Bekanntmachung (Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr)

EINLADUNG Termin, Beginn: Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr Donnerstag, 24.01.2019, 18:00 Uhr Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, Holzdamm 10, Rathaus Stadt Erftstadt Gremium: 30. Sitzung Erftstadt, den 11.01.2019 Zu vorstehender Sitzung lade ich ein. ( Mörs) Vorsitzende / r Tagesordnung I. Öffentlich 1 Fragen zur Beschlusskontrolle 2 Mitteilungen des/der Vorsitzenden 3 Mitteilungen der Verwaltung 4 Bericht aus den Gremien 5 Präsentation Die Rhein- Erft- Verkehrsgesellschaft (REVG) stellt sich vor 6 Anregung bzgl. Parkerleichterungen für gehbehinderte Menschen 710/2018 7 Anregung bzgl. Erhalt der alten Standuhr auf dem historischen Marktplatz in Lechenich 711/2018 8 Durchführung einer geänderten Verkehrsführung am Bahnhof Erftstadt als Probeverkehr 706/2018 9 Neufassung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Erftstadt (kurz:Sondernutzungssatzung) 569/2018 10 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, 06. Mai 2019 in Erftstadt-Lechenich aus Anlass des Frühlingsmarktes 715/2018 11 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Feiertag Fronleichnam, 20. Juni 2019, in Erftstadt-Lechenich aus Anlass des Bürgerfestes 716/2018 12 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, 30. Juni 2019, in Erftstadt-Lechenich aus Anlass des Oldtimertreffs 717/2018 13 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, 28. Juli 2019 in Erftstadt-Lechenich aus Anlass des Mediterranen Marktes 718/2018 14 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, 01. September 2019 in Erftstadt-Lechenich aus Anlass des Promenadenfestes 719/2018 15 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, 15. Dezember 2019, in Erftstadt-Lechenich aus Anlass des Weihnachtsmarktes 720/2018 16 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Feiertag Christi Himmelfahrt, 30. Mai 2019 in ErftstadtGymnich aus Anlass des Gymnicher Ritts 721/2018 17 Entwicklungsbericht 2018 der Wohnungslosenberatung der Stadt Erftstadt 3/2019 18 Antrag bzgl. Einbeziehung der Max-Planck-Straße in die Tempo 30 Zone 661/2018 19 Antrag bzgl. Ausstattung der Bushaltestellen Karolinger Straße und Im Höhlchen mit Wetterschutz 709/2018 20 Anfrage bzgl. Schulbusverkehr in Erftstadt 630/2018 21 Antrag bzgl. Bericht über das aktuelle OVG-Urteil zum Betrieb von Spielhallen 230/2018 22 Antrag bzgl. Bericht über das aktuelle OVG-Urteil zum Betrieb von Spielhallen 230/2018 1. Ergänzung 23 Anfrage bzgl. Beschlussfassungen zu Schnellbuslinien 8/2019 II. 1 Nichtöffentlich Neubeschaffung eines Rettungswagen *** 1/2019