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Anlage 1 Zentraler Finanzdatenbericht zum 31.03.2016 Ansatz vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. gemäß Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. Haushalts31.12.2016 31.12.2016 31.12.2016 31.12.2016 Verschlecht. planent(Stand (Stand (Stand (Stand Prognose wurf 2016 31.03.2016) 30.06.2016) 30.09.2016) 31.12.2016) 31.12. / Plan in Mio. EUR Ergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten 1 Steuern und ähnliche Abgaben 302,7 307,5 4,8 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 218,9 221,4 2,5 8,4 20,7 12,3 84,5 84,9 0,4 9,0 8,8 -0,2 103,4 112,9 9,5 33,3 32,7 -0,6 0,0 3 Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Sonstige ordentliche Erträge 8 Aktivierte Eigenleistungen 0,3 0,3 Ordentliche Erträge (Summe) 760,5 789,2 Summe 11 Personal- und 12 Versorgungsaufwendungen 219,7 219,6 0,1 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen* 142,6 147,6 -5,0 46,9 48,4 -1,5 15 Transferaufwendungen 280,7 298,4 -17,7 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen** 115,2 116,2 -1,0 805,1 830,2 0,0 0,0 0,0 -25,1 -44,6 -41,0 0,0 0,0 0,0 3,6 19 Finanzerträge 18,7 16,5 -2,2 20 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 14,2 14,2 0,0 4,5 2,3 0,0 0,0 0,0 -2,2 -40,1 -38,7 0,0 0,0 0,0 1,4 14 Bilanzielle Abschreibungen Ordentliche Aufwendungen (Summe) f) - Hilfen für Asylbewerber Ordentliches Ergebnis (Saldo) Finanzergebnis Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (Saldo) 0,0 0,0 0,0 28,7 * Diese Position beinhaltet sowohl in der Spalte "Ansatz" als auch in der Spalte "vorauss. Ergebnis" im Vorgriff übertragene Ermächtigungsreste in Höhe von 0,5 Mio. EUR. ** Diese Position beinhaltet sowohl in der Spalte "Ansatz" als auch in der Spalte "vorauss. Ergebnis" im Vorgriff übertragene Ermächtigungsreste in Höhe von 0,1 Mio. EUR. Bedeutung der auf den nachfolgenden Seiten dargestellten Symbole (bezogen auf den Ausgangswert): unverändert Verbesserung Verschlechterung neu "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.03.2016" 1 Anlage 1 Ansatz vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Veränderung gemäß Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum gegenüber Haushalts31.12.2016 31.12.2016 31.12.2016 31.12.2016 dem Hausplanent(Stand (Stand (Stand (Stand haltsansatz wurf 2016 31.03.2016) 30.06.2016) 30.09.2016) 31.12.2016) Ergebnisplan Verbesserg. bzw. Verschlecht. Prognose 31.12. / Plan in Mio. EUR 1 Steuern und ähnliche Abgaben 302,7 307,5 0,0 0,0 4,8 0,0 Allgemeine Erläuterungen Die Steuern sind die Hauptfinanzierungsquelle des städtischen Haushalts. Die Erträge aus Steuern und ähnlichen Abgaben belaufen sich auf rund 40 Prozent der ordentlichen Erträge im Haushalt. Die Prognose berücksichtigt den saldierten Wert der in den nachfolgenden Zeilen 1 a) - 1 f) dargestellten Verbesserungen und Verschlechterungen (im Wesentlichen bei der Gewerbesteuer). Topkennzahlen a) - Grundsteuer B 47,8 47,8 0,0 Planmäßige Entwicklung wird prognostiziert. b) - Gewerbesteuer 112,3 116,3 4,0 Auf Basis der aktuellen Hochrechnungen unter Berücksichtigung von Vorauszahlungen sowie Sollveränderungen ist derzeit mit Mehrerträgen von rund 4,0 Mio. Euro zu rechnen. c) - Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 97,7 98,5 0,8 Prognose aufgrund des Rechnungsergebnisses 