Verwaltungsvorlage (Anlage_HSK-Bericht_30-09-2014.xls)

Übersicht über die gemeldeten Risiko - HSK - Maßnahmen HSK Nr. Produktgruppe Nr. Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme Verantwortl. FB voraussichtliches Ergebnis lt. Bericht zum 30.09.2014 Erwartete Ergebnisverbesserung lt. Plan 2014 Erläuterungen T EUR erreichbar nicht erreichbar T EUR T EUR Mit Beschluss vom 07.05.2013 hat der Rat der Stadt Krefeld die 2. Fortschreibung des HSK beschlossen, die unter anderem vorsieht, die Zahl der Ausschüsse zu reduzieren. Mit Beschluss des Rates der Stadt Krefeld am 04.07.2013 wurde der Antrag zur Reduzierung der Zahl der Ausschüsse zurückgestellt. In der konstituierenden Sitzung des Rates am 50 12.06.2014 wurde statt des ursprünglichen geplanten Wegfalls von 7 Ausschüssen nunmehr nur auf 6 Ausschüsse verzichtet. Es ist somit mit einer jährlichen Einsparung von 68.000 EUR zu rechnen. Aufgrund der verspäteten Beschlussfassung wird für das Jahr 2014 lediglich der nebenstehende Konsolidierungsbetrag erwartet. I - 010 1-005-03 54993100 Einsparung von Sitzungsgeldern durch Reduzierung der Zahl der Ausschüsse 05 75 25 IIIb - 003 3B-031-01 43110000 Ergebnisverbesserung im FB Bürgerservice (Mehrerträge) 31 120 0 Der angestrebte Konsolidierungsbetrag kann nicht erreicht werden. Eine Kompensation 120 erfolgt durch Wenigeraufwand bei der Kostenart "Sonstige Sachleistungen" sowie der Kostenart "Gebühren". V - 001 5-050-03 53399000 Rückführung des Zuschussbedarfs der Hilfe zur Pflege ab 2012 (Zielsetzung: ambulante Pflege vor stationärer Unterbringung) 50 400 0 Die eingeleitete Intensivierung bei der Beratung und Unterstützung zur ambulanten Pflege 400 konnte die parallel stetig gestiegenen, nicht steuerbaren Mehraufwendungen nicht kompensieren. V - 006 5-051-03 53322000 Umsetzung der Ergebnisse aus der externen Organisationsuntersuchung im Bereich der Hilfeleistungen zur Erziehung ab 2011 51 1.500 0 VI - 012 VII - 001 6-052-01 7-060-02 43219400 44111400 Reduzierung des Zuschussbedarfes des Grotenburgstadions ab 2012 (Einsparung von Unterhaltungskosten, verstärkte Nutzung des Stadions für Veranstaltungen, etc.) Anpassung der Parkgebühren für städt. Parkhäuser von 0,50 auf 1,00 EUR für die ersten drei Stunden auf das Niveau umliegender Städte 52 60 50 750 1.500 Aufgrund von steigenden Fallkosten muss bei den Hilfen zur Erziehung in diesem Jahr mit einem Mehrbedarf von rd. 8,0 Mio. EUR gerechnet werden. Wie auch aus den bisherigen Abweichungsberichten ablesbar war, lässt sich diese HSK-Maßnahme nicht realisieren. Eine geeignete Kompensationsmaßnahme kann der Geschäftsbereich IV nicht anbieten. 0 Nachdem die Anzeigetafel schon vor Monaten unreparierbar ausgefallen ist, sind nunmehr Mängel an den Tribünen Ost, Süd und West - jeweils in den Stehplatzbereichen - moniert worden. Zurzeit können im Stadion, welches rechnerisch einmal über ein Fassungsvermögen von rd. 34.000 Besucherplätzen verfügt hat, weniger als 10.000 Sitzplätze angeboten werden. Um überhaupt dem Sport noch ein halbwegs akzeptabeles Angebot unterbreiten zu können, werden derzeit Stehplätze im Oberrang des Blocks "R" der unattraktiven Westkurve 50 ertüchtigt. Die Ertüchtigung des Blocks "P" der Südtribüne wird derzeit ebenfalls vorgenommen. Insgesamt läßt sich feststellen, dass sich die HSK-Maßnahme, den Zuschussbedarf des Grotenburgstadions durch Vermarktungsinitiativen