Beschlusstext (Änderungsliste Haushalt 2019 investiv)

Änderungsanträge der Verwaltung zum Haushalt 2019 - Finanzplan (investiv) Mittelfristige Finanzplanung Haushaltsjahr 2019 lfd. Seite Nr. 1 78 Produkt 010 111 007 Investitionsnummer 111.007.01 Bezeichnung Anschaffung Inventar Verwaltung Sanierung Rathaus - Fenster und Fassade (Auszahlung) 2 78 010 111 009 4 78 010 111 013 010 111 013 111.013.01 Erwerb unbebaute Grundstücke Neugestaltung Platz an der Klus (Scheven) NEU Fahrrad-Abstell-Möglichkeiten 5 010 111 013 Ansatz Neu Verbesserung 60.000,00 € 75.000,00 € - € 15.000,00 € 500.000,00 € 250.000,00 € 250.000,00 € - € 111.009.08 Sanierung Rathaus - Fenster und Fassade (Einzahlung) 3 Ansatz Entwurf VerschlechterAntrag- steller Begründung/ Deckungsvorschlag ung 111.013.23 Fahrrad-Abstell-Möglichkeiten (Zuwendung) 90.000,00 € 300.000,00 € 200.000,00 € 565.000,00 € 110.000,00 € - € Verwaltung Anschaffung einer Fachsoftware "Gebäudemanagement" für den Bau -und Liegenschaftsbereich. Bereits seit mehreren Jahren entsteht der Verwaltung ein erheblicher Arbeitsaufwand durch Verwendung zahlreicher Tabellen und Dokumente welche nur bedingt verknüpft werden können. Ziel ist die zentrale Ablage und Verwaltung aller relevanten Gebäudedaten (Flächen, Zustand, Bewirtschaftung, Verbräuche etc.) inkl. einer direkten Verbindung zur Finanzsoftware. Eine Vorstellung des Programmmodules von der Firma Infoma erfolgte im November 2018. Verwaltung Anpassung auf Grund der in Aussicht gestellten Förderung "kommunaler Klimmaschutz NRW 2018". Finanzierungsplan ist bis 03/2019 vorzulegen. Mit einem endgültigen Förderbescheid wird bis Ende 06/2019 gerechnet. Kosten wurden auf die entsprechenden Ausführungszeiträume aufgeteilt. - € 265.000,00 € - € 50.000,00 € - € 50.000,00 € 20.000,00 € 40.000,00 € - € 20.000,00 € Verwaltung Verwaltung CDU 10.000,00 € 20.000,00 € 10.000,00 € Zusätzlicher Erwerb einer landwirtschaftlichen Fläche. Außerdem sollten 250.000 € zusätzlich in Ansatz gebracht werden für Grunderwerb im Zusammenhang mit dem Projekt "Region Plus" und ggf. anderer Bereiche. Antrag der Ratsmitglieder Scheven. Begründung aus dem Antrag: Die Klus hat sich in den letzten Jahren immer mehr zu einem Begegnungszentrum des Dorfes entwickelt. Dazu hat die von der Dorfgemeinschaft neu gestaltete Sitzfläche beigetragen. Auch Wanderer und Fahradfahrer nutzen diesem Bereich als Ruhe und Zwischenstation. Teilweise können die Arbeiten von der Dorfbevölkerung erbracht werden. Eine genaue Planung ist zurzeit noch in Arbeit. Entwurf Grafik in SItzung präsentiert. Hinweis auf das Heimatförderprogramm wurde in der Sitzung gegeben. 7 020 126 000 126.000.13 Sanierung Feuerwehrgerätehaus Kall Sanierung Außenanlage Kindergarten Sistig 060 365 005 80.000,00 € - € 80.000,00 € - € - € 40.000,00 € - € 40.000,00 € 8 060 365 010 CDU Neugestaltung/ Sanierung Kinderspielplätze (Auszahlungen) 060 366 001 250.000,00 € - € 366.001.Neu - € - € 160.000,00 € 180.000,00 € 160.000,00 € - € Erweiterung dieser Position um einen Deckungsvermerk mit der Position 111.013.02 Bebaute Grundstücke (Gegenseitige Deckungsfähigkeit) Anmerkung in der HFA-Sitzung 04.12.2018 Heimatförderprogramm oder auch andere Fördermöglichkeiten sind in diesem Zusammenhang zu prüfen. 