2015 und der Einschätzung des Arbeitskreises Steuerschätzungen aus November 2015. d) - Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 16,8 16,9 0,1 Prognose aufgrund des Rechnungsergebnisses 2015 und der Einschätzung des Arbeitskreises Steuerschätzungen aus November 2015. e) - Ausgleichsleistungen nach dem Familienlastenausgleich 9,7 9,6 -0,1 Lt. Modellrechnung des Landes. f) - Vergnügungssteuer 4,8 4,8 0,0 Planmäßige Entwicklung wird prognostiziert. Summe "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.03.2016" 2 4,8 Anlage 1 Ergebnisplan Ansatz vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Veränderung gemäß Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum gegenüber Haushalts31.12.2016 31.12.2016 31.12.2016 31.12.2016 dem Hausplanent(Stand (Stand (Stand (Stand haltsansatz wurf 2016 31.03.2016) 30.06.2016) 30.09.2016) 31.12.2016) Verbesserg. bzw. Verschlecht. Prognose 31.12. / Plan in Mio. EUR 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 218,9 221,4 0,0 0,0 0,0 2,5 Allgemeine Erläuterungen Einen Großteil der Summe machen die Schlüsselzuweisungen aus, ferner die sonstigen Zuwendungen vom Land für laufende Zwecke sowie die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Zuwendungen. Letztgenannte werden erst im Rahmen des Jahresabschlusses analog der bilanziellen Abschreibungen gebucht, da erst zu diesem Zeitpunkt die konkreten Beträge vorliegen. Topkennzahlen - Schlüsselzuweisungen 156,4 156,4 0,0 Planmäßige Entwicklung wird prognostiziert. Ggfs. weitere Erläuterungen Tagesbetreuung von Kindern in städt. Kindertageseinrichtungen - Aufgrund des neuen Bundesprogrammes des Familienministeriums werden für zwölf Kitas die Personalkosten für Sprachfördermaßnahmen gefördert. Zudem erfolgte eine Erhöhung der Kindpauschalen und es wurden Fördermittel für das Projekt "Kita plus" (flexiblere Öffnungszeiten) durch das Land bereitgestellt. 0,8 Kindertageseinrichtungen freier Träger - Erhöhung der Kindpauschalen sowie Fördermittel, die im Rahmen des Förderprogrammes Kinderbetreuungsfinanzierung an die Kita St. Gertrudis weiterzuleiten sind (siehe auch Zeile 15). 0,6 Kom.ZfB - Für die Gesamtkoordination der Finanzmittel der Maßnahme "Soziale Arbeit an Schulen". 0,5 Leistungen für Flüchtlinge - Landeszuweisung zur Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge. 0,4 Kom.ZfB - Aufgrund des verspäteten Maßnahmestarts von Projekten für Flüchtlinge werden Fördermittel erst später in geringerem Umfang erwartet. -0,2 Sonstige verwaltungsweite Verbesserungen. 0,4 Summe "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.03.2016" 3 2,5 Anlage 1 Ergebnisplan Ansatz vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Veränderung gemäß Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum gegenüber Haushalts31.12.2016 31.12.2016 31.12.2016 31.12.2016 dem Hausplanent(Stand (Stand (Stand (Stand haltsansatz wurf 2016 31.03.2016) 30.06.2016) 30.09.2016) 31.12.2016) Verbesserg. bzw. Verschlecht. Prognose 31.12. / Plan in Mio. EUR 3 Sonstige Transfererträge 8,4 20,7 0,0 0,0 0,0 12,3 Allgemeine Erläuterungen In diese Rubrik fallen im Wesentlichen der Ersatz von sozialen Leistungen außerhalb und innerhalb von Einrichtungen, wie z.B. übergeleitete Ansprüche gegen Unterhaltsverpflichtete, Kostenbeiträge und Kostenerstattungen von Trägern sozialer Leistungen. Topkennzahlen