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Ratsversammlung - VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 3:2 3 SBB Ost Mittwoch, 09.01.2019, 18:00 Uhr Raum, Ort: IC-E Informationszentrum, Eisenbahnstraße 49, 04315 Leipzig Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: 20:15 Uhr .20 19 -0 Sitzungstermin: .01 Anwesenheit 15 Anwesende Mitglieder m Vorsitz Verwaltung (Sport AL) llt a Frau Kerstin Kirmes reguläre Mitglieder CDU ste Herr Silvio Heldt Vertretung für: Herrn Seufert CDU er Herr Henry Hufenreuter Herr Dr. Armin Krause DIE LINKE Bündnis 90/Die Grünen Protokoll rf ür Herr Rocco Lehmann Frau Monika Müller Frau Kerstin Schmidt pla Herr Thomas Pohl DIE LINKE SPD CDU DIE LINKE Frau Dr. med. Sabine Weidnitzer AfD Frau Kerstin Weißgerber SPD Ex em Herr Dr. Lothar Tippach Abwesende Mitglieder Vorsitz Herr Heiner Seufert Verwaltung entschuldigt DIE LINKE entschuldigt reguläre Mitglieder Frau Elisa Gerbsch SBB Ost 09.01.2019 Seite 1 Protokoll Öffentlicher Teil: 1 Eröffnung und Begrüßung Bestätigung der Tagesordnung -0 2 3:2 3 Frau Kirmes eröffnet und begrüßt die Mitglieder. Sie stellt Beschlussfähigkeit fest. Gäste: Herr Bürgermeister Rosenthal, Herr Helwing (GF Sportbäder Leipzig GmbH), Herr Funke (Verfahrensbetreuer Wettbewerb Schwimmhalle Otto-Runki-Platz), Frau Hillmann (AGM) und anwesende Bürgerinnen und Bürger .20 Gelegenheit für Einwohneranfragen .01 3 19 Die Tagesordnung einschließlich Nachtragstagesordnung wird ohne Änderung bestätigt. rf ür er ste llt a m 15 Bürgerin: Fläche zwischen Mariannenstraße und Hildegardstraße - Bahngelände wurde aufgeräumt und bepflanzt, es sollte mal ein Grüngürtel werden und was mit dem Gelände passiert, woher kann man Informationen gewinnen? Herr Hufenreuter: Ausgleichsmaßnahme für Bau des Citytunnels, Stadtwald wird angelegt, Fläche der DB, Fläche war auch Wichtige Angelegenheit und die Stadt hat sich dazu bekannt, die Fläche zu erwerben und der Bevölkerung zur Verfügung zu stellen, Wagenburg im Osten der Fläche stellt sich der Weiterentwicklung in den Weg Herr Rosenthal: Ist zudem ein Altlastenstandort, wirtschaftliche Lösung dafür muss gefunden werden Bürgerin: Spielfläche am Mariannenplatz soll erneuert werden, Info vor Ort anbringen, sieht sich nicht in der Lage als Bürgersprachrohr zu fungieren Frau Kirmes: wird aufgenommen und es wird an einer Lösung gearbeitet Vorlagen und Anträge 4.1 Änderungsanträge zum Haushaltsplanentwurf 2019/20 em pla 4 Ex Antrag A 0044/19 - Neubau der Brücke Geithainer Straße Votierung 7/0/3 Antrag A 0079/19 - Kino der Jugend: Bereitstellen von eigenmitteln, um wirksam und erfolgreich Fördermittel einwerben zu können Votierung 4/6/0 Antrag A 0080/19 - Das Nachbarschaftszentrum "Ostwache" weiter stärken Votierung 4/1/5 SBB Ost 09.01.2019 Seite 2 4.2 Baubeschluss: Quartiersschule Ihmelsstraße (Bestätigung nach §§ 78, 79 (1) und 81 (5) SächsGemO für 2019 und 2020) Vorlage: VI-DS-06696 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Ex em pla rf ür er ste llt a m 15 .01 .20 19 -0 3:2 3 Frau Hillmann: - Verweis auf vergangene Bürgerbeteiligungen - Kosten eingesammelt, Baubeschluss ist fertig - da sehr umfangreich (Straßenbauten eingebunden) - Ihmelsstraße im Bereich der Schule verschmilzt mit Schulcampus - 4zügigkeit mit 20% Überbelegung + DaZ-Klassen, im Ergebnis zwei 5zügige Schulen vor Ort - beide Schulen greifen auf Altbau auf unterschiedlichen Ebenen zu - beide Schulen werden intensiv kooperieren müssen - Mehrzweckgebäude im öffentlichen Raum, Ihmelsstraße wird zu öffentlichem Platz, kein PKW-Verkehr mehr - VHS und Musikschule im Mehrzweckkubus, im Erdgeschoss Mensa, im 1. OG Räume des Quartiersmanagements, kooperative Nutzung von VHS und Musikschule, im 2. OG Schulräume (über separaten Eingang erreichbar), kleine öffentliche Cafeteria für Bürger geplant - Nachnutzung der Schulräume für VHS und Musikschule möglich - 6fach Sporthalle nötig, keine Versenkhalle wegen Grundwasser möglich, untere Halle Wettkampfhalle (mit ausklappbarer Tribüne für Vereinssport), obere Halle mit geringerer Höhe - Bernhardstraße umfließt Sporthalle, Volleyballfeld und Tischtennisplatten werden verlegt - Sportplatz Wurzner Straße wird für Schule als Sportfreifläche (saisonale Nutzung) geplant, ggf. wird ein rückwertiger Zugang zum Sportplatz über Kleingartenanlage eingebaut, diese Fläche wird ebenfalls ertüchtigt - Gesamtkosten - circa 80 Mio € (einschließlich Planungskosten, hydrogeologische Problematik) - Im April/Mai Informationsveranstaltung geplant - soll über Umleitungen, etc. informieren, VTA wird mit vorstellen - Teilbaugenehmigung liegt vor, um Fällarbeiten ab nächster Woche noch außerhalb der Schutzzeit beginnen zu können, Pressemitteilung wird gerade vorbereitet, Dachund Entkernungsarbeiten im Altbau starten ab Februar, Wettstoffhof schließt zum 30.03 - Annahmestopp eine Woche vorher Herr Hufenreuter: - Sportplatz Wurzner Straße - SV Ost beteiligt? - Fuß- und Radweg im Ostbereich sollte erhalten bleiben - Containerplatz in Geithainer Straße? Frau Hillmann und Frau Kirmes: - SV Ost in Planung einbezogen - Ev. Verlagerung des Containerplatzes noch nicht festgelegt, deshalb noch keine Info an SBB möglich, Frau Hillmann: - öffentliche Durchwegung zwischen Gymnasium und Sporthalle eingeplant, Sporthalle nicht eingefriedet - Zugang über Retentionsfläche geplant, aber nur untergeordnet (d.h. keine Beleuchtung, kein Überflutungsschutz) Herr Dr. Tippach: - S. 17 - „Straßenausbaubeiträge für den 2. BA sind zum Zeitpunkt der Baubeschlussfassung in Prüfung" - was bedeutet dies? - S. 17 - Kostenrisiken Baupreissteigerung „Eine verbindliche Prognose... Drucksache" - welche Drucksache ist gemeint? SBB Ost 09.01.2019 Seite 3 .01 .20 19 -0 3:2 3 Frau Hillmann: - wird Informationen zu Kostenrisiken schriftlich nachreichen - Straßenausbaubeiträge sind mit eingeflochten, kommt durch VTA, Beiträge sind nicht mehr relevant, Einpflege des Textes soll rechtlicher Vorsorge dienen, wird auch hier schriftlich aufklären Herr Tobias Peter (Bürger): - Innovative pädagogische Architektur geplant? Clusterlösung? Freie Räume? - Relativ starke Versiegelung der Flächen? Fassadenbegrünung? Frau Hillmann: - extensive Dachbegrünung bei allen Neubauten geplant - Pflege der Flächen schwierig, da keine geeigneten Firmen vorhanden und Kosten dafür sehr hoch - Fassadenbegrünung nicht vorgesehen - Konzept der Montagstiftung bekannt, jedoch durch Altbau räumliche Begrenzung Raumgröße von 72m2 nötig, um Räume so herzustellen hätte der Altbau völlig zerschlagen werden müssen, Räume von 50m2 vorhanden, welche auch so genutzt werden - Herausforderung dieses Standortes - Zusammenbringen von zwei verschiedenen Schulen Herr Tobias Peter (Bürger): - Warum ist Fassadenbegrünung nicht vorgesehen? Frau Hillmann: - kann nicht antworten, da Projekt zu ihrem Einstieg bereits weit vorgeschritten - nimmt Frage mit und antwortet schriftlich m 15 Abstimmungsergebnis: 10/0/0 Sonstiges 5.1 Otto-Runki-Platz - aktueller Stand ste llt a 5 em pla rf ür er Herr Rosenthal: - es geht los mit der Schwimmhalle - Lösung zur kooperativen Bauweise wird vorgestellt - Stadtrat - Fachausschüsse Sport und Bau sind informiert - Wettbewerb soll am 11.01.2019 angeschoben werden - Schwimmhalle und medizinisches Versorgungszentrum des städtischen Versorgers St. Georg, auch mit Physiotherapie geplant - parallel B-Planänderung im Gange, Bekanntmachungszeitraum des Aufstellungsbeschlusses einspruchsfrei abgelaufen, am B-Planverfahren wird zügig gearbeitet Ex Herr Helwing: - stellt Präsentation vor - Verweis auf Ratsbeschluss VI-DS-03746 (u.a. Architekturwettbewerb, Zuschauerkapazitäten, kooperative Bauweise) - Verbund von Schwimmhalle/Medizinisches Versorgungszentrum als sich ergänzende Funktionseinheiten - Sportbäder Leipzig GmbH wird Bauherr der Schwimmhalle - Bau eines medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) geplant, hier wird aber St. Georg Bauherr sein, ggf. wird dies aber nicht zeitgleich gebaut; Realteilung des Gesamtgrundstücks nötig - Schwimmhalle soll so schnell wie möglich gebaut werden, da Kapazität dringend erforderlich - 6 25m-Bahnen und 1,80m Tiefe geplant, Barrierefreiheit, ein Lehrschwimmbecken, zusätzlich Athletikraum - Flächenbedarf MVZ 735m2 SBB Ost 09.01.2019 Seite 4 22 PKW-Stellplätze, Fahrradbügel vorgesehen Sportbecken von Lehrbecken abteilbar, Raum der Begegnung soll gebaut werden ein gemeinsames Foyer für beide Einrichtungen geplant Sach- und Fachpreisrichter für Preisgericht schon benannt Kosten - Obergrenzen lt. DIN 276 - liegen bei circa 10 Mio € für die Schwimmhalle + 2,3 Mio € für MVZ, aufgrund der Preisentwicklung bereits Kosten nach oben gesetzt Herr Funke: - am 11.01.2019 wird Wettbewerb zu einem dreistufigen Vergabeverfahren gestartet - zur Zeit nur wenige Architekturbüros auf der Suche nach Aufträgen - es werden circa 20 Büros mit ihren Vorschlägen erwartet - Bewertung der Vorschläge im Mai (21.05.19), anschließende Ausstellung - Auswahl wird aus 3 Preisträgern getroffen - Gesamtplaner ist vorgesehen - Projektstart 01.08.2019, Baubeginn ab 2020 Herr Helwing: - Zügiges Wettbewerbsverfahren ist notwendig für sich anschließendes Fördermittelverfahren mit ausreichend qualifizierten Unterlagen - Termin 30.09. 