Verwaltungsvorlage (LRP_KR_BezReg-16_Bericht-2013_Nachtrag.doc)

Stadt Krefeld • -36- • 47792 Krefeld Bezirksregierung Düsseldorf Dezernat 53 - Immissionsschutz Cecilienallee 2 40474 Düsseldorf Ihr Schreiben 2014-03-21 DER OBERBÜRGERMEISTER Fachbereich Umwelt 30. April 2014 Mein Zeichen 36/13 ra Auskunft erteilt / E-Mail Herr Dr. Rademacher a.rademacher@krefeld.de ----- Anschrift / Zimmer Konrad-Adenauer-Platz 17 Zimmer 47 Telefon / Fax 02151/862451 02151/862430 Bericht zum Umsetzungsstand der Maßnahmen des Luftreinhalteplans Krefeld (LRP KR) für das Jahr 2013 Hier: Nachtrag zu meinem Bericht vom 08.04.2014 • In meinem Bericht vom 08.04.2014 habe ich Ihnen mitgeteilt, dass die Stadt Krefeld die fehlenden Daten und Informationen zu verschiedenen Maßnahmen des Luftreinhalteplans Krefeld (LRP Krefeld) für das Jahr 2013 nachreichen wird. Hiermit komme ich meiner Ankündigung nach und teile Ihnen zu den folgenden Maßnahmen des LRP KR den Umsetzungstand mit: Maßn.Nr. M 2/10 Maßnahmen Kurzbeschreibung Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Ober-/Untergath auf 50 km/h Umzusetzen in 2013 durch / Datum KR Fachbereich 36 Umwelt/UIB/IV. Quartal 2013 B 1/04 Verkehrsabhängige Steuerungen/Einrichtung und Optimierung der Grünen Welle KR: Fachbereich 66 Tiefbau/2012 u. 2013 B 1/07 Neubeschaffung von Fahrzeugen und Maschinen nur mit schadstoffärmster Technik KR: Fachbereiche in eigener Zuständigkeit/2013 Konten der Stadt Krefeld Sparkasse Krefeld 301 291 (BLZ 320 500 00) Volksbank Krefeld 2151 (BLZ 320 603 62) IBAN • DE83 3205 0000 0000 3012 91 • DE4832 0603 6200 0000 2151 Aktueller Stand Eingerichtet am 01.11. 2010; Bestand. Das Ergebnis der gutachterlichen Überprüfung wird nachgereicht, sobald die Ergebnisse der Stickstoffdioxid- und PartikelMessungen in Krefeld bekannt geworden sind. Erneuerung von Signalanlagen: Umbau von insgesamt 27 Lichtsignalanlagen in der 3. Baustufe; letzter Teilabschnitt (Signalanlagen an der Langen Straße) wurde in 2013 fertiggestellt. Der Fahrzeugbestand der Stadt Krefeld und ihrer Tochtergesellschaften hat sich von 2011 über 2012 bis 2013 kontinuierlich verändert. So ist die Zahl der Kfz i. d. SG 1, 2 u. 3 stetig zurückgegangen, wären der Bestand an Fahrzeugen der SG 4 angestiegen ist (siehe BIC • SPKRDE33XXX • GENODED1HTK GID: DE50ZZZ00000162611 • Internet: www.krefeld.de • E-Mail: stadtservice@krefeld.de B 1/11 Prüfung bei Bauanträgen und Beteiligung bei Vorhaben mit lufthygienischer Relevanz KR: Fachbereich 36 Umwelt/UIB/2013 B 2/20 Erneuerung von Straßenbelägen KR: Fachbereich 66 Tiefbau/2013 B 2/21 Einsatz schadstoffarmer Reinigungsund Entsorgungsfahrzeuge KR: GSAK und SWK/2013 Z 1/03 Modernisierung der Busflotten KR: SWK/2013 ----- • beigefügte Tabelle der Kfz nach Schadstoffgruppen i.d. Jahren 2011, 2012 u. 2013). Prüfung von Bauanträgen mit lufthygienischer Relevanz (Abbruch, emittierendes Gewerbe, Logistik, Erschließung, Zaunanlagen): die Zahl der geprüften Bauanträge beträgt ca. 90 In 2013 wurde der Nassauer Ring zwischen Moerser Straße bis Breiten Dyk stadteinwärts mit LOA 5D ausgestattet. Es befinden sich seit 2011 vier Hybridsammelfahrzeuge im Einsatz. Der Einsatz von Reinigungsund Entsorgungsfahrzeugen mit Schadstoffgruppe 4 (grüne Plakette) hat sich in 2012 um mehr als 20 % gegenüber 2011 erhöht. In 2013 ergibt sich keine Ände-rung des Hybridfahrzeugbestandes. - Bestand – Bis zum 31.12.2014 werden die in 2013 noch eingesetzten 26 