Ggfs. weitere Erläuterungen Leistungen für Flüchtlinge - Erstattung Sozialleistungen zur Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge. 14,1 Ambulante Pflege und stationäre Hilfen - Aufgrund des steigenden Aufwandes erhöht sich auch der Ertrag im Rahmen des Kostenersatzes. Unterhaltsvorschuss/Hilfe zum Lebensunterhalt - Unterhaltsansprüche können nur geschätzt werden. Es wird davon ausgegangen, dass das Rechnungsergebnis des Jahres 2015 erreicht werden kann. 0,2 -2,0 Summe "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.03.2016" 4 12,3 Anlage 1 Ergebnisplan Ansatz vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Veränderung gemäß Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum gegenüber Haushalts31.12.2016 31.12.2016 31.12.2016 31.12.2016 dem Hausplanent(Stand (Stand (Stand (Stand haltsansatz wurf 2016 31.03.2016) 30.06.2016) 30.09.2016) 31.12.2016) Verbesserg. bzw. Verschlecht. Prognose 31.12. / Plan in Mio. EUR 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 84,5 84,9 0,0 0,0 0,0 0,4 Allgemeine Erläuterungen Hierzu zählen Verwaltungs- und Benutzungsgebühren (insbesondere Abfallbeseitigungs- und Straßenreinigungsgebühren sowie Elternbeiträge, ferner Friedhofs- und Rettungsdienstgebühren) sowie die Erträge für den Gebührenausgleich und Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Beiträge. Die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten werden erst im Rahmen des Jahresabschlusses ermittelt und gebucht. Topkennzahlen Ggfs. weitere Erläuterungen Rettungsdienst - Die Mehrerträge resultieren aus der Gegenfinanzierung der in Zeile 13 dargestellten sowie weitere Mehraufwendungen. 1,2 Baugenehmigungsgebühren - Aufgrund mehrerer größerer Bauvorhaben werden Mehrerträge erwartet. 0,7 Wohnraumsicherung Unterbringung Asylbewerber - Ausgehend von einer steigenden Anzahl anerkannter Flüchtlinge ist mit Mehrerträgen zu rechnen. 0,6 Verkehrstechnik, Verkehrssicherung - Die Vorbereitungen für die HSK-Maßnahme "Erweiterung der Parkzonen durch Aufstellung von 34 neuen Parkscheinautomaten" dauern an. Insofern ist mit Mindererträgen zu rechnen. -0,1 Infektions- und Gesundheitsschutz - Der Ertragsansatz wird aufgrund von Stellenvakanzen voraussichtlich nicht zu erreichen sein. Abfallwirtschaftsplanung/Straßenreinigung - Nach der vom Rat verabschiedeten Gebührenbedarfsberechnung (siehe auch Zeile 13). -0,2 -2,4 Sonstige verwaltungsweite Verschlechterungen. 0,6 Summe "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.03.2016" 5 0,4 Anlage 1 Ansatz vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Veränderung gemäß Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum gegenüber Haushalts31.12.2016 31.12.2016 31.12.2016 31.12.2016 dem Hausplanent(Stand (Stand (Stand (Stand haltsansatz wurf 2016 31.03.2016) 30.06.2016) 30.09.2016) 31.12.2016) Ergebnisplan Verbesserg. bzw. Verschlecht. Prognose 31.12. / Plan in Mio. EUR 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 9,0 8,8 0,0 0,0 0,0 -0,2 Allgemeine Erläuterungen Diese Position beinhaltet in erster Linie die Erträge aus Vermietung und Verpachtung sowie aus Verkauf (ohne Anlagevermögen). Topkennzahlen Ggfs. weitere Erläuterungen Tagesbetreuung von Kindern in städt. Kindertageseinrichtungen - Die Erhöhung der Beköstigungsentgelte erfolgte nicht in der ursprünglich eingeplanten Höhe (siehe Ratsbeschluss