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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 4:0 2 Jugendbeirat Mittwoch, 09.01.2019, 17:00 Uhr Raum, Ort: Zi. 260, Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: 17:30 Uhr .20 19 -0 Sitzungstermin: .01 Anwesenheit 20 Anwesende Mitglieder reguläre Mitglieder CDU Herr Werner Kujat DIE LINKE Herr Michael Schmidt Bündnis 90/Die Grünen Frau Ute Elisabeth Gabelmann Freibeuter llt a ste Herr Tim Berger stv. Sprecher JuPa er Herr Rudy Brabec Frau Lina Klöpper rf ür Herr Quentin Kügler Vertretung für: Frau Annegret Janssen em Herr Lorenz Riemer stv. Vorsitzender Jugendbeirat pla Herr William Rambow Frau Selma Roth m Herr Nils Oberstadt Ex Frau Tina Trompter Abwesende Mitglieder reguläre Mitglieder Herr Sebastian Walther SPD entschuldigt Herr Holger Hentschel AfD entschuldigt Frau Annegret Janssen Vorsitzende Jugendbeientschuldigt rat Jugendbeirat 09.01.2019 Seite 1 Protokoll 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Die Sitzung wird durch den stellvertretenden Vorsitzenden, Herrn Quentin Kügler, eröffnet. Um 17.00 Uhr sind 12 Mitglieder anwesend. Es wird festgestellt, dass man damit beschlussfähig ist. Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 03.12.2018 19 Es liegen keine Wortbeiträge vor. Das Festlegungsprotokoll wird ohne Änderungen genehmigt. .20 Abstimmungsergebnis: Einstimmig m 20 .01 Ja - Stimmen: 12 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 Bericht des Jugendparlaments llt a 3 -0 2 4:0 2 Die ordnungsgemäß zugestellte Tagesordnung wird ohne Änderungen bestätigt. rf ür er ste Herr Rambow berichtet kurz über die vergangenen Aktivitäten des Jugendparlaments. Im Dezember hat der Internationale Austausch stattgefunden. Der Ablauf wird durch die Jugendlichen als sehr erfolgreich geschildert. Man konnte viele Anregungen und Ideen mitnehmen. Herr Riemer ergänzt hierzu, dass sowohl Danzig, als auch Krakau einen solchen Austausch veranstalten möchten, bzw. das Leipziger Jugendparlament zu sich einladen möchten. em pla Außerdem wurde eine Schultour zusammen mit dem Stadtschülerrat veranstaltet. Dabei wurden verschiedene Leipziger Schulen besucht. Man konnte so die Klassen- und Kurssprecher über die Arbeit und Aktivitäten des Jugendparlaments und auch des Stadtschülerrats unterrichten und aufklären. Ex Über den Jahreswechsel wurde der Internetauftritt des Jugendparlaments auf leizig.de fertig gestellt. Ziel ist, dass man Ende Januar damit online gehen kann. Außerdem wurde das bereits angekündigte JuPa-Heft gedruckt und die ersten Exemplare sind bereits angekommen. Im neuen Jahr steht der Wahlkampf für die kommende Wahl an. Dazu fand am 05. Januar die Auftaktveranstaltung statt. Jugendbeirat 09.01.2019 Seite 2 4 Vorlagen 4.1 Wahlzeitraum und Besetzung des Wahlausschusses für die Jugendparlamentswahl 2019 Vorlage: VI-Ifo-06712 Einreicher: Oberbürgermeister Einbringung: wird formal eingebracht. -0 4:0 2 Nachfragen/Anregungen: Herr Rambow fragt bei den anwesenden Vertretern der Fraktionen nach, inwieweit diese bei der Festlegung des Wahlzeitraums und der Besetzung des Wahlausschusses Diskussionsbedarf sehen. Dieser wird vorerst nicht gesehen. Anträge 5.1 Generationen-Spielplatz Vorlage: VI-A-06330 .01 .20 19 5 20 Einreicher: Fraktion Freibeuter llt a m Einbringung: Frau Gabelmann gibt die Intention des Antrags kurz wieder. Der Antrag bezieht sich auf Spielplätze jeglicher Art. Oft sind diese weder für körperlich eingeschränkte, noch für ältere Menschen zugänglich. Zum Verwaltungsstandpunkt würde sich der Antragsteller gern den dort beschriebenen Spielplatz angucken. er ste Nachfragen/Anregungen: Herr Kujat erklärt, dass er vornehmlich Großeltern im Kopf hatte, welche Spielplätze mit ihren Enkeln besuchen. Allerdings sollte die Stadtverwaltung schon darauf achten, dass bei Investitionen in Spielplätze Vielfältigkeit Beachtung finden sollte. 