Verwaltungsvorlage (HSK_Bericht 30.06.2016.pdf)

Sachstandsbericht über die Umsetzung der HSK - Maßnahmen in 2016 30.06.2016 GB I - Oberbürgermeister Lfd. Nr. Produktgruppe Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme Ergebnisverbesserung lt. Plan 2016 1 1-005-02 54993100 Einsparung von Sitzungsgeldern durch die Reduzierung der Zahl der Ausschüsse 68.000 68.000 2 1-005-01 54316200 Privatisierung des Stadtmarketing 50.000 0 3 1-005-01 54…… 250.000 250.000 4 1-005-01 1-005-02 53180000 Kürzung der Zuschussleistungen 5 1-005-01 45910000 Strategische Stadtentwicklung Verzicht auf Austragung der "Fashion World" Summe Erläuterungen Die Maßnahme befindet sich derzeit in der Vorbereitung. Eine Umsetzung ist voraussichtlich erst ab 2017 möglich. Die Maßnahme wurde umgesetzt und der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird erreicht. 33.450 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 100.000 100.000 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 451.450 50.000 1 Die Maßnahme wurde umgesetzt und der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird erreicht. 33.450 501.450 Abweichung Ergebnis lt. Bericht zum 30.06.2016 Sachstandsbericht über die Umsetzung der HSK - Maßnahmen in 2016 30.06.2016 GB II - Finanzen und Ordnung Lfd. Nr. Produktgruppe Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme 1 2-021-04 54220000 Einstellung des ambulanten Toilettendienstes auf dem Westwall-Wochenmarkt 2 2-021-03 2-021-04 52910000 3 2-021-03 4 Ergebnisverbesserung lt. Plan 2016 Ergebnis lt. Bericht zum 30.06.2016 Erläuterungen 14.400 14.400 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. Einschränkung der Kirmesfeuerwerke 7.500 7.500 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 44880100 Erhöhung der Pauschale für die Geschäftsführung der Krefelder Jagdgenossenschaft 1.500 1.500 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 2-021-04 52212000 Aufwandsreduzierung bei der Wochenmarktreinigung 20.000 20.000 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 5 2-021-03 44111100 Weihnachtszirkus 14.500 14.500 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 6 2-021-03 44111100 Erhöhung der Landpachten 40.000 40.000 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 7 2-021-03 44111100 Erhöhung der Kleingartenpacht um 0,04 EUR 57.000 57.000 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 8 2-021-02 52819000 58116000 Dauerbescheiderteilung bei der Hundesteuer 7.000 7.000 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 9 2-021-02 58116000 Verzicht auf den Versand von Jahressteuerbescheiden über die Grundsteuerfestsetzung 23.000 23.000 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 10 2-032-30 45611010 Kontrolle des fließenden Verkehrs 958.919 958.919 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 11 2-020-02 2-021-03 2-021-04 53180000 Kürzung der Zuschussleistungen 755.520 755.520 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 12 2-021-01 2-021-02 43110000 Anhebung von Verwaltungsgebühren 8.420 8.420 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 57.361 57.361 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 200.000 200.000 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 13 14 50 …, 51 … 2-021-01 45910000 Reduzierung von Personalaufwendungen Optimierung Forderungsmanagement 2 Sachstandsbericht über die Umsetzung der HSK - Maßnahmen in 2016 30.06.2016 GB II - Finanzen und Ordnung Lfd. Nr. Produktgruppe Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme 15 2-021-03 45410000 Erfassung aller bebauten und unbebauten Immobilien der Stadt Krefeld mit dem Ziel des Verkaufs, einer verbesserten Unterhaltungssituation und Optimierung von Schul- und Sportstandorten inkl. Berufsschulstandorten 