vom 10.12.2015). "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.03.2016" 6 -0,2 Anlage 1 Ergebnisplan Ansatz vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Veränderung gemäß Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum gegenüber Haushalts31.12.2016 31.12.2016 31.12.2016 31.12.2016 dem Hausplanent(Stand (Stand (Stand (Stand haltsansatz wurf 2016 31.03.2016) 30.06.2016) 30.09.2016) 31.12.2016) Verbesserg. bzw. Verschlecht. Prognose 31.12. / Plan in Mio. EUR 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 103,4 112,9 0,0 0,0 0,0 9,5 Allgemeine Erläuterungen Als größte Einzelpositionen fallen hierbei die Erträge aus aufgabenbezogenen Leistungsbeziehungen (hier: Leistungsbeteiligung des Bundes für Kosten der Unterkunft und Heizung an Arbeitssuchende) an, ebenso werden hier die Erstattungen von Beteiligungsunternehmen und Erstattungen des überörtlichen Trägers der Sozialhilfe verbucht. Topkennzahlen Ggfs. weitere Erläuterungen Hilfen für Asylbewerber - Anpassung der Landeserstattung aufgrund nachzuholender Zuweisungen, bedingt durch die grundsätzliche Anrechnung der Flüchtlinge in Landeseinrichtungen (siehe auch Zeilen 13 und 15). 9,8 Hilfe für junge Menschen und Familien - Durch gesetzliche Änderungen in der örtlichen Zuständigkeit konnten bereits 2015 erhebliche Mehrerträge erzielt werden. Es ist davon auszugehen, dass dies auch die entsprechenden Auswirkungen in 2016 hat. Diesen Mehrerträgen stehen aber auch Mehraufwendungen in gleicher Höhe gegenüber (siehe auch Zeile 15b)). 1,0 Sonstige verwaltungsweite Verbesserungen. 0,3 Grundsicherung Alter/Erwerbsminderung - Geringere Kostenerstattungen aufgrund von Einsparungen bei den Aufwendungen. Der Bund erstattet 100% der Nettoausgaben (siehe auch Zeile 15a)). -1,6 Summe "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.03.2016" 7 9,5 Anlage 1 Ergebnisplan Ansatz vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Veränderung gemäß Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum gegenüber Haushalts31.12.2016 31.12.2016 31.12.2016 31.12.2016 dem Hausplanent(Stand (Stand (Stand (Stand haltsansatz wurf 2016 31.03.2016) 30.06.2016) 30.09.2016) 31.12.2016) Verbesserg. bzw. Verschlecht. Prognose 31.12. / Plan in Mio. EUR 33,3 7 Sonstige ordentliche Erträge 32,7 0,0 0,0 0,0 -0,6 Allgemeine Erläuterungen Bei den sonstigen ordentlichen Erträgen handelt es sich um Sammelpositionen für Erträge, die keiner anderen Position zugeordnet werden können. Als größte Einzelposition fallen hierbei die Konzessionsabgaben an. Topkennzahlen - Konzessionsabgaben 15,4 15,2 -0,2 Anpassung an den Wirtschaftsplan 2016 der SWK. Ggfs. weitere Erläuterungen Veräußerung von Grundstücken - Nach aktueller Prognose kann für 2016 lediglich der ursprüngliche Haushaltsansatz (ca. 380.000 EUR) ohne HSK - Anteil erreicht werden. -0,5 Straßenbau und -unterhaltung - Aufgrund der andauernden Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Umsetzung der HSKMaßnahmen "Übertragung der Straßenunterhaltung an Dritte" und "Zentralisierung Betriebshöfe" werden die erwarteten Erträge im Jahr 2016 nicht erzielt werden können. -0,2 Sonstige verwaltungsweite Verbesserungen. 