Busse mit gelber Plakette abgeschafft. Zu den bis 31.12.2013 in Betrieb genommenen 10 Bussen mit Euro VI kommen bis zum 31.12.2014 7 Busse mit Euro VI hinzu. Bis zum 31.12.2015 werden 12 weitere Busse mit Euro VI beschafft. Der Euro-IV-Busbestand in 2015 (bis zum 31.12.2015) wurde um 12 Busse reduziert. Bis zum 31.12.2013 hat die SWK 10 Hybrid-Busse in Betrieb genommen. Die Zahl der Hybrid-Busse wird sich in 2014 und 2015 nicht verändern. Dem Bericht beigefügt sind Tabellen und Graphiken des Kfz-Bestandes der Stadtverwaltung und der Tochtergesellschaften der Stadt Krefeld (2011 bis 2013) sowie des Kfz-Bestandes nach Schadstoffgruppen der im Stadtgebiet von Krefeld gemeldeten Kraftfahrzeuge (2008 bis 2013). Insgesamt gilt für die Stadt Krefeld ein Rückgang der Kfz ohne Plakette und mit roter und gelber Plakette, während der Bestand an Kfz mit grüner Plakette weiter ansteigt. Der prozentual steigende Anteil an Fahrzeugen mit grüner Plakette ist dabei nicht allein auf die gestiegene Zahl der Kfz-Anmeldungen sondern gerade auf den Rückgang der gemeldeten Fahrzeuge in den Schadstoffgruppen 1, 2 u. 3 zurückzuführen. Sowohl der prozentuale Anteil als auch die absolute Zahl der in Krefeld gemeldeten Dieselfahrzeuge nimmt hierbei stetig ab. Konten der Stadt Krefeld Sparkasse Krefeld 301 291 (BLZ 320 500 00) Volksbank Krefeld 2151 (BLZ 320 603 62) IBAN • DE83 3205 0000 0000 3012 91 • DE4832 0603 6200 0000 2151 BIC • SPKRDE33XXX • GENODED1HTK GID: DE50ZZZ00000162611 • Internet: www.krefeld.de • E-Mail: stadtservice@krefeld.de Vor dem Hintergrund dieser Entwicklungen möchte ich an dieser Stelle herausstellen, dass die Stadt Krefeld der Umsetzung der Minderungsmaßnahmen seit dem In-Kraft-Treten des Luftreinhalteplans Krefeld am 01.10.2010 stetig nachgekommen ist. Mit der Fertigstellung der Hafenringstraße und die Beschaffung weiterer schadstoffarmer Kraftfahrzeuge in 2014 und 2015 werden alle materiellen Maßnahmen umgesetzt sein. Zukünftig wird die Stadt Krefeld die Maßnahmen, die im Rahmen der Überwachung und des laufenden Geschäftes von der Verwaltung zu prüfen sind, den Anforderungen an die gesetzliche Luftreinhaltung entsprechend, umsetzen. ----- Sofern jedoch die bisher hier nicht vorliegenden Messwerte (2013) für Stickstoffdioxid zeigen, dass die Immissionsgrenzwerte in Krefeld nicht eingehalten wurden und eine Tendenz zur Verringerung der NO2-Immissionen nicht erkennbar wird, sind vor dem Hintergrund der Notifizierung der Stadt Krefeld bis 01.01.2015 ggf. weitere Minderungsmaßnahmen zu prüfen. Allerdings sehe ich hier für die Stadt Krefeld im Rahmen der Fortschreibung des Luftreinhalteplans derzeit nur geringe Spielräume. In diesem Zusammenhang ist auch eine ggf. erforderliche Änderung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Obergath und Untergath (Maßnahme M 2/10, s. o.) zu diskutieren. Ich gehe davon aus, dass die Bezirksregierung Düsseldorf die Stadt Krefeld über die Messergebnisse und ihre Beurteilung für das Jahr 2013 in der Stadt Krefeld sowie über die angedachte Fortschreibung des Luftreinhalteplans informieren wird. Mit freundlichen Grüßen In Vertretung • Thomas Visser 2. Wvl. Konten der Stadt Krefeld Sparkasse Krefeld 301 291 (BLZ 320 500 00) Volksbank Krefeld 2151 (BLZ 320 603 62) IBAN • DE83 3205 0000 0000 3012 91 • DE4832 0603 6200 0000 2151 BIC • SPKRDE33XXX • GENODED1HTK GID: DE50ZZZ00000162611 • Internet: www.krefeld.de • E-Mail: stadtservice@krefeld.de