16 2-021-03 52910000 Aufbau / Optimierung der Bodenvorratspolitik bzw. eines städt. Flächenmanagements Ergebnisverbesserung lt. Plan 2016 Summe Abweichung Ergebnis lt. Bericht zum 30.06.2016 Erläuterungen 750.000 750.000 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. -10.000 -10.000 2.905.120 2.905.120 0 3 Der geplante Workshop der Projektgruppe und der externen Fachbegleitung findet im Juni statt. Sachstandsbericht über die Umsetzung der HSK - Maßnahmen in 2016 30.06.2016 GB III - Personal, Organisation, Recht, Bürgerservice, Feuerwehr und Soziales Lfd. Nr. Produktgruppe Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme Ergebnisverbesserung lt. Plan 2016 Ergebnis lt. Bericht zum 30.06.2016 1 3-010-01 45910000 2 3-010-02 50 …, 51 … 3 3-010-02 44820000 Interkommunale Kooperation bei der Beihilfe- und Personalkostenabrechnung 4 3-010-01 45910000 Aufbau- und Ablauforganisation städtischer Fachbereiche 5 3-010-01 44820000 Ausbau der Interkommunalen Zusammenarbeit 100.000 100.000 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 6 3-010-02 44840100 Erhöhung bei Leistungsvereinbarungen um 5 % 7.700 7.700 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 7 3-010-04 44111100 Gebührenerhebung für den Einsatz der Beschallungsanlage 8.000 8.000 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 8 3-010-02 52819000 Verzicht auf Papierform der internen Stellenausschreibungen und Mitteilungen der Stadtverwaltung 150 150 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 9 3-010-01 45910000 Carsharing - Gemeinsamer Fuhrpark im Konzern Stadt 50.000 50.000 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 10 3-031-01 50 …, 51 … Optimierung Bürgerservice 123.790 123.790 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 11 3-031-01 50 …, 51 … Geschäftsprozessoptimierung im Meldewesen 69.960 69.960 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 12 3-037-01 54996100 Reduzierung der Beiträge an Verbände 110 110 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 13 3-050-02 3-050-03 3-050-04 53180000 Kürzung der Zuschussleistungen 113.258 113.258 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. Erläuterungen Optimierung der digitalen Infrastruktur 100.000 100.000 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. Umstrukturierung FB 10 160.760 160.760 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 24.650 24.650 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 0 4 0 Die Maßnahme wird erst ab 2017 umgesetzt. Sachstandsbericht über die Umsetzung der HSK - Maßnahmen in 2016 30.06.2016 GB III - Personal, Organisation, Recht, Bürgerservice, Feuerwehr und Soziales Lfd. Nr. Produktgruppe Sachkonto 14 diverse 54312200 Reduzierung von Fachliteratur und Zeitungen 14.580 14.580 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 15 3-031-01 3-031-02 3-050-05 43110000 Anhebung von Verwaltungsgebühren 91.550 91.550 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. Reduzierung von Personalaufwendungen 45.733 45.733 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 16 50 …, 51 … Bezeichnung der Maßnahme Ergebnisverbesserung lt. Plan 2016 Summe 910.241 Abweichung Ergebnis lt. Bericht zum 30.06.2016 Erläuterungen 910.241 0 5 Sachstandsbericht über die Umsetzung der HSK - Maßnahmen in 2016 30.06.2016 GB IV - Bildung, Kultur und Jugend Lfd. Nr. Produktgruppe Sachkonto 1 4-400-01 50 …, 51 … 2 4-400-01 43211000 3 4-401-01 4 Bezeichnung der Maßnahme Ergebnisverbesserung lt. Plan 2016 Einsparungen bei den Bereitschaftsdiensten der Schulhausmeister Ergebnis lt. Bericht zum 30.06.2016 Erläuterungen 125.000 125.000 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. Erhöhung der Elternbeiträge im Offenen Ganztag durch Veränderung der Staffelung