0,3 Summe "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.03.2016" 8 -0,6 Anlage 1 Ergebnisplan Ansatz vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Veränderung gemäß Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum gegenüber Haushalts31.12.2016 31.12.2016 31.12.2016 31.12.2016 dem Hausplanent(Stand (Stand (Stand (Stand haltsansatz wurf 2016 31.03.2016) 30.06.2016) 30.09.2016) 31.12.2016) Verbesserg. bzw. Verschlecht. Prognose 31.12. / Plan in Mio. EUR 8 Aktivierte Eigenleistungen 0,3 0,3 0,0 0,0 0,0 Allgemeine Erläuterungen Aktivierten Eigenleistungen stehen Aufwendungen gegenüber, die zur Herstellung von Anlagevermögen eingesetzt wurden. Einzubeziehen sind nur Aufwendungen, die zugleich auch Herstellungskosten darstellen (z.B. Materialkosten, Fertigungskosten und Sonderkosten der Fertigung). Mit dem Ansatz aktivierter Eigenleistungen wird das Anlagevermögen erhöht. Die ertragswirksame Verbuchung der Aktivierung der Eigenleistung bewirkt, dass Erfolgsneutralität hergestellt wird. Herstellungsaufwendungen und Eigenleistungen weisen fallbezogen den gleichen Betrag auf. Topkennzahlen Ggfs. weitere Erläuterungen "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.03.2016" 9 0,0 Anlage 1 Ergebnisplan Ansatz vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Veränderung gemäß Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum gegenüber Haushalts31.12.2016 31.12.2016 31.12.2016 31.12.2016 dem Hausplanent(Stand (Stand (Stand (Stand haltsansatz wurf 2016 31.03.2016) 30.06.2016) 30.09.2016) 31.12.2016) Verbesserg. bzw. Verschlecht. Prognose 31.12. / Plan in Mio. EUR 11 Personal- und 12 Versorgungsaufwendungen 219,7 219,6 0,0 0,0 0,0 0,1 Allgemeine Erläuterungen Personalaufwendungen sind u. a. Besoldung, Gehälter, Beihilfen und die Zuführung zu Pensionsrückstellungen für Beschäftigte als größte Aufwandsblöcke. Letztere resultieren aus der Tatsache, dass sich Beamte mit jedem aktiven Dienstjahr einen anteiligen Pensionsanspruch erwerben. Die Berücksichtigung des Anspruchs erfolgt durch eine entsprechende jährliche Zuführung zu den Pensionsrückstellungen und stellt einen Aufwand dar. Topkennzahlen Ggfs. weitere Erläuterungen Nach derzeitigen Erkenntnissen wird von einer geringen Einsparung ausgegangen. Dessen ungeachtet können die nachfolgenden Faktoren das Ergebnis negativ beeinflussen: - Diskussionen zum Stellenplanverfahren 2016 noch nicht abgeschlossen, daher bisher in den weitesten Teilen noch nicht umgesetzt, - weiterer Baufortschritt Kindertagesstätten, - Entwicklung der Flüchtlingssituation und diesbezügliche Stellenbedarfe. Der Abschluss 2016 für die tariflich Beschäftigten wurde mit 2,2 Mio. EUR berücksichtigt. "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.03.2016" 10 0,1 Anlage 1 Ergebnisplan Ansatz vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Veränderung gemäß Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum gegenüber Haushalts31.12.2016 31.12.2016 31.12.2016 31.12.2016 dem Hausplanent(Stand (Stand (Stand (Stand haltsansatz wurf 2016 31.03.2016) 30.06.2016) 30.09.2016) 31.12.2016) Verbesserg. bzw. Verschlecht. Prognose 31.12. / Plan in Mio. EUR 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 142,6 147,6 0,0 0,0 0,0 -5,0 Allgemeine Erläuterungen Hierunter fallen vor allem die Aufwendungen für die Unterhaltung und Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen sowie des sonstigen unbeweglichen Vermögens, die Unterhaltung des beweglichen Vermögens, die Erstattung für Aufwendungen von Dritten aus laufender