2019 zur Einreichung - Entwurfsplanung nötig, aber dies dauert i.d.R. 3 Monate - wird knapp, da Projekt erst ab 01.08.19 beginnt - Erfahrungsgemäß Eingang Förderbescheid nach circa 1 Jahr, - Bau nur möglich, wenn Fördermittel vorhanden sind - Baubeginn frühestens 2020, in der Regel gut zwei Jahre Errichtungszeit - deshalb möglicherweise erst Eröffnung ab 2023 Herr Hufenreuter: - Zeiten für Bevölkerung? Herr Helwing: - umfangreiches Zeitfenster geplant, da es durch die zusätzliche Schwimmhalle zu einer entspannteren Lage auch an anderen Schwimmhallenstandorten kommen wird, konkretes Öffnungsregime im Standortnetz kann derzeit nicht beantwortet werden - im Vereinsnutzungsfenster Breitensport ist vor allem Wasserball vorgesehen Tobias Peter (Bürger): - Dresden Bühlau architektonisch worst case, kooperative Bauweise, sind Architekten frei hier zu gestalten, Grünflächenanteil geplant? - Gründach, Photovoltaik, Besuchertribüne die Teil des Stadtratsbeschlusses waren? - Sauna - gesundheitlich - 22 Stellplätze geplant - es könnten auch weniger sein, sehr gut an ÖPNV angebunden? Herr Rosenthal: - Verweis auf oben genannten Ratsbeschluss, dessen Parameter sind in Wettbewerbsunterlagen eingeflossen, erwartet fundierte Aussagen aus dem Wettbewerb, auch Antworten, falls eine Abweichung nötig - Zuschauerkapazitäten - keine Tribünen, sondern nur Sitzmöglichkeiten - Passivhaus - bisher gibt es wenige Beispiele - kooperative Bauweise - gute Flächenausnutzung, gemeinsame Lösungen mit allen städtischen Töchtern versucht zu finden, nur Stadtteilbibliothek (gescheitert an nicht vorhandenen Haushaltsmitteln), SBL darf aus gesellschaftsrechtlichen Gründen nur Schwimmhallen bauen, kein weiterer größerer Bauherr zugegen, nur St. Georg mit MVZ möglich - Baukörper wird als eine Einheit geplant - Höhe wird nicht vorgegeben - verweist auf kommende Wettbewerbsergebnisse - Finanzierung des Schwimmhallenprojekts über Bäderleistungsfinanzierungsvertrag Stadt - SBL GmbH Herr Helwing: - Tribüne nicht möglich (Platzprobleme und nicht förderfähig) - Stellplatzkapazitäten - Untergrenze; Anzahl für Besucher mit MVZ; dessen mobilitätsschwache Besucher bedenken - Sauna - vorab Bedarf untersucht, Sachsentherme ist in der Nähe, Sauna nicht Ex em pla rf ür er ste llt a m 15 .01 .20 19 -0 3:2 3 - SBB Ost 09.01.2019 Seite 5 Ex em pla rf ür er ste llt a m 15 .01 .20 19 -0 3:2 3 förderfähig, deshalb nicht geplant Herr Tobias Peter: - baulich so planbar, um Sauna später nachzurüsten Herr Rosenthal: - vielleicht als Angebot im MVZ, nicht in der Schwimmhalle vorgesehen Frau Weißgerber: - Sauna ist durchaus ein Thema - Wie wurde (Nicht-)Bedarf ermittelt? - bereits bei Ausschreibung darauf hinweisen - Sachsentherme nicht zutreffend, Angebot nicht familienkonform, da preislich und vom Angebot nicht relevant Herr Helwing: - Auch die SBL GmbH sind ein wirtschaftliches Unternehmen, das am Markt agiert, insofern wäre auch hier Preisbildung für dieses Teilangebot erforderlich Herr Elsässer (Bürger): - Vorgaben Flächennutzung für eine flächensparende Lösung angedacht oder eher offen? - Im MVZ Orthopädie geplant? Unlogisch, da gegenüber und in der Nähe zwei Praxen zu finden > Kommunikation im Stadtteil suchen und nicht Nutzung so vorab festlegen - Abgabe der Entwürfe und Juryentscheidung trennen, um Bürgerbeteiligung zu ermöglichen - Ausgleichsmaßnahme - wie ist der aktuelle Stand? Herr Funke: - Flächenbedarf: Anforderungen an Architekten aufgenommen, Fläche kompakt zu bespielen, Flächenverlust soll vermieden werden (auch Wertungskriterium) - Fassadenbegrünung auch Teil der Ausschreibung - keine Überbauung geplant, zwei Bauabschnitte (auch zeitlich geplant) Herr Elsässer: - Stapelung scheint außen vor Herr Rosenthal: - zwei Baukörper nötig, Sportbäder dürfen nicht alleine alles bauen, Wettbewerbsergebnisse abwarten, welche spannenden Lösungen die Teilnehmer sich einfallen lassen Herr Helwing: - eine Stapelung möglich, wenn es der Architekt so plant Herr Rosenthal: - MVZ - wirtschaftliches Gebaren des St. Georg als selbständiges Unternehmen - Orthopädie ist eigenständig fundierter Vorschlag des Unternehmens Herr Elsässer (Bürger): - St. Georg sollte im Stadtteil nachfragen und Bedarfe prüfen Herr Peter (Bürger): - Öffentliche Veranstaltung zum Thema wäre anzuraten Herr Rosenthal: - Verweist auf geplante Ausstellung zum Wettbewerb, zu wirtschaftliche Aspekten des St. Georg von ihm keine Aussage möglich Herr Dr. Tippach: - im Preisgericht kein Vertreter des SBB Ost, Verweis auf Verfahren zum Brühlkomplex (dort saß ein Mitglied des SBB Mitte) - Bürgerbeteiligung im Mai zeitlich nicht möglich, aber nach der Entscheidung am 21.05 sollte dies dringend getan werden; nicht nur Infoveranstaltung, sondern auch Bürgerbeteiligung Herr Helwing und Herr Funke: - SBB muss jemanden benennen, der am 21.05 ganztägig Zeit hat - Entscheidung muss heute getroffen werden, da formale Veröffentlichung des Wettbewerbs am 11.01.2019 startet, oder der SBB tritt nur beratend auf Frau Weißgerber: - Beteiligung des SBB oder Stimme an Vertreter der Bürgerschaft weiterleiten SBB votiert 8/2/0 für eine Beteiligung des SBB im Verfahren SBB Ost 09.01.2019 Seite 6 Ex em pla rf ür er ste llt a m 15 .01 .20 19 -0 3:2 3 Herr Rosenthal: - SBB wünscht sich Beteiligung, deshalb sollte es auch jemand aus dem SBB sein Herr Hufenreuter: - Konkrete Wahl im nichtöffentlichen Anschluss an heutige Sitzung, Bekanntgabe des Vertreters bis zum morgigen Arbeitsbeginn Frau Weißgerber: - Geschäftsführung des St. Georgs sollte sich jedoch auch vorab wegen dem Bedarf im Stadtbezirk informieren Frau Dr. Weidnitzer: - Was hat Frau Meng aus Zürich als benannte Fachpreisrichterin mit Leipzig zu tun? Herr Funke: - Fachpreisrichter sind bereits im Bereich im Bäderbau tätig und stehen i.d.R. aktiv in der Lehre - Ausstellung ab 03.06 werden Wettbewerbsbeiträge für circa 14 Tage präsentiert Herr Tobias Peter (Bürger): - Schwimmhalle wird nicht für SBB gebaut, sondern für Bürger im Stadtteil - Bürgerschaft sollte nach Eingang der Entwürfe beteiligt werden - Umsetzung wäre so einfacher Herr Helwing: wenn Preise vergeben sind und öffentlich präsentiert werden, heißt dies nicht, dass auch der Siegerentwurf gebaut wird; es schließt sich im Verfahren ein Preisverhandlungsprozess mit den Preisträgern an; ein solcher Wettbewerb ist zudem formalen Anforderungen unterworfen, um Bestand zu haben - Öffentlichkeit ist durchaus beteiligt - Zeit ist knapp Frau Kirmes - Wunsch ist angekommen, wird im Abgleich mit Verfahren differenziert bewertet - Wahl für SSB-Teilnahme am Preisgericht