weiter zu reduzieren, aufgrund der unmittelbaren Nachbarschaft zum Zoo, dem nahe gelegenen Standort des "Cafe del Sol" und dem hieraus resultierenden Gebot der Rücksichtnahme in Einheit mit den umfänglichen Mängeln des Stadions nicht mehr verwirklichen läßt. 255 Mit entsprechender Beschlussfassung des Rates wurde die Maßnahme zum 01.06.2011 eingeleitet. Bei der Berechnung des Konsolidierungsbeitrages in 2011 wurde irrtümlich der Bruttobetrag mit berücksichtigt. Somit ist der Konsolidierungsbeitrag um 120.000 EUR USt. zu bereinigen. Darüber hinaus ging die Kalkulation von einem unverändertem Nutzerverhalten aus. Die Parkvorgänge des Jahres 2012 sind um rund 23 % gegenüber dem Jahr 2011 zurückgegangen, im Jahr 2013 um weitere 10%. Gründe dafür könnten sein: 495 * Gebührenanhebung * steigender Leerstand im Einzelhandel (z.B. Hortenhaus) * langfriste Baustellensituation am Westwall (Zufahrt zur TG Rathaus). Dies macht weitere rd. 405.000 EUR Mindererträge aus. Mit der Eröffnung von Primark werden auch deutliche Effekte für die Belebung der Innenstadt und damit auf die Ertragssituation der städtischen Tiefgaragen erwartet. Vor diesem Hintergrund wird sich die Ertragssituation im Vergleich zu 2013 vermutlich leicht entspannen. 1 Übersicht über die gemeldeten Risiko - HSK - Maßnahmen HSK Nr. Produktgruppe Nr. Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme Verantwortl. FB voraussichtliches Ergebnis lt. Bericht zum 30.09.2014 Erwartete Ergebnisverbesserung lt. Plan 2014 Erläuterungen T EUR VII - 002 VII - 003 VII - 008 VII-016 VII - 018 7-060-02 7-060-02 44111100 Erhebung ortsüblicher Mieten von Vereinen und Verbänden 54220000 Reduzierung der Kosten für die Anmietung von Verwaltungsgebäuden (einschl. Nebenkosten) Sukzessive Einführung von Parkraumbewirtschaftung an städtischen Schulen und Sportplätzen ab 2011 7-060-02 7-061-01 7-066-02 60 60 60 97 100 300 erreichbar nicht erreichbar T EUR T EUR 0 0 0 43129400 Planungsvereinbarungen für Investorenpläne / Umlage der "nichthoheitlichen" Aufwendungen 61 20 5 43219100 Erweiterung der Parkzonen durch Aufstellung von 34 neuen Parkscheinautomaten ab 01.01.2011; Nettoverbesserung (Mehrerträge abzügl. höherem Sach- und Personalaufwand) p.a. 66 200 0 Mit der Maßnahme wurde wegen der immanenten Brisanz aufgrund der erheblichen Abstimmungs- und Diskussionsbedarfe noch nicht begonnen. In der Sitzung des VV vom 08.01.2013 wurde beschlossen, keine generellen Mietpreiserhöhungen für Vereine und 97 Verbände zu erarbeiten. Einzelfälle sollen jedoch weiter geprüft werden. Ebenfalls nicht erzielbar sind die weiteren Erhöhungen aus der (nachher) im VV beschlossenen weiteren Erhöhung dieser Ertragsposition in Höhe von 70.000 EUR (2014). Vor dem Hintergrund der Sanierung des Stadthauses werden alle städtischen Gebäude derzeit einer Bestandsaufnahme unterzogen. Im Ergebnis wird übergangsweise ab 2013 ein deutlicher Mehrbedarf bei der Anmietung von Verwaltungsgebäuden ausgewiesen werden 100 (müssen). Nach abschließend erfolgter Sanierung muss als Gesamtergebnis dieses Prozesses die nachhaltige Optimierung dieses Themenkomplexes das Ziel sein. Im Rahmen der Verwaltungsvorstands-Klausur wurde festgelegt, dass eine Plakettenlösung unter Einbeziehung der Verwaltungsstandorte geprüft wird. Derzeit erhebt die Stadt Krefeld keine Nutzungsentgelte für die Benutzung städtischen Parkraums. Im Innenstadtbereich herrscht dabei deutlich höherer Parkdruck (z.B. Arndt-Gymnasium, St.