnahme beteiligt. Der Rat der Stadt Krefeld wird nun gebeten, die mit SWK AG, EGK, GSAK, und EGN abgestimmte und als Anlage - Nr.: beigefügte Stellungnahme zu beschließen und die Verwaltung zu beauftragen, diese dem MKUNLV zu übersenden.