Verwaltungsvorlage (LRP_KR_BezReg-15_Bericht-2013.doc)

Stadt Krefeld • -36- • 47792 Krefeld Bezirksregierung Düsseldorf Dezernat 53 - Immissionsschutz Cecilienallee 2 40474 Düsseldorf Ihr Schreiben 2014-03-21 Mein Zeichen 36/13 ra ----- DER OBERBÜRGERMEISTER Fachbereich Umwelt 08. April 2014 Auskunft erteilt / E-Mail Herr Dr. Rademacher a.rademacher@krefeld.de Anschrift / Zimmer Konrad-Adenauer-Platz 17 Zimmer 47 Telefon / Fax 02151/862451 02151/862430 Bericht zu den diffusen industriellen Quellen im Krefelder Hafen und zum Umsetzungsstand der Maßnahmen des Luftreinhalteplans Krefeld (LRP KR) für das Jahr 2013 - Verfügung der Bezirksregierung Düsseldorf (Email) vom 21.03.2014 • Für das Stadtgebiet von Krefeld hat die Bezirksregierung Düsseldorf mit Unterstützung der Stadt Krefeld in 2010 einen Luftreinhalteplan aufgestellt, der am 30.09.2010 in Kraft getreten ist. Er enthält 48 Maßnahmen, die eine kurz- und mittelfristige Verminderung der Stickstoffdioxid-[NO2]-Immissionen und Partikel-[PM10]-Immissionen mit der Einhaltung der Stickstoffdioxid- und Feinstaub-Grenzwerte im Stadtgebiet zum Ziel haben. Die Stadt Krefeld hat mit Schreiben vom 07.06.2011, 27. Juli 2011 und 28.03.2013 über die Maßnahmenumsetzung in den Jahren 2010, 2011 und 2012 berichtet, auf die ich im Zusammenhang mit der Umsetzung einzelner Maßnahmen in 2013 ausdrücklich verweise. Der folgende Bericht der in 2013 umgesetzten Maßnahmen enthält sowohl die Überwachungsmaßnahmen diffuser industrieller Quellen im Krefeld Hafen (Maßnahmen M 1/01 und M 1/02) als auch alle anderen umgesetzten oder begonnenen Minderungsmaßnahmen (M-, B- u. Z-Maßnahmen). Die Maßnahmen, bei denen in 2013 weitere Umsetzungsschritte erfolgt sind, werden in der Spalte 4 (Umsetzen in 2013 durch/Datum) mit Angaben zur Zuständigkeit und zum Zeitpunkt (2013) kenntlich gemacht und in Spalte 5 (Aktueller Stand) erläutert. Die Maßnahmen, die in Spalte 5 (Aktueller Stand) mit „–Bestand–“ gekennzeichnet werden, wurden bereits in 2012, 2011 oder schon 2010 umgesetzt und bestehen weiterhin bzw. sie sind Teil des laufenden Geschäftes der Verwaltung oder werden überwacht. Konten der Stadt Krefeld Sparkasse Krefeld 301 291 (BLZ 320 500 00) Volksbank Krefeld 2151 (BLZ 320 603 62) IBAN • DE83 3205 0000 0000 3012 91 • DE4832 0603 6200 0000 2151 BIC • SPKRDE33XXX • GENODED1HTK GID: DE50ZZZ00000162611 • Internet: www.krefeld.de • E-Mail: stadtservice@krefeld.de Tabelle 1: Bericht zum Stand (2013) der umgesetzten Maßnahmen des Luftreinhalteplans Krefeld Maßn.Nr. M 1/01 Lfd Nr. • 4 5 Steven und Gröters KR UIB/2013 6 7 8 9 Jean Berends, Altmetalle Holz-Brockmann Schleupen Schönmackers KR UIB/2013 KR UIB/2013 KR UIB/2013 KR UIB/2013 10 Josef Klösters KG KR UIB/2013 11 12 13 14 KR UIB/2013 KR UIB/2013 KR UIB/2013 KR UIB/2013 Stadt KR UIB 1 Proschrott 100 GmbH Middeldorf, J., S +R Stahl- und Rohstoffverwertung Domovari GmbH Einzelmaßnahmen in Industriebetrieben im Krefelder Hafen (Überwachung) Holz-Brockmann 2 Josef Klösters KG KR UIB/2013 3 Hüttensandlager Bataverstr./ Römerschanze Sicherung