wird im Anschluss durchgeführt Bürgerin: - Beschlussbau - kooperative Bauweise, um so wenig Fläche wie möglich zu versiegeln, wenn Stadt nicht in der Lage ist, dies so umzusetzen, ist es auch möglich ohne St. Georg zu bauen? Herr Rosenthal: - Beschluss durch Stadtrat liegt vor, Wettbewerb startet nun mit diesen Vorgaben - wenn Stadtrat sich umentscheidet, muss dies der Stadtrat neu beschließen - es hat fast ein Jahr gedauert, um den vorliegenden Plan zu finden - Finanzierung des MVZ läuft alleinig nur über St. Georg Herr Elsässer: - Frage der Ausgleichsfläche noch offen - Termin 21.05 - Bürgerbeteiligung auch am Abend des 21.05 möglich, Entwürfe liegen dann ja vor und Bürger könnten sich einbringen Herr Rosenthal: - DB-Fläche Mariannenstraße aus Ausgleichsfläche nicht weiter verfolgt - Wagenplatz ist nur ein Aspekt, Altlast wiegt schwerer - muss vorab geklärt werden - Ausgleich für die Otto-Runki-Fläche noch offen, da Projekt ja auch noch völlig offen ist, Verweis auf Baugenehmigungsverfahren - Ausgleich für Schwimmhalle wird im SBB Ost vorgestellt werden 5.2 Erweiterter Finanzausschuss am 12.01.2019 Hier: Änderung der Anträge des Gehwegsanierungsprogramms Frau Kirmes: Sitzung des erweiterten FA Finanzen am 12.01.2019, zeitliche Eingrenzung zur Behandlung des Änderungsantrags des SBB laut Büro für Ratsangelegenheiten leider nicht möglich - Änderungsanträge würden thematisch und nicht nach Einreichern behandelt und aufgerufen SBB Ost 09.01.2019 Seite 7 Herauslösen/Vorziehen von Änderungsanträgen deshalb nicht möglich, zudem zeitlich unwägbarer Diskussionsverlauf zu ÄA Herr Hufenreuter: - Angabe einer ersten oder zweiten Tageshälfte wäre wünschenswert - Schlägt zeitlichen Wechsel der Mitglieder vor SBB kann Verfahrensweise nicht akzeptieren, Umgang wird als unangemessen empfunden, ein Termin, der am Mittwoch bekanntgegeben wird, kann nicht am Samstag wahrgenommen werden Frau Kirmes: - zitiert nochmals Begründung der SV (siehe E-Mail im Anhang) Herr Pohl: - verweist auf seine missratene Teilnahme an Sitzung des FA Stadtentwicklung/Bau. Änderung der Tagesordnung ist nachvollziehbar, jedoch wurde 19 Uhr hereingebeten Frau Kirmes: - verweist auf Aussage Büro für Ratsangelegenheiten (siehe E-Mail im Anhang) Protokoll der Sitzung 28.11.2018 19 6 -0 3:2 3 - .01 .20 Wird bestätigt mit der Ergänzung zur Teilnahme von Stadtbezirksbeirätin Frau Elisa Gerbsch. m Wahl eines Vertreters des SBB Ost für Preisgericht Otto-Runki-Platz llt a 7 15 Nichtöffentlicher Teil: rf ür er ste Herr Hufenreuter: - SBB sollte einen Vertreter aus dem Gremium schicken Frau Kirmes: - Stellt auf Nachfrage Einvernehmen dazu fest Frau Weißgerber: - Frau Gerbsch vorgeschlagen, weil sie aus diesem Fachbereich kommt - Problem: nicht zugegen em pla Herr Dr. Tippach: - es gibt keine Vertretung für einen Preisrichter - betroffene Person sollte zugegen sein - Vertreter sollte die gesamte Diskussion begleitet haben - stellt sich selbst zur Wahl Ex SBB stimmt dem Vorschlag zu (10/0/0) und nominiert Herrn Dr. Tippach für das Preisgericht. Frau Kirmes leitet Informationen fristgemäß an das wettbewerbsbegleitende Büro weiter. SBB Ost 09.01.2019 Seite 8