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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 3:1 3 Seniorenbeirat Donnerstag, 13.12.2018, 09:30 Uhr Raum, Ort: Zi. 259, Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, Leipzig Sitzungsbeginn: 09:30 Uhr Sitzungsende: 12:30 Uhr .20 19 -0 Sitzungstermin: .01 Anwesenheit 15 Anwesende Mitglieder m reguläre Mitglieder Bündnis 90/Die Grünen Herr Dr. Johannes Hähle CDU-Fraktion Frau Birgitt Mai DIE LINKE ste llt a Frau Irmgard Gruner Herr Claus Müller SPD AfD er Herr Michael Scheffler Herr Karl-Heinz Seidel Freibeuter rf ür Herr Thomas Farken Herr Martin Gey em Frau Monika Güldner pla Frau Margot Geßner AG Soziokultur dafür: Frau Heike Engel DGB, RG Leipzig-Nordsachsen Paritätischer Wohldafür: Herr Andreas Schneider fahrtsverband Sachsen BV Kolonnadenviertel e.V. Diakonisches Werk/ Innere Mission Leipzig Frau Marion Kunz berufene Bürgerin Frau Prof. Dr. Gothild Lieber Alter, Leben & Gesundheit e.V. Herr Andreas Märten Bundesverb. privater Anb. soz. Dienste e.V Frau Eva-Maria März Caritasverband Leipzig e.V. Frau Dr. Dagmar Pönisch berufene Bürgerin Frau Annelies Reinke Aktive Senioren Leipzig dafür: Frau Iris Schick e.V. Ex Frau Karin Haedicke Seniorenbeirat 13.12.2018 entschuldigt Seite 1 Herr Siegfried Schlegel Vertreter der Wohnungswirtschaft Frau Elfriede Schlott AWO Kreisverband Leipzig-Stadt e.V. Frau Heidemarie Stahr berufene Bürgerin Frau Angelika Hoffmann Selbstbest. Leben Leipzig & Umgebung e.V. Frau Katja Pausch Stadtsportbund Leipzig Frau Regina Schulze AOK PLUS Herr Jörg Trautmann SAH Frau Yvonne Weigert Uni Leipzig 3:1 3 entschuldigt Frau Kerstin Motzer 19 Frau Moritz, Stadträtin Bündnis 90/Die Grünen Frau Zülke, Universität Leipzig Frau Berg, Universität Leipzig Herr Adams, Sozialamt Ex em pla rf ür er ste llt a m 15 .01 .20 Gäste: Seniorenbeauftragte Stadt Leipzig -0 Verwaltung Seniorenbeirat 13.12.2018 Seite 2 Protokoll Öffentlicher Teil: 1 Protokollkontrolle Das Protokoll der Sitzung vom 08.11.2018 wurde bestätigt. Gestaltungsauftrag Pflege - Grundsatzprogramm und Bedarfsplanung für die Pflege in Leipzig Verantwortlich: Frau Moritz, Stadträtin Bündnis 90/Die Grünen Vorlage: VI-A-05648-NF-02 3:1 3 2 -0 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen .01 llt a  15  die Wichtigkeit eines Landespflegegesetzes, die Bedeutung von statistischen Erhebungen als Grundlage für eine Weichenstellung in der Pflege in Leipzig, die Grenzen der Einflussnahme auf die stationäre und ambulante Pflege bzw. auf die private Pflegewirtschaft, die Wichtigkeit des Themas Pflege generell und besonders im Hinblick auf Hilfen und Unterstützung im Vor- und Umfeld als kommunale Aufgabe. m   .20 19 Frau Moritz (Stadträtin Bündnis 90/Die Grünen) stellte den Antrag der Fraktion vor. Anschließend erläuterte Herr Adams den vom Sozialamt erarbeiteten Verwaltungsstandpunkt. In der Diskussion betonten die Seniorenbeiratsmitglieder er ste Der Verwaltungsstandpunkt wurde vom Antragsteller (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) abgelehnt. pla Studie "Age Well.de - Geistig fit ins Alter" Verantwortlich: Universität Leipzig em 3 rf ür Die Mitglieder des Seniorenbeirates votierten zum Antrag „Gestaltungsauftrag Pflege – Grundsatzprogramm und Bedarfsplanung für die Pflege in Leipzig“ wie folgt: Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 5 Enthaltungen: 9 Ex Frau Berg und Frau Zülke von der Universität Leipzig informierten an Hand einer Präsentation über die „Age-Well.de – geistig fit ins Alter“-Studie. Die Anfragen des Seniorenbeirates bezogen sich auf:  warum lässt die Studie nur Befragungen von Menschen bis 77 Jahre zu,  ob ein Befragungszeitraum von zwei Jahren ausreichend sei,  wurde die Altersarmut berücksichtigt,  die Auswahl der Indikatoren für den Test bzw. die Experimente. Die Beiratsmitglieder schlugen weitere Indikatoren vor. . Frau Berg und Frau Zülke dankten für die Diskussion und nahmen die Anregungen der Beiratsmitglieder auf. Seniorenbeirat 13.12.2018 Seite 3 4 Verschiedenes u.a. - Verwaltungsstandpunkt "Generationenspielplatz" - Berichte aus den Arbeitskreisen und Vorhaben 2019 Frau Prof. Lieber informierte über die Zuarbeit des Seniorenbeirates zur Entwurfsfassung des Nahverkehrsplanes.  Bezüglich des Antrages der Fraktion Freibeuter „Generationenspielplatz“ stand der Verwaltungsstandpunkt zur Abstimmung. Die Beiratsmitgliedern votieren für den Verwaltungsstandpunkt.  Der Antrag des Seniorenbeirates „Gesund im Alter mit präventiven Hausbesuchen“ wurde im Stadtrat positiv angenommen. Frau Prof. Lieber dankte allen, die an der Erarbeitung des Antrages beteiligt waren. In diesem Zusammenhang verlas Frau Prof. Lieber den Entwurf eines Briefes des Seniorenbeirates an das Sozialamt zur Einbeziehung bei der Umsetzung des Antrages. Anlass dazu war die Besprechung zur „Konzepterarbeitung präventive Hausbesuche“ im Sozialamt. Dem Inhalt des Briefes wurde zugestimmt.  Zum Antrag „Alter Johannisfriedhof“ fehlt momentan noch der Verwaltungsstandpunkt. Ende Januar sollte von Seiten des Seniorenbeirates dazu nachgefragt werden.  Herr Schlegel informierte über die Abstimmung des Haushaltsantrages des Seniorenbeirates betreffs „Präventiver Hausbesuche“. Von Seiten der Verwaltung wurde vorgeschlagen 2019 und 2020 jeweils 40 T€ in den Haushalt einzustellen. Nach der Diskussion im Beirat wurde jedoch festgelegt, einen Änderungsantrag zu stellen, der für 2019 - 40 T€ und für 2020 - 80 T€ im städtischen Haushalt vorsieht.  Im Zusammenhang mit der Auswertung des ZAKOS (Zentraler Arbeitskreis Offene Seniorenarbeit) vom 28.11.2018 gab es Fragen zur Vor- und Nachbereitung der Sitzungen des ZAKOS. Um diese zu klären, wurde ein Brief des Beirates an das Sozialamt vorbereitet und zur Kenntnis gegeben. Die Mitglieder des Beirates stimmten dem Inhalt dieses Briefes zu. 5 em pla rf ür er ste llt a m 15 .01 .20 19 -0 3:1 3  Barrierearmes Neues Rathaus/Stadthaus, Vorlage: VI-A-06598 Ex Einreicher: CDU-Fraktion Der Antrag „Barrierearmes Neues Rathaus und Stadthaus“ der CDU-Fraktion wurde zur Kenntnis genommen. Der Verwaltungsstandpunkt soll abgewartet werden. gez. Prof. Dr. G. Lieber Vorsitzende/r Seniorenbeirat 13.12.2018 gez. B. Mai Protokollführerin Seite 4