der Ladung im Güterkraftverkehr KR UIB/2013 M 1/02 M 1/03 Umzusetzen in 2013 durch / Datum Stadt KR UIB Immissionsschutzrechtliche und – technische Beratung und Überwachung Hürtherberger Asphaltwerke Hafen- und Bahnbetriebe Hüttensandlager Bataverstr./ Römerschanze 20 verschiedene Baustellen 1 2 3 ----- Maßnahmen Kurzbeschreibung M 1/04 Instandsetzung der Hentrichstraße M 1/05 Einführung einer Geschwindigkeitsbegrenzung ab Drehbrücke Hafen Konten der Stadt Krefeld Sparkasse Krefeld 301 291 (BLZ 320 500 00) Volksbank Krefeld 2151 (BLZ 320 603 62) KR UIB/2013 KR UIB/2013 KR UIB/2013 KR UIB/2013 KR UIB/2013 IBAN • DE83 3205 0000 0000 3012 91 • DE4832 0603 6200 0000 2151 Aktueller Stand Überwachung im Jahr 2013; Umsetzung im Jahr 2013; Stand: 31.12.2013 Beratung zur Stilllegung Mehrmalige Beratung Mehrmalige Überprüfung Anordnung von Maßnahmen gegen Staubentwicklung und verwehungen Mehrere Beratungen im Antragsverfahren nach § 4 BImSchG Beratung Beratung und Überwachung Beratung und Überwachung Beratung im Rahmen der Stilllegung der Kompostierungsanlage Medienübergreifende Umweltinspektion, geringfügige Mängel, Beseitigung angeordnet Beratung und Überwachung Beratung und Überwachung Beratung und Überwachung Beratung und Überwachung Überwachung im Jahr 2013; Umsetzung im Jahr 2013; Stand: 31.12.2013 Überwachung der Maßnahmen zur Staubminderung Überwachung der Maßnahmen zur Staubminderung Mehrmalige Überprüfung Bei Kontrollfahrten im Krefelder Hafen kann weiterhin festgestellt werden, dass Schüttgut-Lkw’s sowie Kleinlaster und Kleinanhänger weitestgehend mit Abdeckungen fahren. - Bestand Das Aufbringen einer neuen Fahrbahndecke wurde am 10.11.2006 abgeschlossen. - Bestand 30 km/h Geschwindigkeitsbegrenzung wurde am 01.07. 2006 eingeführt. - Bestand - BIC • SPKRDE33XXX • GENODED1HTK GID: DE50ZZZ00000162611 • Internet: www.krefeld.de • E-Mail: stadtservice@krefeld.de M 2/06 M 2/07 M 2/08 M 2/09 M 2/10 Verkehrsverbot für Lkw über 3,5 t auf dem Nassauer-/Oranierring und dem Preußenring Verkehrsverbot für Lkw über 3,5 t auf der Sternstraße und der Hülser Straße Verkehrsverbot für Lkw über 3,5 t auf der Kölner Straße Verkehrsverbot für Lkw auf der Mündelheimer Straße, Wüstrathstraße, Bahnhofstraße und Niederstraße Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Ober-/Untergath auf 50 km/h ----- M 2/11 M 2/12 • Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Berliner Straße auf 50 km/h Einrichtung einer temporären unechten Einbahnstraßenregelung im Hafengebiet M 3/13 Begradigung des Straßenzuges Hentrichstraße/Bataverstraße M 3/14 Einrichtung der Umweltzone Krefeld M 3/15 Ausdehnung des Fahrverbotes in der Umweltzone Krefeld auf die Schadstoffgruppe 3 Ausdehnung des Gebietes der Umweltzone Krefeld Optimierung des Radwegenetzes/Bike & Ride M 3/16 B 1/01 B 1/02 Kontrollen durch Ordnungsbehörden und Polizei B 1/03 Umrüstung von FußgängerLichtzeichenanlagen (LZA) auf Anforderungsschaltung B 1/04 Verkehrsabhängige Steuerungen/Einrichtung und Optimierung der Grünen Welle B 1/05 Geschwindigkeitsbeschränkung in Konten der Stadt Krefeld Sparkasse Krefeld 301 291 (BLZ 320 500 00) Volksbank Krefeld 2151 (BLZ 320 603 62) Eingerichtet am 01.11. 