250.000,00 € - € Zur Aufrechterhaltung des Feuerwehrbetriebes sind kleinere Investitionen notwendig. Diese können zu einem investiven Maßnahmenpaket zusammengefasst werden. Möglicherweise erlauben die Vorschriften des 2. NKFWeiterentwicklungsgesetztes zukünftig auch andere Aktivierungsgrundsätze (ähnlich den Bundesvorschriften). Auch hinsichtlich eines möglichen Verkaufs der Hallen sollten die nicht mehr aufschiebaren Investitionen durchgeführt werden. Die Kosten sollten bei der Ermittlung eines Verkaufspreises einkalkuliert werden. Verwaltung FDP Anmerkung aus HFA-Sitzung: Die beantragte Summe i.H.v 500.000 € wurde wie folgt aufgeteilt: 2019: 250.000,00 € 2020: 250.000,00 € (per Verpf.ermächtigung) NEU Zuschuss o.g Maßnahme 9 - € einstimmig einstimmig beschlossen einstimmig einstimmig beschlossen einstimmig einstimmig beschlossen einstimmig einstimmig beschlossen einstimmig einstimmig beschlossen einstimmig einstimmig beschlossen einstimmig einstimmig beschlossen - € Mittel für den aktuellen Platzbedarf 2019/2020 und evtl. auch für die Erweiterung bestehender Einrrichtungen. Nebau bzw. Sanierung Kindergärten Abtimmungsergebnis Rat Verwaltung 180.000,00 € Gemeinschaftsantrag Verwaltung u. Fraktionen Im Bereich der Kinderspielplätze wurden von allen Fraktionen diverse Änderungsanträge gestellt. In der HFA-Sitzung am 04.12.2018 wurde sich darauf verständigt für die sechs betroffenen Kinderspielplätze (Sistig, Rinnen, Keldenich, Scheven, Wallenthal, Krekel) einen zusammengefassten Antrag zu beschließen. Als Orientierungshilfe wurden hierbei pro Kinderspielplatz: 30.000 € Auszahlungen 15.000 € Spenden/Zuwendungen berücksichtigt. Die jeweiligen Einzelmaßnahmen werden gesondert im Fachauschuss besprochen und beschlossen. 2020 2021 Ein Neubau (massiv oder Fertigbauweise) wird seitens der Verwaltung angesichts ungewisser Prognosen des zukünftigen Bedarfs als bedenklich erachetet. Hierzu wird auch auf die Beratung/Beschluss des JSSKS vom 27.11.2018 hingewiesen. Im Falle eines Neubaus wären auch Punkte wie z.B. eine negative Sogwirkung für kleine Einrichtungen (Krekel, Golbach) zu berücksichtigen. Die Verwaltung erachtet die Schaffung von neuen Kindergartengruppen in den Bestandskindergärten als die sinnvollere Alternative. Hierbei sind die Innenausbaumöglichkeiten mittels Trockenbau sehr flexibel. Die Verwaltung schlägt vor einen angemessenen Ansatz i.H.v. 250.000 € für mögliche Umbaumaßnahmen in 2019 bereitzustellen. Zusätzlich können 250.000€ als Verpflichtungsermächtigung eingeplant werden um handlungsfähig zu sein. Im Gegenzug ist eine entsprechende Zuwendung ggf. einzuplanen. - € - € 500.000,00 € 350.000,00 € - € 400.000,00 € 280.000,00 € - € 250.000,00 € einstimmig einstimmig beschlossen 160.000,00 € einstimmig einstimmig beschlossen 2022 - € Antrag in der HFA-Sitzung 04.12.2018: Schaffung von zwei E-Bike Stationen in den Außenorten. Insbesondere wird das Gebiet rund um den Bahnhof Urft priorisiert. Erläuterung siehe angefügter Antrag CDU (Nr. 1.2) 6 Anmerkung Verwaltung Beratungsergebnis HFA 04.12.2018 Änderungsanträge der Verwaltung zum Haushalt 2019 - Finanzplan (investiv) Haushaltsjahr 2019 lfd. Seite Produkt Nr. 9 060 366 001 Investitionsnummer 366.001.Neu Bezeichnung Neugestaltung/ Sanierung Kinderspielplätze (Einzahlungen) Ansatz Entwurf - € Ansatz Neu 90.000,00 € Verbesserung 90.000,00 € GemeinVerschlechterAntrag- steller schaftsantrag ung Verwaltung u. Fraktionen - € Im Bereich der Kinderspielplätze wurden von allen Fraktionen diverse Änderungsanträge gestellt. In der HFA-Sitzung am 04.12.2018 wurde sich darauf verständigt