Archiv (Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushalts zum 31.03.2016)

TOP Vorlage des Oberbürgermeisters der Stadt Krefeld öffentlich Datum 10.05.2016 Nr. 2743 /16 Anlage-Nr. FB/Geschäftszeichen: - 20/1 pom Beratungsfolge: Sitzungstermin: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften 20.09.2016 Betreff Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushalts zum 31.03.2016 Beschlussentwurf: Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. Unmittelbare finanzielle Auswirkungen ja Finanzielle Auswirkungen und Begründung auf den Folgeseiten X nein Begründung Seite 1 Finanzielle Auswirkungen Vorlage-Nr. 2743 /16 Die unmittelbaren finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan berücksichtigt: ja nein Innenauftrag: Kostenart: PSP-Element: Nach Durchführung der Maßnahme ergeben sich keine Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft: Personalkosten Sachkosten Kapitalkosten (Abschreibungen oder Zinsen) Kosten insgesamt abzüglich 0,00 EUR - Erträge - Einsparungen 0,00 EUR Bemerkungen Begründung Seite 2 Entwicklung des Ergebnishaushalts zum 31.03.2016 Bezugnehmend auf Ziffer 4 der Geschäftsordnung des damaligen Finanz- und Beteiligungsausschusses, jetzt: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften, berichtet der Stadtkämmerer dem Ausschuss zum Stichtag 30.06. und 30.09. eines Jahres über die Entwicklung des Haushaltes. Im Finanz- und Beteiligungsausschuss am 21.06.2012 wurde zudem die Vorlage von Berichten zum Stichtag 31.03. und 31.12. eines Jahres beschlossen. Der aktuelle Bericht ist als Anlage beigefügt ("Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushalts zum 31.03.2016"). Für das Haushaltsjahr 2016 ist zum Stichtag 31.03.2016 voraussichtlich eine Ergebnisverbesserung von +1,4 Mio. EUR zu erwarten. Die Verbesserung im Vergleich zum Haushaltsplanentwurf ist im Wesentlichen auf folgende Umstände zurückzuführen: Mehrerträge bei den Leistungen für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge von insgesamt + 14,5 Mio. EUR Mehrerträge durch die FLÜAG-Pauschale von +9,8 Mio. EUR Mehrerträge bei der Gewerbesteuer in Höhe von +4,0 Mio. EUR Wenigeraufwendungen bei der Grundsicherung von +1,2 Mio. EUR Den Verbesserungen stehen folgende Verschlechterungen gegenüber: Mehraufwendungen bei den Leistungen für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge von 14,5 Mio. EUR. Höhere Aufwendungen für Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern von -4,5 Mio. EUR Mehraufwendungen bei den Hilfen für Asylbewerber von -2,6 Mio. EUR Wenigererträge bei der Stadtentwässerung in Höhe von -2,1 Mio. EUR Geringere Erträge in Höhe von -2,0 Mio. EUR bei den Unterhaltsansprüchen in den Bereichen Unterhaltsvorschuss und Hilfen zum Lebensunterhalt Geringere Kostenerstattungen bei der Grundsicherung und der Erwerbsminderung von insgesamt -1,6 Mio. EUR Mehraufwendungen bei den Abschreibungen auf Forderungen von -1,5 Mio. EUR Bezüglich der Einzelheiten zur Entwicklung des Haushalts zum Stichtag 31.03.2016 wird auf die Aufstellung in Anlage 1 verwiesen. Auswirkungen der Umsetzung der HSK - Maßnahmen sind in die Prognose eingeflossen. Zu berücksichtigen ist, dass die Prognose zum jetzigen Zeitpunkt bei vielen Positionen mit Unsicherheiten verbunden ist. Viele Sachverhalte (z.B. Abschreibungen und Sonderposten, Rückstellungen, Gebührenhaushalte, usw.) werden zudem zu einem Großteil erst im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten abschließend verbucht.