Verwaltungstätigkeit, Lernmittel nach dem Lernmittelfreiheitsgesetz sowie die Kostenerstattungen an Beteiligungsunternehmen (in erster Linie Kostenerstattungen an die GSAK GmbH & Co. KG für die Bereiche Gewährleistung der Entsorgungssicherheit und Straßenreinigung, Winterdienst und Sauberkeit). Topkennzahlen a) - Bauunterhaltung 17,3 16,5 0,8 Im Rahmen von erforderlichen Mittelverlagerungen im Zusammenhang mit der Unterbringung von Flüchtlingen werden die Mittel zu anderen Kostenarten verschoben (u.a. Fremdreinigung, Mieten und Pachten sowie Unterhaltung der Betriebsvorrichtungen). b) - Energie 16,6 16,2 0,4 Die Gesamtprognose für den Bereich Energie geht nach jetzigem Stand von Wenigeraufwendungen aus. Die Auswertungen der noch ausstehenden Verbrauchsablesungen bergen hinsichtlich der Prognose des Jahresergebnisses 2016 naturgemäß noch Unwägbarkeiten. Ggfs. weitere Erläuterungen Abfallwirtschaftsplanung - Nach der vom Rat verabschiedeten Gebührenbedarfsrechnung wird mit Aufwendungen von insgesamt rd. 32,0 Mio. EUR gerechnet (siehe auch Zeile 4). 1,7 Grundschulen - Aufgrund von gestiegenen Personalkosten sowie der höheren Anzahl von Plätzen erhöhen sich auch die Zuweisungen an die Träger des offenen Ganztags. -0,1 Leistungen für Flüchtlinge - Mehraufwendungen im Zusammenhang mit der Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge. -0,2 Wohnraumsicherung sowie Unterbringung und Betreuung von asylbegehrenden Ausländern/Flüchtlingen - Bei den Aufwendungen für die Unterhaltung der Betriebs- und Geschäftsausstattung wurde dem Zuwachs an Flüchtlingen Rechnung getragen. -0,2 Kom. ZfB - Mittel für Schulsozialarbeit, die an freie Träger ausgezahlt werden. Die Prognose beinhaltet alle zu erwartenden weitergeleiteten Fördermittel an freie Träger. -0,3 Straßenbau, -unterhaltung - Mehraufwendungen durch die Herstellung des Festplatzes Traar sowie zusätzliche Mittel für die Straßenunterhaltung. Rettungsdienst - Höhere Aufwendungen aufgrund der durch den Rettungsdienstbedarfsplan erfolgten Erweiterung der Vorhaltestruktur (siehe auch Zeile 4). -0,3 -0,8 Hilfe für junge Menschen und Familien - Durch gesetzliche Änderungen in der örtlichen Zuständigkeit konnten bereits 2015 erhebliche Mehrerträge erzielt werden. Es ist davon auszugehen, dass dies auch die entsprechenden Auswirkungen in 2016 hat. Diesen Mehrerträgen stehen die hier dargestellten Mehraufwendungen in gleicher Höhe gegenüber. -1,0 Hilfen für Asylbewerber - Anpassung der Unterbringungs- und Betreuungsaufwendungen (siehe auch Zeilen 6 und 15). -4,5 Sonstige verwaltungsweite Verschlechterungen. -0,5 Summe "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.03.2016" 11 -5,0 Anlage 1 Ergebnisplan Ansatz vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Veränderung gemäß Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum gegenüber Haushalts31.12.2016 31.12.2016 31.12.2016 31.12.2016 dem Hausplanent(Stand (Stand (Stand (Stand haltsansatz wurf 2016 31.03.2016) 30.06.2016) 30.09.2016) 31.12.2016) Verbesserg. bzw. Verschlecht. Prognose 31.12. / Plan in Mio. EUR 14 Bilanzielle Abschreibungen 46,9 48,4 0,0 0,0 0,0 -1,5 Allgemeine Erläuterungen Die Position wird im Wesentlichen geprägt durch Vermögensgegenstände, die dazu bestimmt sind, der Aufgabenerfüllung der Gemeinde dauerhaft zu dienen und nach § 33 Abs. 1 GemHVO dem Anlagevermögen zuzuordnen