für die sechs betroffenen Kinderspielplätze (Sistig, Rinnen, Keldenich, Scheven, Wallenthal, Krekel) einen zusammengefassten Begründung/ Deckungsvorschlag Antrag zu beschließen. Als Orientierungshilfe wurden hierbei pro Kinderspielplatz: 30.000 € Auszahlungen 15.000 € Spenden/Zuwendungen berücksichtigt. Die jeweiligen Einzelmaßnahmen werden gesondert im Fachauschuss besprochen und beschlossen. Mittelfristige Finanzplanung Anmerkung Verwaltung Beratungsergebnis HFA einstimmig 04.12.2018 Abtimmungseinstimmig ergebnis Rat beschlossen 2020 2021 2022 Änderungsanträge der Verwaltung zum Haushalt 2019 - Finanzplan (investiv) Mittelfristige Finanzplanung Haushaltsjahr 2019 lfd. Seite Nr. 10 84 11 84 Produkt 060 366 001 080 424 002 Investitionsnummer 366.001.05 424.002.01 Bezeichnung Neugestaltung Spielplatz Krekel (Auszahlung) Sanierung Sportheim Keldenich Sanierung Hallenbad (Auszahlung) 12 85 080 424 001 14 93 15 94 16 79 130 553 001 140 561 000 160 611 000 010 111 013 25.000,00 € Ansatz Neu - € Verbesserung 25.000,00 € - € 60.000,00 € - € 60.000,00 € - € - € - € - € - € 424.003.04 553.001.04 561.000.01 611.000.03 111.013.14 Erweiterung Friedhof Kall Heistert - € 240.000,00 € 240.000,00 € CDU - € 2.500,00 € - € 2.500,00 € - € Modellprojekte Klimaschutz (Auszahlung) 800.000,00 € 200.000,00 € 600.000,00 € - € Modellprojekte Klimaschutz (Einzahlung) 640.000,00 € Schul/Bildungspauschale und Sportpauschale Sanierung Wohnhaus Kirchplatz 1 Sistig "ArnicaHaus" CDU Verwaltung 360.000,00 € 160.000,00 € - € Verpflichtungs- € ermächtigung (250.000 €) - € - € 480.000,00 € 360.000,00 € - € - € 2.520.000,00 € 1.627.500,00 € Verschlechterung geplante Kreditaufnahme Entwurf geplante Kreditaufnahme nach Änderung 1.300.000,00 € 327.500,00 € 6.604.457,00 € 6.276.957,00 € 2.947.500,00 € Anmerkung Verwaltung resultierend aus Gemein- siehe Begründung vorheriger Punkt 8 . Durch die schaftsantrag Zusammenfassung aller Änderungsanträge/Mittel im Verwaltung u. Bereich Kinderspielplätze entfällt dieser Einzelansatz. Fraktionen Verwaltung Sanierung Hallenbad (Einzahlung) 13 92 Ansatz Entwurf VerschlechterAntrag- steller Begründung/ Deckungsvorschlag ung SPD Für den Sportplatz Keldenich/Sportheim wurden 60.000 € veranschlagt. Für die angedachten Maßnahmen besteht die Möglichkeit, dass Vereine einen Antrag über die Sportförderung stellen. Dies sollte in Erwägung gezogen werden und umgehend Gespräche mit dem Sportverein Keldenich geführt werden. Aus diesem Grund regen wir an, den Ansatz zu überdenken und wie beschreiben zu verfahren. Der Vorstand des FC Keldenich hat einen Arbeitskreis gegründet, der sich mit der Thematik – Umbau mit anschließender Übernahme des Sportlerheimes in die Trägerschaft des FC beschäftigt. Bis zur Jahresmitte 2019 wird beabsichtigt, ein Konzept zu erarbeiten, aus dem hervorgehen soll, ob der FC Keldenich das Objekt unter den bekannten Konditionen (Baukostenzuschuss 60.000,Euro)übernimmt. Ebenfalls sollen auch mögliche Fördermaßnahmen geprüft werden. MIt einem Baubeginn ist jedoch vor 2020 nicht zu rechen, sodass der Ansatz für 2019 entfällt. Betrag wird jedoch in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2020 berücksichtigt. Anpassung auf Grund der in Aussicht gestellten Förderung "kommunaler Klimmaschutz NRW 2018". Finanzierungsplan ist bis 03/2019 vorzulegen. Mit einem endgültigen Förderbescheid wird bis Ende 06/2019 gerechnet. Die Erweiterung des Wegenetzes