Mitteilungsvorlage (Verabschiedung des Ratsmitgliedes Dr. Rainer Wiertz sowie Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Ernst Latzke)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Mitteilungsvorlage Nr.: Der Bürgermeister Gremium Termin Gemeinderat 17.01.2019 1/2019 Abteilung: Sachbearbeiter: Büro BM Frau Stoffels Aktenzeichen: Datum: 022.3 02.01.2019 TOP-Nr. öffentlich 2. Verabschiedung des Ratsmitgliedes Dr. Rainer Wiertz sowie Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Ernst Latzke Beschlussvorschlag: Bürgermeister Buch verliest die Verpflichtungsformel und verpflichtet Herrn Ernst Latzke zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben. Ratsmitglied Latzke bekundet durch Erheben von seinem Platz sein Einverständnis mit der ihm vom Bürgermeister vorgesprochenen Verpflichtungsformel. Bürgermeister Buch verpflichtet ihn per Handschlag. Finanzielle Auswirkungen ? Nein Produkt: entfällt € Sachverhalt: Am 20.11.2018 hat das Ratsmitglied Dr. Rainer Wiertz seinen Verzicht auf den Sitz im Rat der Gemeinde Hürtgenwald mit Wirkung ab 01.01.2019 gemäß §§ 37 und 38 Kommunalwahlgesetz NRW (KWahlG) erklärt. Gemäß § 45 KWahlG wurde als Nachfolger für Herrn Dr. Wiertz den in der Reserveliste der Partei Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 31.01.2014 für die Wahl der Vertretung der Gemeinde Hürtgenwald am 25.05.2014 unter lfd. Nummer 6 als Ersatzbewerber Herr Ernst Latzke, geb. 02.08.1948, Kreuzstraße 24, 52393 Hürtgenwald, festgestellt. - Seite 1 von 2 - Die Annahmeerklärung von Herrn Ernst Latzke ist am 10.12.2018 bei der Verwaltung eingegangen. Die Verpflichtung von Herrn Latzke kann beispielsweise in der Form vollzogen werden, dass das neue Ratsmitglied sein Einverständnis mit folgender Verpflichtungsformel bekundet: „Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach besten Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes Nordrhein-Westfalen und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde Hürtgenwald erfüllen werde.“ zu erwartende Auswirkungen auf den Haushalt: ohne Abwägung und Entscheidungsvorschlag: Ohne, da Mitteilungsvorlage. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Kämmerei) ( Fachbereichsleiter) (Bürgermeister) - Seite 2 von 2 -