sind. Unterliegen diese Vermögensgegenstände einer regelmäßigen Abnutzung, sind die Anschaffungs- oder Herstellungskosten in den Haushaltsjahren, in denen der Vermögensgegenstand voraussichtlich genutzt wird, linear (gleichmäßig) um planmäßige Abschreibungen zu vermindern. Den Aufwendungen aus bilanziellen Abschreibungen stehen ggfls. Erträge aus der Auflösung der zugehörigen Sonderposten gegenüber. Topkennzahlen Ggfs. weitere Erläuterungen Abschreibungen auf Forderungen - Anpassung an das Rechnungsergebnis 2015 sowie an die Steigerungsraten der Gewerbesteuer. "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.03.2016" 12 -1,5 Anlage 1 Ergebnisplan Ansatz vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Veränderung gemäß Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum gegenüber Haushalts31.12.2016 31.12.2016 31.12.2016 31.12.2016 dem Hausplanent(Stand (Stand (Stand (Stand haltsansatz wurf 2016 31.03.2016) 30.06.2016) 30.09.2016) 31.12.2016) Verbesserg. bzw. Verschlecht. Prognose 31.12. / Plan in Mio. EUR 15 Transferaufwendungen 280,7 298,4 0,0 0,0 0,0 -17,7 Allgemeine Erläuterungen Unter Transferaufwendungen sind Aufwendungen zu verstehen, denen keine konkreten Gegenleistungen gegenüberstehen. Sie beruhen auf einseitigen Verwaltungsvorfällen. Beispiele für Transferaufwendungen sind die Leistungen der Sozialhilfe und der Jugendhilfe. Topkennzahlen a) - Grundsicherung 22,9 21,7 1,2 Aufgrund der aktuellen Entwicklung werden die dargestellten Wenigeraufwendungen erwartet (siehe auch Zeile 6). b) - Hilfe zur Erziehung 45,1 46,1 -1,0 Durch gesetzliche Änderungen in der örtlichen Zuständigkeit konnten bereits 2015 erhebliche Mehrerträge erzielt werden. Es ist davon auszugehen, dass dies auch die entsprechenden Auswirkungen in 2016 hat. Diesen Mehrerträgen stehen die dargestellten Mehraufwendungen gegenüber (siehe auch Zeile 6). c) - Betriebskostenzuschüsse KITA 28,4 28,8 -0,4 Die Betriebskosten setzen sich aus Mitteln des Landes und aus Mitteln des örtlichen Trägers zusammen. Die Mehrerträge bei Zeile 2 aus den Kindpauschalen führen durch die Förderung von Kitas freier Träger somit zu Mehraufwendungen bei den Betriebskostenzuschüssen. d) - Gewerbesteuerumlage (einschl. Erhöhungen) 16,1 16,7 -0,6 Bei einem unterstellten Gewerbesteueraufkommen von 116,3 Mio. EUR ist von den dargestellten Mehraufwendungen auszugehen. e) - Landschaftsumlage 64,8 64,9 -0,1 Aufgrund des vorliegenden Forderungsbescheides. f) - Hilfen für Asylbewerber 22,7 25,3 -2,6 Im Rahmen des aktuellen Bedarfes im Zusammenhang mit der Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen werden zusätzliche Mittel benötigt (siehe auch Zeilen 6 und 13). Ggfs. weitere Erläuterungen Hilfe zum Lebensunterhalt - Es wird davon ausgegangen, dass das Rechnungsergebnis 2015 leicht überschritten wird, jedoch deutlich unter dem HH-Ansatz bleibt. 0,6 Seidenweberhaus GmbH - Anpassung an den Wirtschaftsplan. 