der Einkommensstufen 20.386 20.386 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 43219100 Verbesserung der Erträge der VHS 18.000 18.000 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 4-401-01 43110000 Anhebung von Verwaltungsgebühren 250 250 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 5 4-411-01 444210100 Verkauf eines überlassenen Buchbestandes (Stadtarchiv) 500 500 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 6 4-414-01 4-414-02 52…… 54…… Reduzierung der Kosten des Kulturbüros 20.000 20.000 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 7 4-414-01 52…… 54…… Verzicht auf den Niederrheinischen Literaturpreis als städtischen Preis 13.000 13.000 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 8 4-400-... 4-415-01 4-416-01 54312200 Reduzierung von Fachliteratur und Zeitungen 2.752 2.752 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 9 4-413-01 4-416-01 43218000 Reduzierung der Vergünstigungen für FlachsmarktbesucherInnen ab dem Jahr 2015 1.750 1.750 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 10 4-417-01 50 …, 51 … 12.000 12.000 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 11 4-417-01 43219100 Gebührenanpassung für das Musiktheater 1.820 1.820 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 12 4-400-02 4-414-01 4-051-02 4-051-03 53180000 Kürzung der Zuschussleistungen 91.448 91.448 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 13 4-413-01 4-415-01 4-416-01 4-417-01 43218000 43219100 Erhöhung der Entgelte in den Kulturinstituten 38.200 38.200 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. Umstrukturierung des Musiktheaters im Bereich der Musikschule 6 Sachstandsbericht über die Umsetzung der HSK - Maßnahmen in 2016 30.06.2016 GB IV - Bildung, Kultur und Jugend Lfd. Nr. Produktgruppe Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme 14 4-051-01 43211000 Erhöhung der Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen und für die Kindertagespflege (ohne Offener Ganztag) 720.425 720.425 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 15 4-051-02 52819000 52910000 Seifenkistenrennen - Verzicht auf städtische Finanzierung ab dem Jahr 2015 15.000 15.000 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 380.245 380.245 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 16 50 …, 51 … Ergebnisverbesserung lt. Plan 2016 Reduzierung von Personalaufwendungen Summe 1.460.776 Abweichung Ergebnis lt. Bericht zum 30.06.2016 Erläuterungen 1.460.776 0 7 Sachstandsbericht über die Umsetzung der HSK - Maßnahmen in 2016 30.06.2016 GB V - Planung, Bau und Gebäudemanagement Lfd. Nr. 1 Produktgruppe 5-060-02 Sachkonto 44111100 Bezeichnung der Maßnahme Erhebung ortsüblicher Mieten von Vereinen und Verbänden 5-060-02 44111100 44111101 3 5-060-02 52411100 52411800 Reduzierung des Strom- und Wasserverbrauchs 4 5-060-02 52411100 Reduzierung des Stromverbrauchs der Innenbeleuchtung von Gebäuden 2 Ergebnisverbesserung lt. Plan 2016 Höhere Auslastung der Tiefgaragen / Anpassung der Parkentgelte für Tiefgaragen Ergebnis lt. Bericht zum 30.06.2016 Erläuterungen 15.000 Die prinzipielle Kompatibilität (Nutzungskonzept) für die vorhandenen städtischen Gebäude ist im Rahmen der konkreten Anforderungen durch die Bedarfsbereiche (z.B. Sport, Kultur, Jugend etc.) und den von diesen "betreuten" Vereinen und Verbänden im Einzelfall zu prüfen und zu bewerten. Die 0 baufachlichen Prüfungen können nach Vorliegen solcher Konzepte durch den Geschäftsbereich V / Fachbereich 60 erfolgen. Zur Vorbereitung einer Beschlussfassung über die Einzelmietfälle wird jeder Fall auf den baulichen Zustand aktualisiert, um die Regelmiete sowie die daraus resultierenden Anpassungsschritte festlegen zu können. 