-Anton-Str.) als in den 300 städtischen Randbezirken (Schulzentrum Reepenweg). Die Akzeptanz bezogen auf die Einführung einer Parkgebühr ist gering. Vor diesem Hintergrund empfiehlt sich eine zweistufige Plakettenlösung (Cityumfeld/sonstiger Stadtbereich; ohne bauliche Maßnahmen wie Schrankenlösung). Diese Lösung wird vorbereitet. Der VV hat in seiner Sitzung am 12.03.2013 die konkrete Ausgestaltung der Haushaltskonsolidierungsmaßnahme beschlossen. Aktuell sind Investorenvereinbarungen mit einer Höhe von ca. 6.000 EUR abgeschlossen 15 worden. Für 2014 sind hieraus Erträge von ca. 5.000 EUR zu erwarten. Darüber hinaus sind Investorenvereinbarungen mit einer Gesamthöhe von ca. 40.000 EUR in Vorbereitung, diese jedoch erst in den Folgejahren. Die Beschlüsse dazu werden für den 28.10.2014 erwartet. 200 Kein neuer Sachstand gegenüber dem Berichtsstichtag 30.06.2014. 2 Übersicht über die gemeldeten Risiko - HSK - Maßnahmen HSK Nr. Produktgruppe Nr. Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme Verantwortl. FB voraussichtliches Ergebnis lt. Bericht zum 30.09.2014 Erwartete Ergebnisverbesserung lt. Plan 2014 Erläuterungen T EUR VII - 020 VII - 021 Ü/VII - 009 7-066-02 7-066-02 7-060-02 44851100 43110000 Vermögensausgleich durch Leitungsträger für Straßenbauarbeiten (Ausgleich des Wertverlustes an städt. Straßen) Neuregelung der Entgelte für Absperrmaßnahmen im öffentlichen Straßenraum für kommerzielle Veranstaltungen Neustrukturierung des Flächen-/ Gebäude- und Energiemanagements 66 66 60 500 40 3.000 erreichbar nicht erreichbar T EUR T EUR 0 In Abstimmung mit dem FB 20 wurden Gespräche mit der SWK erst nach Inkrafttreten des Haushaltes 2011 aufgenommen. Gemeinsam mit der Finanzverwaltung wurden diese Gespräche mit der SWK geführt. Die SWK haben die Forderung der Stadt abgelehnt. Der Fachbereich Recht kommt zu der Auffassung, dass die Stadt z.Zt. keine vertragliche Grundlage zur Durchsetzung zusätzlicher Forderungen hat, da diese bereits in den 500 Konzessionsabgaben enthalten wären. Für 2012 und 2013 wurde der im HSK eingesetzte Betrag nicht erzielt. Unabhängig von diesem Ergebnis wird die Verwaltung durch die Politik weiter aufgefordert, eine entsprechende Vereinbarung mit den SWK zu erzielen. Die Arbeitsgruppe "Aufbruchmanagement" beim FB 66 bereitet das Thema derzeit erneut auf, um nach Abstimmung mit den FB 20 und 30 ggf. in weitere Gespräche mit den SWK einsteigen zu können. Der Sachverhalt muss mit den SWK erörtert und verhandelt werden. 28 Am 03.05.2012 wurde die Neufassung der Entgeltregelung für Absperrmaßnahmen des FB 66 für Dritte im öffentlichen Straßenraum beschlossen. Die Dienstleistung wurde in 2013 weniger in Anspruch genommen, da die Resonanz der Veranstalter im Bezug auf die Entgelterhöhung in 2012 sehr negativ ausgefallen ist. 12 Die Einnahmen in 2013 betrugen rd. 24.000 Euro, für interne Leistungsverrechnungen wurden 6.600 Euro eingenommen, somit insgesamt 30.600 EUR. Für 2014 ist allerdings mit einem weiteren Rückgang der Entgelte wie z.B. durch den Wegfall der Fashionworld (Ertrag 2013: rd. 2.000 Euro) zu rechnen. Derzeit wird von einem Gesamtbetrag von 28.000 EUR an Erträgen ausgegangen. 