0,2 Bildung und Teilhabe - Bisher nicht abgerufene Nebenleistungen aus dem BuT-Paket. -0,2 Kindertageseinrichtungen freier Träger - Der Mehraufwand entsteht durch die Weiterleitung von Fördermitteln des LVR für die Kita St. Gertrudis (siehe auch Zeile 2). -0,3 Leistungen für Flüchtlinge - Mehraufwendungen bei den Sozialleistungen im Zusammenhang mit der Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge. -14,5 Summe "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.03.2016" 13 -17,7 Anlage 1 Ergebnisplan Ansatz vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Veränderung gemäß Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum gegenüber Haushalts31.12.2016 31.12.2016 31.12.2016 31.12.2016 dem Hausplanent(Stand (Stand (Stand (Stand haltsansatz wurf 2016 31.03.2016) 30.06.2016) 30.09.2016) 31.12.2016) Verbesserg. bzw. Verschlecht. Prognose 31.12. / Plan in Mio. EUR 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 115,2 116,2 0,0 0,0 0,0 -1,0 Allgemeine Erläuterungen Bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen handelt es sich um Sammelpositionen für Aufwendungen, die keiner anderen Position zugeordnet werden können. Als größte Einzelposition fallen hierbei die Leistungen für Unterkunft und Heizung an Arbeitssuchende an. Topkennzahlen - Kosten der Unterkunft 73,6 73,6 0,0 Planmäßige Abwicklung wird prognostiziert. Ggfs. weitere Erläuterungen Leistungen für Flüchtlinge - Mehraufwendungen im Zusammenhang mit der Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge. -0,1 Städtische Kindertageseinrichtungen - Mehrbedarf bei der Beschaffung von Ausstattungen. -0,2 Grundsicherung für Arbeitssuchende - Aufgrund des Anstiegs an Flüchtlingen wird der Aufwand für einmalige Leistungen (bspw. Einrichtung Wohnung) kontinuierlich höher. -0,5 Sonstige verwaltungsweite Verschlechterungen -0,2 Summe "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.03.2016" 14 -1,0 Anlage 1 Ergebnisplan Ansatz vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Veränderung gemäß Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum gegenüber Haushalts31.12.2016 31.12.2016 31.12.2016 31.12.2016 dem Hausplanent(Stand (Stand (Stand (Stand haltsansatz wurf 2016 31.03.2016) 30.06.2016) 30.09.2016) 31.12.2016) Verbesserg. bzw. Verschlecht. Prognose 31.12. / Plan in Mio. EUR 18,7 19 Finanzerträge 16,5 0,0 0,0 0,0 -2,2 Allgemeine Erläuterungen Zu den Finanzerträgen zählen Zinserträge, Erträge aus Beteiligungen, z.B. Dividenden oder andere Gewinnanteile sowie sonstige Finanzerträge. Topkennzahlen - Gewinnanteile aus verbundenen Unternehmen 10,7 10,7 0,0 Planmäßige Entwicklung wird prognostiziert. Ggfs. weitere Erläuterungen Stadtentwässerung - Anpassung an den Wirtschaftsplan 2016. -2,1 Sonstige verwaltungsweite Verschlechterungen. -0,1 Summe "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.03.2016" 15 -2,2 Anlage 1 Ansatz vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Veränderung gemäß Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum gegenüber Haushalts31.12.2016 31.12.2016 31.12.2016 31.12.2016 dem Hausplanent(Stand (Stand (Stand (Stand haltsansatz wurf 2016 31.03.2016) 30.06.2016) 30.09.2016) 31.12.2016) Ergebnisplan Verbesserg. bzw. Verschlecht. Prognose 31.12. / Plan in Mio. EUR 20 Zinsen und sonstige Aufwendungen 14,2 14,2 0,0 0,0 0,0 Allgemeine Erläuterungen Zinsen sind der Preis für die Überlassung von Fremdkapital über einen festgelegten Zeitraum. Zudem fallen Kreditbeschaffungskosten und sonstige Finanzaufwendungen in diese Kategorie. Zu den Kreditbeschaffungskosten gehören insbesondere Disagien und Abschlussgebühren. Ferner sind hier auch die Kreditprovisionen einzuordnen. Topkennzahlen Ggfs. weitere Erläuterungen "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.03.2016" 16 0,0