2010; - Bestand Eingerichtet am 01.11. 2010; - Bestand Eingerichtet am 01.11. 2010; - Bestand Eingerichtet am 01.11. 2010; - Bestand - KR Fachbereich 36 Umwelt/UIB/IV. Quartal 2013 KR: Fachbereich 66 Tiefbau 18.09.2012 aufgehoben/2012 Eingerichtet am 01.11. 2010; Bestand; das Ergebnis der gutachterlichen Überprüfung wird nachgereicht Eingerichtet am 01.11. 2010; - - Bestand Eingerichtet am 01.07. 2010; aufgehoben im September 2012, nach dem die Maßnahme M 3/13 fertiggestellt wurde - Bestand Maßnahme wurde Mitte 09/2012 fertiggestellt - Bestand Eingerichtet am 01.01.2011 - Bestand Eingerichtet am 01.07.2012 - Bestand Wurde für 2013 nicht vorgesehen. KR: Fachbereich 32 Ordnung/2013; Polizei Krefeld/2013 KR: Fachbereich 66 Tiefbau/2012 u. 2013 IBAN • DE83 3205 0000 0000 3012 91 • DE4832 0603 6200 0000 2151 BIC • SPKRDE33XXX • GENODED1HTK Bei jeder durchzuführenden Baumaßnahme erfolgt die Anpassung und Optimierung des Radverkehrs punktuell. - Bestand Polizei: 603 Verstöße und Stadt KR: 5.074 Verstöße gegen das ZU-Verkehrsverbot in 2013 Sogenannte Fußgängerschutzanlagen (FZA) werden generell nur auf Anforderung geschaltet und stehen in Hauptrichtung Dauergrün. - Bestand Erneuerung von Signalanlagen: Umbau von insgesamt 27 Lichtsignalanlagen in der 3. Baustufe; Fertigstellung des letzten Teilabschnitts in 2013; ein detaillierter Bericht wird nachgereicht Die Stadt Krefeld hat bereits fläGID: DE50ZZZ00000162611 • Internet: www.krefeld.de • E-Mail: stadtservice@krefeld.de Wohngebieten und deren Überwachung ----- B 1/06 Verkehrsberuhigung in Wohngebieten B 1/07 Neubeschaffung von Fahrzeugen und Maschinen nur mit schadstoffärmster Technik B 1/08 Schulung des Fahrpersonals hinsichtlich einer umweltfreundlichen Fahrweise B 1/09 Verbesserung der BaustellenLogistik KR: Fachbereiche 66 Tiefbau und 67 – Grünflächen 2013 B 1/10 Verbindliche Standards in Flächennutzungs- und Bebauungsplänen KR: Fachbereich 36 Umwelt/UIB/UVPBeauftragter und Fachbereich 61 Stadtplanung/2013 • Konten der Stadt Krefeld Sparkasse Krefeld 301 291 (BLZ 320 500 00) Volksbank Krefeld 2151 (BLZ 320 603 62) KR: Fachbereiche in eigener Zuständigkeit/2013 IBAN • DE83 3205 0000 0000 3012 91 • DE4832 0603 6200 0000 2151 BIC • SPKRDE33XXX • GENODED1HTK chendeckend 245 Tempo-30-Zonen eingerichtet mit über 370 punktuellen baulichen Maßnahmen an sicherheitsrelevanten Bereichen. (siehe Bericht vom 07.06.2011) - Bestand Bei der Errichtung von Neubaugebieten wird ein verkehrsberuhigter Straßenausbau zugrunde gelegt. - Bestand Siehe beigefügte Tabelle der Kfz nach Schadstoffgruppen i.d. Jahren 2011, 2012 u. 2013; wird nachgereicht. Das Führen von Dienstfahrzeugen liegt in der Verantwortung der Fachbereiche und ihrer Miarbeiter. Die Fahrweise ist den verkehrsrechtlichen Vorschriften für den Straßenverkehr anzupassen. Der Fuhrpark wird sukzessive auf eine schadstoffarme Technik umgerüstet. - Bestand In turnusmäßigen Koordinierungsgesprächen