200.000 Ein Wechsel des Anbieters kann wegen den bekannten personellen Rahmenbedingungen nicht vor 2017 erfolgen. Mit 0 den bis zum 30.06.2016 erzielten Parkentgelten wird aktuell von Mindererträgen von rd. 200 TEUR für das Jahr 2016 ausgegangen. -130.000 Die Umsetzung der Maßnahme verzögert sich, so dass der ursprünglich geplante Aufwand aus 2015 nunmehr in 2016 fällig -130.000 wird. Mit einer Konsolidierung ist somit frühestens in 2017 zu rechnen. 70.000 70.000 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 54.000 In 2014 erfolgte zur Erfahrungssammlung die erste Installation im Badezentrum Bockum. Nach Problemen bei der ausführenden 54.000 Firma erfolgte die endgültige Inbetriebnahme in 05/2015, so dass eine Auswertung erst im Mai 2016 möglich ist. Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 5 5-060-02 52411100 Verbesserung der Lüftungsanlagen, Reduzierung des Energieverbrauchs durch Einsetzen des Bauer Optimierungssystems 6 5-060-02 52411100 52411200 52411300 Verbesserung der technischen Anlagen, Reduzierung des Energieverbrauchs durch Abschluss von Energieeinsparcontracting -20.000 -20.000 7 5-060-02 52413100 Optimierung der Gebäudereinigung 150.000 150.000 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 8 5-060-02 52111000 Ausschreibung von Jahreszeitverträgen, Wartungsleistungen und wiederkehrenden Prüfungen 15.000 15.000 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 8 Die Umsetzung der Maßnahme verzögert sich, so dass der ursprünglich geplante Aufwand aus 2015 nunmehr in 2016 fällig wird. Mit einer Konsolidierung ist somit frühestens in 2017 zu rechnen. Sachstandsbericht über die Umsetzung der HSK - Maßnahmen in 2016 30.06.2016 GB V - Planung, Bau und Gebäudemanagement Lfd. Nr. Produktgruppe Sachkonto 9 5-060-02 45410000 10 5-061-00 50 …, 51 … 11 5-062-01 43119000 Bezeichnung der Maßnahme Ergebnisverbesserung lt. Plan 2016 Erfassung aller bebauten und unbebauten Immobilien der Stadt Krefeld mit dem Ziel des Verkaufs, einer verbesserten Unterhaltungssituation und Optimierung von Schul- und Sportstandorten inkl. Berufsschulstandorten 600.000 Abbau von 1 Stelle im FB 61 in der Abtl. Denkmalschutz 0 Abnahme von Vermessungsleistungen des FB 62 bei Grundstücksgeschäften von FB 21 und FB 60 Ergebnis lt. Bericht zum 30.06.2016 Erläuterungen Nach aktueller Prognose kann für 2016 lediglich der 0 ursprüngliche Haushaltsansatz (ca. 380.000 EUR) ohne HSK Anteil erreicht werden. 0 Die Maßnahme wird erst ab 2017 umgesetzt. 35.000 Die Maßnahme ist dem Grunde nach umgesetzt. Bis einschließlich März 2016 sind von den flächenbewirtschaftenden Fachbereichen und sonstigen internen Kunden keine größeren 35.000 Aufträge an den FB 62 erteilt worden. Es wird zurzeit davon ausgegangen, dass der Konsolidierungsbetrag für 2016 erreicht werden kann. 12 5-066-02 45910000 Übertragung der Straßenunterhaltung an Dritte 100.000 Hierzu ist die Zusammenführung der operativen Tätigkeiten der Stadt Krefeld in den Bereichen Abwasser, Tiefbau- und Freiflächeninfrastruktur in der Organisationsform einer AöR zu untersuchen. Auf den Zusammenhang mit dem aktuellen Projekt der "Bündelung der Grünpflege- und Reinigungsleistungen / 0 Neuaufstellung Eigenbetrieb Entwässerung / Neukonzeption der organisatorischen Anbindung der verbleibenden Aufgaben / Bündelung der bestehenden Betriebshöfe für verschiedene kommunale Aufgaben" wurde hingewiesen. Eine externe Unterstützung erscheint als zwingend. Nach aktuellem Stand sind Synergien frühestens in 2019 zu erzielen. 