zur Erweiterung von Gräberfeldern auf dem Friedhof Kall soll gestrichen werden. Begründung: Auf dem vorhandenen Teil des Friedhofes sind viele Gräber "frei" geworden. Um hier die unschönen Lücken zu schließen, sollen diese vorrangig neu belegt werden, bevor neue Grabfelder erstellt werden. Die Verwaltung gibt zu bedenken, dass einige der im Antrag beschriebenen "Lücken" auf Grund von noch nicht abgelaufenen Ruhefristen derzeit nicht wieder neu belegt werden können. In Gänze sind diese "Grablücken" rechtlich nicht zu vermeiden. Anpassung auf Grund der in Aussicht gestellten Förderung "kommunaler Klimmaschutz NRW 2018". Finanzierungsplan ist bis 03/2019 vorzulegen. Mit einem endgültigen Förderbescheid wird bis Ende 06/2019 gerechnet. Nach Ansicht der SPD ist eine investive Zuordnung in Zeiten negativer Haushaltsergebnisse kontraproduktiv. Bei einer Zurodnung der Schulpauschale von 300.000 € auf Investitionen bei der Sanierung der HS Kall ergibt sich bei einer 50jährigen Nutzungsdauer (eher sogar 75 Jahre) eine Haushaltsverbesserung in den nächsten 50 Jahren von ledglich 4.000€ bis 6.000€ pro Jahr (bei einer Investition von 4 Mio €). Die Schul -und Sportpauschalen (die auch in den nächsten Jahren fließen werden) sollen konsumtiv zur Haushaltserbesserung und damit zur Eigenkapitalnutzung verwandt werden - zumindest in Höhe von 50% Für die beiden Grundschulen sind diverse Investitionsmaßnahmen geplant. Die Schulpauschale dient in erster Linie zur Unterstützung investiver Maßnahmen. Darüber hinaus kann sie auch für konsumtive Unterhaltungsmaßnahmen eingesetzt werden. Auf Grund der investiven Planungen geht die Verwaltung davon aus, dass nur die aller notwendigsten Instandhaltungsmaßnahmen im Bereich der Schulen umgesetzt werden, sofern dringender Bedarf zur Aufrechterhaltung des Schulbetriebes besteht. Um weitere Fördermittel beantragen zu können muss ein möglicher Eigenanteil von der Gemeinde bereitgestellt werden. Dies soll in Form einer Verpflichtungsermächtigung (Zahlungswirksam 2020) i.H.v. 250.000 € erfolgen. Zusätzlich werden für das Jahr 2020 weitere 300.000 € für die Umsetzung einer möglichen Fördermaßnahme in Ansatz gebracht. Verwaltung Beratungsergebnis HFA 04.12.2018 Abtimmungsergebnis Rat einstimmig einstimmig beschlossen zurück gestellt einstimmig beschlossen einstimmig einstimmig beschlossen einstimmig einstimmig beschlossen einstimmig einstimmig beschlossen mit Mehrheit abgelehnt mit Mehrheit abgelehnt keine Vorberatung im HFA. Entscheidung in der Ratssitzung einstimmig beschlossen Beratungsergebnis HFA 04.12.2018 Abtimmungsergebnis Rat einstimmig einstimmig beschlossen Änderungsantrag (nur im Finanzplan) Planjahr 2020 lfd. Seite Nr. 1 388 Produkt 110531000 Konto 6511000 Bezeichnung Einzahlungen Konzessionsabgaben Ansatz Entwurf 2.640.000,00 € Ansatz Neu 330.000,00 € Verbesserung 2.310.000,00 € Verschlechterung - € Begründung/ Deckungsvorschlag Verwaltung Im Finanzplan für das Jahr 2020 werden die Einzahlungen für die Konzessionsabgaben zu hoch ausgewiesen. Vermutlich durch einen Übertragungsfehler im System. Der Ansatz wird entsprechend angepasst. Die Ergebnisrechnung ist hierdurch nicht betroffen, dort werden die Ergebnisse richtig ausgewiesen. Anmerkung Verwaltung 2020 2021 2022 500.000,00 € 500.000,00 € 200.000,00 € 400.000,00 € 400.000,00 € 160.000,00 € 350.000,00 € 120.000,00 € 65.000,00 € 280.000,00 € 72.000,00 € 52.000,00 € 550.000,00 €