600 Die Maßnahme ging 2013 wie folgt in die Haushaltsplanung des FB 60 ein: Ertragssteigerungen (über Buchwert) aus dem Verkauf von Gebäuden: 3.000.000 EUR Der Verkauf folgender Gebäude ist für 2014 vollzogen: 1. Haus Schönhausen 2. "Alte Post" Dreikönigenstraße (Rate) 2.400 3. Bruchhöfe 56 4. Kanesdyk 12b Der Verkauf folgender Gebäude wird noch für 2014 erwartet: 1. Konrad-Adenauer-Platz 1 2. Inrather Straße 224 3 Übersicht über die gemeldeten Risiko - HSK - Maßnahmen HSK Nr. Produktgruppe Nr. Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme Verantwortl. FB voraussichtliches Ergebnis lt. Bericht zum 30.09.2014 Erwartete Ergebnisverbesserung lt. Plan 2014 Erläuterungen T EUR A-001 2-000-01 A-004 2-020-02 A-005 Ü - 006 2-020-02 Ergreifung von Maßnahmen zur Erhöhung des 40130000 Gewerbesteueraufkommens (Netto) ab 2011 Verbesserung der Gewinnausschüttung städtischer Beteiligungsgesellschaften und verschiedene Eigenbetriebe hier: SWK Stadtwerke Krefeld AG (netto) 57210000 Verbesserung des Ergebnisses städtischer Beteiligungs-gesellschaften und Eigenbetriebe hier: Reduzierung der Verlustabdeckung von Seidenweberhaus und Königpalast Reduzierung von Personalaufwendungen durch - Zeitliche Streckung bei der Nachbesetzung - Verzicht auf Stellen - Abbau überplanmäßiger Stellen - etc. erreichbar nicht erreichbar T EUR T EUR 21 1.500 0 Für die Jahre ab 2013 wurde mit einem Ertrag von 110 Mio. EUR an Gewerbesteuer 1.500 gerechnet. Die aktuelle Prognose im III. Quartal lässt einen Ertrag von 107 Mio. EUR als realistisch erscheinen. 20 5.000 0 Eine phasengleiche Gewinnausschüttung bei den Städtischen Werke Krefeld AG ist für 2014 nicht vorgesehen. Bei Vorabausschüttung von 50% des vorläufigen Ergebnisses 2014 wäre 5.000 ein Verlust von 4.313.500 EUR netto (-5,1 Mio. EUR brutto) entstanden. Da nunmehr von einer phasenverschiedenen Berücksichtigung der Gewinnausschüttung ausgegangen wird, erhöht sich die Verschlechterung auf 7.997.500 EUR netto (-9,9 Mio. EUR brutto). 20 158 66 10 6.830 2.700 92 Der Konsolidierungsbeitrag für 2014 wird voraussichtlich nur teilweise erreicht. Nach Meldung der Personalverwaltung belaufen sich die Personalaufwendungen - ohne Rückstellungen - für das Jahr 2014 laut Hochrechnung zum 30.09.2014 auf insgesamt 181.554.120 EUR. Damit ergibt sich gegenüber dem Planansatz von 172.186.110 EUR eine Verschlechterung von 9.368.010 EUR. Im Wesentlichen ist die Verschlechterung auf folgende Faktoren zurückzuführen: 1. Stellenmehrbedarfe (bspw. U-3 Ausbau): 2.138.480 EUR 2. Tarif-/ Besoldungs- und Versorgungserhöhung über dem geplanten Ansatz: 2.037.400 EUR 4.130 3. neue gesetzliche Verpflichtungen (bspw. Beihilfen, Nachversicherungen, Urlaubsabgeltung Beamte und Versorgungsempfänger): 590.000 EUR 4. Nicht - Umsetzung aus der zusätzlichen Einsparvorgabe durch Beschluss des Rates vom 07.05.2013: insgesamt 2.742.100 EUR 5. Nicht - Umsetzung aus 2. Fortschreibung des HSK, betreffend die Reduzierung von Personalaufwendungen: 1.860.000 EUR In Höhe von 2.700.000 EUR wurde die 2. Fortschreibung des HSK umgesetzt. Hinsichtlich der Maßnahmen zur flexiblen Gestaltung der Arbeitszeit (86% Regelung) sind keine nennenswerten Einsparungen erkennbar. Ü - 010 Flexible Gestaltung der Arbeitszeit mit Verkürzung der Jahresarbeitszeit hier: Reduzierung der Arbeitszeit in den Sommerferien (ab 2011) 10 200 200 Ü - 011 Flexible Gestaltung der Arbeitszeit mit Verkürzung der Jahresarbeitszeit hier: Reduzierung der wöchentlichen Arbeitszeit ( ab 2011) 10 300 300 21.140 3.679 17.461 4