13 5-066-02 43219000 Erhöhung der Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen um 25% 100.000 100.000 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 9 Sachstandsbericht über die Umsetzung der HSK - Maßnahmen in 2016 30.06.2016 GB V - Planung, Bau und Gebäudemanagement Lfd. Nr. Produktgruppe Sachkonto Ergebnisverbesserung lt. Plan 2016 Ergebnis lt. Bericht zum 30.06.2016 Erläuterungen 100.000 Nach Beauftragung des Gutachtens "Parkraumkonzept Innenstadt (PKI)" im September 2015 an einen externen Gutachter sind die wesentlichen Arbeiten weitestgehend abgeschlossen. Eine kurze Zusammenfassung und die wichtigsten Zwischenergebnisse wurden den bau- und planungspolitischen Sprechern sowie dem Aktivkreis Innenstadt im Mai 2016 vorgestellt und sind in einer Verwaltungsvorlage für die gemeinsame Sitzung der Ausschüsse für Stadtplanung und sanierung, sowie Bauen, Wohnen und Mobilität am 28.06.2016 0 enthalten. Das komplexe, umfangreiche und abstimmungsintensive Gutachten befindet sich zurzeit in der Endphase. Es wird angestrebt, das komplette PKI-Gutachten der Politik im Herbst 2016 zwecks Beschluss vorzulegen, sodass mit der stufenweisen Umsetzung frühestens im Jahr 2017 begonnen werden kann. Zusätzlich findet derzeit eine Grundlagenermittlung über die Aufstellung von Parkscheinautomaten an Großparkplätzen statt. Die Auswertung dazu wird vor der Sommerpause im VV beraten werden. Schließung der öffentlichen Toilette am Südwall 40.000 40.000 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 53180000 Kürzung der Zuschussleistungen 20.000 20.000 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 5-062-00 5-063-03 5-066-… 54312200 Reduzierung von Fachliteratur und Zeitungen 4.200 4.200 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 5-062-03 5-063-00 43110000 Anhebung von Verwaltungsgebühren 36.500 36.500 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. Reduzierung von Personalaufwendungen 97.608 97.608 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 150.000 Es ist eine Projektgruppe zur Bündelung der bestehenden 0 Betriebshöfe eingerichtet worden. Mit einer konkreten Umsetzung wird frühestens in 2017 gerechnet. 14 5-066-02 43219100 15 5-066-01 50 …, 51 …, 54 … 16 5-061-00 17 18 19 20 Bezeichnung der Maßnahme 50 …, 51 … 5-066-02 45910000 Erweiterung der Parkzonen durch Aufstellung von 34 neuen Parkscheinautomaten Zentralisierung Betriebshöfe Summe 1.637.308 Abweichung 472.308 1.165.000 10 Sachstandsbericht über die Umsetzung der HSK - Maßnahmen in 2016 30.06.2016 GB VI - Umwelt, Grünflächen, Sport und Gesundheit Lfd. Nr. Produktgruppe Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme Ergebnisverbesserung lt. Plan 2016 Ergebnis lt. Bericht zum 30.06.2016 5.000 5.000 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. Erläuterungen 1 6-053-01 43111000 Mehrerträge aufgrund der Erhöhung der Gebührensatzung für Tätigkeiten nach dem Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst des Landes Nordrhein-Westfalen (ÖGDG NRW) 2 6-066-02 52211000 Bewirtschaftung von Kreisverkehren 1.200 1.200 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 3 6-067-03 44210100 Mehrerträge durch die wirtschaftliche Verwendung des Holzeinschlags für die Dauer von 5 Jahren 5.000 5.000 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 4 6-052-02 6-053-01 6-067-01 6-067-02 53180000 Kürzung der Zuschussleistungen 77.842 77.842 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 311.188 311.188 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 5 50 …, 51 … Reduzierung von Personalaufwendungen Es bieten sich verschiedene Maßnahmen an: 1. Schließung des Stadtbades Uerdingen 2. Reduzierung des Badbetriebs Fischeln auf Schul- und Vereinsnutzung 3. Reduzierung des Betriebs des Naturfreibades Hüls auf Wochenenden 4. Aufgabe des Parallelbetriebs Halle/Freibad im Badezentrum Bockum und restriktive Schließungsregelungen an Feiertagen und während der Betriebsferien 6 6-052-03 45910000 Strukturveränderungen Städtische