5.1.1 em Ex Ja - Stimmen: 9 Nein - Stimmen: 1 Enthaltungen: 2 pla Abstimmungsergebnis: rf ür Der Antragsteller stellt den Antrag zur Abstimmung. Generationen-Spielplatz Vorlage: VI-A-06330-VSP-01 Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport 6 Änderungsanträge zum Haushaltsplanentwurf 2019/2020 2. Lesung Die Änderungsanträge zum Haushaltsplanentwurf 2019/2020 werden entsprechend der ausgereichten Liste aufgerufen. Jugendbeirat 09.01.2019 Seite 3 A 0100/19/20 Herr Schmidt bringt den Antrag kurz ein. Zweck soll eine Förderung der INSPIRATA e. V. künftig auch außerhalb der Kinder- und Jugendförderung sein. Die Einrichtung braucht 200.000 EUR um arbeitsfähig zu sein. Die Förderung soll in Form einer institutionellen Förderung erfolgen, um den Bestandsschutz gewährleisten zu können. Dabei soll auch ein eigenes PSP-Element erstellt werden. Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: 9 Nein - Stimmen: 2 Enthaltungen: 1 4:0 2 A 0112/19/20 19 -0 Abstimmungsergebnis: einstimmig Ja - Stimmen: 12 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 20 .01 .20 A 0111/19 Herr Schmidt bringt den Antrag kurz ein. In Deutschland gibt es eine etablierte Disc-Golf-Gemeinde. Bei dem Sport handelt es sich um eine Mischung aus Golf und Frisbee. Der von hier aus nächste Ort, an dem man diesen Sport betreiben kann, ist Potsdam. In Leipzig gibt es viele Grünflächen, die zu solchen Zwecken genutzt werden könnten. llt a m Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: 2 Nein - Stimmen: 9 Enthaltungen: 1 er rf ür Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: 1 Nein - Stimmen: 11 Enthaltungen: 0 ste A 0127/19/20 em pla A 0174/19/20 Herr Kujat gibt kurz die Gedanken zur Antragstellung wieder. Er selbst sitzt als Vertreter des FA Kultur in dem Gremium, welches für die Auswahl der zu fördernden Projekte zuständig ist. Sehr häufig können dort nicht alle Anträge berücksichtigt werden, obwohl diese alle eine Förderung verdient hätten. Deshalb soll der zur Verfügung stehende Etat erhöht werden. Ex Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: 10 Nein - Stimmen: 2 Enthaltungen: 0 A 0164/19/20 Herr Kujat spricht für den Antragsteller. Die Koordinierungsstelle Graffiti ist in Sachen Personalkosten stark unterbezahlt. Der Verwaltungsstandpunkt regt die Verweisung ins Verfahren an. Man möchte den Antrag abstimmen lassen. Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: 10 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 2 Jugendbeirat 09.01.2019 Seite 4 7 Verschiedenes -0 4:0 2 Es wird darauf hingewiesen, dass für den Jugendbeirat in dieser Wahlperiode lediglich noch zwei Sitzungen vorgesehen sind. Daneben wird über die anstehende Lehrerfortbildung berichtet, welche von den Jugendlichen organisiert wurde. Diese wird am 11.02.2019 ab 13.00 Uhr im Ratsplenarsaal des Neuen Rathauses stattfinden. F. Ariane Felske Protokollführerin Ex em pla rf ür er ste llt a m 20 .01 .20 19 Annegret Janssen Vorsitzende Jugendbeirat 09.01.2019 Seite 5