zwischen den betroffenen städtischen Fachbereichen und den Ver- und Entsorgungsträgern die zeitlichen Abläufe der Einzelmaßnahmen sowie zusätzlich die verkehrstechnische Abwicklung bei benachbarten Bauvorhaben. Eine optimale Baustellenlogistik wird angestrebt. Die Anfahrten zu den einzelnen Pflegestellen/Baustellen und die Arbeitsabläufe werden ständig optimiert. - Bestand 2013: Prüfung von 20 Bebauungsplänen: 6 neu begonnene Verfahren, 6 offengelegte Bebauungspläne und 8 vereinfachte Ä.; Prüfung von 2 FNP-Ä.; erneute Prüfung im Rahmen der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans Krefeld; Prüfung im Rahmen weiterer langfristig laufender Aufstellungsverfahren von Bebauungsplänen und FNP-Änderungen. Im Verfahren wurden Bebauungspläne mit den Maßnahmen Ausschluss von luftverunreinigenden GID: DE50ZZZ00000162611 • Internet: www.krefeld.de • E-Mail: stadtservice@krefeld.de ----- B 1/11 Prüfung bei Bauanträgen und Beteiligung bei Vorhaben mit lufthygienischer Relevanz B 1/12 Fernwärmeversorgung von Neubaugebieten B 1/13 Sanierung von städtischen Gebäuden auf emissionsarme und energiesparende Heizungstechnik B 1/14 Genehmigung von Anlagen im Luftreinhalteplangebiet IMR Betriebsstättenerweiterung KR: Fachbereich 36 Umwelt/UIB/2013 • 1 B 1/15 Umweltkriterien in Leistungsbeschreibungen bei der Vergabe öffentlicher Aufträge Konten der Stadt Krefeld Sparkasse Krefeld 301 291 (BLZ 320 500 00) Volksbank Krefeld 2151 (BLZ 320 603 62) KR: Fachbereich 60 Zentrales Gebäudemanagement KR: Fachbereich 36 Umwelt/UIB/2013 KR: Fachbereiche in eigener Zuständigkeit; Schülerspezialverkehr: zuständig Fachbereich 40 Schule/2012 und 2013 IBAN • DE83 3205 0000 0000 3012 91 • DE4832 0603 6200 0000 2151 BIC • SPKRDE33XXX • GENODED1HTK Stoffen, Anschluss an Fernwärme, Dachbegrünung und Erhaltungsund Anpflanz-bindungen weiter entwickelt. Von 2 Bebauungsplänen, die Rechtskraft erlangten, erhielt einer der Maßnahmen Ausschluss von luftverunreinigenden Stoffen, Festsetzung von Dachbegrünungen und von Erhaltungsund Anpflanzbindungen. Prüfung von Bauanträgen mit lufthygienischer Relevanz (Emissionsquellen, Abbruchvorhaben) Zahl der geprüften Bauanträge wird nachgereicht Bei der Entwicklung von Neubaugebieten wird im Zuge der energetischen Konzeption geprüft, ob der Einsatz von Fernwärme rechtlich und technisch möglich ist. Durch die Festsetzung nach § 9 Abs. 1 Nr. 23 BauGB allein ergibt sich zwar kein Anschluss- und Benutzungszwang für Fernwärme, dieses ist allerdings im Zuge eines konsensualen Städtebaus durch öffentlich-rechtliche Verträge (Durchführungsvertrag nach § 12 BauGB, städtebauliche Verträge nach § 11 BauGB) rechtlich regelbar. Einzelmaßnahmen wurden in 2013 nicht durchgeführt; laufende Contracting-Maßnahmen zwischen Schulen in Krefeld und SWK; in 2012: a) Feuerwache II – Erneuerung der bauseitigen Kesselanlage gegen einen NT-Kessel, b) Diakonie Lutherstraß 18 – Austausch der bauseitigen Kesselanlage durch einen Brennwertkessel, c) Friedrich-Bodelschwingh-Schule – Einbau eines BHKW’s Genehmigung eines Flüssiggaslagers in 