Bäder Summe Abweichung 100.000 0 500.230 400.230 100.000 11 In Anbetracht des dargestellten Konsolidierungsziels ist einzig die Schließung des Stadtbades Uerdingen geeignet. Entscheidungen hierüber sind bisher nicht getroffen worden. Sollten darüber hinaus weitere Überlegungen angestellt werden, die städtischen Bäder in eine andere Rechts- bzw. Organisationsform zu überführen, ist eine externe Beratung durch Wirtschaftsprüfer und Steuerrechtler notwendig. Im Hinblick auf die bereits vorhandene Gemeinnützigkeit der Bäder in der jetzigen Betriebsform sowie die Befreiung von der Körperschaftssteuer und der mit der BgA-Eigenschaft verbundene Vorsteuerabzug ist eine recht günstige Konstellation erreicht. Sachstandsbericht über die Umsetzung der HSK - Maßnahmen in 2016 30.06.2016 Allgemeiner Haushalt Lfd. Nr. Produktgruppe Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme Ergebnisverbesserung lt. Plan 2016 Ergebnis lt. Bericht zum 30.06.2016 Erläuterungen 287.000 Die Ergebnisse der Hundebestandsaufnahme werden sich unter Berücksichtigung der für die Auswertung benötigten Zeit erst im Haushaltsjahr 2017 ertragswirksam niederschlagen. (Verschlechterung 125.000,00 EUR) Von den aufgrund der Satzungsänderung erwarteten 62.000 Mehrerträgen von 260.000 EUR wurden zum Stichtag 31.05.2016 rd. 160.000 EUR veranlagt. Ein weiterer unterjähriger Anstieg erscheint unwahrscheinlich. Die sich daraus insgesamt für 2016 ergebende Verschlechterung von 225.000 EUR wird durch Mehrerträge bei der Gewerbesteuer kompensiert. Anhebung der Grundsteuer A 28.875 28.875 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 40120000 48119000 Anhebung der Grundsteuer B 5.250.526 5.250.526 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 40130000 Anhebung der Gewerbesteuer 7.781.818 7.781.818 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 1 2-000-01 40320000 Neufassung der Hundesteuersatzung / Hundebestandsaufnahme 2 2-000-01 40110000 3 2-000-01 4 2-000-01 5 2-000-01 40312000 Neufassung der Vergnügungssteuersatzung 6 2-000-01 40391000 Erhebung einer Wettbürosteuer 7 2-000-01 40340000 Einführung einer Zweitwohnsitzsteuer 8 2-020-02 46511000 Verkauf von Aktien der Wohnstätte Krefeld AG 325.000 Die eingeplanten Erträge sind nach den,seit Einführung der Vergnügungssteuer, gesammelten Erfahrungen auf der Basis der geltenden Vergnügungssteuersatzung der Stadt Krefeld in Gänze nicht realisierbar. Die aktuell zum Soll gestellten Beträge sind daher aller Voraussicht nach nicht beitreibbar und im Umfang 275.600 von 49.400 Euro einzelwertzuberichtigen. Der Konsolidierungsbetrag reduziert sich somit voraussichtlich von bisher 325.000 Euro auf 275.600 Euro. Die Mindererträge werden durch entsprechende Mehrerträge bei der Gewerbesteuer kompensiert. 53.000 53.000 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. -58.240 Zur Umsetzung der Zweitwohnsitzsteuer wurden zwei Stellen (A9 m.D. / EG 8) eingerichtet. Diese führen zunächst zu einem Mehraufwand in den Jahren 2016 und 2017. Ab 2018 wird mit -58.240 zusätzlichen Schlüsselzuweisungen infolge der zusätzlichen Erstwohnsitze und einem entsprechenden positiven Konsilidierungseffekt gerechnet. 0 12 0 Die Maßnahme wird erst ab 2020 umgesetzt. Sachstandsbericht über die Umsetzung der HSK - Maßnahmen in 2016 30.06.2016 Allgemeiner Haushalt Lfd. Nr. Produktgruppe Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme 9 2-020-02 46511000 Gewinnausschüttung Wohnstätte Krefeld AG 1.000.000 1.000.000 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 10 2-020-02 46511000 Gewinnausschüttung SWK 2.104.374 2.104.374 Der Konsolidierungsbetrag für 2016 wird voraussichtlich erreicht. 11 2-020-02 46513000 Auflösung der vorhandenen Gewinnrücklage beim Eigenbetrieb Stadtentwässerung 0 0 Die Maßnahme wird erst ab 2020 umgesetzt. 