2013 Der Schülerspezialverkehr wurde unter Berücksichtigung der Verkehrsverbote der Umweltzone Krefeld 2012 ausgeschrieben. Aufgrund einer Klage konnte der Vertragsabschluss bis einschl. Juli 2017 erst im Mai 2013 erfolgen. Auch bei GID: DE50ZZZ00000162611 • Internet: www.krefeld.de • E-Mail: stadtservice@krefeld.de ----- B 1/16 Straßen- und Gebäudebegrünung B 2/17 Parkleitsysteme B 2/18 Dauerhafte und temporäre Abschaltung von Lichtzeichenanlagen (LZA) im Stadtgebiet Krefeld B 2/19 Erarbeitung und Umsetzung eines Lkw-Routenkonzepts B 2/20 Erneuerung von Straßenbelägen B 2/21 Einsatz schadstoffarmer Reinigungsund Entsorgungsfahrzeuge KR: Fachbereich 60 Gebäudeservice und Fachbereich 67 - Grünflächen/2013 • Konten der Stadt Krefeld Sparkasse Krefeld 301 291 (BLZ 320 500 00) Volksbank Krefeld 2151 (BLZ 320 603 62) KR: Fachbereich 36 Umwelt, Fachbereich 32 Ordnung, Fachbereich 61 Stadtplanung und Fachbereich 66 Tiefbau/ 2012 KR: Fachbereich 66 Tiefbau/2012 KR: GSAK und SWK/2012 IBAN • DE83 3205 0000 0000 3012 91 • DE4832 0603 6200 0000 2151 BIC • SPKRDE33XXX • GENODED1HTK der Vergabe des SchülerSpezialverkehrs zur FriedrichBodelschwingh-Schule für das Jahr 2013/2014 sowie von Zubringerfahrten dreier Schulen zur Nutzung der Sportstätte Gladbacher Str. von April bis Oktober 2013 fanden entsprechende Umweltkriterien (eingesetzte Fahrzeuge müssen der Schadstoffgruppe 4 zugeordnet sein) Anwendung. Bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen der Grünerhaltung und – pflege, die zu Luftbelastungen im Bereich besonders belasteter Gebiete führen können, wird die Verwendung von schadstoffarmen Maschinen und Kraftfahrzeugen gefordert. Eine Wiederbepflanzung von aufgegebenen Straßenbaumstandorten wird angestrebt, ebenso die Bepflanzung von neuen Standorten. Die Durchführung der Maßnahmen ist jedoch von der Situation der Leitungstrassen und von der Möglichkeit der Finanzierung der Maßnahmen abhängig. Die Überprüfung des Parkleitsystems der Stadt Krefeld hinsichtlich Aktualität und Richtigkeit ist Geschäft der laufenden Verwaltung. - Bestand Die Zahl der LZA, die für bestimmte Zeitabschnitte nachts abgeschaltet werden, wurde im Bericht für 2011 mitgeteilt (07.11.2011). - Bestand Einrichtung einer großräumigen, innerstädtischen Lkw-Verkehrsverbotszone; ab 31.01.2012 - Bestand ein Bericht wird nachgereicht Es befinden sich seit 2011 vier Hybridsammelfahrzeuge im Einsatz. Der Einsatz von Reinigungsund Entsorgungsfahrzeugen mit Schadstoffgruppe 4 (grüne Plakette) hat sich in 2012 um mehr als 20 % gegenüber 2011 erhöht - Bestand – GID: DE50ZZZ00000162611 • Internet: www.krefeld.de • E-Mail: stadtservice@krefeld.de B 2/22 Optimierung der Routen und Zeiten für die Reinigungs- und Entsorgungsfahrzeuge B 2/23 Anpassung der verkehrlichen Infrastruktur zur Erhöhung der Attraktivität des ÖPNV KR: Fachbereich 66 Tiefbau und SWK/ 2012 B 2/24 Mindestanforderungen an die Umweltstandards der eingesetzten Linienbusse im ÖPNV, die nicht den SWK angehören KR: SWK/2012 B 2/25 Überprüfung und Änderung der Nahverkehrspläne B 3/26 