12 2-020-02 46511000 Erschließung Fischeln Süd-West 0 0 Die Maßnahme wird erst ab 2019 umgesetzt. Summe Ergebnisverbesserung lt. Plan 2016 16.772.353 Abweichung Ergebnis lt. Bericht zum 30.06.2016 Erläuterungen 16.497.953 274.400 Summe Abweichung: 1.589.400 13 Sachstandsbericht über die Umsetzung der HSK - Maßnahmen in 2016 30.06.2016 Risiko HSK - Maßnahmen HSK Maßnahmen Nr. I - 02 Produktgruppe 1-005-01 Sachkonto 54316200 Bezeichnung der Maßnahme Privatisierung des Stadtmarketing Ergebnisverbesserung lt. Plan 2016 50.000 Ergebnis lt. Bericht zum 31.05.2016 Ergebnis lt. Bericht zum 30.06.2016 Erläuterungen 0 Die Maßnahme befindet sich derzeit in der Vorbereitung. Eine 0 Umsetzung ist voraussichtlich erst ab 2017 möglich. 0 Die prinzipielle Kompatibilität (Nutzungskonzept) für die vorhandenen städtischen Gebäude ist im Rahmen der konkreten Anforderungen durch die Bedarfsbereiche (z.B. Sport, Kultur, Jugend etc.) und den von diesen "betreuten" Vereinen und Verbänden im Einzelfall zu prüfen und zu bewerten. Die 0 baufachlichen Prüfungen können nach Vorliegen solcher Konzepte durch den Geschäftsbereich V / Fachbereich 60 erfolgen. Zur Vorbereitung einer Beschlussfassung über die Einzelmietfälle wird jeder Fall auf den baulichen Zustand aktualisiert, um die Regelmiete sowie die daraus resultierenden Anpassungsschritte festlegen zu können. 5-060-02 44111100 Erhebung ortsüblicher Mieten von Vereinen und Verbänden V-02 5-060-02 44111100 44111101 Höhere Auslastung der Tiefgaragen / Anpassung der Parkentgelte für Tiefgaragen 200.000 200.000 V - 06 5-060-02 52411100 52411200 52411300 Verbesserung der technischen Anlagen, Reduzierung des Energieverbrauchs durch Abschluss von Energieeinsparcontracting -20.000 -20.000 45410000 Erfassung aller bebauten und unbebauten Immobilien der Stadt Krefeld mit dem Ziel des Verkaufs, einer verbesserten Unterhaltungssituation und Optimierung von Schulund Sportstandorten inkl. Berufsschulstandorten 600.000 0 Nach aktueller Prognose kann für 2016 lediglich der 0 ursprüngliche Haushaltsansatz (ca. 380.000 EUR) ohne HSK Anteil erreicht werden. 0 Hierzu ist die Zusammenführung der operativen Tätigkeiten der Stadt Krefeld in den Bereichen Abwasser, Tiefbau- und Freiflächeninfrastruktur in der Organisationsform einer AöR zu untersuchen. Auf den Zusammenhang mit dem aktuellen Projekt der "Bündelung der Grünpflege- und Reinigungsleistungen / 0 Neuaufstellung Eigenbetrieb Entwässerung / Neukonzeption der organisatorischen Anbindung der verbleibenden Aufgaben / Bündelung der bestehenden Betriebshöfe für verschiedene kommunale Aufgaben" wurde hingewiesen. Eine externe Unterstützung erscheint als zwingend. Nach aktuellem Stand sind Synergien frühestens in 2019 zu erzielen. V-01 V - 09 V - 12 5-060-02 5-066-02 45910000 Übertragung der Straßenunterhaltung an Dritte 15.000 100.000 Ein Wechsel des Anbieters kann wegen den bekannten personellen Rahmenbedingungen nicht vor 2017 erfolgen. Mit 0 den bis zum 30.06.2016 erzielten Parkentgelten wird aktuell von Mindererträgen von rd. 200 TEUR für das Jahr 2016 ausgegangen. -20.000 Die Umsetzung der Maßnahme verzögert sich, so dass der ursprünglich geplante Aufwand aus 2015 nunmehr in 2016 fällig wird. Mit einer Konsolidierung ist somit frühestens in 2017 zu rechnen. HSK Maßnahmen Nr. Produktgruppe Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme Ergebnisverbesserung lt. Plan 2016 Ergebnis lt. Bericht zum 31.05.2016 Ergebnis lt. Bericht zum 30.06.2016 Erläuterungen V - 14 5-066-02 43219100 Erweiterung der Parkzonen durch Aufstellung von 34 neuen Parkscheinautomaten 100.000 0 Nach Beauftragung des Gutachtens "Parkraumkonzept Innenstadt (PKI)" im September 2015 an einen externen Gutachter sind die wesentlichen Arbeiten weitestgehend abgeschlossen. Eine kurze Zusammenfassung und die wichtigsten Zwischenergebnisse wurden den bau- und planungspolitischen Sprechern sowie dem Aktivkreis Innenstadt im Mai 2016 vorgestellt und sind in einer Verwaltungsvorlage für die gemeinsame Sitzung der Ausschüsse für Stadtplanung und sanierung, sowie Bauen, Wohnen und Mobilität am 28.06.2016 0 enthalten. Das komplexe, umfangreiche und abstimmungsintensive Gutachten befindet sich zurzeit in der Endphase. Es wird angestrebt, das komplette PKI-Gutachten der Politik im Herbst 2016 zwecks Beschluss vorzulegen, sodass mit der stufenweisen Umsetzung frühestens im Jahr 2017 begonnen werden kann. Zusätzlich findet derzeit eine Grundlagenermittlung über die Aufstellung von Parkscheinautomaten an Großparkplätzen statt. Die Auswertung dazu wird vor der Sommerpause im VV beraten werden. V - 20 5-066-02 45910000 Zentralisierung Betriebshöfe 150.000 0 Es ist eine Projektgruppe zur Bündelung der bestehenden 0 Betriebshöfe eingerichtet worden. Mit einer konkreten Umsetzung wird frühestens in 2017 gerechnet. Es bieten sich verschiedene Maßnahmen an: 1. Schließung des Stadtbades Uerdingen 2. Reduzierung des Badbetriebs Fischeln auf Schul- und Vereinsnutzung 3. Reduzierung des Betriebs des Naturfreibades Hüls auf Wochenenden 4. Aufgabe des Parallelbetriebs Halle/Freibad im Badezentrum Bockum und restriktive Schließungsregelungen an Feiertagen und während der Betriebsferien VI - 06 A - 01 6-052-03 2-000-01 45910000 40320000 Strukturveränderungen Städtische Bäder Neufassung der Hundesteuersatzung / Hundebestandsaufnahme 100.000 287.000 0 62.000 0 In Anbetracht des dargestellten Konsolidierungsziels ist einzig die Schließung des Stadtbades Uerdingen geeignet. Entscheidungen hierüber sind bisher nicht getroffen worden. Sollten darüber hinaus weitere Überlegungen angestellt werden, die städtischen Bäder in eine andere Rechts- bzw. Organisationsform zu überführen, ist eine externe Beratung durch Wirtschaftsprüfer und Steuerrechtler notwendig. Im Hinblick auf die bereits vorhandene Gemeinnützigkeit der Bäder in der jetzigen Betriebsform sowie die Befreiung von der Körperschaftssteuer und der mit der BgA-Eigenschaft verbundene Vorsteuerabzug ist eine recht günstige Konstellation erreicht. Die Ergebnisse der Hundebestandsaufnahme werden sich unter Berücksichtigung der für die Auswertung benötigten Zeit erst im Haushaltsjahr 2017 ertragswirksam niederschlagen. (Verschlechterung 125.000,00 EUR) Von den aufgrund der Satzungsänderung erwarteten 62.000 Mehrerträgen von 260.000 EUR wurden zum Stichtag 31.05.2016 rd. 160.000 EUR veranlagt. Ein weiterer unterjähriger Anstieg erscheint unwahrscheinlich. Die sich daraus insgesamt für 2016 ergebende Verschlechterung von 225.000 EUR wird durch Mehrerträge bei der Gewerbesteuer kompensiert. HSK Maßnahmen Nr. A - 05 Produktgruppe 2-000-01 Sachkonto 40312000 Bezeichnung der Maßnahme Neufassung der Vergnügungssteuersatzung Summe Abweichung Ergebnisverbesserung lt. Plan 2016 Ergebnis lt. Bericht zum 31.05.2016 325.000 325.000 1.907.000 567.000 1.340.000 Ergebnis lt. Bericht zum 30.06.2016 Erläuterungen Die eingeplanten Erträge sind nach den seit Einführung der Vergnügungssteuer gesammelten Erfahrungen auf der Basis der geltenden Vergnügungssteuersatzung der Stadt Krefeld in Gänze nicht realisierbar. Die aktuell zum Soll gestellten Beträge sind daher aller Voraussicht nach nicht beitreibbar und im Umfang 275.600 von 49.400 Euro einzelwertzuberichtigen. Der Konsolidierungsbetrag reduziert sich somit voraussichtlich von bisher 325.000 Euro auf 275.600 Euro. Die Mindererträge werden durch entsprechende Mehrerträge bei der Gewerbesteuer kompensiert. 317.600 1.589.400