Ausbau der Hafenringstraße KR: Fachbereich 61 Stadtplanung und Fachbereich 66 Tiefbau/2012 und 2013 KR: Fachbereich 66 Tiefbau/2012; Ausbaubeginn ist für III/2013 vorgesehen Z 1/01 Einsatz schadstoffarmer Busse Z 1/02 Schulung des Fahrpersonals Z 1/03 Z 1/04 Modernisierung der Busflotten Neubeschaffung von Bussen der ÖPNV-Betreiber nur mit abgasärmster Technik Förderung von ErdgasKraftfahrzeugen ----- • Z 1/05 Konten der Stadt Krefeld Sparkasse Krefeld 301 291 (BLZ 320 500 00) Volksbank Krefeld 2151 (BLZ 320 603 62) KR: SWK/2013 KR: SWK/2012 KR: SWK/2012 IBAN • DE83 3205 0000 0000 3012 91 • DE4832 0603 6200 0000 2151 BIC • SPKRDE33XXX • GENODED1HTK ein Bericht wird nachgereicht Die Optimierung der Routen und Zeiten der Entsorgungsfahrzeuge im Stadtgebiet wird stetig geprüft. - Bestand Anpassung der Bordsteinhöhen an Bushaltestellen; Errichtung von Leucht-Informationstafeln an Busund Strassenbahnhaltestellen; alle Bemühungen, dem ÖPNV im Krefelder Stadtgebiet durch infrastrukturelle Maßnahmen oder durch die Umsetzung von Vorrangschaltungen an stark frequentierten Lichtsignalanlagen wird von der SWK Mobil GmbH permanent und initiativ an die Stadtverwaltung herangetragen - Bestand Seit 2013 fordern die SWK von den beauftragten Unternehmen den ausschließlichen Einsatz von Bussen mit grüner Plakette nicht nur in der Umweltzone, sondern im gesamten Stadtgebiet. Diese Anforderung wurde in 2013 zu 100 % erfüllt (Vorlage Nr. 5235/13). Der Nahverkehrsplan 2013 wurde am 10.10.2013 durch den Rat beschlossen (Vorlage Nr. 4841/13/1) Der Ausbau der Hafenringstraße wurde im Herbst 2013 begonnen. Die Maßnahme wird voraussichtlich im Frühjahr 2015 beendet werden. 2013: ohne und rote Plakette (0 Busse), gelbe Plakette (26 Busse), grüne Plakette (81 Busse) Turnusmäßige theoretische und praktische Trainings im Rahmen von praktischen Dienstunterrichten und obligatorischen Qualifizierungen für Busfahrer. - Bestand ein Bericht wird nachgereicht Konzept der SWK: keine Neubeschaffung in 2013 - Bestand Die SWK bieten den Autobesitzern, die nach dem 01.01.2013 ein erdgasbetriebenes Neufahrzeug oder ihr Fahrzeug, dass nicht älter als drei Jahre sein darf, auf Erdgas GID: DE50ZZZ00000162611 • Internet: www.krefeld.de • E-Mail: stadtservice@krefeld.de Z 1/06 umgerüstet haben, ein Gutscheinheft für 25 x Volltanken an. Als Fahrzeughalter sind dabei die Kriterien „Kunde der SWK“, „wohnhaft in Krefeld“, „ beschäftigt in Krefeld“ und „im Besitz eines Krefelder Autokennzeichens“. Einsatz von 4 Hybridbussen bei den SWK seit 2011 - Bestand - Einsatz von Hybridbussen Zu den Maßnahmen M 2/10, B 1/04, B 1/07, B 1/11, B 2/20, B 2/21 und Z 1/03 wird die Stadt Krefeld die fehlenden Zahlen und Berichte kurzfristig nachreichen. ----- In Vertretung Thomas Visser • 2. Wvl. Konten der Stadt Krefeld Sparkasse Krefeld 301 291 (BLZ 320 500 00) Volksbank Krefeld 2151 (BLZ 320 603 62) IBAN • DE83 3205 0000 0000 3012 91 • DE4832 0603 6200 0000 2151 BIC • SPKRDE33XXX • GENODED1HTK GID: DE50ZZZ00000162611 • Internet: www.krefeld.de • E-Mail: stadtservice@krefeld.de